Reformansätze in der Selbstorganisation der Menschheit

Gliederung:

1 Problemstellung und Zielsetzung

2 Geschichte der Reformansätze der UN

3. Aktuelle Reformansätze
3.1 Erweiterung des Sicherheitsrates

4. Fazit und Ausblick

Literaturverzeichnis:

Internet Quellen Verzeichnis:

Thesenpapier:

Arbeitsbericht:

1 Problemstellung und Zielsetzung

„Die UN repräsentiert globale Interaktion, mit der sich die weltweite Regulierung weltweit streuender Prozesse ermöglichen lässt. Sie sind das Rathaus der Welt, in dem nicht nur die Problemlisten dieser Welt zusammengestellt, sondern auch wichtige Entscheidungen vorbereitet oder gar getroffen werden. Vom Weltfrieden angefangen bis zur Bevölkerungspolitik und zum Umweltschutz vom Drogenhandel bis zum Terrorismus, von der Rüstungskontrolle bis zur Nichtverbreitung der Massenvernichtungswaffen spannt sich das konkrete Aufmerksamkeitsspektrum“. (Czempiel, 1994, S.10) Durch die dramatischen Änderungen in der internationalen Politik und die öffentlichen Schwächen und Unzulänglichkeiten der VN selbst, ist das Thema der Reform der Weltorganisation zu einem Dauerbrenner in der internationalen Agenda geworden. Allen Reformvorschlägen ist jedoch gemeinsam, daß ihre Chancen abhängen von der Reformbereitschaft nationalstaatlicher Regierungen, und zwar theoretisch von denen aller 191 Mitgliedsländer, mindestens aber von denen der fünf ständigen Mitglieder im Sicherheitsrat, bei denen sich die Macht in den Vereinten Nationen konzentriert. Wenn in der Entwicklungszusammenarbeit der Vereinten Nationen durch die Inkompetenz Einzelner und durch unzureichende organisatorische Strukturen Geld verwendet wird, ist das zu bekämpfen. Aber letztlich kostet auch Leistungssteigerung durch qualifiziertes Personal und bessere Instrumente mehr Geld, das die Mitglieder erst bereitstellen müssen. Deswegen kann man sagen, dass man bessere Vereinte Nationen nur bekommt wenn ihre Mitglieder besser werden. (vgl. Gareis, 2002, S. 162) „Um die Herausforderungen der kommenden Jahrzehnte besser bewältigen zu können, müssen die Vereinten Nationen verbessert und angepasst werden. Sie müssen eine internationale Zusammenarbeit herbeiführen, um internationale Probleme wirtschaftlicher, sozialer, kultureller und humanitärer Art zu lösen und die Achtung vor den Menschenrechten und Grundfreiheiten für alle ohne Unterschied der Rasse, des Geschlechts, der Sprache oder der Religion zu fördern und zu festigen.“( Auszug aus der Charta der Vereinten Nationen, Kapitel I, Ziele und Grundsätze Artikel 1, 3.)

2 Geschichte der Reformansätze der UN

Am 26.Juni 1945 verabschiedeten 51 Nationen in San Francisco die Charta (=Satzung) der UN. Eine "Feindstaatenklausel" verweigerte solchen Staaten die Teilnahme, die im 2.Weltkrieg gegen die Alliierten gekämpft hatten. In ihrer nun mehr als 60jährigen Geschichte können die Vereinten Nationen sich zugute halten, daß sie weder im Kalten Krieg zerbrochen, noch mangels Interesse der Mitgliederstaaten eingegangen sind. Im Gegensatz zum Völkerbund der früheren Weltorganisation, der sich 1946 auflöste da er das Aufkommen der faschistischen Mächte nicht meisterte, und das praktisch-politische Interesse der Mitgliedsregierungen nicht gewinnen konnte. Schon unmittelbar nach ihrer Gründung traten Probleme auf, für deren Lösung Reformen notwendig waren. Der nach dem Ende des 2. Weltkrieges einsetzende Ost-West-Konflikt schlug sich fatal auf die Handlungsfähigkeit des Sicherheitsrates nieder. Die Sowjetunion nutzte ihr Vetorecht im Sicherheitsrat bei allen Konflikten in denen die Interessen der Supermächte in irgendeiner Weise betroffen waren, so dass dieser in wichtigen Streitigkeiten nicht aktiv werden konnte. Diese Blockkonfrontation beeinflußte darüber hinaus alle Gremien. Einen weiteren tiefen Einschnitt in der Entwicklung der Vereinten Nationen brachte der Koreakrieg (1950-1953). Zwar reagierte der Sicherheitsrat auf den Einmarsch nordkoreanischer Truppen in Südkorea mit einer Verurteilung der Aggression und einer Ermächtigung an alle Mitgliedstaaten, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um den Angriff abzuwehren. Doch diese Beschlüsse konnten nur gefaßt werden, weil die Sowjetunion von Januar bis August 1950 die Sitzungen boykottierte. (Gareis, 2002, S. 37) Der Koreakrieg brachte die Probleme des Konzepts der kollektiven Sicherheit in der UN-Charta zum Vorschein und markierte damit letztlich das Scheitern der Friedenschaffungsmechanismen der Charta. Doch im Zuge der Suezkrise (1956) kam es zu einer wichtigen Neuerung und die UN entsendete ihre erste Friedenssicherungstruppe, die United Nations Emergency Force (UNEF). Mitte der fünfziger Jahre kam auch erstmals Bewegung in die Frage der Aufnahme neuer Mitglieder. Nach der Gründung mit 51 Mitgliedern waren nur wenige und zwischen 1951 und 1955 gar keine Statten aufgenommen worden, da die USA und die Sowjetunion fürchteten, dass ihre Position geschwächt werden könnte. Nachdem 1955 16 neue Mitglieder aufgenommen wurden, war das der Auftakt für ein kontinuierliche Ausweitung der Mitgliedschaft. Dies veränderte den Charakter der UN grundlegend.

Es wurden fast nur Entwicklungsländer aufgenommen und um ihre Repräsentation zu verbessern wurde 1963 erstmals eine Charta Änderung beschlossen, mit der die Zahl der nicht ständigen Mitglieder im Sicherheitsrat von sechs auf neun erhöht wurde. Durch die Unterstützung des Entkolonialisierungsprozesses durch die Generalversammlung wurde den Fragen der Entwicklung mehr Aufmerksamkeit gewidmet und es kam zur Neugründung verschiedener Organisationen wie z.B der UNCTAD 1964. Im Jahre 1973 wurden auch die Bundesrepublik Deutschland und die Deutsche Demokratische Republik aufgenommen und die UN zählte 135 Mitglieder. Aufgrund der Forderungen der Entwicklungsländer wurden 1974 zwei wichtige Dokumente verabschiedet, die versuchten die Entwicklungschancen der Dritten Welt durch einen reformierten und gerechteren Welthandel zu verstärken. Einen erneuten Anlauf zur Reform des Sicherheitsrats gab es erst wieder nach dem Ende des Ost-West-Konflikts. Aufgrund divergierender Interessen kam die Reformdebatte aber nicht vom Fleck. Auch innerhalb der Organisation gab es nur wenige Reformen. Unter anderem wurde die Funktionstüchtigkeit des Sekretariats verbessert, indem man die Organisationsstruktur verbesserte und inkompetente Stellen abbaute. Außerdem erstellte man Prioritäten und schaffte veraltete Programme ab und konzentrierte die Ressourcen auf wesentliche Aufgaben. (vgl. Bertrand, 1995, S. 145) Da die USA Anfang der achtziger Jahre die Zahlungen ihrer Pflichtbeiträge wegen angeblicher Ineffizienz des UN-Systems verzögerte oder verweigerten stürzte die UN in eine tiefe Finanzkrise. Daraufhin wurden verschiedene Anläufe für Reformen unternommen. Insbesondere wurde das Haushaltsverfahren so abgeändert, dass die größten Beitragszahler erheblichen Einfluß auf diesen gewannen. 1993 beschloß der Sicherheitsrat seinen Jahresbericht an die Generalversammlung nicht mehr als vertrauliches Dokument zu behandeln und die Tagesordnung der Sicherheitsratssitzungen wurden bekannt gegeben. Dadurch bekamen die Verhandlungen des Sicherheitsrates etwas mehr Transparenz bei den Verhandlungen und die Generalversammlung wurde etwas aufgewertet. (vgl. Czempiel, 1994, S. 157) Auf den Grundlagen von Boutros-Ghali (Präsident der Vereinten Nationen von 1992 bis 1997), leitete Kofi Annan eine neue Ära der Reformen ein. Im Jahr 1997 machte Razaoli Ismael der Präsident der Generalversammlung, einen Vorschlag demzufolge der Sicherheitsrat um fünf neue ständige Mitglieder ohne Vetorecht und vier nichtständige Mitglieder erweitert werden sollte. Durchsetzen konnte sich der Vorschlag nicht, weil unter anderem die Kandidaten auf einen ständigen Sitz nicht „Mitglied „zweiter Klasse“ werden wollten. (vgl., www.sef-bonn.org,2006,policy paper, S. 7)

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