Verfolgt man in heutiger Zeit die Nachrichten in Zeitung und Fernsehen und sieht Berichte und Reportagen, beispielsweise über die Ministertreffen der EU oder auch Tagungen der NATO, so sieht man ein Kaleidoskop der europäischen Einheit und der Nähe und der engen partnerschaftlichen Beziehungen der Staaten untereinander. Wie selbstverständlich findet man auf den Gruppenfotos auch den spanischen Ministerpräsidenten oder andere Repräsentanten des iberischen Königreiches.
Man vergisst dabei nur allzu leicht, daß das moderne, heutzutage fest in Europa verankerte Spanien bis 1975 eine totalitäre Diktatur unter seinem Alleinherrscher Francisco Franco Bahamonde war. In diesem Spanien war beispielsweise die Pressefreiheit ein Fremdwort, Oppositionelle fanden sich schnell in Gefängnissen wieder und Folter und die Ermordung Andersdenkender waren allgegenwärtig.
Auch aus der Sicht der territorialen Ordnung gab es in Spanien riesige und weitreichende Veränderungen.
Seit dem Inkrafttreten der spanischen Verfassung von 1978 hat sich die territoriale Ordnung auf eindrucksvolle Weise gewandelt. Bis zum Jahre 1983 haben insgesamt siebzehn Regionen und Nationalitäten von ihrem Recht auf Autonomie Gebrauch gemacht und sich als Autonome Gemeinschaften konstituiert .
In der folgenden Hausarbeit soll diese Entwicklung der territorialen Entwicklung Spaniens von einem franquistischen Zentralstaat in den Staat der Autonomen Gemeinschaften dargelegt werden. In einem ersten Teil wird die Entwicklung der territorialen Ordnung Spaniens hin zum Zentralstaat dargelegt und in einem zweiten Abschnitt die sogenannte „transición“ erläutert werden. Eben diese Umwandlung, einer der wichtigsten Abschnitte der jüngeren spanischen Geschichte, ist das Hauptthema der Arbeit. Hierbei soll vor allem der Darstellung der normativen Gestalt der Autonomen Regionen und ihre Aufgaben und Rechte im spanischen Staatswesen ein breiter Raum eingeräumt werden.
Ist das moderne Spanien wegen seiner Autonomen Gemeinschaften bereits eine Art von Bundesstaat? Diese Frage soll als Leitfaden für die Darlegung der „transición“ und ihre heutige Auswirkung auf die Gestalt des spanischen Staates dienen.
Auf einen Blick
- Note: 1,3
- Untersuchung der 13 Präautonomien während des spanischen Verfassungsprozesses
- 10 Quellen im Literaturverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
Gliederung der Hausarbeit
1 Einleitung
2 Die Entwicklung der territorialen Ordnung Spaniens bis zum Ende des Antiguo Régimen
3 Die Regionen bis zum Ende der Diktatur Francos
4 Das Entstehen der Autonomen Gemeinschaften
5 Die Autonomen Gemeinschaften und ihre normative Gestalt
6 Zusammenfassung
Zielsetzung und Themen
Die Arbeit untersucht die Entwicklung Spaniens vom franquistischen Zentralstaat zum Staat der Autonomen Gemeinschaften. Sie fragt, ob das moderne Spanien aufgrund seiner territorialen Autonomie bereits als eine Art Bundesstaat gelten kann, und betrachtet dazu die historischen Voraussetzungen, den demokratischen Übergang sowie die rechtliche Stellung der Gemeinschaften.
- Historische Entwicklung regionaler Sonderrechte und zentralstaatlicher Ordnung
- Territoriale Verfassungsmodelle bis zum Ende der Franco-Diktatur
- Demokratisierung und Entstehung der Autonomen Gemeinschaften
- Autonomieverfahren und historische Nationalitäten
- Kompetenzen, Institutionen und Grenzen regionaler Selbstregierung
Auszug aus dem Buch
4 Das Entstehen der Autonomen Gemeinschaften
Spanien ist in den zurückliegenden fast drei Jahrzehnten zu den föderal strukturierten Demokratien gestoßen. Die politische Dezentralisierung war Teil des Demokratisierungsprozesses, in welchem das seit dem Bürgerkrieg (1936-1939) autoritär regierte Land politisch Anschluss an das demokratische Europa gewann. Der Beitritt zur EU 1986 machte dies mehr als deutlich.
Triebkräfte beider Entwicklungen, der demokratischen und der föderalen, waren die „historischen Nationalitäten“, vor allem Basken und Katalanen, die, wie bereits oben erwähnt, schon während der Zweiten Republik Autonomiestatute besessen hatten. Andere Regionen besaßen kaum historische Bezugspunkte und ein viel geringeres regionales Bewusstsein. Diese Asymmetrie hat den Prozess und das bisherige Ergebnis der politischen Dezentralisierung nachhaltig beeinflusst. Der Umwandlung des zentralistisch organisierten Staates lag kein fest umrissenes Modell zugrunde. Die Verfassung von 1978 regte die Dezentralisierung an, räumte freilich unterschiedliche Verfahren und Autonomiegrade ein, die der vorgegebenen Asymmetrie Rechnung tragen sollte. Über die anzustrebende föderale Struktur des Landes schwieg sie sich aus, sodass die Ausgestaltung des spanischen „Autonomiestaates“ der politischen Dynamik, insbesondere den Parteien, überlassen blieb. Der spanische Föderalismus entstand folglich in einem längeren Formierungsprozess und wird auch heute als noch nicht abgeschlossen betrachtet. Seit 1983 ist das Gebiet des spanischen Staates in siebzehn politisch autonome Regionen, die sogenannten Autonomen Gemeinschaften (Comunidades Autónomas) untergliedert. Diese neue Gebietsgliederung, welche Spanien die Bezeichnung „Autonomiestaat“ verlieh, ist das Ergebnis des oben schon erwähnten politischen Dezentralisierungsprozesses. Vor allem unter dem Aspekt, daß fast 300 Jahre dem zentralistischen Staatsgedanken gehuldigt wurde und der Tatsache, daß heute in Spanien ein politisch stabiler, dezentralisierter Staat existiert, ist dieser Prozess von historischer Bedeutung.
Nach Francos Tod am 20.11.1975 wurde in Übereinstimmung mit dem Gesetz zur Regelung der Nachfolge des Staatsoberhauptes von 1947 die Erbmonarchie wiederhergestellt. Prinz Juan Carlos de Borbón, seit 1969 offizieller Nachfolger Francos, wurde nur zwei Tage später zum König gekrönt. Von da an kam es zu einer zunächst kulturellen Lockerung. In Katalonien und im Baskenland wurden ziemlich schnell politische Forderungen erhoben und die Dezentralisierung ging in einen regelrechten „Mythos“ über, sodass allein schon der Begriff als ein Synonym für Demokratie verstanden wurde.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung stellt den Wandel der spanischen Territorialordnung nach 1975 vor und formuliert die Frage nach dem bundesstaatlichen Charakter Spaniens.
2 Die Entwicklung der territorialen Ordnung Spaniens bis zum Ende des Antiguo Régimen: Das Kapitel verfolgt die Entwicklung regionaler Herrschafts- und Sonderrechte von der Reconquista bis zum Ausbau der Zentralmacht unter den Bourbonen.
3 Die Regionen bis zum Ende der Diktatur Francos: Behandelt werden die zentralstaatliche Ordnung des 19. Jahrhunderts, föderale Verfassungsentwürfe, der Integralstaat der Zweiten Republik und die Zentralisierung unter Franco.
4 Das Entstehen der Autonomen Gemeinschaften: Das Kapitel untersucht den Zusammenhang von Demokratisierung und Dezentralisierung, die Präautonomien und die unterschiedlichen Wege zur Autonomie nach der Verfassung von 1978.
5 Die Autonomen Gemeinschaften und ihre normative Gestalt: Im Mittelpunkt stehen die verfassungsrechtlichen Grundlagen der Selbstregierung, die integrierenden Prinzipien sowie Gesetzgebung, Exekutive, Verwaltung und Gerichtswesen.
6 Zusammenfassung: Das Schlusskapitel bewertet den spanischen Autonomiestaat im Hinblick auf föderale Merkmale und Unterschiede zu einem Bundesstaat.
Schlüsselwörter
Spanien, Föderalismus, Autonome Gemeinschaften, Autonomiestaat, Dezentralisierung, Demokratisierung, Verfassung von 1978, Regionalismus, historische Nationalitäten, Foralrechte, Präautonomie, Kompetenzverteilung, Selbstregierung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit?
Die Arbeit behandelt die Entstehung des spanischen Staates der Autonomen Gemeinschaften und seine historischen und verfassungsrechtlichen Grundlagen.
Welche Themenfelder stehen im Mittelpunkt?
Im Mittelpunkt stehen regionale Sonderrechte, Zentralisierung, Demokratisierung, Autonomie und die Verteilung staatlicher Kompetenzen.
Welche Frage leitet die Untersuchung?
Sie fragt, ob Spanien aufgrund seiner Autonomen Gemeinschaften bereits als eine Art Bundesstaat gelten kann.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit verbindet eine historische Darstellung mit einer Analyse verfassungsrechtlicher Regelungen und stützt sich dabei auf wissenschaftliche Literatur.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil zeichnet die territoriale Entwicklung Spaniens nach und erläutert die Entstehung, Institutionen und Zuständigkeiten der Autonomen Gemeinschaften.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den wichtigsten Begriffen gehören Föderalismus, Autonomiestaat, Dezentralisierung, Selbstregierung, Foralrechte und Kompetenzverteilung.
Welche Bedeutung hatten die Präautonomien?
Die vorläufigen Autonomieregime entstanden während des Verfassungsprozesses und bildeten eine politische Ausgangslage für die spätere Dezentralisierung.
Wie unterscheiden sich die beiden Wege zur Autonomie?
Die Arbeit stellt das gewöhnliche Modell nach Artikel 143 dem außergewöhnlichen Modell nach Artikel 151 gegenüber, das politische Autonomie und ein höheres Kompetenzniveau vorsah.
Welche Rolle spielen die historischen Nationalitäten?
Insbesondere Katalonien, das Baskenland und Galicien werden im Zusammenhang mit früheren Autonomiebestrebungen und erleichterten Voraussetzungen für den Zugang zu weitreichender Autonomie behandelt.
- Citar trabajo
- Magister Artium Falko Krause (Autor), 2001, Der moderne spanische Föderalismus am Beispiel der Entstehung der Autonomen Gemeinschaften, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/69876
