Das Vorhandensein religiöser Symbole im schulischen Raum stellte das Bundesverfassungsgericht zweimal innerhalb verhältnismäßig kurzer Zeit vor die Aufgabe, zur Zulässigkeit solcher Symbolik Stellung zu beziehen.
Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichtes fällte im Jahre 2003 am 24. September das viel beachtete und gleichsam heftig diskutierte „Kopftuchurteil“. Hierin ging es um die Frage, ob eine Lehrerin mit Kopftuch in einer staatlichen Schule unterrichten dürfe. Im Jahre 1995 sah sich der Erste Senat mit der Frage nach der Zulässigkeit der Anbringung von Kruzifixen in Unterrichtsräumen einer staatlichen Schule konfrontiert. Hier kam es am 16. Mai 1995 zu dem ebenfalls recht kontrovers debattierten „Kruzifixbeschluss“ des Gerichtes.
Um Orientierung in diesen Themenkomplexen zu bieten, stellt diese Arbeit eingangs die den jeweiligen Senatsbeschlüssen zugrunde liegenden Problematiken und Verfahrensgänge in Kürze dar.
Sodann werden die Ausführungen der Senate zu den einzelnen Grundrechten systematisch gegenübergestellt um aufzuzeigen, welche Gemeinsamkeiten, Unterschiede aber auch Widersprüche es in den zu behandelnden Beschlüssen gibt und sogleich anhand von Rechtssprechung und Literatur durch den Verfasser bewertet.
Schließlich wird das Ergebnis dieser Wertungen zusammenfassend dargestellt. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass einer Lehrerin das Tragen eines religiös motivierten Kopftuches im Unterricht von Verfassungs wegen nicht gestattet werden kann.
Inhaltsverzeichnis
- A Von den Themenkomplexen im Allgemeinen
- I. Die einzelnen religiösen Symbole
- 1. Religiöse Symbole: Grundsatz zur Bestimmung
- 2. Das Kopftuch: Ein mehrdeutiges Symbol
- a) Kein ausdrückliches Gebot zum Tragen des Kopftuches
- b) Verschiedene Deutungen des Kopftuches
- 3. Das Kreuz (Kruzifix) als Symbol
- II. Die einzelnen religiösen Symbole vor Gericht
- 1. Kopftuch: Der „Fall Ludin“
- a) Gegenstand und Gang des Verfahrens
- b) Das Kopftuchurteil (BVerfGE 108, 282)
- 2. Kruzifix: Anbringung in Unterrichtsräumen staatlicher Schulen
- a) Gegenstand und Gang des Verfahrens
- b) Der Kruxifixbeschluss (BVerfGE 93, 1)
- B Von den Themenkomplexen in der Rechtssprechung der Senate
- I. Zur Glaubens- und Bekenntnisfreiheit (Art. 4 GG)
- 1. Gemeinsamkeiten
- 2. Unterschiede und Widersprüche
- a) Zugrunde liegendes Grundrechtsverständnis
- b) Schrankenerrichtung durch den Gesetzgeber
- c) Bestimmung des Vorliegens religiöser Symbole
- d) Staatlich angeordnete und geduldete religiöse Symbole
- II. Zum Erziehungsrecht der Eltern (Art. 6 II 1 GG)
- III. Zu den besonderen Verhältnissen in der Schule
- 1. Neutralitätspflicht des Staates
- 2. Lösung von auftretenden Spannungsverhältnissen
- 3. Einfluss der religiösen Symbole auf die Schüler
- IV. Zum beamtenrechtlichen Aspekt
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der Zulässigkeit religiöser Symbole im schulischen Raum. Sie vergleicht das "Kopftuchurteil" des Bundesverfassungsgerichtes aus dem Jahr 2003 mit dem "Kruzifixbeschluss" aus dem Jahr 1995 und analysiert die jeweilige Rechtssprechung der Senate hinsichtlich der betroffenen Grundrechte.
- Die Arbeit beleuchtet die rechtliche Einordnung von religiösen Symbolen, insbesondere des Kopftuches und des Kruzifixes.
- Sie analysiert die Anwendung der Glaubens- und Bekenntnisfreiheit (Art. 4 GG) im Kontext des Schulwesens.
- Die Arbeit untersucht die Spannungsverhältnisse zwischen der Neutralitätspflicht des Staates und dem Erziehungsrecht der Eltern (Art. 6 II 1 GG).
- Sie beleuchtet den Einfluss religiöser Symbole auf die Schüler und die Rolle der Schule als Lernort.
- Darüber hinaus werden die beamtenrechtlichen Aspekte im Zusammenhang mit dem Tragen religiöser Symbole im Schuldienst behandelt.
Zusammenfassung der Kapitel
- Das Kapitel "A Von den Themenkomplexen im Allgemeinen" stellt die Problematiken und Verfahrensgänge dar, die den Senatsbeschlüssen zugrunde liegen. Es werden die jeweiligen Symbole (Kopftuch und Kruzifix) und deren Deutungen erläutert.
- Das Kapitel "B Von den Themenkomplexen in der Rechtssprechung der Senate" setzt die Ausführungen der Senate zu den einzelnen Grundrechten (Glaubens- und Bekenntnisfreiheit, Erziehungsrecht der Eltern) systematisch gegenüber. Es werden Gemeinsamkeiten, Unterschiede und Widersprüche in der Rechtsprechung aufgezeigt.
Schlüsselwörter
Die zentralen Themen der Arbeit sind: religiöse Symbole, Kopftuch, Kruzifix, Glaubens- und Bekenntnisfreiheit, Erziehungsrecht der Eltern, Neutralitätspflicht des Staates, Schulwesen, Beamterrecht, Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichtes.
- Citation du texte
- Francisco José Alvarez-Scheuern (Auteur), 2006, Kopftuch und Schulunterricht, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/70889
