....Angela Merkels Start als neue Regierungschefin stand unter denkbar ungünstigen Vorzeichen. Ausgelöst durch die „einsame Entscheidung“ von Gerhard Schröder zu Neuwahlen, geisterte wochenlang die Furcht, Deutschland befände sich auf dem direkten Weg in eine Kanzlerdemokratie durch die Presse. Auch die nachträgliche Legitimierung der „unechten“ Vertrauensfrage durch das Bundesverfassungsgericht, schürte weiter die Sorge vor einer Entmachtung des Parlaments. Jedoch war nach der historischen Wahl am 18. Oktober davon plötzlich keine Rede mehr. Im Gegenteil, noch bevor die neue Koalitionsregierung die Amtsgeschäfte übernehmen konnte, wurde die Richtlinienkompetenz der neuen Kanzlerin von ihrem ewigen Konkurrenten Edmund Stoiber bereits mit einem Verweis auf die schwierigen Machtverhältnisse in einer Großen Koalition medienwirksam diskreditiert. Auch die politische Berichterstattung schlug zu dieser Zeit in dieselbe Kerbe, prognostizierte der Kanzlerin nur geringe Führungsqualitäten und sah sie von potentiellen „Königsmördern“ aus den Reihen der Union umgeben.
.....Ausgehend von einer kurzen Betrachtung der grundgesetzlichen Stellung des Kanzlers innerhalb der Regierung und seiner Machtzentrale Bundeskanzleramt, sollen im Folgenden die Merkmale einer Kanzlerdemokratie näher erläutert werden. Anschließend wird versucht die unterschiedlichen Varianten der Kanzlerdemokratie von Konrad Adenauer bis Gerhard Schröder darzustellen. Weiter werden die Grenzen dieses Regierungstyps und der Wandel der Rahmenbedingungen aufgezeigt. Schlussendlich wird eine Einordnung des Begriffs in das Spannungsfeld der Parteien-, Koalitions- und Koordinationsdemokratie vorgenommen und der Frage nachgegangen, ob es sich bei der Kanzlerdemokratie um ein periodisch auftretendes Ereignis handelt, oder, ob die Kanzlerdemokratie ein systemimmanentes „Handwerkszeug“ darstellt, das jedem Bundeskanzler bei passender Gelegenheit zur Verfügung steht. ....
Inhaltsverzeichnis
I. Die Neuwahl 2005, der Weg aus der Kanzlerdemokratie?
II. Die Kanzlerdemokratie als Regierungstypus
1. Rechtliche Grundlagen der Kanzlerdemokratie
2. Das Bundeskanzleramt als Machtinstrument des Kanzlers
3. Merkmale der Kanzlerdemokratie
4. Die Kanzlerdemokratie von Konrad Adenauer bis Gerhard Schröder
5. Die Grenzen der Kanzlerdemokratie und der Wandel der Rahmenbedingungen
III. Die Kanzlerdemokratie im Spannungsfeld zwischen Koalitions-Parteien- und Koordínationsdemokratie
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht den Regierungstypus der "Kanzlerdemokratie" in der Bundesrepublik Deutschland, analysiert dessen historische Ausprägungen unter verschiedenen Kanzlern und hinterfragt, inwiefern sich dieser Machtstil angesichts veränderter politischer und gesellschaftlicher Rahmenbedingungen gewandelt hat.
- Historische Entwicklung und Definition der Kanzlerdemokratie
- Strukturelle Machtgrundlagen (Richtlinienkompetenz, Bundeskanzleramt)
- Regierungsstile von Konrad Adenauer bis Gerhard Schröder
- Einfluss von Medien, Koalitionen und Parteiendemokratie
- Grenzbestimmungen und Anpassungserfordernisse der Kanzlerschaft
Auszug aus dem Buch
3. Merkmale der Kanzlerdemokratie
Wie bereits festgestellt, lassen die formalen Kompetenzen des Kanzlers auf seine dominierende Stellung innerhalb des bundesrepublikanischen Regierungssystems schließen. Oder wie es Wilhelm Hennis ausdrückt: „Seine Amtsausstattung lässt nichts zu wünschen übrig. Im Moment seiner Wahl ist das Roß gesattelt und gezäumt, er muß nur reiten können.“
Wenn demnach für jeden Kanzler die gleichen Voraussetzungen gelten, aber die einzelnen Bundeskanzler in der Geschichte der BRD unterschiedlich erfolgreich waren, müssen anscheinend noch andere Kriterien eine Rolle für den Erfolg einer Kanzlerschaft spielen. So rücken neben beruflichem Können, Geschick oder Führungsfähigkeiten, auch strukturelle Fragen der Regierbarkeit in den Mittelpunkt des Interesses. Im Sinne dieser Überlegungen beschreibt Karlheinz Niclauß fünf Merkmale einer Kanzlerdemokratie, die der Regierungsführung Konrad Adenauers entnommen sind und eine erfolgreiche Kanzlerschaft gewährleisten:
Als erstes Merkmal nennt er die Durchsetzung des Kanzlerprinzips. Dies bedeutet, dass seine Richtlinienkompetenz auch im politischen Sinne verwirklicht wird und der Kanzler seine Führungsrolle im Kabinett bei der Vorbereitung von politischen Entscheidungen auch wahrnehmen kann. Um dies zu gewährleisten, muss er für die Zustimmung zur Regierungspolitik in den Regierungsfraktionen, den Regierungsparteien und wenn nötig auch bei den betroffenen Interessengruppen werben. Nur das Wissen um die Unterstützung aus diesen Lagern, sichert dem Kanzler seine Autorität gegenüber dem Kabinett oder dem Koalitionspartner.
Zusammenfassung der Kapitel
I. Die Neuwahl 2005, der Weg aus der Kanzlerdemokratie?: Das Kapitel analysiert den Regierungsstart von Angela Merkel vor dem Hintergrund der vorgezogenen Neuwahlen 2005 und diskutiert erste Anzeichen für eine Veränderung des traditionellen Modells der Kanzlerdemokratie.
II. Die Kanzlerdemokratie als Regierungstypus: Dieses Kapitel erläutert die theoretischen, rechtlichen und machtpolitischen Grundlagen des Begriffs, untersucht die Merkmale erfolgreicher Kanzlerschaften anhand historischer Beispiele und beleuchtet die Grenzen des Modells durch veränderte Rahmenbedingungen.
III. Die Kanzlerdemokratie im Spannungsfeld zwischen Koalitions-Parteien- und Koordínationsdemokratie: Das abschließende Kapitel ordnet die Kanzlerdemokratie in das komplexe Mehrebenensystem der deutschen Politik ein und resümiert, dass ihr Wesen heute maßgeblich von den jeweiligen politischen Umständen abhängt.
Schlüsselwörter
Kanzlerdemokratie, Bundeskanzler, Richtlinienkompetenz, Bundeskanzleramt, Koalitionsregierung, Regierungsstil, Adenauer, Schröder, Parteiendemokratie, Machtinstrumente, Politikverflechtung, Medien, Personalisierung, Regierbarkeit, Deutschland
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit dem Regierungstypus der "Kanzlerdemokratie" in Deutschland und analysiert, wie sich das Machtgefüge zwischen Kanzler, Partei, Koalition und Öffentlichkeit über die Jahrzehnte verändert hat.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Im Fokus stehen die rechtlichen Grundlagen der Kanzler macht, historische Kanzlerschaften von Adenauer bis Schröder, die Bedeutung von Medien und Parteien sowie die Grenzen, auf die das Modell der Kanzlerdemokratie heute stößt.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es zu klären, ob die Kanzlerdemokratie ein zeitloses Instrument der Regierungsführung ist oder ob sie sich zu neuen Formen, etwa der Koalitions- oder Koordinationsdemokratie, weiterentwickelt hat.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Der Autor nutzt eine politikwissenschaftliche Analyse, basierend auf der Auswertung etablierter Fachliteratur und der komparativen Betrachtung der Regierungsstile verschiedener Bundeskanzler.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Untersuchung rechtlicher Machtgrundlagen (Grundgesetz/GOBReg), das Kanzleramt als Machtzentrale, die Merkmale nach Karlheinz Niclauß sowie eine detaillierte historische Analyse einzelner Kanzlerschaften.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den zentralen Begriffen zählen Kanzlerdemokratie, Richtlinienkompetenz, Bundeskanzleramt, Regierungsstil, Koalitionsregierung und Politikverflechtung.
Warum wird die Kanzlerschaft von Kurt-Georg Kießinger nicht bewertet?
Der Autor lässt die Ära Kießinger bewusst aus, da es sich um einen Sonderfall der Großen Koalition handelt, in dem das Modell der Kanzlerdemokratie nach Ansicht des Verfassers nur eine untergeordnete Rolle spielt.
Inwiefern beeinflussen Medien heute die Kanzlerdemokratie?
Die Arbeit zeigt, dass Medien die Personalisierung von Politik vorantreiben und das Kanzleramt zu einer stärkeren Telepolitik zwingen, was einerseits Machtpotenziale schafft, andererseits aber auch Abhängigkeiten und Prestigezwänge erhöht.
- Quote paper
- Krischan Kaufmann (Author), 2006, Die Kanzlerdemokratie als Regierungstyp - Veränderte Bedingungen für eine erfolgreiche Kanzlerschaft, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/70492
