Das Prinzip der kollektiven Sicherheit

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Was heißt kollektive Sicherheit?

3. Der Völkerbund als erster Versuch der Kollektiven Sicherheit
3.1 Die Gründung des Völkerbundes
3.2. Warum der Völkerbund scheiterte

4. Die Vereinten Nationen als System kollektiver Sicherheit
4.1 Die Gründung der Vereinten Nationen
4.2 Die Aufgaben und Kompetenzen der Vereinten Nationen
4.2.1 Der Sicherheitsrat

5. Zwangsmaßnamen und ihre Probleme bei der Einleitung und Durchführung
5.1 Die UN – Sanktionspolitik
5.2. Die Möglichkeit militärischer Zwangmaßnamen

6. UN – Friedenseinsätze und das Konzept des Peacekeeping
6.1. Die „klassischen“ Friedenseinsätze der ersten Generation
6.2. Die zweite Generation der Friedensoperationen
6.3. Die „robusten“ Einsätze der dritten Generation
6.4. Die „vierte“ Generation der Friedenseinsätze

7. Fazit

8. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Das System der Abschreckung zum Schutz vor Aggressionen von außen, bildete lange Zeit das Hauptelement der internationalen Sicherheit. Die äußere Sicherheit wurde völkerrechtlich allein den einzelnen Staaten überlassen, deren Souveränität unumstritten war und die Grundlage des politischen Handelns bildete.

Jedoch konnte eine allgemeine, internationale Sicherheit auf diese Art und Weise nicht gewährleistet werden, wovon zahlreiche Kriege und bewaffnete Konflikte in der Geschichte zeugen.

Eine Alternative zu diesem, von deutlichen Mängeln und Problemen gekennzeichneten System, und gleichzeitig eine Abkehr von der Idee der vollkommenen staatlichen Souveränität, bildet das Prinzip der Kollektiven Sicherheit.

Diese Hausarbeit soll erklären, was man unter diesem Prinzip zu verstehen hat und welcher Stellenwert ihm in der internationalen Politik beizumessen ist. Nach einer allgemeinen Erklärung des Begriffs „Kollektive Sicherheit“ werde ich aus diesem Grund zuerst auf den ersten Versuch, Kollektive Sicherheit zu verwirklichen, nämlich die Gründung des Völkerbundes im Jahre 1918, eingehen und Gründe für sein Scheitern aufzeigen. Im eigentlichen Schwerpunkt meiner Arbeit werde ich mich mit dem System der kollektiven Sicherheit in Gestalt der Vereinten Nationen beschäftigen. Nach der Erklärung der Aufgaben und Struktur der UN möchte ich zeigen, welche Möglichkeiten sich für die Vereinten Nationen bieten, als System kollektiver Sicherheit einzutreten und Konflikte zu lösen. Ich werde die Kompetenzen aufzeigen, die die Vereinten Nationen besitzen, um gegen diejenigen vorzugehen, die die internationale Sicherheit durch aggressive Akte bedrohen und die damit zusammenhängenden Probleme erläutern.

Die vom UN-Sicherheitsrat beschlossenen Zwangsmaßnamen und vor allem die UN - Friedenseinsätze, für die die Blauhelm-Soldaten der Vereinten Nationen im Jahre 1988 den Friedensnobelpreis erhielten, werden aus diesem Grunde von mir näher betrachtet und auf ihre Wirksamkeit für das Funktionieren kollektiver Sicherheit untersucht.

Abschließend will ich zeigen, inwieweit das System kollektiver Sicherheit seit der Gründung des Völkerbundes verwirklicht werden konnte, und welche Probleme und Mängel es immer noch aufweist.

2. Was heißt kollektive Sicherheit?

Entwürfe zu Systemen internationaler Sicherheit, also von Bündnissen mehrerer Staaten um gemeinsam gegen Aggressoren vorzugehen und sich gegenseitig vor zwischenstaatlichen Konflikten zu schützen, existieren bereits seit dem 16. Jahrhundert.^[1] Obwohl diese alle recht unterschiedlich formuliert waren, lassen sich einige wesentliche Kernelemente des Prinzips „Kollektive Sicherheit“ ausmachen.

Ein wesentlicher Bestandteil ist eine universal gültige, international akzeptierte Rechtsordnung, die auch als „rule of law“ bezeichnet wird, also als Herrschaft des Rechts.^[2]

Diese bildet sich automatisch als Ergänzung zu der Annahme, Gewalt sei etwas Schlechtes und müsse somit verboten werden. In Bezug auf den zwischenstaatlichen Bereich ergeben sich hierdurch Regeln, Verfahren und rechtliche Normen, die die gewaltsame Austragung von Konflikten verhindern sollen. Dies stellt eine Abkehr vom klassischen „ius ad bellum“, also des Rechtes souveräner Staaten, Krieg zu führen, dar. Die Staaten sollen also ihre partikularen hinter ein kollektives Interesse an stabilen und gewaltfreien zwischenstaatlichen Beziehungen stellen.

Die Verantwortung für die Aufrechterhaltung des Friedens wird einer Organisation übertragen, welche auf rechtlichen Normen und Regeln basiert, und der, im Idealfall, alle Staaten angehören. Das System „Kollektive Sicherheit“ ist durch einen Binnenbezug gekennzeichnet. Dies bedeutet, dass alle potentiellen Bedrohungen eingeschlossen sind, also sowohl Angriffe von außen als auch Gewaltausübung im Inneren des Sicherheitssystems.^[3] Können Konflikte nicht friedlich beigelegt werden, müssen diejenigen Aggressoren, die gegen die Rechtsordnung verstoßen, durch Sanktionen diplomatischer, finanzieller, wirtschaftlicher oder militärischer Art in ihre Schranken verwiesen werden. Dies geschieht im „gemeinsamen Interesse“^[4], also als gemeinsames, kollektives Handeln.

Bei einem Rechtsbruch gegen ein Mitglied des Bundes, betrachtet jeder Mitgliedsstaat dies wie einen Angriff auf sich selbst, sodass im Prinzip die Aussicht auf eine gewaltige Übermacht, potentielle Rechtsbrecher bereits im Vorfeld abschrecken und so Verstöße gegen die universale Rechtsordnung als nicht lohnend erscheinen lassen soll.

Desweiteren sollte die Abrüstung ein möglichst hohes Niveau erreichen, um Aggressionen zu erschweren, sowie die Bedrohung durch einzelne Staaten einzuschränken. Es wird also versucht, eine „strukturelle Nichtangriffsfähigkeit“ herzustellen, also die einzelnen Staaten möglichst schwach zu halten und einem starken zentralisierten Gewaltmonopol die Möglichkeit zu geben, als Gemeinschaftsorgan allein die Sanktionen durchzuführen.

[...]

^[1] Opitz, Peter J.: Kollektive Sicherheit, S.53

^[2] Vergl. Frei, Daniel: Die Organisation der Vereinten Nationen (UNO),Verlag Rüegger, CH Grüsch, 1990, S.13

^[3] Opitz, Peter J.: Kollektive Sicherheit, S.53

^[4] Frei, Daniel: Die Organisation der Vereinten Nationen (UNO),Verlag Rüegger, CH Grüsch, 1990, S.14