Südkorea – eine defekte Demokratie?


Essay, 2006
3 Seiten, Note: 1,7

Leseprobe

Südkorea – eine defekte Demokratie?

Um ein autokratisches System zur Demokratie zu führen, können ver­schiedene Wege beschritten werden. Eine Möglichkeit besteht darin, durch In­stitutionalisierung, in diesem Fall durch Schaffung von rechtsstaatlichen Ein­richtungen, demokratische Strukturen auszubilden. Um dies beispielhaft darzu­stellen, wählen Gunter Schubert und Mark Thompson das anschauliche Beispiel Südkorea, das sich seit 1948 mehreren Verfassungsänderungen un­terworfen hat und sich seit 1987 auf dem Weg der Re-Demokratisierung befin­det.

Das Regierungssystem von Südkorea – der Republik Korea – erinnert sehr stark an das französische System. An der Spitze steht der Präsident, direkt vom Volk auf fünf Jahre ohne Wiederwahlmöglichkeit gewählt und von der Ver­fassung mit einer Reihe von fast autoritär anmutenden Kompetenzen ausges­tattet. So hat er u.a. Vetomacht bei allen zu verabschiedenden Gesetzen, Le­gislativfunktion durch die Möglichkeit, Verordnungen zu erlassen, und er er­nennt und entlässt die Regierung, wobei das Parlament – vom Volk auf vier Jahre gewählt – der Neuernennung zwar zustimmen muss, aber bei der Entlas­sung kein Mitspracherecht hat. Zudem ernennt er drei von neun Richtern des höchsten Gerichts des Landes, des Verfassungsgerichts; drei weitere werden von der Nationalversammlung mit Zustimmung des Präsidenten und drei vom Vorsitzenden des Obersten Gerichtshofes ernannt.

Die Verfassungswirklichkeit sieht nun weniger demokratisch aus, als dies die formalen Bestimmungen vorgeben. Um die Regierung nicht zu stark werden zu lassen, tauscht der Präsident in regelmäßigen Abständen die Regierung aus; das Parlament hat lediglich bei der Neueinsetzung des Kabinetts Bestätigungs­rechte. Bei einer Mehrheit der Partei des Staatsoberhauptes im Parlament bringt der Präsident innerhalb kürzester Zeit Kraft seines Rechtes, Gesetze zu initiieren, die von ihm gewollten Gesetze in den Gesetzgebungsprozess ein und verab­schiedet sie mit Hilfe der Parlamentsmehrheit. Oppositionsrechte und Minder­heitenschutz, wie in Deutschland und anderen westlichen Demokratien üblich, fehlen dabei völlig. Bei einer Minderheit in der Nationalversammlung blockiert der Präsident mit seinem Veto jedes verabschiedete Gesetz. Gesetze können also nur mit Unterstützung des Präsidenten erlassen werden. Die von der Ver­fassung vorgesehene Kontrollkraft ist das Verfassungsgericht, das aber in der Realität schwach bleibt, da es nur über junge unerfahrene Richter ver­fügt. Zu­dem beeinflusst der Präsident die mehrheitliche Zusammensetzung die­ses Gre­miums und verhindert so ein einflussreiches Gegengewicht.

[...]

Ende der Leseprobe aus 3 Seiten

Details

Titel
Südkorea – eine defekte Demokratie?
Hochschule
Universität Potsdam  (Institut für Vergleichende Politikforschung)
Veranstaltung
Defekte Demokratien
Note
1,7
Autor
Jahr
2006
Seiten
3
Katalognummer
V68093
ISBN (eBook)
9783638796156
Dateigröße
378 KB
Sprache
Deutsch
Anmerkungen
Keine Sekundärliteratur
Schlagworte
Südkorea, Demokratie, Defekte, Demokratien
Arbeit zitieren
Kevin Francke (Autor), 2006, Südkorea – eine defekte Demokratie?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/68093

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