Raymond Aron und die europäische Staatsbürgerschaft

Gliederung

01 Einleitung:

02 Die Entwicklung der Europäischen Union
a. Bis 1980
b. Ab 1981

03 Zwischenresümee 1

04 Das Staatsbürgerschaftsbild
a. Arons Verständnis der Staatsbürgerschaft
b. Das europäische Staatsbürgerschaftsbild

05 Zwischenresümee 2

06 Zusammenfassung

07 Bibliographie

01 Einleitung:

Eine multinationale Staatsbürgerschaft kann es nicht geben, so die Meinung von Raymond Aron.^[1] Gleichzeitig erleben wir in Europa die Vereinigung einst erbitterter Kriegsgegner zu einem gemeinsamen politischen Verbund. Obwohl die europäische Staatsbürgerschaft mittlerweile zur Realität geworden ist und Raymond Aron Lügen straft, bleibt sein Einwand bestehen.

Doch es stellt sich die Frage, wieso er zu dem Schluss kam, dass es für eine europäische Staatsbürgerschaft keine Chance gibt. Es ergeben sich zwei Fragen, die eine Antwort auf diese Frage bieten könnten. Erstens sollte man fragen, ob der Unterschied zwischen Arons Meinung und der zur Realität gewordenen europäischen Staatsbürgerschaft in den veränderten Rahmenbedingungen in Europa zu suchen ist. Und zweitens kann man untersuchen, ob Aron dasselbe unter Staatsbürgerschaft versteht wie die Väter der europäischen Staatsbürgerschaft.

Ich werde in Form dieser Hausarbeit versuchen einige Antworten auf diese Fragen zu finden. Dazu beginne ich mit einer kurzen Einführung in den Verlauf der Entstehungsgeschichte der EU, wobei ich diesen Abschnitt zweiteilen werde. Da Raymond Aron zu Beginn der 80er Jahre verstarb (17. Oktober 1983), werde ich die Entwicklungen, die er miterlebte, von denen trennen, die nach ihm kamen. Als Zwischenschritt werden ich im Anschluss ein kurzes Resümee einschieben, um wieder eine Verbindung zur ersten Frage zu schaffen. Um eine Antwort auf die zweite Frage zu erhalten, werde ich das Verständnis der Staatsbürgerschaft hinterfragen. Auch hier werde ich wieder eine Zweiteilung vornehmen. Dazu werde ich auf der einen Seite die europäische Auffassung versuchen zu analysieren und auf der anderen Seite werde ich mich mit der Auffassung von Raymond Aron auseinandersetzen, wobei ich mich hierbei hauptsächlich auf seinen Aufsatz „Kann es eine multinationale Staatsbürgerschaft geben“ stütze, der im Jahre 1974 zum ersten Mal veröffentlicht wurde. Im Anschluss werde ich in der Zusammenfassung versuchen, die Ergebnisse der vier Betrachtungen in eine Verbindung zu bringen und damit die zwei Eingangsfragen zu beantworten.

Die Literaturlage zu diesem Thema ist sehr durchwachsen. Zur Entwicklung der Europäischen Union ist sehr viel geschrieben und publiziert worden. Auch zum Thema der Staatsbürgerschaft fehlt es nicht an Literatur. Allerdings muss man auf die Aktualität der Lektüre achten, da momentan viel in Bewegung geraten ist. Gerade für zeitgemäße Informationen lohnt sich ein Blick ins World Wide Web. Dort findet man ständig aktualisierte Seiten, die sich mit dem Thema beschäftigen. Wobei man hier zwischen den offiziellen Seiten der europäischen Institutionen und den journalistischen Seiten unterscheiden muss.

02 Die Entwicklung der Europäischen Union

a. Bis 1980

Ihren Anfang nahm die Europäische Union im vom Zweiten Weltkrieg zerstörten Europa. Die Wirtschaft war vielerorts durch die Flächenbombardements weit davon entfernt, wie ein Phoenix aus der Asche aufzusteigen. Dazu kam der politische Umstand, dass die Siegermächte überlegten, wie man eine neuerliche Gefahr durch den Nationalsozialismus verhindern könnte.^[2]

Vor allem Frankreich betrachtete den ehemaligen Kriegsgegner Deutschland mit großer Vorsicht. Aus dieser Situation entstand die Idee der Montanunion, welche eigentlich Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl kurz EGKS hieß und 1951 gegründet wurde. Unter dieser Vereinigung sollten alle Industriezweige, die mit dem Abbau oder Verarbeitung von Kohle und Stahl in Verbindung standen, für die nächsten 50 Jahre (also bis 2002) unter eine gemeinsame Kontrolle fallen, genauer gesagt ging jede Entscheidungsbefugnis für diese Branchen an ein übernationales Gremium. Gründungsmitglieder waren Frankreich, von dessen Außenminister Robert Schumann die Idee kam, Belgien, Deutschland, Luxemburg, Italien und die Niederlande. Um die Gefahr aus Deutschland zu minimieren, schien dieses Mittel sehr geeignet, da beide Industriezweige damals als kriegswichtig betrachtet wurden. So konnte keiner der unterzeichnenden Staaten von den anderen unbemerkt durch eine Aufrüstung einen Krieg vorbereiten. Ebenfalls erreichte man auf diesem Wege eine Planungssicherheit, da man zumindest europaweit gemeinsam plante. Doch für dieses Thema viel wichtiger war, dass die Montanunion nicht nur zu einer großen wirtschaftlichen Abstimmung unter den Ländern führte, sondern auch eine politische Plattform bildete.^[3][4]

Der große Erfolg der EGKS führte sechs Jahre nach dessen Gründung zu weiteren Schritten in Richtung europäischer Zusammenarbeit. 1957 ratifizierten die sechs Gründungsmitglieder der EGKS den Vertrag von Rom, darin enthalten waren die Europäische Atomgemeinschaft (EURATOM) und die Europäische Wirtschaftgemeinschaft (EWG). Durch diese beiden Gemeinschaften sollte die Zusammenarbeit noch tiefgreifender werden und einen gemeinsamen Markt schaffen, der nicht nur auf die Kohle- und Stahlindustrie beschränkt bleibt. So fielen dann auch die Landwirtschaft, die Fischerei, das Verkehrswesen, das Wettbewerbsrecht und der Außenhandel unter eine gemeinschaftliche, übernationale Kontrolle.^[5]

Die EURATOM verfolgte aber auch noch einen anderen Zweck, ein Hauptziel der Atomgemeinschaft war die Kontrolle der Atomenergie, wodurch die Verbreitung oder Entwicklung von Kernwaffen innerhalb der Grenzen der Gemeinschaft verhindert werden sollte.

Wiederrum zehn Jahre später kam die nächste große Entscheidung auf europäischer Ebene. 1967 entschloss man sich, die einzelnen Organe der drei Gemeinschaften zusammenzuführen. Folglich wurden die drei Räte und die drei Kommissionen in einem Ministerrat und einer Europäischen Kommission vereint und von einem Europäische Parlament komplettiert. Die drei Gemeinschaften (EGKS, EWG, EURATOM), die aber weiterhin separiert bestehen blieben, werden 1971 erstmals erweitert. Dänemark, Großbritannien und Irland bilden die neuen Mitglieder. 1979 werden die Abgeordneten des Europäischen Parlamentes erstmals von der Bevölkerung der Mitgliedsländer direkt gewählt und nicht mehr wie vorher üblich durch die entsprechenden Länderparlamente bestimmt.^[6]

Trotzdem bleiben die Vorläufer der EU bis dahin Zusammenschlüsse mit einer starken Konzentration auf die wirtschaftliche Komponente. Alle drei Gemeinschaften zielen auch mit den einheitlichen Organen in ihrer Hauptaufgabe auf die Wirtschaft ab, die anderen Ziele, die vor allem in den Bereichen der Friedenssicherung und Friedenserhaltung lagen, hatten nur in den Anfängen größere Bedeutung. Die Kontrolle durch die EGKS sank in diesem Bereich mit der Zeit immer mehr ab, da weder Kohle noch Stahl ihren Rang bei der Kriegswichtigkeit halten konnten. Wichtiger wurden neue Industriezweige wie zum Beispiel die Informationstechnologie. Die EURATOM hingegen hat mit der Kernenergie und deren militärischen Nutzbarkeit ihren Status lange festigen können. Durch Demokratisierung und einer florierender Wirtschaft wurde die Bekämpfung beziehungsweise die Verhinderung des Nationalsozialismus zwar nicht bedeutungslos aber doch in den Hindergrund verdrängt.

[...]

^[1] Vgl.: Aron, Raymond: Kann es eine multinationale Staatsbürgerschaft geben? In: Kleger, Heinz (Hrsg.): Transnationale Staatsbürgerschaft, Frankfurt/Main; New York 1997, S. 23.

^[2] Vgl.: http://europa.eu.int/abc/history/index_de.htm

^[3] Vgl.: ebenda

^[4] Vgl.: http://www.europa.wfg-hagen.de/europa_klick/klick_geschichte.htm

^[5] Vgl.: http://europa.eu.int/abc/obj/treaties/de/detoc.htm

^[6] Vgl.: http://www.europa.wfg-hagen.de/europa_klick/klick_geschichte.htm