Chinas und Hongkongs Sozialpolitik

Inhaltsverzeichnis

I.) Vorwort

II.) Theoretische Grundlagen
a.) Die konfuzianische Ethik und ihre Handlungslehren
b.) Chinas Wirtschaftsreformen
c.) Soziale Auswirkungen der chinesischen Reformpolitik

III.) China
a.) Gesundheitswesen
b.) Altersfürsorge

IV.) Hongkong
a.) Hongkongs Wirtschaft
b.) Hongkongs Sozialpolitik

V.) Schlussbemerkung

Literaturverzeichnis

I.) Einleitung

Dieser Arbeit liegen zwei wesentliche Fragen zugrunde. Zum Einem, welcher Zusammenhang besteht zwischen der konfuzianischen Lehre und einem chinesischen sozialpolitischen Verständnis? Zum Anderen, welche anderen Ansätze können zur Erklärung der Sozialpolitik Chinas und Hongkongs angewandt werden? Neben der Funktion von einleitenden Fragen, sollen sie ebenfalls durch die gesamte Arbeit hinweg als Leitmotiv gelten. Als den roten Faden, dem der Wissensanspruch gilt. Zur Vermeidung von Missverständnissen soll erwähnt werden, dass wenn im weiteren Verlauf der Arbeit von China gesprochen wird, damit die Volksrepublik China gemeint ist.

Das Bestreben liegt demnach darin, die sozialen Verhältnisse im heutigen China zunächst unter kultursoziologischen Aspekten zu betrachten. Die konfuzianische Ethik und ihr Einfluss auf das gesellschaftliche Handeln der Menschen soll hierbei als ein kultureller Erklärungsansatz dienen. Wenn von der aktuellen, sozialen Situation in China die Rede ist, muss diese vor allem im Zusammenhang mit den politischen Reformmassnahmen seit 1978 gesehen werden. Chinas Reformära begann mit der endgültigen Abkehr von der maoistischen Politik, hin zu einer wirtschaftsfördernden und liberaleren Politik. Vorteile ergaben sich vor allen auf Seiten der Wirtschaft. Der Aufbau und die Stärkung einer Privatwirtschaft, brachte ebenfalls einen enormen sozialen Wandel mit sich.

Die unter maoistischer Propaganda erzielte Vollbeschäftigung, war nun nicht mehr länger von bedeutender Priorität. Durch die zunehmende Eigenverantwortlichkeit der Betriebe, die neue Möglichkeit von Entlassung und Einstellung, durch die privaten Firmen selbst, und insbesondere die Zulassung von Migration, eröffneten sich ganz neue Perspektiven für den privatwirtschaftlichen Sektor. Doch mit der Veränderung der politischen Situation und ihrer Folgen für die Ökonomie des Landes, sieht sich die erwerbstätige Bevölkerung Chinas ebenfalls mit einer veränderten sozialen Situation konfrontiert.

Inwiefern sich die reformpolitischen Massnahmen auf die soziale Lebenswelt der Menschen auswirkt, ist der nächste gedankliche Schritt, den es zu beantworten gilt. Wobei der Arbeitsmarkt zum Verständnis der sozialen Auswirkungen eine zentrale Rolle einnimmt.

Unter den theoretischen Grundlagen, die aus der konfuzianischen Lehre einerseits und der Reformpolitik Chinas und ihrer sozialen Folgen andererseits besteht, werden nun zwei ausgewählte Sozialbereiche näher analysiert. Das chinesische Gesundheitswesen und die Altersfürsorge eignen sich insbesondere im Bezug zu den eingangs gestellten Fragen. Die medizinische Versorgung der Bevölkerung soll im weiteren Verlauf behandelt werden. Wobei es hier in Folge der Reformen, und die damit verbundene Eigenverantwortlichkeit der Betriebe, es zu einer sozialen Problematik kommt, deren Ausmass noch geklärt werden muss.

Die Altersfürsorge in China wird meist in Verbindung mit der konfuzianischen Lehre der Alten- und Ahnenverehrung erklärt, welches den Kindern als Pflicht vorgibt, für die Eltern im Alter zu sorgen. Doch inwieweit diese traditionelle Art der Altenversorgung noch Bestand hat, bleibt zu beantworten.

Die konfuzianische Ethik und ihre Wirkung auf das gesellschaftliche Handeln der Menschen, kann ebenfalls auf ein anderes Länderbeispiel angewandt werden. Die Rede ist von Hong Kong, obwohl die ehemalige britische Kolonie seit Juni 1997 offiziell wieder zu China gehört, unterscheidet sich die Region Hongkong noch immer wesentlich in ihrer wirtschaftlichen- und politischen Verfassung von China. Der Grund liegt im Status Hongkongs als eine Sonderverwaltungsregion Chinas. China räumt mit dem Status der Sonderverwaltungsregion Hongkong die Rechte ein, ihre wirtschaftliche und politische Freiheit im Zeitraum der nächsten fünfzig Jahre beizubehalten.

Die Region Hongkong ist in ihrer Wirtschaftsverfassung von einer liberalen Theorie des „laissez faire“ geprägt. Freie Marktwirtschaft ist dadurch die erklärte und praktizierte Realität Hongkongs. Der Ort Hongkong als Handels- und Wirtschaftsmetropole wirkt sich ebenfalls enorm auf das sozialpolitische Verständnis aus. Worin sieht die Regierung ihre Aufgaben im Sozialbereich? Im Hinblick auf den Standpunkt einer „positive non- interventionnism“ gegenüber der Wirtschaft, ist daher die Frage nach der Sozialpolitik Hongkongs in diesem Zusammenhang von Bedeutung. Denn das Verhältnis von Wirtschaft und Sozialpolitik kann im Falle Hongkongs nicht unabhängig voneinander betrachtet werden.

II. Theoretische Grundlagen

a.) Die konfuzianische Ethik und ihre Handlungslehren

Keine andere Kulturströmung prägte Asien über einen so langen Zeitraum hinweg, wie der Konfuzianismus und seine Lehren über das „richtige“ Handeln der Menschen. Obwohl ihr geistiger Schöpfer Konfuzius im chinesischen Reich des 5. Jahrhunderts vor Christus gelebt hat^[1], besitzt seine ethische Auffassung noch heute grossen Anklang und vor allem Einfluss auf das Verhalten vieler Menschen.

Seiner Lehre zufolge, geht es im Leben besonders darum, seinen Charakter in der Art zu bilden, wie es für den Einzelnen tugendhaft ist. Durch die Befolgung der Tugenden, kann der Mensch mit sich selbst und der Umwelt im Einklang leben.^[2] Neben dem Nutzen für sich selbst, wird aber vor allem auch die Ehrung der Eltern durch tugendhaftes Verhalten betont. Denn es ist ebenfalls enorm wichtig, durch sein Handeln den Eltern ihren verdienten Respekt zu zollen und nicht durch schlechte Taten, sowohl sich selbst, als auch die Eltern in Verruf zu bringen.^[3] Die Ehrfurcht vor den Eltern ist eine der höchsten Tugenden in der konfuzianischen Ethik, sie drückt sich in dem Begriff der „Pietät“ aus. Die Versorgung der Eltern ist eines der bedeutendsten Pflichten im Leben eines Menschen.

Neben der „Pietät“ nimmt auch die „Treue“ einen der höchsten Werte in der Lehre ein. „Treue“ meint hier nicht die Treue zur Ehefrau-/mann sondern vielmehr die Ergebenheit und Loyalität zu seinem Staat.^[4] Wer mit Treue seinem Staat dient, macht damit gleichzeitig seinen Eltern Ehre, denn einen nützlichen Beitrag für die Gemeinschaft zu leisten, ist nach konfuzianischer Vorstellung zu honorieren. Sich gegenüber den Eltern ehrfürchtig zu verhalten, dem Staat treu zu dienen, sind wichtige Merkmale sittlichen Handelns. Die Sittlichkeit umfasst alle der acht Tugenden in der konfuzianischen Ethik. Die acht Tugenden bestehen aus: 1. Treue, 2. Pietät, 3&4 Sittlichkeit und Liebe, 5&6 Vertrauen und Gerechtigkeit, 7&8 Harmonie und Gleichheit.^[5] Weshalb ist nun die Sittlichkeit in allen Tugenden enthalten? Sie ist es, aus dem Grunde, weil die Sittlichkeit die Summe aller Tugenden ist. Denn versorgt man bspw. seine Eltern im Alter oder ist in seinen Handlungen den Prinzipien eigener Reden treu, sprich die Taten entsprechen dem Gesagtem, so handelt man sittlich. Sittliches Handeln in allen Lebensbereichen ist nun das erstrebenswerte Ziel. Denn dadurch ist der Mensch für sich und für seine Mitmenschen von grösstem Nutzen. Der Begriff des Nutzen, meint in diesem Zusammenhang nicht die Idee, eigene Vorteile aus der Lage einer Sache zu ziehen. Vielmehr bedeutet die Nützlichkeit, seinen Beitrag zum Funktionieren der Gemeinschaft, in einer Gesellschaft zu leisten.

Das Ziel der konfuzianischen Lehre ist die Kultivierung des eigenen Charakters, um mit sich selbst im Einklang zu sein, und dadurch Positives für die Ordnung, in einer Gesellschaft beitragen zu können.^[6]

b.) Chinas Wirtschaftsreformen

1978 ist in der politischen Geschichte Chinas ein bedeutendes Jahr gewesen. Es war ein Wendepunkt in der politischen Landschaft Chinas, denn sie brachte die Abkehr von Mao Ze-Dongs propagandistischer Wirtschaftspolitik. Mit der dritten Plenartagung der kommunistischen Partei Chinas im Dezember 1978, wurde die Reformperiode eingeleitet.^[7]

Das Ziel der Reformpolitik war die Stärkung und Modernisierung der chinesischen Wirtschaft. Der Weg dazu lag zum Einen, in der Öffnung der Wirtschaft auch für ausländische Investitionen, zum Anderen in der Einführung marktwirtschaftlicher Elemente, um den Grad der bislang zentral verwalteten Wirtschaft zu verringern.^[8] Das Ergebnis sollte die Entwicklung einer „sozialistischen Marktwirtschaft“ sein. Zum Erreichen des Ziels war es notwendig Politik und Betriebsführung möglichst unabhängig voneinander arbeiten zu lassen.^[9] Welche Massnahmen bzw. Reformen wurden nun eingesetzt, um das Wirtschaftswachstum zu fördern

Die Reformen begannen mit der Dekollektivierung der Landwirtschaft. Ein Vertragssystem wurde für die bäuerlichen Haushalte erarbeitet. Sie hatten dadurch die Möglichkeit Land zu pachten und einen Anteil der Erträge auf freien Märkten abzusetzen.^[10]

Damit wurden die Entscheidungsbefugnisse der Haushalte gestärkt. Sowohl Chancen als auch Risiken brachte das neue System mit sich. Denn mit der Zunahme an Eigenverantwortlichkeit für die einzelnen Haushalte, wurden gleichzeitig die früheren Kollektive aufgelöst.^[11] Mit den Folgen von Erfolg oder Missernte waren nun die Bauern selbst betroffen, und nicht wie vor der Reform das Kollektiv. Denn zuvor wirtschaftete das Kollektiv mit seinen Arbeitern für den Staat, die gesamten Erträge gingen demzufolge an den Staat.

Ungelernte, Behinderte, ältere Menschen waren ebenfalls in den Kollektiven integriert und wurden mit einem Existenzminimum abgesichert.^[12] Im Zuge der Dekollektivierung der Landwirtschaft war nun die genannte Personengruppe ohne jegliche soziale Sicherung. Neben dem Problem der Verschlechterung der sozialen Situation für nicht voll belastbare Arbeitskräfte^[13] zeigte sich eine weitere negative Erscheinung als Folge der Eigenverantwortlichkeit der bäuerlichen Haushalte. Durch die Aussicht auf möglichen Gewinn wurden Produktionsanreize geweckt, die sich deutlich im Überschuss der ländlichen Arbeitskräfte zeigte.^[14] Angesichts der daraus resultierenden Unterbeschäftigung, beschloss die Regierung 1984 die Zulassung von Migration unter bestimmten Bedingungen. Das Ausmass und die Problematik dieser Entwicklung wird im nächsten Kapitel eingehender bearbeitet.

Eine weitere bedeutende Reform ist die Betriebs-/ Beschäftigungsreform. Die grundlegende Entscheidung darüber fiel im Oktober 1984 auf der dritten Plenartagung der kommunistischen Partei.^[15] Mit der Betriebsreform soll den zuvor planwirtschaftlich geleiteten Staatsbetrieben ebenfalls wie in der Landwirtschaft mehr Eigenverantwortlichkeit und Handlungsspielraum überlassen werden. Neben dem Recht über einen Anteil des erwirtschafteten Gewinns zu verfügen, war nunmehr auch die Möglichkeit vorhanden neue Beschäftigte einzustellen, und gegebenenfalls auch nach eigenem Ermessen der einzelnen Betriebe zu entlassen.^[16] Die Beschäftigungsreform bedeutete für die Arbeiter zum Einem, dass die Anstellung auf Lebenszeit in den Staatsbetrieben nicht mehr als gesichert galt, zum Anderen bot die Reform die Möglichkeit an, sich als Arbeitnehmer selbstständig um eine Stelle zu bewerben. Zuvor wurden die Arbeitskräfte durch staatliche Arbeitsabteilungen den Betrieben zugewiesen.^[17] Diese Entwicklungstendenz zu einer mehr privatwirtschaftlich agierenden Firma, ist ein weiteres Faktum, eines zunehmenden sozialen Risikos für die Erwerbstätigen.

Tabelle 1:

Changes in the situation of urban employees by type of ownership,

1978-1998 (million persons)

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Note: Information not available. Sources : `Statistical Yearbook 1999`^[18]

Um das Wachstum privatwirtschaftlicher Unternehmen in den letzten Jahren seit Reformbeginn zu verdeutlichen, wird hier durch Tabelle 1, über die Gesamtanzahl der städtischen Arbeiter nach Art der Betriebe sichtbar. Nach veröffentlichten Zahlen des Staatlichen Statistikamtes von 1996 zufolge arbeiteten bereits im Jahre 1995 jeder zwölfte Erwerbstätige in der chinesischen Privatwirtschaft, dies macht einen Prozentsatz von 8% oder 55,7 Millionen Menschen aus.^[19]

Tabelle 1 zeigt ebenfalls deutlich, die enorme Zunahme der nicht- staatlichen Betriebe seit 1985. Im Vergleich dazu stagniert die Anzahl der staatlich organisierten Betriebe. Die Statistik unterscheidet noch in staatliche und kollektive Betriebe. Wobei der Hauptunterschied darin liegt, dass die kollektiv geführten Betriebe eine administrative Stufe unter den Staatsbetrieben stehen.

Tabelle 2:

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Quelle : Zhang, Houyi 1997: Private Entrepreneurs in 1996. In: Sozial-Blaubuch, Analysen und Aussichten der chinesischen sozialen Lage für 1996- 1997. Hrsg. Jiang Liu, Lo Xue Yi und Dan Tien Lun, Chinesische Sozialwissenschaften, Beijing.^[21]

Tabelle 3:

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Quelle : Zhang, Houyi 1998: Private Entrepreneurs in 1996. In: Sozial-Blaubuch, Analysen und Aussichten der chinesischen sozialen Lage für 1998. Hrsg.Ru Xin, Lo Xue Yi und Dan Tien Lun, Chinesische Sozialwissenschaften, Beijing.^[22]

[...]

^[1] Liaw, Jing- Yum: Persönlichkeitserziehung im Konfuzianismus im Vergleich mit der christlichen Kultur.

Köln 1992. Hier: S. 43

^[2] ebd.: S. 49

^[3] ebd.: S. 47

^[4] ebd.: S. 70

^[5] ebd.: S. 70

^[6] Liaw, Jing- Yum: Persönlichkeitserziehung im Konfuzianismus im Vergleich mit der christlichen Kultur.

Köln 1992. Hier: S. 94

^[7] Jürgens, Andrea: Soziale Sicherung in der V.R. China seit Beginn der Reformpolitik. Hamburg 1992.

Hier: S. 22

^[8] Krieg, Renate, Schädler, Monika: Soziale Sicherheit im China der neunziger Jahre. Hamburg 1995. Hier: S. 47

^[9] ebd.: S. 47

^[10] Jürgens, Andrea: Soziale Sicherung in der V.R. China seit Beginn der Reformpolitik. Hamburg 1992.

Hier: S. 24

^[11] Krieg, Renate, Schädler, Monika: Soziale Sicherheit im China der neunziger Jahre. Hamburg 1995. Hier: S. 51

^[12] Jürgens, Andrea: Soziale Sicherung in der V.R. China seit Beginn der Reformpolitik. Hamburg 1992.

Hier: S. 20

^[13] ebd.: S. 25

^[14] Krieg, Renate, Schädler, Monika: Soziale Sicherheit im China der neunziger Jahre. Hamburg 1995. Hier: S. 51

^[15] Jürgens, Andrea: Soziale Sicherung in der V.R. China seit Beginn der Reformpolitik. Hamburg 1992.

Hier: S. 29

^[16] ebd.: S. 35, S. 37

^[17] ebd.: S. 35

^[18] In: Chen, Hsiao-hung Nancy: Paradigm Shifts in Social Welfare Policy Making in China: Struggling between Economic Efficiency and Social Equity. In: Jones- Finer, Catherine (edt.): Social Policy Reform In China. Burlington (G.B.) 2003. Hier: S. 62

^[19] Hu, Xiulan: Sozialistische Marktwirtschaft in der V.R. China. Oldenburg 2000. Hier: S. 68

^[20] eigene Anmerkung, gültig für Tabelle 2 und 3. Devisenkurs für 1997 ca. 1 DM » 4 Yuan.

^[21] In: Hu, Xiulan: Sozialistische Marktwirtschaft in der V.R. China. Oldenburg 2000. Hier: S. 68

^[22] ebd.: S.68