Sigmar Schmidt beschreibt im Text den Weg Südafrikas von der Apartheid in
die Demokratie. Ein bedeutendes Element im Demokratisierungsprozess ist die
Entwicklung einer rechtsstaatlichen Verfassung. In diesem Essay werden daher
die wichtigsten Schritte des Prozesses betrachtet und diese im Kontext der Elemente der südafrikanischen Verfassung erläutert.
Im Februar 1990 fand mit der Rede Frederic de Klerks zur Parlamentseröffnung
eine umfassende und Aufsehen erregende Liberalisierung Südafrikas statt.
Nelson Mandela wurde nach 27-jähriger Inhaftierung freigelassen, es wurden
Amnestien für politisch Gefangene ausgesprochen und Änderungen der juristischen Grundlagen der Apartheid durchgeführt. Letztgenannte Vorgänge waren Bedingungen der oppositionellen schwarzen Bewegung zur Aufnahme von Verhandlungen.
Bereits Mitte des Jahres 1990 setzte eine Debatte über die Konstitution des
Staates ein. Die damals bestehende Verfassung war 1910 verabschiedet und von
der ab 1948 regierenden weißen „National Party“ (NP) um alle Nichtweißen diskriminierende Bestimmungen erweitert worden. Schmidt bekräftigt, dass diese
„modifizierte Verfassung […] keine Grundlage für ein demokratisches Südafrika“
war. Der Auftrag an die politischen Eliten war es also, eine Verfassung zu schaffen, die einem zukünftigen, mit allgemein gültigen und nicht nach „Rassen“ differenzierenden Rechten und Gesetzen ausgestattetem Südafrika entsprechen sollte.
Inhaltsverzeichnis
- Südafrika – Demokratisierung als Verfassungsgebungsprozess?
- Die Liberalisierung Südafrikas
- Die Debatte über die Konstitution
- Die Nationalkonferenz (CODESA)
- Das Vielparteienforum (MPNF)
- Die Wahlen vom 27. April 1994
- Die Übergangsverfassung
- Die Elemente der Verfassung
- Die Verfassungsgebende Versammlung
- Kritik an der Übergangsverfassung
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Der Essay analysiert den Weg Südafrikas von der Apartheid zur Demokratie, wobei der Fokus auf der Rolle der Verfassung und dem Verfassungsgebungsprozess liegt. Der Autor untersucht, wie die neue Verfassung eine Grundlage für ein demokratisches Südafrika schaffen sollte und welche Herausforderungen und Konflikte während der Entwicklung der Verfassung überwunden werden mussten.
- Die Liberalisierung Südafrikas unter de Klerk
- Die Herausforderungen der Verfassungsgebung im Kontext der Apartheid
- Die Rolle des ANC und der NP im Verfassungsgebungsprozess
- Die Bedeutung der Übergangsverfassung
- Die Elemente und Strukturen der südafrikanischen Verfassung
Zusammenfassung der Kapitel
- Der Text beginnt mit der Schilderung der Liberalisierung Südafrikas im Februar 1990 unter der Führung von Frederik de Klerk. Diese umfassende Veränderung umfasste die Freilassung Nelson Mandelas, die Gewährung von Amnestien für politische Gefangene und die Modifizierung der juristischen Grundlagen der Apartheid.
- Die Notwendigkeit einer neuen Verfassung, die den Prinzipien der Gleichheit und der Rechtsstaatlichkeit entspricht, wird betont. Der Text beleuchtet die Debatte über die Konstitution und die Rolle der führenden Parteien ANC und NP im Verfassungsgebungsprozess.
- Der Prozess der Verfassungsentwicklung wird weiterverfolgt, beginnend mit der Nationalkonferenz (CODESA), an der verschiedene politische Gruppen teilnahmen, um die zukünftige Verfassung Südafrikas zu diskutieren. Der Einfluss von Nelson Mandela und Frederik de Klerk sowie die Herausforderungen der Konsensfindung werden beleuchtet.
- Das Vielparteienforum (MPNF) wird als Fortsetzung des Verhandlungsprozesses beschrieben, in dem das Transitional Executive Council (TEC) geschaffen wird, um die freie und faire Durchführung der Wahlen zu garantieren. Die wichtige Rolle des TEC und die Herausforderungen im Übergangsprozess werden hervorgehoben.
- Der Essay untersucht die Ergebnisse der Wahlen vom 27. April 1994, bei denen der ANC als Sieger hervorging. Die Bedeutung der Übergangsverfassung und ihre Rolle bei der Schaffung einer neuen Identität für Südafrika werden erläutert.
- Die wichtigsten Elemente der Verfassung werden präsentiert, einschließlich des Zweikammersystems, der Regierung und des Verfassungsgerichts. Der Text beschreibt die Struktur der neun Provinzen Südafrikas und die Rolle der Verfassungsgebenden Versammlung bei der Ausarbeitung der endgültigen Verfassung.
- Schließlich werden kritische Stimmen zu der Übergangsverfassung beleuchtet. Die Argumente der Kritiker werden analysiert, und der Autor verteidigt die Verfassung als ein notwendiges Instrument zur Demokratisierung.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter des Textes sind: Demokratisierung, Verfassungsgebung, Apartheid, Südafrika, ANC, NP, CODESA, MPNF, Übergangsverfassung, Verfassungselemente, Verfassungsgebende Versammlung, Kritik, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Gleichheit.
- Quote paper
- Kevin Francke (Author), 2006, Südafrika - Demokratisierung als Verfassungsgebungsprozess?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/68092
