Mit der „Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ gründete sich 2005 eine neue Partei in Deutschland, die sich nicht nur als regionale Partei begreift und den Anspruch erhebt, die Interessen eines nicht unerheblichen Teils der Bevölkerung zu vertreten. Die Entstehung wirft vor allem zwei Fragen auf: zum ersten die Frage nach der Motivation zur Gründung einer neuen Partei links von der SPD und damit auch die Frage nach der Programmatik, zum anderen die Frage nach den Erfolgsaussichten eines solchen Unterfangens. Alle früheren Versuche, eine bedeutende Partei links von der SPD zu etablieren, schlugen fehl; weder kommunistische Parteien wie die DKP, noch die aus einer anderen Partei hervorgegangenen Gruppen wie die Demokratischen Sozialisten haben langfristig und überregional Bedeutung erlangen können.
Außerdem stellte sich die Frage, wie sich die SPD und die PDS gegenüber denjenigen, die auf dasselbe Wählerreservoir zielen würden, verhalten würden. Denkbar waren neben strikter Konkurrenz auch Kooperation (auf Landesebene z.B.) und eine Korrektur des eigenen Kurses in Richtung des neuen Gegners, um die gefährdeten Wählerstimmen zu behalten (im Bezug auf die SPD). Diese Frage wurde, beschleunigt durch die Entscheidung zu Neuwahlen, im Lauf des Jahres 2005 beantwortet, im Bezug auf das Verhältnis der beiden linken Parteien PDS und WASG zueinander jedoch keinesfalls endgültig geklärt. Die Fusion von Linkspartei.PDS und WASG wurde unlängst (im Sommer 2007) vollzogen, diese Arbeit soll die schwierige und mit diversen Rückschlägen verbundene Zusammenarbeit (auch im Wahlkampf 2005) von der Gründung der WASG bis zum Sommer 2006 beleuchten sowie Sinn und Nutzen einer Fusion für die WASG untersuchen. Der Schwerpunkt wird auf der Kritik an dem Bündnis innerhalb der WASG liegen, außerdem wird, ausgehend von einem kurzen programmatischen Vergleich beider Parteien, ein Ausblick auf die mögliche weitere Entwicklung der Fusion gegeben.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die Gründung der WASG
2.1 Gefahr von links für die SPD?
3. Die Entwicklung des Verhältnisses der WASG zur PDS
3.1 Die Zusammenarbeit nach der NRW-Wahl
4. Widerstand gegen die Fusion auf Seiten der WASG
4.1 Widerstand innerhalb der WASG im Sommer 2005
4.2 Die Eskalation im Nordosten
4.3 Die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus
5. Konsequenzen für die Fusion
6. Literatur
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit analysiert den Entstehungsprozess, die strategischen Herausforderungen und die innerparteiliche Kritik an der geplanten Fusion zwischen der „Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ (WASG) und der PDS bzw. Linkspartei, um Sinn und Nutzen dieses Zusammenschlusses für die WASG zu bewerten.
- Gründungsgeschichte und Motivation der WASG im Kontext der Agenda 2010.
- Dynamik der Zusammenarbeit zwischen WASG und PDS nach der Landtagswahl in NRW.
- Innerparteiliche Widerstände gegen den Fusionsprozess innerhalb der WASG.
- Eskalation der Konflikte in den Landesverbänden Berlin und Mecklenburg-Vorpommern.
- Programmatischer Vergleich und langfristige Perspektiven der Linkspartei.
Auszug aus dem Buch
4.2 Die Eskalation im Nordosten
Eine wesentliche Rolle in der Formulierung des Widerstandes gegen die Fusion fiel den beiden WASG-Landesverbänden in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin zu. Besonders die Berliner WASG hatte sich von Anfang an gegen die mitregierende Linkspartei gewandt, der Vorwurf lautete stets, das Sparprogramm und den Sozialabbau würden mitgetragen, auch in Mecklenburg-Vorpommern wurden solche Vorwürfe geäußert.
Einen nicht unerheblichen Einfluss haben dabei die Mitglieder der „Sozialistischen Alternative Voran“ (SAV), die die WASG in mehreren Bundesländern, vor allem aber in Berlin, unterwandert hat bzw. den Versuch dazu unternommen hat. Die SAV wird als trotzkistisch eingeschätzt und hat bereits versucht, andere Organisationen wie z.B. Attac zu unterwandern; außerdem wird die Gruppe - und damit auch die als nicht-extremistisch eingeschätzte WASG – vom Verfassungsschutz beobachtet.
Daher forderten die WASG-Aktivisten, dass die Regierungsbeteiligungen unbedingt aufgegeben werden müssten.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Hier wird die Motivation zur Gründung der WASG als neue linke Partei skizziert und das Ziel der Arbeit formuliert, den Fusionsprozess mit der PDS kritisch zu beleuchten.
2. Die Gründung der WASG: Dieses Kapitel behandelt die Entstehung der WASG aus der Kritik an der Agenda 2010 und den Hartz-Gesetzen sowie den Zusammenschluss der Initiativen ASG und Wahlalternative.
3. Die Entwicklung des Verhältnisses der WASG zur PDS: Der Text beschreibt die anfängliche Distanz sowie den Umschwung hin zur engen Zusammenarbeit, insbesondere nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen.
4. Widerstand gegen die Fusion auf Seiten der WASG: Es wird die interne Opposition innerhalb der WASG untersucht, wobei der Fokus auf den Landesverbänden Berlin und Mecklenburg-Vorpommern liegt.
5. Konsequenzen für die Fusion: Das Kapitel analysiert die Risiken und Chancen des Fusionsvorhabens und stellt die programmatischen Unterschiede zwischen WASG und Linkspartei gegenüber.
6. Literatur: Verzeichnis der verwendeten Primär- und Sekundärquellen.
Schlüsselwörter
WASG, PDS, Linkspartei, Agenda 2010, Hartz-Gesetze, Fusion, Wahlalternative, innerparteiliche Kritik, Landesverbände, Berlin, Regierungsbeteiligung, Sozialabbau, politischer Kurs, Linkes Bündnis, Parteigründung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht den Werdegang der Partei WASG von ihrer Gründung bis zur geplanten Fusion mit der PDS/Linkspartei im Kontext der deutschen Parteienlandschaft.
Welche zentralen Themenfelder stehen im Mittelpunkt?
Im Zentrum stehen die Entstehungsgeschichte, das belastete Verhältnis zur SPD, die Annäherung an die PDS und die internen Konflikte, die durch den Fusionswunsch innerhalb der WASG entstanden.
Was ist die Forschungsfrage der Publikation?
Die Arbeit fokussiert auf den Sinn und Nutzen der Fusion für die WASG und beleuchtet dabei insbesondere die innerparteiliche Kritik an diesem Bündnis.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Der Autor nutzt eine politikwissenschaftliche Analyse, gestützt auf Parteiprogramme, Gutachten, Presseberichte und parteiinterne Dokumente der Jahre 2004 bis 2006.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert detailliert die Eskalation zwischen Bundesvorstand und Landesverbänden, die Auswirkungen der Wahlen in NRW und Berlin sowie die unterschiedliche ideologische Ausrichtung beider Parteien.
Wie lässt sich die Arbeit inhaltlich zusammenfassen?
Sie ist eine kritische Bestandsaufnahme, die zeigt, wie das Ziel, eine gesamtdeutsche linke Partei zu schaffen, die WASG vor existenzielle Herausforderungen und interne Spaltungstendenzen stellte.
Welche Rolle spielte der Berliner Landesverband bei der Fusion?
Der Berliner Landesverband agierte als scharfer Kritiker der Fusion, da er die Regierungsbeteiligung der Linkspartei ablehnte und eine Unterwanderung durch radikale Kräfte wie die SAV befürchtete.
Wie bewertet der Autor die Vorgehensweise des WASG-Bundesvorstands?
Der Autor stuft die Disziplinierungsversuche des Bundesvorstands, wie die Absetzung von Landesvorständen, als politisch fehlerhaft ein, da diese das Konfliktpotenzial eher verschärften statt lösten.
- Quote paper
- Nils Schnelle (Author), 2006, Die WASG - Von der Gründung bis zur geplanten Fusion mit der Linkspartei, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/68497
