Um ein autokratisches System zur Demokratie zu führen, können verschiedene
Wege beschritten werden. Eine Möglichkeit besteht darin, durch Institutionalisierung, in diesem Fall durch Schaffung von rechtsstaatlichen Einrichtungen, demokratische Strukturen auszubilden. Um dies beispielhaft darzustellen, wählen Gunter Schubert und Mark Thompson das anschauliche Beispiel Südkorea, das sich seit 1948 mehreren Verfassungsänderungen unterworfen hat und sich seit 1987 auf dem Weg der Re-Demokratisierung befindet.
Das Regierungssystem von Südkorea – der Republik Korea – erinnert sehr stark an das französische System. An der Spitze steht der Präsident, direkt vom Volk auf fünf Jahre ohne Wiederwahlmöglichkeit gewählt und von der Verfassung mit einer Reihe von fast autoritär anmutenden Kompetenzen ausgestattet. So hat er u.a. Vetomacht bei allen zu verabschiedenden Gesetzen, Legislativfunktion durch die Möglichkeit, Verordnungen zu erlassen, und er ernennt und entlässt die Regierung, wobei das Parlament – vom Volk auf vier Jahre gewählt – der Neuernennung zwar zustimmen muss, aber bei der Entlassung kein Mitspracherecht hat. Zudem ernennt er drei von neun Richtern des höchsten Gerichts des Landes, des Verfassungsgerichts; drei weitere werden von der Nationalversammlung mit Zustimmung des Präsidenten und drei vom Vorsitzenden des Obersten Gerichtshofes ernannt.
Inhaltsverzeichnis
- Das Regierungssystem von Südkorea
- Verfassungswirklichkeit
- Die überaus starke und dominierende Stellung des Präsidenten
- Doch was sich bisher noch als Schwäche erwiesen hat, kann bei anderer Konstellation trotzdem als Stärke hervortreten
- Doch noch ist die Transformation nicht abgeschlossen
- Südkorea hat sich von autokratischen Tendenzen in den 1960er und 1970er Jahren über erste demokratische Ansätze hin zu einer potentiellen Volldemokratie entwickelt
- Wie erfolgreich der Prozess letztendlich verläuft, hängt auch von der Vorgeschichte des jeweiligen Staates ab
- Natürlich ist Südkorea noch nicht auf dem Stand einer „westlichen\" Demokratie, denn dafür müssen noch einige Schritte gegangen werden
- Ein anderes zu verstellendes Rädchen wäre die Schaffung einer starken und pluralistischen Zivilgesellschaft
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Der Text analysiert die Entwicklung Südkoreas hin zu einer Demokratie und untersucht, ob es sich dabei um eine "defekte Demokratie" handelt. Er beleuchtet das südkoreanische Regierungssystem, die Verfassungswirklichkeit und die Rolle des Präsidenten. Der Text betrachtet auch die Rolle der politischen Parteien, die Zivilgesellschaft und die ökonomische Entwicklung im Kontext der Demokratisierung.
- Das südkoreanische Regierungssystem und seine Ähnlichkeiten zum französischen System
- Die Rolle des Präsidenten und seine weitreichenden Befugnisse
- Die Herausforderungen der Gewaltenteilung und die Schwächen des Verfassungsgerichts
- Die Bedeutung der politischen Parteien und die Herausforderungen der Korruption
- Die Entwicklung der Zivilgesellschaft und die Rolle der ökonomischen Entwicklung
Zusammenfassung der Kapitel
- Das Regierungssystem von Südkorea: Der Text beschreibt das Regierungssystem Südkoreas und stellt dessen Ähnlichkeiten zum französischen System heraus. Er betont die starke Position des Präsidenten und seine weitreichenden Befugnisse, die an ein autoritäres System erinnern.
- Verfassungswirklichkeit: Der Text untersucht die Verfassungswirklichkeit in Südkorea und stellt fest, dass sie weniger demokratisch ist, als die formalen Bestimmungen vorgeben. Er kritisiert die Schwäche des Verfassungsgerichts und den Einfluss des Präsidenten auf die politische Landschaft.
- Die überaus starke und dominierende Stellung des Präsidenten: Der Text untersucht die überaus starke Stellung des Präsidenten, die durch einen schwachen Unterbau der politischen Parteien unterstützt wird. Er kritisiert die weitgehende Entideologisierung der Parteien und das Vorherrschen persönlicher Netzwerke und Korruption.
- Doch was sich bisher noch als Schwäche erwiesen hat, kann bei anderer Konstellation trotzdem als Stärke hervortreten: Der Text argumentiert, dass die Schwächen des südkoreanischen Systems unter bestimmten Umständen auch als Stärken betrachtet werden können. Er betont die positive Entwicklung der letzten Jahre, die sich durch eine zunehmende Öffnung des Landes und eine starke ökonomische Entwicklung auszeichnet.
- Doch noch ist die Transformation nicht abgeschlossen: Der Text betont, dass die Demokratisierung in Südkorea noch nicht abgeschlossen ist. Er weist auf die Problematik der Gewaltenteilung und die Gefahr von Amtsmissbrauch hin.
- Südkorea hat sich von autokratischen Tendenzen in den 1960er und 1970er Jahren über erste demokratische Ansätze hin zu einer potentiellen Volldemokratie entwickelt: Der Text beschreibt den Prozess der Demokratisierung in Südkorea und stellt die Entwicklung des Landes von einem autokratischen Regime hin zu einer potentiellen Volldemokratie dar.
- Wie erfolgreich der Prozess letztendlich verläuft, hängt auch von der Vorgeschichte des jeweiligen Staates ab: Der Text betont, dass der Erfolg der Demokratisierung von der Vorgeschichte des jeweiligen Staates abhängt. Er verweist auf die besondere Dominanz des südkoreanischen Präsidenten in den 1960er Jahren, die jedoch auch die Grundlage für die Institutionalisierung von demokratischen Strukturen legte.
- Natürlich ist Südkorea noch nicht auf dem Stand einer „westlichen\" Demokratie, denn dafür müssen noch einige Schritte gegangen werden: Der Text räumt ein, dass Südkorea noch nicht auf dem Stand einer "westlichen" Demokratie ist, aber er betont, dass das Land auf dem Weg dorthin ist.
- Ein anderes zu verstellendes Rädchen wäre die Schaffung einer starken und pluralistischen Zivilgesellschaft: Der Text hebt die Bedeutung einer starken und pluralistischen Zivilgesellschaft für die Demokratisierung Südkoreas hervor.
Schlüsselwörter
Demokratisierung, Südkorea, Regierungssystem, Präsident, Verfassung, Gewaltenteilung, politische Parteien, Zivilgesellschaft, ökonomische Entwicklung, Korruption, Transformation, Institutionalisierung.
- Arbeit zitieren
- Kevin Francke (Autor:in), 2006, Südkorea – eine defekte Demokratie?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/68093
