Sigmar Schmidt beschreibt im Text den Weg Südafrikas von der Apartheid in
die Demokratie. Ein bedeutendes Element im Demokratisierungsprozess ist die
Entwicklung einer rechtsstaatlichen Verfassung. In diesem Essay werden daher
die wichtigsten Schritte des Prozesses betrachtet und diese im Kontext der Elemente der südafrikanischen Verfassung erläutert.
Im Februar 1990 fand mit der Rede Frederic de Klerks zur Parlamentseröffnung
eine umfassende und Aufsehen erregende Liberalisierung Südafrikas statt.
Nelson Mandela wurde nach 27-jähriger Inhaftierung freigelassen, es wurden
Amnestien für politisch Gefangene ausgesprochen und Änderungen der juristischen Grundlagen der Apartheid durchgeführt. Letztgenannte Vorgänge waren Bedingungen der oppositionellen schwarzen Bewegung zur Aufnahme von Verhandlungen.
Bereits Mitte des Jahres 1990 setzte eine Debatte über die Konstitution des
Staates ein. Die damals bestehende Verfassung war 1910 verabschiedet und von
der ab 1948 regierenden weißen „National Party“ (NP) um alle Nichtweißen diskriminierende Bestimmungen erweitert worden. Schmidt bekräftigt, dass diese
„modifizierte Verfassung […] keine Grundlage für ein demokratisches Südafrika“
war. Der Auftrag an die politischen Eliten war es also, eine Verfassung zu schaffen, die einem zukünftigen, mit allgemein gültigen und nicht nach „Rassen“ differenzierenden Rechten und Gesetzen ausgestattetem Südafrika entsprechen sollte.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Der Demokratisierungsprozess in Südafrika
2.1 Der Weg zur Verfassungsdebatte
2.2 CODESA und der Übergangsprozess
2.3 Die Rolle des Transitional Executive Council (TEC)
3. Die Interimsverfassung und das Wahlsystem
3.1 Funktionen der Übergangsverfassung
3.2 Institutionelle Gestaltung und Gewaltenteilung
4. Kritik und Perspektiven
4.1 Debatte über den Vertragscharakter der Verfassung
4.2 Demokratische Einbindung und Zukunftsaussichten
Zielsetzung und Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht den Transformationsprozess Südafrikas von der Apartheid hin zu einer demokratischen Grundordnung, mit einem besonderen Fokus auf die Bedeutung der Verfassungsgebung als zentrales Element der Konfliktlösung und Identitätsstiftung.
- Analyse des Demokratisierungsprozesses unter Einbeziehung wichtiger politischer Akteure wie ANC und NP.
- Untersuchung der Rolle von Übergangsinstitutionen wie dem CODESA und dem Transitional Executive Council (TEC).
- Evaluierung der Funktionen und des institutionellen Aufbaus der südafrikanischen Interimsverfassung.
- Diskussion der demokratischen Legitimation und der Kritikpunkte an den Übergangsregelungen.
Auszug aus dem Buch
Südafrika – Demokratisierung als Verfassungsgebungsprozess?
Die führenden Parteien NP und „African National Congress” (ANC) fanden recht schnell zu übereinstimmenden Grundzügen. Da der ANC mögliche freie Wahlen überragend gewinnen würde, versuchte die NP ihren Einfluss für die Zukunft festzuschreiben. Der ANC kam der NP in vielen Punkten weit entgegen, um das große Ziel, nämlich eine Regierung der nationalen Einheit bestehend aus ANC, NP und verschiedenen Splitterparteien, zu sichern. Hauptpunkte waren einklagbare Grundrechte, ein Zweikammersystem aus Nationalversammlung und Senat, Verhältniswahlrecht, ein föderalistischer Staatsaufbau und eine klare Gewaltenteilung.
Ihre Vorstellungen wurden ab Ende 1991 in einer Nationalkonferenz, der „Convention for a Democratic South Africa“ (CODESA), welche aus 19 Delegationen bestand und bei der Wahl 1994 etwa 90% der Wähler repräsentierte, weitergehend diskutiert. Der ANC und die NP – und speziell Mandela und de Klerk auf einer persönlichen Ebene – bestimmten den Prozess. Trotzdem wurden alle Entscheidungen im Konsens gefällt, was bei der hohen Teilnehmerzahl durchaus länger dauern konnte. Neben verschiedenen Arbeitsgruppen, die u.a. einen Verfassungsentwurf erarbeiten sollten, wurde überlegt, ein „Transitional Executive Council“ (TEC) als Übergangsinstitutionen zu schaffen, der den Übergang aktiv vorantreiben sollte.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Dieses Kapitel führt in die Thematik der südafrikanischen Demokratisierung ein und erläutert die Bedeutung der Verfassung als Instrument des Wandels.
2. Der Demokratisierungsprozess in Südafrika: Hier werden die Verhandlungen zwischen den politischen Akteuren und die Rolle der CODESA-Konferenzen detailliert nachgezeichnet.
3. Die Interimsverfassung und das Wahlsystem: Dieses Kapitel behandelt die Funktionen der Übergangsverfassung sowie den institutionellen Aufbau des neuen südafrikanischen Staates.
4. Kritik und Perspektiven: Abschließend wird die öffentliche Kritik an der Interimsverfassung diskutiert und ein Ausblick auf die demokratische Entwicklung des Landes gegeben.
Schlüsselwörter
Südafrika, Demokratisierung, Apartheid, Verfassungsgebung, ANC, National Party, CODESA, Interimsverfassung, Transitional Executive Council, Transformation, Gewaltenteilung, Demokratische Entwicklung, Friedliche Konfliktaustragung, Politische Eliten, Parlamentswahlen
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert den politischen Transformationsprozess Südafrikas von der Apartheid zu einer Demokratie, wobei der Fokus auf der Rolle der Verfassung als stabilisierendes Element liegt.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die zentralen Themen umfassen die Verhandlungsführung zwischen ANC und NP, die Etablierung von Übergangsinstitutionen und die Ausgestaltung der südafrikanischen Verfassungsordnung.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, den Demokratisierungsprozess Südafrikas als einen Prozess der Verfassungsgebung zu beschreiben und die Bedeutung des Konsenses zwischen den Akteuren hervorzuheben.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine politikwissenschaftliche Analyse der historischen Ereignisse sowie eine Auswertung der verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen des Transformationsprozesses.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil befasst sich mit den Verhandlungen im Rahmen der CODESA, der Rolle des TEC, den Wahlen von 1994 und den strukturellen Elementen der Interimsverfassung.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Demokratisierung, Apartheid, Verfassung, Konsens, Übergangsregierung und politische Transformation.
Welche Rolle spielte der "Transitional Executive Council" (TEC) konkret?
Das TEC fungierte als Übergangsinstitution, die aktiv in die Regierungsarbeit eingriff, beispielsweise durch die Kontrolle von Finanzmitteln, und somit das Vertrauen zwischen ANC und NP stärkte.
Wie bewertet der Verfasser die Kritik an der Übergangsverfassung?
Der Autor sieht die Kritik, die Verfassung sei zu lang oder das Ergebnis privater Absprachen, als zweitrangig an, da sie ihre Funktion als Instrument zur Organisation des Übergangs erfolgreich erfüllt hat.
- Quote paper
- Kevin Francke (Author), 2006, Südafrika - Demokratisierung als Verfassungsgebungsprozess?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/68092
