1.1. Problemstellung
Im Zuge der Globalisierung gewinnt der internationale Warenhandel eine immer größere Bedeutung. Um sich den Marktgegebenheiten anpassen zu können, sind Unternehmer oftmals gezwungen ihre Waren aus vielen Teilen der Welt zu beziehen oder international anzubieten. Dadurch verlassen sie - soweit keine anderen Vereinbarungen getroffen wurden - den vertrauten Raum des deutschen Rechts und schließen ihre Verträge nach dem UN-Kaufrecht (UNKR) ab. Für einige Unternehmer ist diese Rechtsgrundlage noch immer unbekanntes Terrain.
1.2. Ziel der Arbeit
Aus diesem Grund soll es Ziel dieser Arbeit sein, die wesentlichen Rahmenbedingungen des UN-Kaufrechts darzustellen. Besondere Schwerpunkte werden hierbei der Anwendungsbereich des UNKR und die Rechte und Pflichten beider Vertragsparteien sein, da sie von elementarer Bedeutung sind.
1.3. Vorgehen
Da es für das Verständnis des UN-Kaufrechts von Bedeutung ist, soll zuerst kurz auf seine Historie und seine Grundsätze eingegangen werden. Anschließend sollen kurz die Struktur und die Regelungsinhalte dieses Gesetzes erläutert werden. Hierbei liegt, wie bereits erwähnt, der Schwerpunkt auf dem Anwendungsbereich und den Pflichten und Rechtsbehelfen beider Vertragsparteien. Abschließend soll mit Hilfe eines Fazits versucht werden, die Vor- und Nachteile des UN-Kaufrechts gegenüber zu stellen.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
1.1 Problemstellung
1.2 Ziel der Arbeit
1.3 Vorgehen
2 Historie
2.1 Geschichtliche Entstehung
2.2 Ziel
2.3 Grundsätze
3 Struktur
4 Teil I - Anwendungsbereich und allgemeine Bestimmungen
4.1 Anwendung in räumlicher Hinsicht
4.2 Anwendung in sachlicher Hinsicht
4.3 Anwendung in persönlicher und zeitlicher Hinsicht
4.4 Ausschluss der Anwendung
4.5 Auslegung und Lückenfüllung
5 Teil III - Warenkauf
5.1 Pflichten des Verkäufers
5.2 Rechtsbehelfe des Käufers
5.2.1 Erfüllung, Nacherfüllung oder Ersatzlieferung
5.2.2 Minderung
5.2.3 Schadensersatz
5.2.4 Aufhebung des Vertrages
5.3 Pflichten des Käufers
5.4 Rechtsbehelfe des Verkäufers
5.4.1 Erfüllung
5.4.2 Vertragsaufhebung
5.4.3 Schadensersatz
6 Vor- und Nachteile
6.1 Vorteile
6.2 Nachteile
7 Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit verfolgt das Ziel, die zentralen rechtlichen Rahmenbedingungen des UN-Kaufrechts (CISG) darzustellen. Dabei steht die Untersuchung der Anwendbarkeit des Übereinkommens sowie der spezifischen Rechte und Pflichten der Vertragsparteien im Vordergrund, um Unternehmern Orientierung bei internationalen Handelsverträgen zu geben.
- Historische Entwicklung und Grundprinzipien des UN-Kaufrechts
- Räumlicher und sachlicher Anwendungsbereich des UNKR
- Systematik der Pflichten von Käufer und Verkäufer
- Rechtsbehelfe bei Leistungsstörungen und Vertragsverletzungen
- Gegenüberstellung der Vor- und Nachteile für die internationale Vertragspraxis
Auszug aus dem Buch
4.1 Anwendung in räumlicher Hinsicht
In räumlicher Hinsicht setzt das UNKR voraus, dass entweder beide Vertragsparteien in einem Staat niedergelassen sind, der Vertragsstaat ist (Art. 1 Abs. 1 lit. a UNKR), oder dass das IPR des angerufenen Gerichts zum Kaufrecht eines Vertragsstaates führt (Art. 1 Abs. 1 lit. b UNKR).
Für ein Greifen des Art. 1 Abs.1 lit. a UNKR ist es dabei zunächst erforderlich, dass zur Zeit des Vertragsschlusses das Übereinkommen von beiden Staaten der Vertragspartner unterzeichnet ist. Dabei kommt es nicht darauf an, ob die Geschäftspartner Kaufleute oder Nichtkaufleute sind. Entscheidend ist, dass die Niederlassungen der Unternehmen in zwei verschiedenen Vertragsstaaten liegen. Da Deutschland und Italien Vertragsstaaten des Abkommens sind ist dies z. B. gegeben, wenn ein deutscher Händler einen Kaufvertrag mit einem italienischen Hersteller schließt.
Durch Art. 1 Abs.1 lit. b UNKR kann das UN-Kaufrecht jedoch auch zur Anwendung kommen, wenn eines der beteiligten Unternehmen seine Niederlassung nicht in einem Vertragsstaat hat. Dies ist z. B. der Fall, wenn eine englische Fabrik (England ist kein Vertragsstaat) bei einem deutschen Maschinenhersteller eine Maschine kauft. Das UN-Kaufrecht kommt hier trotzdem zur Anwendung, wenn die Regelungen des internationalen Privatrechts zum deutschen Recht führen. Das ist dann der Fall, wenn die Vertragsparteien das deutsche Recht gewählt haben oder wenn der Verkäufer seine Niederlassung in Deutschland hat. Die Vorschriften des UN-Kaufrechts finden im genannten Beispiel also trotzdem Anwendung.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die zunehmende Relevanz des internationalen Warenhandels und formuliert das Ziel der Arbeit, die zentralen Rahmenbedingungen des UN-Kaufrechts aufzuzeigen.
2 Historie: Dieses Kapitel skizziert die geschichtliche Entstehung des UN-Kaufrechts, seine Zielsetzungen sowie die wesentlichen Grundsätze der Vertragsfreiheit und des Vorrangs des Parteiwillens.
3 Struktur: Es erfolgt eine Gliederung des UNKR in seine vier zentralen Teile, wobei kurz auf die jeweiligen Regelungsschwerpunkte eingegangen wird.
4 Teil I - Anwendungsbereich und allgemeine Bestimmungen: Dieser Abschnitt analysiert die räumlichen und sachlichen Voraussetzungen der Anwendung des UNKR und behandelt die Problematik der Lückenfüllung.
5 Teil III - Warenkauf: Dieses umfangreiche Kapitel detailliert die konkreten Pflichten von Verkäufer und Käufer sowie die entsprechenden Rechtsbehelfe bei Vertragsverletzungen.
6 Vor- und Nachteile: Die Autoren bewerten das UNKR hinsichtlich seiner Anwenderfreundlichkeit und Transparenz im Vergleich zu nationalen Regelungen, beleuchten aber auch Herausforderungen bei der Auslegung.
7 Fazit: Das Fazit resümiert die Bedeutung des UNKR für den internationalen Handel und betont den hohen Praxisnutzen durch das Ziel der Vertragserhaltung.
Schlüsselwörter
UN-Kaufrecht, CISG, Internationaler Warenhandel, Vertragsfreiheit, Warenkauf, Rechtsbehelfe, Vertragsverletzung, Lieferpflicht, Schadensersatz, Vertragsaufhebung, UNCITRAL, Rechtsanwendung, Handelsbrauch, Internationale Kaufverträge, Rechtsvereinheitlichung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt die wesentlichen rechtlichen Rahmenbedingungen des UN-Kaufrechts (UNKR/CISG) für die internationale Vertragspraxis von Unternehmen.
Was sind die zentralen Themenfelder der Publikation?
Die Schwerpunkte liegen auf der Historie, dem Anwendungsbereich, den Pflichten von Käufer und Verkäufer sowie den Rechtsbehelfen bei Leistungsstörungen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, Unternehmern eine verständliche Übersicht über das UN-Kaufrecht zu geben, damit sie dieses bei der Vertragsgestaltung sicher anwenden können.
Welche wissenschaftliche Methode wurde verwendet?
Die Arbeit stützt sich auf eine juristische Literaturanalyse und den Vergleich zwischen den Bestimmungen des UN-Kaufrechts und dem deutschen Schuldrecht.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die strukturelle Analyse des UNKR, die Voraussetzungen für den Anwendungsbereich sowie eine detaillierte Erläuterung der kaufvertraglichen Pflichten und Rechtsfolgen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren das Werk?
Wichtige Begriffe sind unter anderem UN-Kaufrecht, Vertragsfreiheit, Rechtsbehelfe, Vertragsverletzung, internationale Handelsbräuche und Rechtsvereinheitlichung.
Was unterscheidet das UNKR beim Eigentumsübergang von nationalem Recht?
Das UNKR regelt den Eigentumsübergang nicht explizit, was eine Lücke darstellt, die durch entsprechende Klauseln im Kaufvertrag (z. B. Eigentumsvorbehalt) geschlossen werden sollte.
Warum spielt die Unterscheidung zwischen einfacher und wesentlicher Vertragsverletzung eine Rolle?
Sie ist entscheidend für das Wahlrecht des Käufers; eine wesentliche Vertragsverletzung ist beispielsweise Voraussetzung für eine Vertragsaufhebung.
Wie wirkt sich die Schuldrechtsreform auf den Vergleich mit dem UNKR aus?
Die Reform hat das deutsche Schuldrecht in vielen Bereichen den Bestimmungen des UN-Kaufrechts angenähert, wodurch das System für den Käufer übersichtlicher wurde.
- Quote paper
- Andreas Klein (Author), Kathrin Stiel (Author), 2005, Wesentliche rechtliche Rahmenbedingungen des UN-Kaufrechts unter Berücksichtigung der Neufassung des Schuldrechts, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/69452
