Der terroristische Anschlag auf die „Twin Towers“ in New York und die über 3000 Menschen, die die Attentäter mit in den Tod rissen, ließen eine verunsicherte Welt zurück und ein Amerika, dass Vergeltung wollte. Nur ging es diesmal nicht gegen eine Nation, ein Volk oder einen Nationalstaat. Als Gegner sah man sich einem „unsichtbaren“ Feind gegenüber, dem international operierenden Terror-Netzwerk al-Qaida, jene Organisation des arabischen Millionärserben Osama bin Laden, die sich im Heiligen Krieg gegen die Ungläubigen im Westen befindet und dezentral in vielen Ländern kleine Zellen unterhält. Mit der Projizierung der al-Qaida-Verbrechen auf das Taliban-Regime in Afghanistan versuchte die USA eine Normalisierung des Unnormalen und auf eine neue Bedrohung mit den bewährten Mitteln zu antworten. Seitdem befindet sich die Welt im Kriegszustand, dem „Jahrhundertkrieg“ gegen den Terrorismus, der bereits zwei militärische Auseinandersetzungen zur Folge hatte. Im ersten, kurz nach den Anschlägen, gegen Afghanistan, war Deutschland Teil einer nach den Anschlägen geschmiedeten Koalition gegen den Terror und nahm aktiv am Kriegsgeschehen teil. Gegen den Irak zog sich Deutschland aus dieser Koalition zurück und gehörte mit Frankreich zur Speerspitze der Länder, die gegen den Krieg votierten - auf den ersten Blick aus wahltaktischen Gründen und gegen den Willen der USA, die im Irak auf einen präventiv herbeigeführten Regimewechsel pochten und dabei auf eine breite Allianz des Westens gehofft hatten, möglichst noch mit einem Mandat des Sicherheitsrates ausgestattet.
Durch die Weigerung, sich an diesem Krieg zu beteiligen, zog sich die Regierung in Berlin den Unwillen Washingtons zu, das die deutsche Diplomatie fortan schlichtweg ignorierte. Warum wurde mit den transatlantischen Beziehungen die wichtigste Konstante deutscher Außenpolitik in dieser Form belastet? Die allgemeine Antwort darauf liegt im Prinzip auf der Hand: Die Gewichtung der deutschen, außenpolitischen Handlungsmaximen und Interessen musste sich in irgendeiner Weise verlagert haben.
Nach dem zweiten Weltkrieg stand immer die Berechenbarkeit und Verlässlichkeit im Mittelpunkt deutscher Außenpolitik. Die Kontinuität in den für die Vertretung Deutschlands nach außen im Rahmen der Pariser Verträge im Jahr 1954 vereinbarten Prämissen war bis zur Wiedervereinigung der beiden deutschen Länder außenpolitischer Imperativ der Nachkriegsregierungen, dabei ist es einerlei, ob sie von SPD oder CDU gestellt wurden.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Determinierung der Grundsätze deutscher Außenpolitik
2.1 Normative Grundlagen
2.2 Vier außenpolitische Säulen
2.3 Außenpolitische Neuorientierung
2.3.1 Die Koalitionsverträge
2.3.2 Zivile Krisenprävention
3. Uneingeschränkte Solidarität - der Afghanistan-Konflikt
3.1 Die uneingeschränkte Solidarität
3.2 Lippenbekenntnis Multilateralität?
3.3 Deutschland im Krieg
3.4 Sieg der Diplomatie - die „UN Talks on Afghanistan“
4. Aus Prinzip Nein? Der Irak-Konflikt
4.1 Nein im Wahlkampf
4.2 Die deutsche Haltung
4.3 Multilateralität Ade?
4.4 Kritik am „deutschen Weg“
5. Fazit
6. Literatur
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Entwicklung und Transformation der deutschen Außenpolitik im Kontext der globalen Krisen nach dem 11. September 2001, wobei der Fokus auf dem Spannungsfeld zwischen traditioneller außenpolitischer Kontinuität und einer neuen militärischen Handlungsweise im Afghanistan- sowie Irak-Konflikt liegt.
- Grundlagen und normative Maximen der deutschen Außenpolitik
- Die deutsche Rolle und Partizipation im Afghanistan-Konflikt
- Die diplomatischen Strategien und die Petersberg-Konferenz
- Die Motive und Konsequenzen der deutschen Irak-Politik
- Wandel des Selbstverständnisses deutscher Außenpolitik (Neuorientierung)
Auszug aus dem Buch
3.1 Die uneingeschränkte Solidarität
Die Zeit nach den Anschlägen auf das World Trade Center in New York sind nach Schild durch die europäische Bereitschaft gekennzeichnet, den Vereinigten Staaten auf ihrem „Feldzug“ gegen die Urheber der Anschläge fast bedingungslos zu folgen. Diese Phase zog sich bis Anfang 2002. Bereits am Tag der Anschläge erklärte Bundeskanzler Schröder die „deutsche uneingeschränkte Solidarität“ mit den USA. Als am 19. September 2001 der Rat des kollektiven Verteidigungsinstruments NATO gemäß Artikel 5 des NATO-Vertrages den Bündnisfall beschließt, bestand somit auch für die deutsche Regierung kein Zweifel über die Partizipation Deutschlands an den Vergeltungsaktionen. In einer Regierungserklärung bestätigt Schröder den Bündnisfall: „Damit gilt dieser Angriff auf die Vereinigten Staaten als ein Angriff auf die NATO-Partner. Der NATO-Rat hat diesen Beschluss mit unserer vollen Unterstützung gefasst.“ Die völkerrechtliche Basis für den Angriff lieferte dabei die UNO-Resolution 1368 (und ihre Nachfolge-Resolution 1373), die der UNO-Sicherheitsrat am 24. September 2001 beschlossen hatte und die Anschläge mit kriegerischen Angriffen von außen gleichsetzte, was nach Art. 51 der UN-Charta das Recht auf Selbstverteidigung in Kraft setzt.
In ihr heißt es: „The Security Council, calls on all States to work together urgently to bring to justice the perpetrators, organizers and sponsors of these terrorist attacks and stresses that those responsible for aiding, supporting or harbouring the perpetrators, organizers and sponsors of these acts will be held accountable.“
Diese Haltung übernimmt Bundeskanzler Schröder fast wortwörtlich: „...wer den Terrorismus fördert und unterstützt, wer seinen Hintermännern und Drahtziehern Unterschlupf bietet, wer ihnen gestattet, ihre Netzwerke des Terrors weiter zu betreiben und ihre Verbrechen vorzubereiten, der wird dafür zur Rechenschaft gezogen. Das Taliban-Regime hat all das gewusst. Die Machthaber von Kabul hatten genug Zeit, den Forderungen der UNO nachzukommen, sie haben die derzeitige Konfrontation gewollt. Das afghanische Volk ist selbst Opfer von Terrorismus, Armut und Unterdrückung.“
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung skizziert den Wandel der globalen Sicherheitslage nach den Terroranschlägen vom 11. September und führt in die Fragestellung ein, wie sich die deutsche Außenpolitik zwischen Kontinuität und Neuorientierung bewegt.
2. Determinierung der Grundsätze deutscher Außenpolitik: Dieses Kapitel erläutert die normativen Fundamente und außenpolitischen Säulen, die das deutsche Selbstverständnis nach 1949 und unter der Regierung Schröder geprägt haben.
3. Uneingeschränkte Solidarität - der Afghanistan-Konflikt: Es wird die deutsche Beteiligung am militärischen Einsatz in Afghanistan sowie die erfolgreiche diplomatische Rolle Deutschlands bei den „UN Talks on Afghanistan“ analysiert.
4. Aus Prinzip Nein? Der Irak-Konflikt: Das Kapitel beleuchtet die Motive hinter der deutschen Ablehnung des Irak-Krieges und diskutiert die innenpolitischen sowie außenpolitischen Auswirkungen dieser Entscheidung.
5. Fazit: Das Fazit bewertet die Entwicklung der deutschen Außenpolitik und fasst zusammen, wie das Land seine neue Rolle in der Welt zwischen Bündnistreue und eigenständigen Positionen ausfüllt.
6. Literatur: Verzeichnis der verwendeten Quellen und Literatur.
Schlüsselwörter
Deutsche Außenpolitik, Afghanistan-Konflikt, Irak-Konflikt, Gerhard Schröder, Transatlantische Beziehungen, Multilateralismus, UN-Sicherheitsrat, Krisenprävention, Souveränität, NATO, Petersberg-Konferenz, Sicherheitsstrategie, Militäreinsatz, Friedenspolitik, Selbstbewusstsein
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die deutsche Außenpolitik im Zeitraum von 1998 bis 2004 und untersucht, wie Deutschland auf die sicherheitspolitischen Herausforderungen nach dem 11. September 2001 reagierte.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zu den zentralen Themen gehören die deutsche Rolle im Afghanistan-Krieg, die kontroverse Entscheidung gegen eine Teilnahme am Irak-Krieg, das Konzept der zivilen Krisenprävention sowie der Wandel zu einem neuen deutschen Selbstbewusstsein auf internationaler Bühne.
Was ist die primäre Forschungsfrage?
Die Forschungsfrage lautet, inwieweit Deutschland trotz einer außenpolitischen Neuorientierung und der Stärkung militärischer Komponenten die Kontinuität seiner traditionellen außenpolitischen Prämissen bewahrt hat.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit stützt sich auf eine politikwissenschaftliche Analyse von Regierungserklärungen, Koalitionsverträgen, völkerrechtlichen Dokumenten sowie fachwissenschaftlicher Sekundärliteratur.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil ist zweigeteilt: Zuerst werden die Grundsätze deutscher Außenpolitik definiert. Danach wird detailliert die deutsche Haltung und das Handeln in den beiden Konfliktherden Afghanistan und Irak gegenübergestellt.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Schlüsselbegriffe sind vor allem: deutsche Außenpolitik, Multilateralismus, Afghanistan, Irak-Konflikt, Bündnistreue, Krisenprävention und militärisches Engagement.
Warum war die Rolle Deutschlands bei der Petersberg-Konferenz so bedeutend?
Sie gilt als „außenpolitischer Höhepunkt“ der Regierung Schröder/Fischer, da Deutschland durch geschickte Moderation und die Rolle als Ausrichter erfolgreich beweisen konnte, dass es trotz militärischer Teilnahme an internationalen Einsätzen eine Zivilmacht bleibt.
Wie begründete die Bundesregierung ihre ablehnende Haltung zum Irak-Krieg?
Die Regierung argumentierte mit einer unzureichenden Beweislage für Massenvernichtungswaffen, dem Fehlen eines multilateralen Mandats durch die UNO und der Sorge, dass eine weitere Kriegsbeteiligung das deutsche militärische Potenzial überfordern würde.
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- Benedikt Niederschmid (Author), 2004, Kontinuität oder Neuorientierung? Die Haltung Deutschlands zum Afghanistan- und Irak-Konflikt, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/68851
