Die Demokratie hat sich weiterentwickelt. Sie hat sich, bedingt durch die Ausdehnung der europäischen Gemeinschaft und der Globalisierung, auf weitere internationale Ebenen ausgedehnt, die eine plebiszitäre Selbstbestimmung des Volkes immer schwieriger werden lässt.
Das für und wieder von Plebisziten ist unter anderem Gegenstand dieser Arbeit. Ist direkte Demokratie tatsächlich die Lösung für die vermeintliche Politikverdrossenheit in der Bundesrepublik Deutschland oder nur die Forderung einer manipulierenden Minderheit? Sind Plebiszite eine Alternative zur jetzigen repräsentativen Form der Volksherrschaft? Anhand von ausgewählten empirischen Beispielen beschäftigt sich diese Arbeit mit Demokratisierungsproblemen in der Bundesrepublik und in der Europäischen Union.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung:
2. Grundlagen für Plebiszite: Die Standpunkte einzelner Demokratietheorien
2.1 Pluralistische Demokratietheorien
2.2 Partizipatorische Demokratietheorien
2.3 Direkte Demokratie
2.4 Plebiszite: Vor- und Nachteile, Verwendbarkeit
3. Demokratie in der EU
3.1 Grundlagen einer europäischen Demokratie
3.2 Demokratisierungsprobleme in der EU
4. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht das Spannungsfeld zwischen der zunehmenden Politikverdrossenheit in der Bundesrepublik Deutschland und dem Wunsch nach direkter Partizipation durch Plebiszite, während sie gleichzeitig die spezifischen Demokratisierungsprobleme innerhalb der Europäischen Union analysiert.
- Vergleich normativer Demokratiemodelle im Hinblick auf plebiszitäre Elemente.
- Analyse der Vor- und Nachteile von Volksentscheiden auf Bundesebene.
- Untersuchung der demokratischen Legitimationsgrundlagen in der Europäischen Union.
- Herausforderungen der Zivilgesellschaft im Kontext supranationaler Integration.
- Bewertung der Rolle von Informationstransparenz und politischem Bewusstsein.
Auszug aus dem Buch
2.4 Plebiszite: Vor- und Nachteile, Verwendbarkeit
Die Frage von Sinn und Zweck direkter, repräsentativer und plebiszitärer Demokratie wird immer lauter. Die Entscheidung über die Länderfrage, festgeschrieben im Artikel 29 des Grundgesetzes, stellt den einzigen direkten plebiszitären Weg für die demokratische Mitentscheidung auf bundespolitischer Ebene dar. Eines von fünf plebiszitären Elementen, über deren Aufnahme in das Grundgesetz das Konvent vom Herren– Chiemsee 1948 beriet. Die Erfahrungen mit Plebisziten war zu dieser brisanten Zeit denkbar schlecht. Das Scheitern der Weimarer Republik und somit die Ebnung für die Machtergreifung Hitlers, ist auch unter anderem auf die unverhältnismäßig hohe Beteiligung des Volkes an der politischen Entscheidungsfindung zurückzuführen, das im Zuge von Wirtschaftskrise, Inflation und Massenarbeitslosigkeit überaus anfällig für Propagandisten war.
Die Aufgeschlossenheit gegenüber plebiszitärer Elemente nahm von 1945- 1948 stetig ab und gipfelten schließlich in der Entscheidung die Länder und nicht die Landesvölker über das Grundgesetz abstimmen zu lassen. Zum einen konnte nicht die gesamte deutsche Bevölkerung über das Grundgesetz abstimmen, da Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg bekanntermaßen zweigeteilt war, zum anderen wäre zur Annahme eine 2/3 Mehrheit nötig gewesen und schon vier kleine Länder hätten das Inkrafttreten des Grundgesetzes verhindern können, was eine Aufrechterhaltung des Besatzungsstatus zur Folge gehabt hätte und somit für Deutschland ein untragbares Risiko bedeutet hätte.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die historischen Wurzeln der Volkssouveränität und thematisiert die heutige Politikverdrossenheit sowie den Ruf nach mehr direkter Mitbestimmung.
2. Grundlagen für Plebiszite: Die Standpunkte einzelner Demokratietheorien: Dieses Kapitel vergleicht verschiedene Demokratietheorien (pluralistisch, partizipatorisch, direkt) hinsichtlich ihrer Eignung für plebiszitäre Elemente und analysiert die Vor- und Nachteile sowie die historische Kontextualisierung in der BRD.
3. Demokratie in der EU: Es wird untersucht, inwieweit die bestehenden Demokratiemodelle auf die EU übertragbar sind und welche spezifischen Demokratisierungs- und Legitimationsprobleme im supranationalen Gefüge existieren.
4. Fazit: Das Fazit fasst die Notwendigkeit von Transparenz zusammen und mahnt zur Vorsicht bei der Einführung direktdemokratischer Instrumente, da die Mündigkeit und Verantwortung der Bürger bei komplexen Entscheidungen kritisch hinterfragt wird.
Schlüsselwörter
Direkte Demokratie, Plebiszite, Volkssouveränität, Europäische Union, Demokratiedefizit, Partizipation, Zivilgesellschaft, Repräsentation, Politikverdrossenheit, Europäische Integration, Transparenz, Legitimation, Governance.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Debatte um die Einführung direktdemokratischer Elemente in Deutschland und deren Anwendbarkeit auf die komplexe Struktur der Europäischen Union.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Die zentralen Themen sind die normativen Demokratiemodelle, die Vor- und Nachteile von Plebisziten sowie die demokratische Legitimation supranationaler Institutionen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, aufzuklären, ob direkte Demokratie eine sinnvolle Alternative zur repräsentativen Volksherrschaft darstellt und welche Rahmenbedingungen für eine europäische Demokratie notwendig wären.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Die Autorin verwendet eine theoretische Analyse der Demokratiemodelle sowie eine politikwissenschaftliche Erörterung empirischer Befunde und integrations-theoretischer Ansätze.
Was umfasst der Hauptteil der Arbeit?
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Fundierung verschiedener Demokratiemodelle, eine kritische Diskussion zu Plebisziten und eine Untersuchung der Demokratisierungsprobleme innerhalb der EU.
Durch welche Schlüsselwörter lässt sich die Arbeit charakterisieren?
Wesentliche Begriffe sind Partizipation, Legitimation, Transparenz, Europäische Integration und das Spannungsfeld zwischen Staat und Zivilgesellschaft.
Warum wird die Einführung bundesweiter Plebiszite in der Arbeit kritisch betrachtet?
Die Autorin weist auf das Risiko hin, dass komplexe politische Themen durch populistische Stimmungsmache verzerrt werden könnten und stellt die Kapazität der Bürger zur Übernahme der vollen Verantwortung für weitreichende Entscheidungen in Frage.
Welche Rolle spielt das Internet in den Überlegungen der Autorin zur EU?
Das Internet wird als potenzielles neues Medium identifiziert, um den Dialog zwischen der EU und ihren Bürgern zu verbessern, erfordert jedoch gleichzeitig neue Sicherheitsstandards gegen Manipulation.
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- Katrin Schulze (Author), 2004, Demos contra Demokratie, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/67778
