Nicht erst seit dem politischen Umbruch in der Sowjetunion, herbeigeführt durch die Perestroika-Bewegung, und die darauf folgende Abspaltung der baltischen Staaten, besitzt Kaliningrad einen Sonderstatus unter den russischen Gebieten. Dieser ist sicherlich nicht ausschließlich durch die Tatsache zu erklären, dass Kaliningrad durch die neue politische Ordnung zu einer Enklave, bzw. einer Exklave Russlands geworden ist. Die Gründe für die Sonderstellung Kaliningrads sind selbstverständlich auch auf historischer Ebene zu suchen. Früher Hauptstadt Ostpreußens und Residezstadt der preußischen Monarchie, wurde sie nach 1945 Teil der Sowjetunion. Die deutsche Bevölkerung wurde fast vollständig vertrieben oder umgesiedelt und es fand eine staatlich gelenkte Ansiedlung sowjetischer Bürger und Bürgerinnen statt. Zudem wurde das Gebiet als militärischer Vorposten Russlands zum militärischen Speergebiet erklärt. Die gesamte Industrieansiedlung war dadurch stark auf militärische Belange ausgerichtet. Erst im Zuge der Perestroika-Bewegung wurde das Speergebiet aufgehoben und wieder frei zugänglich. Diese politische Instrumentalisierung des Gebietes hatte weit reichende politische, gesellschaftliche und auch wirtschaftliche Folgen für das gesamte Gebiet. Die Auswirkungen sind bis heute präsent.
Nachdem Kaliningrad zu einer Enklave geworden ist, musste Moskau auf die wirtschaftlichen Probleme, welche sich durch diese besondere Situation ergaben, reagieren. Die Folgen waren insbesondere die Einrichtung verschiedener Sonderwirtschaftszonen für das Kaliningrader Gebiet. Rückblickend kann behauptet werden, dass die russische Wirtschaftspolitik sich diesbezüglich in erster Linie durch Inkonstanz auszeichnete.
Schwerpunkt dieser Arbeit wird es sein, die verschiedenen freien Wirtschaftszonen und Sonderwirtschaftszonen zu beschreiben und auch kritisch zu bewerten sowie Gründe für das Scheitern einzelner Regelungen zu suchen. Abschließend wird in sehr knapper Form zudem die neue Situation Kaliningrads geschildert und analysiert, in der sich das Gebiet durch die EU-Erweiterung von 2004 befindet.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die freie Wirtschaftszone „Jantar“
2.1 Das Gesetz
2.2 Gründe für das Scheitern der feien Wirtschaftszone Jantar
3. Das Gesetz „Über die Sonderwirtschaftszone im Kaliningrader Gebiet“
3.1 Das Gesetz
3.2 Bewertung des Gesetzes „Über die Sonderwirtschaftszone im Kaliningrader Gebiet“
4. Ein dritter Anlauf mit neuen Schwerpunkten für die Sonderwirtschaftszone
5. Bewertung des neuen Gesetzes, der aktuellen Situation und Fazit
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Diese Arbeit untersucht die wirtschaftspolitische Entwicklung des Kaliningrader Gebiets durch die Einrichtung verschiedener Sonderwirtschaftszonen in den letzten 15 Jahren, mit einem kritischen Fokus auf die Gründe für das Scheitern einzelner Regelungen und den Einfluss der politischen Rahmenbedingungen aus Moskau.
- Historische Sonderstellung Kaliningrads als Exklave und ehemals militärisches Speergebiet.
- Analyse der freien Wirtschaftszone „Jantar“ und der Ursachen für deren Ineffektivität.
- Evaluierung der nachfolgenden Sonderwirtschaftszonen und deren Auswirkungen auf Investoren.
- Einfluss der zentralistischen Moskauer Politik auf die wirtschaftliche Transformation.
- Herausforderungen durch die EU-Erweiterung im Jahr 2004 und die Transitproblematik.
Auszug aus dem Buch
2.2 Gründe für das Scheitern der feien Wirtschaftszone Jantar
Auch wenn offensichtlich ist, dass es sicherlich unvorteilhaft für die Entwicklung des Gebietes war, dass jene freie Wirtschaftszone so abrupt und unerwartet aufgelöst wurde, kann man dennoch ebenso wenig behaupten, dass die wirtschaftliche Entwicklung Kaliningrads mit diesen Regelungen auf dem richtigen Weg gewesen wäre. Die Anzahl der sich in diesem Zeitraum im Gebiet angesiedelten Unternehmen blieb doch stark hinter den Erwartungen zurück, welche 1991 noch durch Schlagwörter wie die des „russischen Hongkongs“ zum Ausdruck gebracht wurden. Die Gründe dafür sind vielfältig und an dieser Stelle sicherlich nur ansatzweise zu erörtern.
Als Hauptgrund muss die politische Situation Russlands zu jener Zeit genannt werden. Nach dem Zerfall der Sowjetunion gab es viele verschiedene Schauplätze extremster politischer Veränderungen. Das Augenmerk wurde deshalb vermutlich nicht in dem Maße auf die Entwicklung Kaliningrads gerichtet, wie es für das Gebiet von Nöten gewesen wäre. Die Privatisierung der Wirtschaft war in vollem Gange, Politiker und Wirtschaftsbosse kannten sich aus alten Zeiten und kooperierten auf einer Ebene, welche sich nicht mit marktwirtschaftlichen Grundregeln vereinbaren lässt und ehrliche Geschäftsleute hatten unter eben jenen Vorraussetzungen zu leiden. Bei der Privatisierung der Wirtschaft wurde sich ebenfalls allzu selten an die Spielregeln gehalten und der Ablauf der Privatisierung verselbstständigte sich in gewisser Weise. Dies war zwar keineswegs ein Kaliningrader Phänomen, sondern im gesamten Russland zu beobachten, führte jedoch dazu, dass ausländische Investoren im Kaliningrader Gebiet zu diesem Zeitpunkt nicht unbedingt in dem Maße willkommen geheißen wurden, wie es der Gesetzentwurf zur freien Wirtschaftszone mit seinen liberalen Vorzügen zunächst vermuten lässt.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die historische Sonderstellung Kaliningrads als russische Exklave und führt in die Thematik der wirtschaftlichen Transformationsprobleme sowie die Zielsetzung der Arbeit ein.
2. Die freie Wirtschaftszone „Jantar“: Dieses Kapitel behandelt die Einführung der ersten Sonderwirtschaftszone, die gesetzlichen Rahmenbedingungen und analysiert die Ursachen für ihr vorzeitiges Scheitern.
3. Das Gesetz „Über die Sonderwirtschaftszone im Kaliningrader Gebiet“: Es werden die gesetzlichen Regelungen des Nachfolgemodells von 1996 vorgestellt und eine erste kritische Bewertung vorgenommen.
4. Ein dritter Anlauf mit neuen Schwerpunkten für die Sonderwirtschaftszone: Hier wird die Notwendigkeit einer langfristigen Absicherung der Vergünstigungen und der neue gesetzliche Anlauf im Jahr 2005 thematisiert.
5. Bewertung des neuen Gesetzes, der aktuellen Situation und Fazit: Das abschließende Kapitel bewertet die jüngsten wirtschaftspolitischen Maßnahmen, beleuchtet die Auswirkungen der EU-Erweiterung und zieht ein Fazit zur zukünftigen Entwicklung.
Schlüsselwörter
Kaliningrad, Sonderwirtschaftszone, Jantar, Wirtschaftspolitik, Russland, Exklave, Privatisierung, Auslandsinvestitionen, Transformation, EU-Erweiterung, Transitprobleme, Regionalverwaltung, Gesetzgebung, Wirtschaftsreform, Automobilindustrie
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die wechselhafte Geschichte der Sonderwirtschaftszonen im Kaliningrader Gebiet und untersucht, warum diese Maßnahmen trotz liberaler Ansätze oft hinter den wirtschaftlichen Erwartungen zurückblieben.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die zentralen Themen sind die gesetzlichen Rahmenbedingungen für Investitionen in Kaliningrad, der Einfluss der Moskauer Zentralpolitik, die Rolle der lokalen Verwaltung sowie die Auswirkungen externer Faktoren wie der EU-Osterweiterung.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es, die Gründe für das Scheitern oder die Ineffektivität der verschiedenen Wirtschaftsregelungen aufzuzeigen und kritisch zu bewerten, wie sich politische Inkonstanz auf das Investitionsklima auswirkt.
Welche wissenschaftliche Methode wurde verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer Literatur- und Quellenanalyse, wobei wissenschaftliche Studien, Gesetzestexte und aktuelle Presseberichte zur wirtschaftlichen Entwicklung des Gebiets herangezogen wurden.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Untersuchung der freien Wirtschaftszone „Jantar“, die Analyse des Gesetzes von 1996 sowie die Erörterung des neuen gesetzlichen Anlaufs zur Förderung von Großinvestoren ab 2005.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren diese Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Kaliningrad, Sonderwirtschaftszone, Transformationsprozess, Investitionsklima, Moskauer Politik und EU-Erweiterung.
Welche Rolle spielt die Privatisierung für das Scheitern der Zone „Jantar“?
Laut Autor führten mangelnde marktwirtschaftliche Spielregeln während der Privatisierung in ganz Russland zu einer hohen Rechtsunsicherheit, was ausländische Investoren im Kaliningrader Gebiet nachhaltig abschreckte.
Wie bewertet der Autor den Einfluss der EU-Erweiterung 2004?
Die EU-Erweiterung hat laut Text zu neuen Herausforderungen, insbesondere bei Transitfragen, geführt und die wirtschaftliche Entwicklung der Exklave Kaliningrad eher verkompliziert als vereinfacht.
- Quote paper
- Ingo Schultz (Author), 2006, Die Kaliningrader Sonderwirtschaftszonen der letzten 15 Jahre im Vergleich, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/67683
