Heutigem Stand der Zivilisation und der Rechtserkenntnis entspricht vor allem die These über die Priorität des internationalen Rechts mit all den vielzähligen Faktoren, die ihren Einfluss auf internationale Beziehungen haben. Mit Hilfe seiner Normen setzt der Staat allgemein anerkannte Verhaltensregelungen, die für verschiedene Bereiche der internationalen Beziehungen gelten. Die regulierende Funktion des internationalen Rechts kommt dadurch zum Ausdruck, dass die Staaten bestimmte Normen festsetzen, ohne welche Interaktion und gemeinsame Existenz nicht möglich wäre. Internationales Recht enthält Normen, die die Staaten dazu verleiten, bestimmten Verhaltensregeln zu folgen, wodurch seine gewährleistende Funktion zum Ausdruck kommt. Internationales Rechtssystem, das den internationalen Handel regelt, besteht entweder aus zweiseitigen Vereinbarungen oder durch multilaterale Abkommen, wie z. B. das Abkommen der Welthandelsorganisation (WTO), das Generalabkommen über Tarife und Handel, Europäisches Energieabkommen und sonstige multilaterale Vereinbarungen im Bereich der Exportpolitik. 1 In der heutigen Welt liegt der Schwerpunkt der Wirtschaftsbeziehungen auf der multilateralen Zusammenarbeit. Hinsichtlich der Festlegung der Normen, die die Handelspolitik im internationalen Recht regulieren, ist die Tatsache, dass die meisten Länder der Welt dem multilateralen handelspolitischen Regulierungssystem angehören, dessen Ziel in der Liberalisierung des Welthandels besteht, der beste Beweis dafür. 2 In meiner Arbeit versuche ich, das Spannungsverhältnis zwischen Freihandel und Gesundheitsschutzmotiven der Vertragsparteien und weitere Entwicklung dieses Gebietes zu untersuchen. Hierbei handelt es sich insbesondere um das Übereinkommen über die Anwendung gesundheitspolizeilicher und pflanzenschutzrechtlicher Maßnahmen (SPS-Abkommen) und GATT(general agreement of tarifs and trade), sowie das Verhältnis zu den anderen Zusatzabkommen der WTO.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
- II. Historische Überblick des GATT und SPS
- III. Der Begriff der nichttarifäre Handelshemmnisse
- IV. Das SPS-Übereinkommen
- 1. Anwendungsbereich
- 2. Internationale Harmonisierung
- a) Höheres nationales Schutzniveau und wissenschaftliche Begründung
- V. Das Verhältnis des SPS-Abkommens zum GATT
- VI. Der Weinkrieg
- 1. Sachverhalt und Rechtslage
- VII. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Seminararbeit befasst sich mit dem Spannungsverhältnis zwischen Freihandel und den gesundheitspolizeilichen und pflanzenschutzrechtlichen Schutzinteressen der Vertragsparteien des GATT und des SPS-Abkommens. Ziel ist es, die Entwicklung dieses Bereichs, insbesondere das Verhältnis des SPS-Abkommens zum GATT, zu analysieren und den Einfluss des SPS-Abkommens auf das internationale Handelsrecht aufzuzeigen.
- Die Liberalisierung des Welthandels im Rahmen des GATT
- Die Rolle von nichttarifären Handelshemmnissen
- Das SPS-Abkommen und seine Anwendung
- Die harmonisierung von nationalen Schutzniveaus
- Die Verbindung des SPS-Abkommens zum GATT
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in das Thema ein und erläutert die Bedeutung des internationalen Rechts für die Regulierung von Handelsbeziehungen. Sie hebt die Rolle des GATT und der WTO in der Liberalisierung des Welthandels hervor. Kapitel II gibt einen historischen Überblick über die Entwicklung des GATT und des SPS-Abkommens und deren Bedeutung für die Regulierung von nichttarifären Handelshemmnissen. Kapitel III beschäftigt sich mit dem Begriff der nichttarifären Handelshemmnisse, während Kapitel IV das SPS-Abkommen im Detail behandelt, einschließlich seines Anwendungsbereichs und der internationalen Harmonisierung von Schutzniveaus. Kapitel V analysiert das Verhältnis zwischen dem SPS-Abkommen und dem GATT, wobei auf die potentiellen Konflikte zwischen den beiden Abkommen eingegangen wird. Kapitel VI untersucht den Weinkrieg als Beispiel für einen Konflikt zwischen den Schutzinteressen der Vertragsparteien und den Freihandelsprinzipien.
Schlüsselwörter
Die Seminararbeit beschäftigt sich mit wichtigen Begriffen des internationalen Handelsrechts wie GATT, SPS-Abkommen, nichttarifäre Handelshemmnisse, internationale Harmonisierung, Protektionismus und Freihandel. Im Fokus stehen die Herausforderungen der Harmonisierung von nationalen Schutzniveaus im Bereich der Lebensmittel- und Pflanzensicherheit mit den Freihandelsprinzipien des GATT.
- Citation du texte
- Serghei Uitu (Auteur), 2006, Verhältnis von GATT und SPS, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/71006
