Was ist die EU? Ist sie vielleicht schon ein Staat? Diese Frage wird die vorliegende Arbeit diskutieren: „Ist die Europäische Union ein Staat?“ Als These wird folgende Vermutung vorangestellt: Mit dem Staat identifizierte Funktionen werden durch den Integrationsprozess in Europa neu verteilt. Dabei gehen vor allem Funktionen von der nationalstaatlichen Ebene auf die supranationale Ebene der EU über. Die EU mitsamt aller unter ihr liegenden staatlichen Ebenen bildet auf diese Art und Weise einen neuen Staatstyp, der als Mehrebenensystem bezeichnet werden kann. Für eine Überprüfung dieser These dient die Beantwortung der zentralen Fragestellung. Dies erfordert aber zunächst die Klärung zweier grundlegender Begriffe: Was ist überhaupt ein Staat, und wie sieht die EU im Moment aus? Dies geschieht für die erste Frage durch ein Literaturstudium anhand dessen Kategorien für Staatlichkeit erarbeitet werden und für die zweite Frage dient der Vertrag von Nizza als Grundlage.
Anschließend wird untersucht, ob die EU die erarbeiteten Kriterien von Staatlichkeit erfüllt.
Das Ergebnis der Arbeit ist überspitzt: So lange es keinen Krieg gibt, sind weder EU noch "nationaler Mitgliedstaat" ein Staat, nur gemeinsam sind sie ein Staat im alltagspraktischen Sinne.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung - Plan der Arbeit
- Kapitel 1 - Woran erkenne ich einen Staat?
- 1.1. Kriterien für einen Staat
- Kapitel 2 - Wie sieht die EU heute aus?
- 2.1. Die Vertragsarchitektur und die Rechtsformen der EU
- 2.2. Die Vertragsinhalte
- 2.2.1. Ausgewählte Politikbereiche der EU
- 2.2.2. Die Unionsbürgerschaft
- 2.3. Die Organe der EU
- 2.4. Der Haushalt und die Finanzierung der EU
- Kapitel 3 - Ist die EU ein Staat? – Erörterung und vorläufiges Ergebnis
- 3.1. Erfüllt die EU die Kriterien für Staatlichkeit?
- 3.2. Wie ist die Überprüfung der Kriterien zu bewerten?
- 3.3. Was folgt aus der Bewertung – Ist die EU ein Staat? – vorläufiges Ergebnis
- Kapitel 4 - Wie erlangen die neu verteilten Souveränitätskriterien Geltung?
- 4.1. Die Erklärung der Literatur – Mit einem regulationstheoretischen Schwerpunkt
- Schlussteil - Ist die EU ein Staat? – Eine Antwort
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der Frage, ob die Europäische Union (EU) als Staat betrachtet werden kann. Die zentrale These der Arbeit ist, dass durch den Integrationsprozess in Europa staatliche Funktionen neu verteilt werden, insbesondere vom nationalstaatlichen Niveau auf die supranationale Ebene der EU.
- Analyse der Kriterien für Staatlichkeit in der politikwissenschaftlichen Literatur
- Präsentation der EU in ihrer gegenwärtigen Form, unter Berücksichtigung des Vertrags von Nizza
- Überprüfung der EU anhand der Staatlichkeitskriterien
- Bewertung der Ergebnisse im Hinblick auf die Funktionen des Staates
- Erläuterung der neu verteilten Souveränitätskriterien aus der Perspektive der Regulationstheorie
Zusammenfassung der Kapitel
- Kapitel 1 präsentiert die wichtigsten Kriterien für Staatlichkeit, wie sie in der politikwissenschaftlichen Literatur definiert werden. Der Staat wird dabei als ein Herrschaftsverhältnis von Menschen über Menschen und als ein Set politischer Institutionen mit der Kompetenz allgemeinverbindliche Entscheidungen zu treffen charakterisiert.
- Kapitel 2 bietet eine detaillierte Darstellung der EU in ihrer aktuellen Form, unter Berücksichtigung des Vertrags von Nizza. Die Präsentation der EU erfolgt mit größtmöglicher Genauigkeit, um etwaige Ungenauigkeiten in der Literatur zu vermeiden.
- Kapitel 3 analysiert, ob die EU die in Kapitel 1 erarbeiteten Kriterien für Staatlichkeit erfüllt. Die Untersuchung zeigt, dass die EU einige Kriterien erfüllt, während andere nicht zutreffen.
- Kapitel 4 untersucht, wie die neu verteilten Souveränitätskriterien aus der Perspektive der Regulationstheorie erklärt werden können. Dabei werden verschiedene Ansätze aus der Literatur betrachtet und ihre Plausibilität überprüft.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit den Themen Staatlichkeit, Europäische Union, Integrationsprozess, Souveränität, Vertragsarchitektur, Rechtsformen, Unionsbürgerschaft, Organe, Haushalt, Finanzierung, Regulationstheorie, marxistische Funktionserklärungen.
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- Felix Schwenke (Autor), 2003, Ist die Europäische Union ein Staat?, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/71122
