Einleitung
Im Rahmen des Proseminars „Nicht-demokratische Systeme der Gegenwart“ soll sich diese Seminararbeit mit der Thematik der Verfassung und der Verfassungswirklichkeit in Vietnam beschäftigen. Hierbei werden auftretende Widersprüche zu klären sein, soweit sie in der zur Verfügung stehenden Literatur gefunden werden können. Der Weg zur neuen Verfassung des Jahres 1992, sowie das jeweilige Inkrafttreten der vorangegangenen Verfassungen soll aufgezeigt werden. Weiterhin soll das Auftreten nicht-demokratischer Elemente in der Verfassung untersucht werden und auf die Gefahren, die solche Konstellationen mit sich bringen, hingewiesen werden.
Literarische Grundlage bilden hierbei „The Constitution of the Socialist Republic of Vietnam 1992“, sowie der Text „Typologie politischer Systeme“ von Wolfgang Merkel. Weiterhin werden Berichte von Amnesty International und Freedom House hinzugezogen, sowie Sekundärliteratur. Gleich zu Beginn soll darauf hingewiesen werden, dass durch das bestehende politische System etliche Informationslücken bestehen, da internationale Journalisten nur bedingt zugelassen werden. Auch über die Objektivität und wissenschaftlichen Anhaltspunkte kann spekuliert werden, so zum Beispiel bei den Publikationen von Jörg Wischermann der sich oftmals auf Briefe oder Zeitungsartikel bezieht, deren Wissenschaftlichkeit angezweifelt werden kann.
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Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Der Weg zur Verfassung von 1992
2.1 Die Verfassung von 1946
2.2 Die Verfassung von 1959
2.3 Die Verfassung von 1980
2.4 Die Verfassung von 1992
3 Die Typologie nach Wolfgang Merkel
3.1 Klassifikationskriterien der Herrschaft in einem politischen System
3.2 Herrschaftskriterien in der Verfassung
3.3 Herrschaftskriterien in der Verfassungswirklichkeit
3.4 Übersicht der Herrschaftskriterien in der Verfassung von 1992 und der Verfassungswirklichkeit in Vietnam
4 Zusammenfassung und Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Diskrepanz zwischen den verfassungsrechtlichen Garantien und der tatsächlichen politischen Praxis in Vietnam. Das primäre Ziel ist es, den Transformationsprozess des politischen Systems zu analysieren und mithilfe der Typologie nach Wolfgang Merkel einzuordnen, ob es sich um ein demokratisches, autoritäres oder totalitäres Regime handelt.
- Historische Entwicklung der vietnamesischen Verfassungen (1946–1992)
- Analyse der Herrschaftskriterien nach Wolfgang Merkel
- Gegenüberstellung von Verfassungstext und politischer Verfassungswirklichkeit
- Rolle der Kommunistischen Partei Vietnams (KPV) im Staatsapparat
- Einfluss internationaler Berichte auf die Einschätzung der Menschenrechtslage
Auszug aus dem Buch
3.3 Herrschaftskriterien in der Verfassungswirklichkeit
Nachdem im vorangegangenen Kapitel versucht wurde alle sechs Herrschaftskriterien nach Merkel, entsprechend der Verfassung zu erarbeiten, soll es nun um eben diese Kriterien gehen und wie sie in der Wirklichkeit, sprich dem Alltag der dort lebenden Menschen, in Erscheinung treten. Gleich zu Anfang scheint mir ein Zitat von Mehran Kamrava passend, das auf eben diesen Unterschied, zwischen verfassungsmäßig festgeschriebenen Grundsätzen und denen, wie man sie in der Wirklichkeit findet, hinzielt. So schreibt er: „Political power is not derived from constitutional sources or electoral legitimacy, but rather extralegal and non institutionalised means such as social prestige, patrimonia, and clientalist loyalities, charisma or brute force.“ (Kamrava 2000: 22) Meines Erachtens lässt sich diese Aussage am Besten auf die Rolle der Kommunistisch Vietnamesischen Partei beziehen, wie nachfolgend gezeigt wird.
Die Legitimation der Herrschaft in Vietnam ist geprägt durch eine geschlossene Weltanschauung und zwar die des Sozialismus. Noch immer gilt das Gedankengut des Marxismus-Leninismus. So lassen sich noch immer an der Spitze der Parteiführung der Kommunistischen Partei Vietnams altbekannte Gesichter finden. Unter ihnen mehr oder weniger große Dogmatiker, die der alten Zeit hinterher trauern und nicht bereit sind für Reformen. So heißt es von Parteigegnern: „Die KPV sei immer noch nicht frei vom Geist des Klassenkampfes und von diktatorischen Gelüsten.“ (Wischermann 1993: 10) Zudem kommt noch, dass die vietnamesische Bevölkerung ihre Regierung nicht demokratisch wählen oder ändern kann. (Freedom House)
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung erläutert die Forschungsfrage und die methodische Vorgehensweise bei der Untersuchung der Verfassungswirklichkeit in Vietnam unter Berücksichtigung bestehender Informationslücken.
2 Der Weg zur Verfassung von 1992: Dieses Kapitel zeichnet die historische Genese der vier vietnamesischen Verfassungen seit 1946 nach und beleuchtet die Beweggründe für deren häufige Anpassungen.
3 Die Typologie nach Wolfgang Merkel: Hier werden die theoretischen Klassifikationskriterien nach Wolfgang Merkel dargelegt und zur systematischen Analyse des vietnamesischen politischen Systems angewendet.
4 Zusammenfassung und Fazit: Das Fazit resümiert die Kluft zwischen rechtlicher Norm und politischer Praxis und bewertet Vietnam als kommunistisch-totalitäres Regime.
Schlüsselwörter
Vietnam, Verfassung, Verfassungswirklichkeit, Kommunistische Partei Vietnams, Systemtransformation, Wolfgang Merkel, Herrschaftslegitimation, Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, Sozialismus, Marxismus-Leninismus, politische Reformen, Machtmonopol, Demokratisierung, Totalitarismus.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit beschäftigt sich mit der politischen Situation in Vietnam, insbesondere mit dem Spannungsfeld zwischen den in der Verfassung verbrieften Rechten und der tatsächlichen politischen Herrschaftspraxis.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Die zentralen Themen sind die historische Entwicklung der vietnamesischen Verfassungen, die Struktur der Kommunistischen Partei Vietnams (KPV) sowie die Analyse der Menschenrechtslage und Pressefreiheit.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es zu klären, inwieweit die Verfassung von 1992 eine echte Demokratisierung ermöglicht oder ob es sich dabei lediglich um eine Fassade handelt, hinter der das alte System fortbesteht.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Die Autorin nutzt die Typologie politischer Systeme nach Wolfgang Merkel als analytisches Gerüst, um das politische System Vietnams in Bezug auf Herrschaftslegitimation, -monopol und -struktur einzuordnen.
Was steht im Hauptteil im Fokus?
Der Hauptteil gliedert sich in eine detaillierte Gegenüberstellung der verfassungsmäßigen Herrschaftskriterien und der tatsächlichen Verfassungswirklichkeit, gestützt durch Berichte von Amnesty International und Freedom House.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich durch Begriffe wie Systemtransformation, Rechtsstaatlichkeit, KPV, Verfassungswirklichkeit und Totalitarismus beschreiben.
Warum wird die Verfassung von 1992 als so bedeutend für den Wandel gesehen?
Die Verfassung von 1992 führte erstmals die Anerkennung von Privateigentum ein und versuchte eine striktere Trennung von Partei- und Staatsfunktionen, was damals als Signal für mögliche Reformen gedeutet wurde.
Wie bewertet die Autorin die Unabhängigkeit der Judikative in Vietnam?
Die Autorin kommt zu dem Schluss, dass in der Realität keine Gewaltenteilung existiert, da Richter durch den Präsidenten ernannt werden und die VCP maßgeblichen Einfluss auf gerichtliche Entscheidungen ausübt.
Welche Rolle spielt die Mittelschicht laut der Autorin für die Zukunft Vietnams?
In Anlehnung an Wischermann wird argumentiert, dass eine wachsende Mittelschicht – wie in anderen asiatischen Nachbarstaaten – als potenzieller Träger für politische Mitbestimmungsrechte fungieren könnte.
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- Diplom Politikwissenschaftlerin Nicole Haak (Author), 2001, Vietnam: Ein Land zwischen seiner Verfassung und seiner Verfassungswirklichkeit, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/70188
