Die Wahrnehmung des US-amerikanischen Einflusses in den ehemaligen Sowjetrepubliken

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
1.1. Uni-multipolare Weltordnung und Herleitung der Fragestellung
1.2. Relevanz der Forschungsfrage
1.3. Forschungsstand

2. Theorieteil
2.1. US Aussenpolitik: Macht und Einfluss
2.2. Konzeption von Macht nach Nye
2.3. Einfluss
2.4. Zusammenspiel von harter und weicher Macht
2.5. Kontextabhängigkeit (theoretische Fallauswahl)

3. Hypothesen
3.1. Hard Power-Interessen der USA
3.2. Public Diplomacy und weiche Macht
3.3. Beziehungen mit Russland
3.4. Kontrollvariable 1: Kultureller Einfluss
3.5. Kontrollvariable 2: Entwicklungsstand
3.6. AV Einfluss und öffentliche Meinung

4. Operationalisierung
4.1. AV Wahrnehmung des US-Amerikanischen Einflusses
4.2. UV Hard Power-Interessen der USA
4.3. UV Public Diplomacy
4.4. UV Beziehungen mit Russland
4.5. Kontrollvariable 1: Kultur
4.6. Kontrollvariable 2: Entwicklung

5. Indikatoren und Datengrundlage
5.1. AV Wahrnehmung des US-Amerikanischen Einflusses
5.2. UV Hard Power-Interessen der USA
5.3. UV Public Diplomacy
5.4. UV Abhängigkeit von Russland
5.5. Kontrollvariable 1: Kultur
5.6. Kontrollvariable 2: Entwicklung

6. Quantitative Analyse
6.1. Vorgehen und Modell
6.2. Bivariate Korrelationen
6.2.1. UV Hard Power-Interessen der USA
6.2.2. UV Public Diplomacy
6.2.3. UV Abhängigkeit von Russland
6.3. Kulturelle Unterschiede in den Ex-Sowjetrepubliken
6.4. Multivariate Regression und Kontrollvariablen
6.5. Multivariate Regression

7. Ausgewählte Fallstudien
7.1. Georgien
7.2. Lettland
7.3. Tadschikistan

8. Zusammenfassung/Fazit

9. Anhang

Tabellen- und Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Ex-Sowjetrepubliken: Gemeinschaft unabhängiger Staaten und Baltikum

Abbildung 2: Wahrnehmung des US-Amerikanischen Einflusses in Ex-Sowjetrepubliken

Abbildung 3: Arten von Macht

Abbildung 4: Basen der USA und Russlands in Zentralasien

Abbildung 5: Kulturelle Unterschiede und Wahrnehmung des US-Amerikanischen Einflusses

Abbildung 6: Kulturelle Unterschiede und Grad der menschlichen Entwicklung

Tabelle 1: Positive Meinung über die USA in unterschiedlichen Staatengruppen

Tabelle 2: Korruption in Ex-Sowjetrepubliken

Tabelle 3: Politische Rechte in den Ex-Sowjetrepubliken zwischen 2000 und 2006

Tabelle 4: U.S. Image Slips (Percent Favorable View of the U.S.)

Tabelle 5: Hard Power-Interessen der USA und Wahrnehmung des US-Amerikanischen Einflusses

Tabelle 6: Public Diplomacy und Wahrnehmung des US-Amerikanischen Einflusses

Tabelle 7: Abhängigkeit von Russland und Wahrnehmung des US-Amerikanischen Einflusses

Tabelle 8: Modellzusammenfassung unter Einbezug wirtschaftlicher Interessen

Tabelle 9: Multivariate Regression unter Berücksichtigung wirtschaftlicher Interessen

Tabelle 10: Modellzusammenfassung unter Einbezug militärischer Interessen

Tabelle 11: Multivariate Regression unter Berücksichtigung militärischer Interessen

1. Einleitung

1.1. Uni-multipolare Weltordnung und Herleitung der Fragestellung

Samuel Huntington beschreibt die Machtverteilung nach dem Ende des Kalten Krieges nicht etwa wie Charles Krauthammer (1991: 22) als unipolaren Moment, sondern als eine uni- multipolare Konstellation (Huntington 1999: 36). Obwohl die USA die einzige Macht ist, wel- che die Fähigkeit zu einem globalen, unilateralen Agieren hat, sei es nicht richtig daraus zu schliessen, dass die Welt unipolar sei. Durch den Zerfall des zweiten grossen Machtblocks des Kalten Kriegs, der Sowjetunion, konnten verschiedene Staaten relativ an Macht zulegen. Sol- che regionalen Mächte haben zwar keine Mittel, ihre Ansprüche global durchzusetzen, doch in ihrem unmittelbaren Umfeld sind sie durchaus tonangebend (Huntington 1999: 36). Als dritte Kategorie definiert Huntington (1999: 36) die unmittelbaren Gegenspieler der Regionalmächte, deren Interessen oftmals mit jenen der Regionalmächte in Widerspruch stehen. In einer uni- multipolaren Welt stehen sich also gemäss Huntingtons Konzept drei Kategorien von Staaten mit unterschiedlichen Möglichkeiten gegenüber. Auf der obersten Ebene befinden sich die USA, welche in allen Domänen der Macht eine Vormachtstellung geniessen und ihre Interessen praktisch überall auf der Welt durchsetzen können. Nur die USA haben genügend Möglichkei- ten und manchmal auch den Willen, Interessen unilateral gegen den Willen anderer Regional- mächte durchzusetzen, wie der dritte Golfkrieg erst kürzlich gezeigt hat. Auf der zweiten Ebene findet man die Regionalmächte, welche in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft die Möglichkeit besitzen, Macht auszuüben. Die Kapazitäten für globales Handeln fehlen ihnen jedoch; sie sind dabei auf die Unterstützung oder Duldung der Supermacht USA angewiesen. Auf der dritten Ebene sind die sekundären Regionalmächte zu finden. Sie befinden sich in direkter Nachbar- schaft zu einer Regionalmacht, haben aber nicht die Möglichkeiten, ihre Interessen gegen den Willen der Regionalmacht durchzusetzen (Huntington 1999: 36).

Nun stellt sich die Frage welche Folgen eine uni-multipolare Machtverteilung auf das Verhal- ten der einzelnen Akteure hat. Während des Kalten Kriegs standen sich die USA und die Sow- jetunion als Grossmächte gegenüber. Die bipolare Machtverteilung war im Nachhinein betrach- tet eine äusserst stabile, wenn auch nicht ungefährliche Konstellation. Gemäss Ernst-Otto Czempiel (1993: 55) ermöglichte die bipolare Struktur des Kalten Krieges eine doppelte Dis- ziplinierung. Die jeweiligen Grossmächte trieben durch ihre riesigen Arsenale an Nuklearwaf- fen den Preis für einen Angriff in eine unverantwortbare Höhe. Das System der Mutually Assu- red Destruction (MAD), welches selbst nach einem atomaren Schlag noch beiden Seiten eine Second Strike Capability offenhielt, verhinderte den Einsatz von Atomwaffen und eine direkte Konfrontation der beiden Grossmächte. Die zweite Disziplinierung fand innerhalb des westli- chen bzw. kommunistischen Blocks statt. Feindseligkeiten zwischen diesen Staaten wurden durch die jeweilige Schutzmacht unterdrückt, falls ein Konflikt deren Interessen widersprach. Das erklärt auch die hohe Anzahl von Konflikten im Anschluss an den Untergang der Sowjet- union. Die zweite Disziplinierung fiel weg, ethnonationalistische Konflikte machten sich an verschiedenen Orten bemerkbar (Senghaas 1991: 5). Ein Beispiel ist der seit 1990 schwelende Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Region Nagorny-Karabach oder die Kriege im zerfallenden Jugoslawien. Vertreter einer unipolaren Weltordnung wie Charles Krauthammer (2002: 14) votierten nach dem Kalten Krieg für eine Politik, welche die Vor- machtstellung der USA möglichst lange bewahrt. Dieser so genannte Neue Unilateralismus (Krauthammer 2002: 14), so könnte man argumentieren, sichert den amerikanischen Einfluss und bietet durch die hohe Überlegenheit der Supermacht USA globale Stabilität. Keine Regio- nalmacht hat die Möglichkeit, den USA die Stirn zu bieten, das unipolare System ist stabil.

Huntington geht jedoch davon aus, dass die uni-multipolare Welt kein Garant für Stabilität ist. In einer uni-multipolaren Welt sei die einzige Supermacht automatisch eine Bedrohung für die anderen Regionalmächte (Huntington 1999: 43). Regionalmächte fühlen sich durch die USA bedroht, vor allem wenn diese ihre Macht im eigenen Einflussbereich demonstrieren. Die Interessen der Regionalmächte kollidieren vor allem dann, wenn die Supermacht und sekundäre Regionalmächte sich in einer strategischen Allianz zusammenschliessen (Huntington 1999: 47). Dies ist gemäss Huntington häufig der Fall, da dies oft die einzige Möglichkeit für relativ schwache Staaten ist, sich gegen den Einfluss der Regionalmacht zu wehren. Umgekehrt öffnet sich der Supermacht so die Möglichkeit, ihren Einfluss zu vergrössern und einen potenziellen Konkurrenten in Schach zu halten (Huntington 1999: 47).

Die USA haben seit dem Ende des Kalten Krieges unbestritten die Rolle der Supermacht inne. Die Sowjetunion trat hingegen nach dem Zusammenbruch in einen Prozess der Dismembration ein und brachte eine Vielzahl von Nachfolgestaaten hervor. Aus diesem Grund und den von Samuel Huntington formulierten Verhaltensweisen der Staaten in einer uni-multipolaren Machtstruktur möchten wir folgende Fragestellung in den Mittelpunkt unserer Arbeit stellen:

Welche Faktoren erklären die unterschiedliche Wahrnehmung des US-Amerikanischen Einflusses in Ex-Sowjetrepubliken?

Die Sowjetunion zerfiel nach der Machtabgabe der Kommunistischen Partei im Jahre 1991. Im Anschluss bildeten sich 15 Nachfolgestaaten, darunter Russland als grösster Staat, der zugleich auch das kulturelle, wirtschaftliche und politische Zentrum der Sowjetunion gewesen war. Un- abhängig wurden die drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen, die am Schwarzen Meer gelegenen Staaten Ukraine und Moldavien, sowie Armenien, Georgien und Aserbai- dschan zwischen dem Schwarzen und dem Kaspischen Meer. In Zentralasien bildeten sich die Staaten Usbekistan, Turkmenistan, Tadschikistan, Kasachstan sowie Kirgisien. Auch Weiss- russland, zwischen dem Baltikum und der Ukraine gelegen, wurde ein unabhängiger Staat (Brzezinski 2001: 20). Alle neuen Staaten ausser Lettland, Estland und Litauen waren nur noch in der losen Gemeinschaft unabhängiger Staaten (GUS) organisiert. Obwohl, wie Zbigniew Brzezinski (2001: 20) schreibt, grosse kulturelle und historische Unterschiede zwischen diesen Nachfolgestaaten der Sowjetunion bestehen, haben sie doch einiges gemeinsam. Alle Staaten waren Teil der Sowjetunion und unterstanden der in Moskau zentralisierten politischen Macht. Das sowjetische System hinterliess in den Nachfolgestaaten ein vergleichbares Erbe, mit wel- chem folgende Probleme verbunden sind: In allen Staaten ist die Zivilgesellschaft relativ gering entwickelt (Howard 2002: 157). Das Vertrauen in politische sowie zivile Organisationen ist im Vergleich mit anderen Staaten eher gering (Howard 2002: 159f.). Alle neu entstandenen Staa- ten, um es mit den Worten von Ghia Nodia auszudrücken, sind wie ein Schwarm Fische, die für einen langen Zeitraum im gleichen institutionellen Meer geschwommen sind (Nodia 2001: 28). Russland, als grösster Nachfolgestaat der Sowjetunion, hat trotz dem grossen Machtverlust seine Stellung als Regionalmacht nicht verloren. Allein die geografische Grösse und Lage las- sen die Bedeutung Russlands erahnen. Hinzu kommen die riesigen Vorkommen an Erdgas und Erdöl, die Russland zu einem potenziell wichtigen regionalen Akteur machen. Am grössten, so lässt sich jedoch vermuten, ist der Einfluss auf die ringsum benachbarten 14 Nachfolgestaaten der Sowjetunion. Das gleiche politische, wirtschaftliche und kulturelle Erbe sowie die Tatsa- che, dass Russland das Zentrum der Sowjetunion war, lässt uns zur Annahme kommen, dass Russland gemäss dem Konzept einer uni-multipolaren Welt von Huntington auf der zweiten Ebene als Regionalmacht anzusiedeln ist, während die 14 übrigen Nachfolgestaaten als sekun- däre Regionalmächte betrachtet werden können, die von den Politikern in Russland bis heute als ihr Einflussgebiet betrachtet werden. Auch wenn die Zuteilung der 14 GUS Staaten nicht genau der Definition Huntingtons einer sekundären Regionalmacht entsprechen, nehmen wir an, dass für diese Staaten ähnliche Verhaltensweisen attraktiv sein könnten. Huntington (1999: 36) nennt die Ukraine als typische sekundäre Regionalmacht. Doch auch ein viel kleinerer Staat wie Georgien dürfte bei allzu starker Einmischung durch Moskau eine engere Beziehung mit der Supermacht USA als wünschenswert betrachten.

Abbildung 1: Ex-Sowjetrepubliken: Gemeinschaft unabhängiger Staaten und Baltikum

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Ein Blick auf die russische Aussenpolitik seit 1990 scheint die regionalen Ambitionen Russ- lands zu bestätigen. Das Konzept des nahen Auslands, so schreibt Dmitri Trenin (2006: 91), welches die Ausübung russischer Hegemonie über die neu unabhängig gewordenen Staaten der Sowjetunion gewährleisten sollte, wurde durch Vladimir Putin in den letzten Jahren wiederbe- lebt. Ein Beispiel dafür sei Putins Angebot an die USA nach den Anschlägen vom 11. Septem- ber 2001. Russland bekräftigte dabei die globale Führungsrolle der USA, wollte dafür aber die Anerkennung seiner hegemonialen Rolle über die ehemaligen Sowjetrepubliken. Diese lehnten ein solches Zugeständnis an Russland ab (Trenin 2006: 90). Thomas Friedman (2006: 35) ver- mutet einen direkten Zusammenhang zwischen der stetig wachsenden Bedeutung Russlands als Energielieferant und dem forscheren Auftreten gegenüber den umliegenden Staaten aber auch gegenüber dem Westen. Ein Beispiel dieser hegemonialen Energiepolitik ist sicher die Bestra- fung der Ukraine für ihren westlichen Kurs mit einer Erhöhung des Erdgaspreises, während die in Moldawien gelegene abtrünnige Region Transnistrien für seine Treue zu Moskau mit billi- gem Erdgas belohnt wird. Die Vorzugsbehandlungen nehmen jedoch in letzter Zeit eher ab, obwohl Russland sich solche nach den gestiegenen Einnahmen durch Rohstoffverkäufe heute besser leisten könnte als zuvor. So bezahlt zum Beispiel Weissrussland voraussichtlich ab 2007 das Dreifache des bisherigen Preises für Gaslieferungen aus Russland (Tagesspiegel 2006). Offensichtlich ist Russland nicht länger bereit, sich mögliche Gewinne entgehen zu lassen. Dies hängt eventuell auch mit einer persönlichen Abneigung Putins gegen den weissrussischen Prä- sidenten Lukaschenko zusammen (Allnut/Znatkevich 2002).

1.2. Relevanz der Forschungsfrage

Die Forschungsfrage ist aus verschiedenen Perspektiven betrachtet interessant. Es ist auffallend, dass die Wahrnehmung der USA in den Nachfolgestaaten der Sowjetunion positiver ausfällt, als in anderen Regionen Welt:

Abbildung 2: Wahrnehmung des US-Amerikanischen Einflusses in Ex-Sowjetrepubliken

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Die Wahrnehmung des US-Amerikanischen Einflusses variiert in den einzelnen Staaten sehr stark, wie aus Abbildung 2 ersichtlich ist. Trotzdem zeigt sich, dass die durchschnittliche Wahrnehmung der USA in den Ex-Sowjetrepubliken höher ist als in anderen Staatengruppen. Vergleichen wir die Daten des PEW Global Attitudes Project (2005), welches die Wahrneh- mung der USA in 44 verschiedenen Staaten untersucht hat, wird dies augenscheinlich:

Tabelle 1: Positive Meinung über die USA in unterschiedlichen Staatengruppen

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Quelle: http://pewglobal.org/reports/display.php?ReportID=247 (für die Staatengruppen ohne die Ex-Sowjetrepubliken). Die Quellenangaben zu den Ex-Sowjetrepubliken finden sich im Kapitel 8.1. * Alle GUS Staaten und die baltischen Staaten ** Westeuropa: Niederlande (2005), Spanien (2003), Frankreich (2003), Deutschland (2003) ***Arabische Staaten: Libanon (2003, Jordanien (2003), Marokko (2003) ****Muslimische Staaten ausserhalb Arabiens: Indonesien (2003), Türkei (2003), Pakistan (2003) *****Asiatische Staaten: China (2005), Indien (2005), Indonesien (2003)

Unabhängig davon, wie man die durchschnittliche Wahrnehmung der USA pro Staatengruppe berechnet, haben die Bürger der Ex-Sowjetrepubliken eine positivere Wahrnehmung der USA als beispielsweise die Westeuropäer.

Es gibt in der Literatur viele Erklärungen, warum die USA an Ansehen in Westeuropa und in der islamischen Welt verloren haben und immer noch verlieren, jedoch nur sehr spärliche Informationen darüber, weshalb in den ehemals kommunistischen Staaten das Ansehen höher ist als in anderen Gegenden der Welt. Unsere Arbeit hat die Intention, aus Sicht einer unimultipolaren Machtstruktur (Huntington 1999) und dem ausgewogenen Einsatz verschiedener Machtformen (Nye 2004) eine Erklärung für dieses Phänomen zu suchen. Unsere Fallauswahl ermöglicht uns zudem, die Frage im Lichte der Diskussion um den Einfluss von kulturellen Unterschieden zu betrachten. Die Ex-Sowjetrepubliken bilden eine Staatengruppe mit sehr unterschiedlichen religiösen und kulturellen Hintergründen.

1.3. Forschungsstand

Die Forschungsliteratur beschäftigt sich in dem uns interessierenden Zeitraum vor allem mit der sinkenden Popularität der USA in Westeuropa und dem tiefen Ansehen in der muslimi- schen Welt. Dies ist beispielsweise der Fall in dem dieses Jahr erschienenen Buch von William

A. Rugh (2006) mit dem Titel American Encounters with Arabs, in welchem er die Soft PowerWirkung der Public Diplomacy der USA im Nahen Osten untersucht.

Anne Applebaum (2005: 34) stellt in einem Aufsatz fest, dass nach dem 11. September eine Flut von Berichten und Büchern über die Ursachen von Amerikas schwindender Attraktivität verfasst wurden, dass aber das ebenso vorhandene Phänomen der Amerikasympathie praktisch nicht untersucht oder kommentiert wurde. Steven Kull (2005: 36f.) untersuchte im Rahmen des Program for International Policy Attitude der Universität Maryland die Wahrnehmung des Einflusses verschiedener Weltmächte und kam zum Schluss, dass in vielen Staaten eine Machtverschiebung hin zur EU begrüsst wird.

Wenn die Popularität der USA analysiert wird, dann interessieren die von uns untersuchten Fälle im gewählten Zeitraum eigentlich nicht. Entweder haben sie zu wenig Gewicht und wer- den darum schlicht nicht untersucht, sie interessieren in den westlichen Wissenschaften kaum, oder die Region ist im Moment schlicht zu wenig aktuell. Anders können wir uns nicht erklä- ren, dass zum Beispiel beim Pew Global Attitudes Project 2005, welches die Popularität der USA in ausgesuchten Staaten erforscht, kein einziger unserer Fälle untersucht wird. Sogar wenn die Beziehungen zwischen der muslimischen und der westlichen Welt untersucht werden, taucht keiner unserer Fälle auf (Pew 2006). Die von uns untersuchten muslimischen Staaten gehören nicht zu denjenigen, die durch religiösen Fanatismus auf sich aufmerksam gemacht haben und sind darum für die Wissenschaft scheinbar weniger interessant als zum Beispiel die arabischen Staaten oder der Iran.

Erwähnt werden unsere zentralasiatischen Fälle mit muslimischer Bevölkerungsmehrheit dar- um, weil sie im Vergleich mit anderen muslimischen Staaten ein sehr positives Bild der USA haben. Im Falle Usbekistans sei es sogar so, dass der muslimische Teil der Bevölkerung ein positiveres Bild der USA habe als der nicht-muslimische Teil (Nakaya 2005: 17). Doch sind unsere Fälle nicht der eigentliche Gegenstand dieser Untersuchungen, sondern eher interessante Randbemerkungen.

In den baltischen Staaten sowie in der Ukraine und in Georgien interessiert in erster Linie das Spannungsfeld Europäische Union, NATO und Russland. Wurde dann wirklich der Einfluss der USA in der von uns untersuchten Region angeschaut, fehlte die Einstellung der Bevölke- rung der betroffenen Staaten dazu. Vielmehr war von Interesse, wie Russland darauf reagiert, wenn die USA in dem von Russland als close abroad bezeichneten Gebiet ihren Einfluss wahr- zunehmen versuchen.

Zudem scheint unser Untersuchungszeitraum ein wichtiger Faktor zu sein. Die neuen Staaten waren nach dem Zusammenbruch des Sowjetregimes von grösstem Interesse, standen aber seit längerem nicht mehr im Fokus der Forschung, auch wenn bekanntlich einige Staaten im Rah- men des War on Terror sehr wohl eine Rolle gespielt haben. Oft erwähnt wird die Split Perso- nality der USA im Umgang mit einigen unserer Fälle, welche autoritär regiert werden, aber von strategischer Bedeutung zur Führung des Afghanistan-Konfliktes sind (Walt 2005: 55).

Ben D. Mor (2006: 171) betont, dass trotz der steigenden Bedeutung von Public Diplomacy das Zusammenspiel von Harter Macht und Public Diplomacy kaum Eingang in die diplomatische oder strategische Theorie gefunden hat. In seiner Fallanalyse zur zweiten Intifada versucht er zu zeigen, wie wichtig Public Diplomacy für die erfolgreiche Anwendung von harter Macht ist. Die Ex-Sowjetrepubliken oder die GUS-Staaten als Fallauswahl für eine Untersuchung der Wahrnehmung der USA in der Bevölkerung scheinen in der Forschung bis zum heutigen Zeitpunkt nicht untersucht worden zu sein.

2. Theorieteil

2.1. US Aussenpolitik: Macht und Einfluss

Um mögliche Antworten auf unsere Forschungsfrage zu finden, ist es sinnvoll zuerst zu klären, welche Konzeptionen von Macht überhaupt zur Verfügung stehen und welche zur Erhellung unserer Forschungsfrage am besten geeignet sind. Das klassische Konzept von Macht in den Sozialwissenschaften definierte Robert Dahl (1957: 202f.) folgendermassen: „A has power over B to the extent that he can get B to do something that B would not otherwise do.“ Dabei definierte er Macht als eine Relation zwischen zwei oder mehreren Akteuren, wobei die Akteu- re Individuen, Gruppen, Rollen, Ämter, Regierungen oder Nationalstaaten sein können (Dahl 1957: 203). Wenn nun die Regierung A die Regierung B dazu bewegen kann, hohe Importzölle auf ein Produkt P zu reduzieren, die Regierung B ohne Einwirkung von Regierung A nicht ge- macht hätte, dann hat die Regierung A Macht, die Regierung B in ihrem Verhalten zu beein- flussen.

Eine Unterscheidung, die zwischen Macht verstanden als die Handlungsmöglichkeiten eines Staates (Opportunity) im internationalen Spiel oder aber Macht als Prozess der Einflussnahme über andere (Willingness) differenziert machen Bruce Russett et al. (2004: 98). Macht als die Handlungsmöglichkeiten eines Staates haben wir bereits als wichtiges Kriterium für unsere Fallauswahl berücksichtigt. Die USA, gemäss Samuel Huntington (1999: 36) die einzige Su- permacht, hat in fast allen Bereichen grosses Machtpotential. Aber auch Russland verfügt zwei- felsohne über eine breite Palette von Handlungsmöglichkeiten, vor allem in Bezug auf die 14 kleineren Ex-Sowjetrepubliken in seiner direkten Nachbarschaft. Ein Beispiel wäre sicher das Veto im UN-Sicherheitsrat, welches Russland erlaubt, jede Resolution, die gegen russische Interessen verstösst, zu blockieren. Ein weiteres Beispiel für Russlands Machtpotential ist die Tatsache, dass ein Grossteil der administrativen Infrastruktur in den Sowjetrepubliken von der Zentralregierung in Moskau aufgebaut und geplant wurde. Deswegen verfügt Russland über ausgezeichnete Kenntnisse der Infrastruktur und pflegt bis heute gute Kontakte zu Politikern und Beamten, von denen viele schon zu Zeiten der Sowjetunion im Amt waren.

2.2. Konzeption von Macht nach Nye

Allgemein sei es mit Macht wie mit Liebe: Sie sei einfach zu erleben, dafür umso schwerer zu messen oder zu definieren (Nye 2004: 1). Spezifischer ausgedrückt ist jedoch Macht die Fähigkeit, andere in ihrem Verhalten so zu beeinflussen, dass man am Ende jenes Ergebnis erhält, welches man bevorzugt (Nye 2004: 2). Diese Definition von Macht entspricht weitgehend der Definition Dahls, welche Macht als die Fähigkeit definiert, jemanden zu einer Handlung zu bewegen, die er sonst nicht begangen hätte (Dahl 1957: 202f.). Die Mittel, welche eine Machtausübung ermöglichen, sind dabei sehr stark vom Kontext abhängig. Bevor wir auf die Bedeutung des Kontexts eingehen, möchten wir uns zuerst mit den verschiedenen Arten von Machtmitteln befassen, welche Joseph Nye (2004: 5-10) definiert.

Abbildung 3: Arten von Macht (Nye 2004: 8)

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Harte Macht lässt sich nach Nye gut mit der Metapher der Carrot und des Sticks erklären.

Machtausübung mit dem Stick umfasst dabei alle bestrafenden Massnahmen. Das Spektrum der möglichen Machtressourcen ist dabei sehr vielfältig. In diese Kategorie gehören Formen von diplomatischem Druck über Wirtschaftssanktionen bis hin zu militärischen Aktionen (Nye 2004: 8). Aber harte Macht beschränkt sich nicht nur auf die Möglichkeit, jemanden zu bestra- fen, sondern umfasst auch die Möglichkeit, Anreize (Carrot) für das Gegenüber zu schaffen. Mögliche Ressourcen dazu sind Zahlungen von Entwicklungshilfe, Lieferungen von benötig- tem Kriegsmaterial, der Abschluss von Handelsverträgen oder die Aufnahme in ein Verteidi- gungsbündnis. Natürlich sind noch eine Menge weiterer Formen der Schaffung von Anreizen möglich.

Dem gegenüber stellt Nye Formen weicher Macht, welche auf der Möglichkeit beruhen, wich- tige Themen in der internationalen Politik zu thematisieren (Agenda Setting) oder diese von der internationalen Agenda fernzuhalten. Eine weitere Form der weichen Macht ist Attraktivität auszustrahlen und dadurch andere von den eigenen Interessen und Forderungen zu überzeugen (Nye 2004: 6f.). Quellen der weichen Macht lassen sich in drei Gruppen gliedern: In die Kultur eines Staates, die politischen Werte sowie die Respektierung dieser im politischen Alltag. Kul- tur kann nur dann zur weichen Macht beitragen, wenn sie nicht nur für die eigene Bevölkerung attraktiv ist, sondern auch ausserhalb des eigenen Kulturkreises auf Interesse stösst. Zu dieser Quelle weicher Macht können eine Menge verschiedener kultureller Ausprägungen beitragen. Nye nennt unter anderem Literatur, Kunst, Bildung, welche vor allem auf Eliten attraktiv wir- ken, aber auch Kinofilme, Popmusik oder andere Formen der Massenunterhaltung, welche brei- te Bevölkerungsschichten ansprechen (Nye 2004: 11). Politische Werte wie Rechtsstaatlichkeit, Gleichheit oder Redefreiheit können der weichen Macht zuträglich sein. Der Einfluss dieser Quelle von weicher Macht ist aber stark von der tatsächlichen Politik eines Staates abhängig. Entspricht diese nicht den politischen Werten, welche man vorgibt zu vertreten, dann kann dies die weiche Macht schnell schwinden lassen (Nye 2004: 13).

2.3. Einfluss

Egal, welche Definition von Macht man verwendet, Macht ist nicht das Gleiche wie Einfluss. Machtpotential kann erst dann zur Einflussnahme verwendet werden, wenn der politische Wille dazu vorhanden ist (Russett et al. 2004: 19-22). Das Vorkommen einer Unmenge von Rohstof- fen könnte uns vermuten lassen, dass der Staat ein gewisses Machtpotential hat. Dies ist aber nur dann der Fall, wenn er seine Bedeutung als wichtiger Rohstofflieferant politisch nutzbar macht und z.B. verdeutlicht, dass die Versorgung nur bei politischem Entgegenkommen ge- währleistet wird. Falls die Regierung davon nicht Gebrauch macht oder Gebrauch machen kann, wie das z.B. in vielen rohstoffreichen Staaten Afrikas der Fall ist, dann kann man nicht wirklich von politischem Einfluss aufgrund grosser Rohstoffvorkommen sprechen. Die Ein- flussnahme auf die internationale Politik dürfte in diesem Fall eher klein sein. Richard Haas betont den Unterschied zwischen Macht und Einfluss folgendermassen: „What all [...] types of power have in common, however, is that power is not to be confused with influence. Power is another word for potential; power is a capacity. What foreign policy is about - what national security policy is about - is translating capacity, potential, and power into influence or accom- plishments.“ (Haas 2005: 1)

Machtressourcen, ob harte oder weiche, sind gemäss dieser Definition nur ein mögliches Poten- tial, welches erst durch eine geschickte Politik in politischen, gesellschaftlichen oder kulturel- len Einfluss verwandelt werden kann. Auch wenn Macht und Einfluss letztlich dazu verwendet werden können, jemanden zu etwas zu bewegen, so handelt es sich bei Einfluss nicht nur um bestrafende Formen der Machtausübung wie etwa wirtschaftliche, diplomatische oder gar mili- tärische Sanktionen, sondern um eine viel breitere Palette von denkbaren Interaktionen, welche ebenfalls alle möglichen Erscheinungsformen weicher Macht mit einschliessen (Evans 1998: 249f.).

Joseph Nye (2004: 6) betont den Unterschied zwischen weicher Macht und Einfluss. Einfluss kann ebenso gut durch harte Macht ausgeübt werden. Wenn ein Staat seine Hilfsgelder an poli- tisches Wohlverhalten der Regierung z.B. im Bereich der Rückführung von illegalen Immig- ranten knüpft, dann handelt es sich um Einfluss basierend auf harter Macht, im Falle dieses Beispiels durch den Einsatz von finanziellen Anreizen. Der Einfluss durch weiche Macht lässt sich am besten am Beispiel der USA aufzeigen. Halten wir uns an die Typologie von Nye (2004: 11f.), so lassen sich folgende Quellen weicher Macht als Mittel der Beeinflussung nutz- bar machen:

Die amerikanische Kultur in Form von Kinofilmen (Potential) hatte gemäss Nye (2004: 49) einen grossen Einfluss auf die Sichtweise der Bevölkerung in kommunistischen Staaten. Ob- wohl nur wenige Filme den Weg in sowjetische Kinos schafften, entweder solche, die kritisch gegenüber der US-Politik waren oder andere, die von der staatlichen Zensur als unproblema- tisch betrachtet wurden, hatten sie einen Einfluss auf die Sichtweise der Zuschauer. Während amerikakritische Produktionen wie etwa ‚Dr. Strangelove’ ein klarer Beweis dafür waren, dass öffentliche Kritik an der Politik in den USA möglich ist, waren unpolitische Filme mindestens ein Beweis dafür, dass Amerikaner nicht im Supermarkt Schlange stehen müssen und anstatt in grauen Plattenbauten in schönen Einfamilienhäuschen wohnen, und zwar auch Amerikaner aus einfachen Verhältnissen, die in diesen Filmen oft gezeigt wurden. Dies waren in der UdSSR Privilegien der Nomenklatura, welche zur höheren Einflussebene der KPdSU gehörten. Solche banalen Erkenntnisse hatten den Effekt, dass sie die Glaubwürdigkeit der sowjetischen Propaganda sehr effektiv untergruben (Nye 2004: 49). Nationale Werte können ebenfalls eine grosse Anziehungskraft auf die Bevölkerung in anderen Staaten haben. Dies ist umso wahrscheinlicher, je universeller diese Werte sind (Nye 2004: 11). Ein gutes Beispiel für nationale Werte als mögliche Quellen von weicher Macht ist die Religionsfreiheit, welche während den letzten Jahrhunderten vor allem in Europa einen grossen Einfluss auf die Bevölkerung von Staaten hatte, in denen religiöse Minderheiten verfolgt wurden.

Eine dritte Möglichkeit, Einfluss durch weiche Macht auszuüben, ist die Art der Umsetzung der nationalen Werte in der täglichen Politik (Nye 2004: 60f.). Während die amerikanische Verfas- sung die Gleichheit der Bürger der Vereinigten Staaten festschreibt (nationaler Wert), wurde die rassistische Politik der USA bis in die Mitte des 20. Jahrhunderts von vielen als Verrat an den in der Verfassung festgeschriebenen Werten gesehen. Diese dritte Möglichkeit, durch eine prinzipientreue Tagespolitik an weicher Macht zu gewinnen, hängt stark mit den nationalen Werten als Machtquelle zusammen. Im Fall einer konsequenten Umsetzung nationaler Werte in der täglichen Politik dürfte der Einfluss auf Dritte durch diese Quelle der weichen Macht grös- ser sein als im Falle einer widersprüchlichen Politik, die nationale Werte kurzfristig anderen Zielen opfert.

2.4. Zusammenspiel von harter und weicher Macht

Wer viel harte Macht hat, jedoch über sehr wenig weiche Macht verfügt, kann mit Bedrohung, Bestrafung oder finanzieller Begünstigung Einfluss ausüben. Der Einfluss jedoch, so Josef Jof- fe, hört in solchen Fällen genau dort auf, wo die Reichweite der harten Macht endet (Nye 2004: 11). Weiche Macht kann jedoch auch Menschen ausserhalb der Reichweite der harten Macht erreichen und beeinflussen. Es ist zudem durchaus möglich, ohne harte Machtressourcen Ein- fluss zu nehmen (Nye 2004: 9). Stalin, ohne Zweifel ein Politiker, der seine Politik auf harte Macht ausrichtete, soll auf den Vorschlag des französischen Aussenministers, den Katholizis- mus in der Sowjetunion zu tolerieren um den Papst zu beschwichtigen, folgendermassen rea- giert haben: „Der Papst? Wie viele Divisionen hat er denn?“ (Anderson/Lieb 2005: 1). Hätte Stalin das Ende der Sowjetunion miterlebt, würde er diese Aussage wahrscheinlich nicht mehr wiederholen. Gorbatschow gestand im Jahr 1992 während einer Rede ein, dass ohne die Prä- senz des Papstes die Transformation in Osteuropa nicht möglich gewesen wäre (Anderson/Lieb 2005: 1). Stalin scheint die Bedeutung weicher Macht nicht richtig verstanden zu haben.

2.5. Kontextabhängigkeit (theoretische Fallauswahl)

Joseph Nye (2004: 2) hält ganz am Ende seines Buches ‚Soft Power’ fest, dass Machtressour- cen und der daraus möglicherweise entstehende Einfluss immer kontextabhängig sind. Die Möglichkeit der USA, kapitale Verbrechen mit dem Tod zu bestrafen, mag einen Einfluss auf einen Verbrecher haben, der den Tod fürchtet. Einen Selbstmordattentäter, der den eigenen Tod mit in die Tat einkalkuliert, wird die Möglichkeit der Todesstrafe eher weniger beeindrucken. Die Auswahl der Akteure und der sie umgebende Kontext bestimmen, welche potentiellen Machtressourcen sich tatsächlich in Einfluss verwandeln lassen und welche nicht. In den Inter- nationalen Beziehungen gehe es nicht um die Tatsache, wie viel Macht ein Akteur besitze, son- dern wie viel Macht die Anderen besitzen und wie erfolgreich sie seien, diese in Einfluss zu übersetzen (Haass 2005: 1). Die Konzepte von weicher und harter Macht lassen erahnen, dass ein ausgewogener Einsatz von harten und weichen Machtmitteln für die Wahrnehmung des Einflusses eines bestimmten Staates entscheidend sein wird. Die Bedeutung der Kontextabhän- gigkeit ist aber auch der Punkt, an dem sich Joseph Nyes Konzept von Macht mit Samuel Hun- tingtons Konzept einer uni-multipolaren Machtkonstellation verbinden lässt. Während die glo- bale Machtstruktur, wie sie Huntington versteht, uns zu unserer Fallauswahl veranlasste, soll das Zusammenspiel von harter und weicher Macht zwischen den ehemaligen Sowjetrepubliken, welche wir als Secondary Regional Powers definierten, der Supermacht USA und der Regio- nalmacht Russland helfen, die unterschiedliche Wahrnehmung des US-Amerikanischen Ein- flusses zu erklären.

3. Hypothesen

3.1. Hard Power-Interessen der USA

In den Ex-Sowjetrepubliken sind momentan zwei unterschiedliche geostrategische Interessen der USA auszumachen, welche für unsere Arbeit von Interesse sind. 1. Seit die USA im Zuge des War on Terror im Jahr 2001 die Talibanregierung in Afghanistan von der Macht entfernten, wurden die zentralasiatischen Staaten als Truppenstützpunkte für die US-Truppen interessant.

2. Die Region um das Kaspische Meer ist von Interesse, weil eine grosse Menge an Erdöl und Erdgas vorhanden ist.

Während die zentralasiatischen Republiken vor dem 11. September wenig Aufmerksamkeit durch die USA erhielten, änderte vor allem der Krieg gegen das Taliban-Regime die Bedeutung dieser Staaten (Maynes 2003: 120). Die Notwendigkeit, militärische Basen in der Nähe von Afghanistan zu betreiben und die Hoffnung, autokratische Präsidenten würden eine ‚Talibani- sierung’ in der Region verhindern, hoben die strategische Bedeutung der Region stark an (Maynes 2003: 120f.). Die Unterstützung autoritärer Regimes aufgrund strategischer Sicher- heitsinteressen ist nicht neu. Das Problem der Split Personality, der Kollision von Demokratie- förderung und kurz- bis mittelfristigen Sicherheitsinteressen, ist eine Konstante in der US- Aussenpolitik seit dem Ende des 2. Weltkriegs (Carothers 2003: 1). Dies zeigt das Beispiel des Massakers von Andischan in Usbekistan sehr deutlich. Augenzeugen zufolge seien ihm bis zu 500 Menschen zum Opfer gefallen (Neue Zürcher Zeitung 2005a: 3). Nachdem 439 Menschen im benachbarten Kirgisien Zuflucht gesucht hatten und die Flüchtlinge von Kirgisien nicht an- erkannt worden waren, zeigte sich das Problem der Split Personality für die US-Aussenpolitik überdeutlich. Während die amerikanische Regierung nach dem Massaker eine Beendigung der Partnerschaft im Krieg gegen den Terror noch ausgeschlossen hatte (Neue Zürcher Zeitung 2005b: 2), stellte Aussenministerin Condoleezza Rice sicher, dass die Flüchtlinge in einem von der UNO gecharterten Flugzeug sicher nach Rumänien ausgeflogen wurden. Darauf kündigte Islam Karimov an, die USA hätten den Stützpunkt in Khanabad, den sie seit 2001 betrieben haben, innert 180 Tagen zu räumen (Rüesch 2005b: 2).

Die Anzahl von Staaten, die in der Nähe von Afghanistan liegen, und somit im Zuge des Krieges in Afghanistan für die USA erhöhte Wichtigkeit haben, ist nicht sehr gross. Darunter findet sich zudem auch der Iran, den US-Präsident Bush zu der Axis of Evil und somit zu den feindlichen Mächten zählt. Aus diesem Grunde schrecken die USA sogar vor einer möglichen Zusammenarbeit mit dem sehr autoritär geführten Staat Turkmenistan nicht zurück. Laut einer Pentagon-Mitschrift sagte der inzwischen zurückgetretene US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld bei einem Besuch in Turkmenistan: „I've just completed a meeting with the president and the delegation. We had a very good visit. It was an opportunity to visit his country for the first time. As you know, the United States has had a relationship with Turkmenistan for some time. As a neighbor of Afghanistan, needless to say, the United States has an interest in that relationship” (United States Departement of Defense 2002).

Dabei müsste man ja eigentlich meinen, dass sich die USA grundsätzlich weigern, mit Saparmyrat Nyýazow zusammenzuarbeiten. Der auch Turkmenbaschi genannte Diktator regiert seine Untertanen despotisch und schert sich nicht um Menschenrechte in seinem weitgehend abgeschotteten Staat (Frankfurter Allgemeine Zeitung 2006a). Wie weiter oben schon ausge- führt, kommt hier der Umstand hinzu, dass lieber ein autokratischer Präsident unterstützt, als eine weitere Ausbreitung von islamistischer Macht hingenommen wird. Es ist eine Analogie erkennbar zur Unterstützung autoritärer, aber pro-amerikanischer Regimes während des Kalten Krieges, um eine Ausbreitung des Kommunismus zu verhindern. Das Beispiel Turkmenistan zeigt die Split Personality-Problematik sehr deutlich. Kurzfristiges Sicherheitsstreben und lang- fristige Interessen wie Demokratieförderung können in krassem Gegensatz stehen. Das Beispiel zeigt die Problematik der US-Aussenpolitik, Realpolitik und die Förderung demo- kratischer Regierungsführung unter einen Hut zu bringen. Die Glaubwürdigkeit der USA und somit auch die Wahrnehmung des Einflusses dürfte jedoch stark von einer Politik abhängen, die demokratische Ideale nicht nur propagiert, sondern auch in ihrer täglichen Politik umsetzt. Neben militärischen geostrategischen Interessen können auch wirtschaftliche Interessen dazu führen, dass die USA eher auf Stabilität als auf Veränderung setzen. Speziell die Region um das Kaspische Meer, wo einige unserer zu untersuchenden Fälle angesiedelt sind, ist für die USA aufgrund der grossen Erdöl- und Erdgasvorkommen von Interesse. Sicherheit in der Ener- gieversorgung ist ein explizites Ziel der amerikanischen Aussenpolitik (The White House 2006: 26f.). Diese kann einerseits durch eine stärkere Diversifizierung der Energiequellen, anderer- seits durch stabile Verhältnisse in den Erdöl exportierenden Staaten erreicht werden. Stabile Verhältnisse sind dann vorzufinden, wenn es einen funktionierenden Rechtsstaat gibt, die Kor- ruption niedrig ist und die verschiedenen Interessengruppen an der Macht beteiligt sind. Gerade im Hinblick auf geläufige Indikatoren für Good Governance sind die Ex-Sowjetrepubliken nicht gerade führend. Der International Corruption Perceptions Index gibt Auskunft über das wahrgenommene Ausmass der Korruption in einem Staat. In folgender Tabelle sieht man die Werte zu den einzelnen Staaten (Transparency International 2005: 6).

Tabelle 2: Korruption in Ex-Sowjetrepubliken

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Das Ausmass der Korruption ist nur ein Indikator, der zeigt, wie weit diese Staaten noch von einer guten Regierungsführung entfernt sind. Aus der Sicht der Versorgungssicherheit kann es darum kurz- und mittelfristig bequemer sein, sich mit autoritären Herrschern zu arrangieren, als einen langwierigen und unsicheren Transformationsprozess zu unterstützen. Wie Martha Brill Olcott (1998: 95) schreibt, pilgerten nach dem Ende der Sowjetunion Scharen von Lobby- isten, Managern von Ölfirmen und Delegationen von Politikern in die Region ums Kaspische Meer. Die Bereitschaft der USA und anderer Grossmächte, mit autoritären Präsidenten wie dem turkmenischen Präsidenten Saparmyrat Nyýazow in Kontakt zu treten, war und ist ziemlich hoch (Brill Olcott 1998: 101). Den Preis für Stabilität und Versorgungssicherheit bezahlt in solchen Fällen oftmals die Bevölkerung dieser Staaten. Neben dem Schutz vor anderen Grossmächten gegen aussen ist es vor allem nützlich, wenn die USA als Verfechterin von Menschenrechten und Demokratie von allzu lauter Kritik absehen. Die Meinung, dass Staaten, deren Wirtschaft hauptsächlich auf dem Export von Rohstoffen basiert, zu schlechter Regierungsführung neigen, vertritt Thomas Friedman (2006: 32f.). Wegen der Unabhängigkeit von Steuereinnahmen, die aus der Bevölkerung generiert werden müssen, haben die autoritären Regierungen die Möglichkeit gegen den Willen der Bevölkerung zu handeln. Die Abhängigkeit des Westens von stabilen politischen Verhältnissen nimmt den externen Druck auf die Regierung weg. Die hohen Staatseinnahmen ermöglichen es, die Bedürfnisse der Bevölkerung zu missachten, ohne dafür einen politischen Machtverlust zu befürchten (Friedman 2006: 32f.). Aus diesen Überlegungen heraus möchten wir folgende Hypothese formulieren:

Je grösser die geostrategischen Interessen der USA in einem Staat, desto höher die Wahrscheinlichkeit, dass der Einfluss der USA von der Bevölkerung negativ bewertet wird. Joseph Nyes Feststellung, dass die Verfolgung harter Machtinteressen oftmals auf Kosten von weicher Macht geht und somit dem Ansehen der USA schadet, lässt es wahrscheinlich erscheinen, dass das Ausmass der geostrategischen Interessen der USA in den zu untersuchenden Staaten negativ mit der Bewertung des Einflusses der USA korreliert.

Entgegen der theoretischen Annahme Nyes, dass die einseitige Betonung geostrategischer Inte- ressen der Glaubwürdigkeit der USA schadet und somit Ziele wie Demokratisierung untergräbt, versuchen Forscher wie David Adesnik und Michael Mc Faul (2006) zu zeigen, dass dies nicht unbedingt der Fall sein muss. Sie sehen die Möglichkeit, dass die Verfolgung von kurz- und mittelfristigen Sicherheitsinteressen - wie beispielsweise der Zugang zu Energie und der Kampf gegen den Terrorismus - der Förderung demokratischer und rechtstaatlicher Prinzipien nicht im Wege stehen (Adesnik/Mc Faul 2006: 11f.). Sie sprechen von einer so genannten Kirkpatrick Doctrine, welche die Kooperation mit Autokraten zwecks Sicherung nationaler Interessen als Mittel der Sicherung des langfristigen Ziels einer demokratischeren Welt sieht (Adesnik/Mc Faul 2006: 9ff.). Dies sei mittels einer Transitional Diplomacy möglich, die es den USA erlaubt, durch Sicherheitsgarantien für Autokraten bei günstigen Gelegenheiten die Respektierung demokratischer und rechtstaatlicher Prinzipien zu fordern (Adesnik/Mc Faul 2006: 8). Dieses Konzept widerspricht unserer Hypothese, dass die Wahrnehmung der USA davon abhängig ist, ob die USA ein geostrategisches Interesse daran haben, mit den Regierun- gen zu kooperieren.

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