Die vier Gesetze für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt („Hartz-Gesetze“) haben die Arbeitsmarktpolitik in Dtl. erheblich verändert. Mit den ersten beiden dieser Gesetze wurden insb. die arbeitsmarktpolitischen Instrumente des SGB III reformiert, das dritte Hartz-Gesetz zielte auf organisatorische Veränderungen bei der Bundesanstalt für Arbeit (heute BA) und mit Hartz IV wurden Anfang 2005 Arbeitslosen- und Sozialhilfe für Erwerbsfähige zur Grundsicherung für Arbeitssuchende im SGB II zusammengelegt. Ferner besteht nach einem Kompromiss im Vermittlungsausschuss die Möglichkeit, dass nicht nur Arbeitsgemeinschaften aus jeweils einer Arbeitsagentur und einer Kommune, sondern auch 69 Kommunen in alleiniger Trägerschaft für die Umsetzung der neuen Leistungen zuständig sein können.
Mit den genannten Reformen sind diverse Evaluierungsaufträge des Gesetzgebers verbunden, wobei gem. § 6c SGB II die Aufgabenwahrnehmung durch die Optionskommunen im Vergleich mit derjenigen durch die ARGEn bis Ende 2008 zu untersuchen ist. Dabei sollen Erkenntnisse darüber gewonnen werden, welches der beiden Trägermodelle sich ggf. besser zur Erreichung der gegebenen Ziele eignet und damit Gegenstand weiterer Reformen werden könnte . An den skizzierten gesetzlichen Evaluationsauftrag knüpft die vorliegende Arbeit an. Es soll auf Basis der bisherigen Erkenntnisse und des bis dato verfügbaren Zahlen- und Datenmaterials dargestellt werden, worin sich ARGEn und zkT unterscheiden und wer ggf. effizienter arbeitet. In Kapitel 2 werden zunächst die erforderlichen Hintergrundinformationen herausgearbeitet. Dabei spielen die Standpunkte von Parteien und Institutionen vor und während des Gesetzgebungsverfahrens ebenso eine Rolle, wie die schließlich ratifizierten gesetzlichen Regelungen und die Unterschiede in der organisatorischen Ausgestaltung. Kapitel 3 beleuchtet dann die wirtschaftliche Ausgangssituation und jene auf dem Arbeitsmarkt, mit der sich die SGB II-Träger konfrontiert sahen. Danach sollen die Beweggründe für die letztendlich gewählte Form der Aufgabenwahrnehmung geschildert werden, woran sich eine vergleichende Darstellung von Arbeitsgemeinschaften und optierenden Kommunen hinsichtlich der Effizienz ihrer Leistungserbringung anschließt.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Hintergrund
- Standpunkte von Kommunen, Parteien und sonstigen Institutionen
- Gesetzliche Regelungen: „Hartz IV“ und SGB II
- Organisatorische Unterschiede zwischen Arbeitsgemeinschaften und Optionskommunen
- Ausgangslage von Arbeitsgemeinschaften und optierenden Kommunen
- Ökonomische Ausgangssituation und anfängliche Arbeitsmarktlage
- Beweggründe für die Wahl der Form der Aufgabenwahrnehmung
- Konsequenzen der Trägermodell-Entscheidung im Hinblick auf die Effizienz der Leistungserbringung
- Zusammenfassung und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit setzt sich zum Ziel, die Unterschiede zwischen Arbeitsgemeinschaften (ARGEn) und zugelassenen kommunalen Trägern (zkT) im Kontext des SGB II herauszuarbeiten und die Frage zu beantworten, welches der beiden Trägermodelle im Hinblick auf die Effizienz der Leistungserbringung effektiver ist.
- Analyse der organisatorischen Unterschiede zwischen ARGEn und zkT
- Bewertung der ökonomischen Ausgangssituation und der anfänglichen Arbeitsmarktlage beider Trägermodelle
- Untersuchung der Beweggründe für die Wahl der jeweiligen Trägerform
- Bewertung der Konsequenzen der Trägermodell-Entscheidung im Hinblick auf die Effizienz der Leistungserbringung
- Zusammenfassung der Ergebnisse und Ausblick auf zukünftige Entwicklungen
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Das Kapitel stellt die Hartz-Gesetze als Ausgangspunkt für die Reformierung der Arbeitsmarktpolitik in Deutschland vor und erläutert die Einführung der Grundsicherung für Arbeitssuchende im SGB II. Des Weiteren werden die beiden Trägermodelle ARGEn und zkT vorgestellt und die gesetzliche Evaluierungspflicht für beide Modelle im Hinblick auf die Effizienz ihrer Aufgabenwahrnehmung hervorgehoben.
- Hintergrund: Dieses Kapitel liefert wichtige Hintergrundinformationen zu den beiden Trägermodellen. Es beleuchtet die Standpunkte von Kommunen, Parteien und anderen Institutionen zur Einführung der zkT, erläutert die gesetzlichen Regelungen im SGB II sowie die organisatorischen Unterschiede zwischen ARGEn und zkT.
- Ausgangslage von Arbeitsgemeinschaften und optierenden Kommunen: Dieses Kapitel beleuchtet die ökonomische Ausgangssituation und die anfängliche Arbeitsmarktlage beider Trägermodelle. Des Weiteren werden die Beweggründe für die Wahl der jeweiligen Trägerform untersucht.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit den Schlüsselthemen Arbeitsmarktpolitik, Sozialhilfe, Hartz IV, SGB II, Arbeitsgemeinschaften, Optionskommunen, Effizienz, Leistungserbringung und Trägermodelle.
- Quote paper
- Daniel Rühl (Author), 2007, Arbeitsgemeinschaften oder optierende Kommunen: Wer arbeitet effizienter?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/70150
