Internationale Reaktionen auf die Afghanistankrise 1979 - Die Rolle der Deutschen Außenpolitik

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Die deutsche Außenpolitik vor der Intervention

3. Die sowjetische Intervention
3.1 Vor der Intervention
3.2 Der Einmarsch der sowjetischen Truppen

4. Internationale Reaktionen
4.1 Reaktionen der USA

5. Wie verhält sich Deutschland?
5.1 Beziehungen zu den USA
5.1.1 Der Olympiaboykott
5.2 Deutschland als Vermittler?

6. Schlussbetrachtung

7. Literaturverzeichnis

„Friedenssicherung ist ohne den Willen aller zur Entspannung und Zusammenarbeit zwischen Ost und West nicht denkbar. Dieser Wille kann zwar den Grundkonflikt, der durch Gegensätze in den Wertvorstellungen und politischen Systemen gegeben ist, nicht aus der Welt schaffen. Er kann aber vermeidbare Konflikte vermeiden und unvermeidbare Konflikte durch Diplomatie unter Kontrolle halten.“

(Hans-Dietrich Genscher, Ausschnitt aus seiner Rede vor der 35. Generalversammlung der UN am 24.09.1980)^[1]

1. Einleitung

Gegenstand der Untersuchung des Hauptseminars Die siebziger Jahre; Aspekte einer Geschichte der BRD war die Analyse gesellschaftsgeschichtlicher Aspekte in Deutschland während der siebziger Jahre. Im Zentrum des Seminars standen demnach der Wandel der Sozialstruktur, des Geschlechterverhältnisses und der öffentlichen Meinung. Trotzdem wurden in den ersten Sitzungen auch rein politische oder wirtschaftliche Themen, wie z.B. die Ostpolitik, die Regelung der Zuwanderung, die Ölkrise(n) und auch die steigende Arbeitslosigkeit erläutert und vorgestellt.

Was die hier vorliegende Arbeit betrifft, so werden diese Aspekte größtenteils nicht beachtet, da auf die internationalen Reaktionen auf die Afghanistanintervention der Sowjetunion eingegangen wird. Hierbei möchte ich mich vor allem mit der deutschen Außenpolitik und ihrer Rolle in der Weltpolitik beschäftigen.

Zu Beginn werden wir einen Blick auf die Entwicklung der Außenpolitik der siebziger Jahre werfen, um einen eventuellen Wandel bzw. eine Kontinuität dieser Politik besser analysieren zu können. Bevor ich mich dann dem eigentlichen Bereich der Arbeit widme, möchte ich einen kurzen Überblick über die Entwicklung der Krise geben. Ein weiterer Schwerpunkt dieser Arbeit wird die durch die internationale Krise entstandene Außenpolitik Deutschlands sein. Deshalb ist es sinnvoll, die deutschen Beziehungen zu den USA genauer zu untersuchen, da sie als Bündnispartner bis dahin richtungweisend für den außenpolitischen Kurs Deutschlands waren. Wir werden feststellen, dass die deutsche Außenpolitik auf eine Zerreisprobe gestellt worden ist, so dass ich mir die Frage gestellt habe, inwiefern Deutschland seine Außenpolitik durch die Krise beeinflussen ließ und dementsprechend eventuell verändert hat.

Die in meiner Hausarbeit verwendeten Quellen bestehen größtenteils aus Artikeln des deutschen Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“, aus der Berichterstattung des Deutschen Bundestages, welche ich der Zeitung „Das Parlament“ entnommen habe und aus einzelnen Drucksachen des Bundestages. Des Weiteren möchte ich anmerken, dass eine Behandlung dieses Themas bis zum Abzug der sowjetischen Truppen 1989 ausgeschlossen ist, da es den Rahmen meiner Hausarbeit sprengen würde. Vielmehr möchte ich das unmittelbare Geschehen der Weltpolitik erläutern, was ich in den folgenden Kapiteln auf die ersten sechs Monate nach der Intervention beschränken möchte.

2. Die deutsche Außenpolitik vor der Intervention

Was die deutsche Außenpolitik betrifft, so wurde mit der sozial-liberalen Koalition unter Brandt eine neue Richtung eingeschlagen, welche eine der Grundlagen der deutschen Politik zu dieser Zeit darstellt. Im Folgenden sollen nun einige Stationen der Entspannungspolitik dargestellt werden, welche für und durch Deutschland von Bedeutung waren.

Ein für diese Hausarbeit wichtiger Aspekt ist die Festlegung der NATO auf eine Doppelstrategie, welche sich im Dezember 1967 herauskristallisierte. Zusätzlich zu der Aufgabe, den militärischen Schutz der NATO-Staaten gegen einen möglichen Angriff von außen zu sichern, wurde dem Bündnis auch die Aufgabe übertragen, gemeinsam die Entspannungspolitik voranzutreiben. Eine Beteiligung der Bundesrepublik am Entspannungsdialog war erst möglich geworden, als die sozial-liberale Koalition unter Willy Brandt und Walter Scheel die faktische Anerkennung des Status quo in Bezug auf die beiden Deutschen Staaten durchsetzen konnte.^[2] Die neue Ostpolitik hatte die Aufgabe, die Beziehungen zur Sowjetunion und zu den anderen osteuropäischen Staaten zu normalisieren, um die Vorraussetzung für eine langfristige Lösung der deutschen Frage zu schaffen.^[3] Prägend hierfür war eine Politik, welche sich für einen Gewaltverzicht, eine Truppenverminderung und ein niedriges Streitkräfteniveau einsetzte. Trotzdem wurde diese neue Ostpolitik, welche sich in den siebziger Jahren z.B. durch einen Gewaltverzichtsvertrag mit Moskau und Warschau (beide 1970) und durch den Grundvertrag mit der DDR (1973) auszeichnete, des öfteren auf die Probe gestellt.^[4]

Während die SALT-Verträge für die USA und die Sowjetunion ein entspannungspolitisches Moment darstellten, fürchtete Deutschland, dass eine auf die beiden Supermächte begrenzte strategische Rüstungsbeschränkung die Sicherheit Europas aufgrund der militärischen Überlegenheit der Sowjetunion in Europa gefährden würde. Die innenpolitisch kritisierte Befürwortung des NATO-Doppelbeschlusses hatte zur Folge, dass in Europa einerseits aufgerüstet wurde, um dort wieder eine militärische Parität herbeizuführen, und andererseits der Sowjetunion ein Verhandlungsangebot unterbreitet wurde. Haftendorn merkt an dieser Stelle an, dass „sich die Verteidigungsausgaben der Bundesrepublik von 1970 bis 1981 mehr als verdoppelt haben.“^[5] Offiziell betrieb die Bundesrepublik also eine Entspannungspolitik, welche eine Verdoppelung ihrer Verteidigungsausgaben zur Folge hatte. Im weiteren Verlauf der Arbeit zeigt sich, dass dies nicht der einzige Gegensatz war, mit dem die deutsche Regierung ihre Entspannungspolitik betrieb.

3. Die sowjetische Intervention in Afghanistan

Ich halte es für sinnvoll, einen kurzen Überblick^[6] über die Entstehung der Afghanistankrise zu geben, da sie schließlich einen wichtigen Eckpunkt der deutschen Außenpolitik Ende der siebziger Jahre darstellte und diese nachhaltig, wie wir im Verlauf der Arbeit feststellen werden, prägte.

3.1 Vor der Intervention

Afghanistan war bereits seit dem 19. Jahrhundert wegen seiner geostrategischen Position und seiner vermuteten Bodenschätze ins Spannungsfeld britisch-russisch-persischer Asieninteressen geraten, ohne jedoch von einer dieser Mächte völlig abhängig geworden zu sein. Vielmehr fungierte das Land bis 1945 sozusagen als Pufferzone zwischen der Sowjetunion und dem britischen Weltreich.^[7] Nach dem Zweiten Weltkrieg forderte die Lagerpolitik der Supermächte dem zentralasiatischen Staat einen Gesinnungsentscheid ab. Da der Westen in der Streitfrage Belutschistan/Paschtunistan, die durch die Gründung Pakistans aufgeworfen war, klar gegen Afghanistan Position bezog, näherte sich Afghanistan der Sowjetunion an.^[8] Erste Verträge über Wirtschafts- und Militärhilfe seitens des damaligen Nachbarn wurden 1954 und 1956 unterzeichnet.^[9]

Nachdem der König Zafir Schah im Jahre 1973 erfolgreich per Putsch gestürzt wurde, rief General Daud die Republik aus, welche sich außenpolitisch weiterhin an Moskau orientierte. Der im April 1977 unterzeichnete Vertrag über die Entwicklung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit festigte zudem die Wirtschaftsbeziehungen zwischen der Sowjetunion und dem verschuldeten Afghanistan. Daud erkannte jedoch die Abhängigkeit Afghanistans von der Sowjetunion und versuchte in der Folgezeit, diese Abhängigkeit durch Kooperationsprojekte mit dem Iran, Saudi-Arabien und Kuwait zu verringern, wobei er feststellen musste, dass dies nur mit einem blockfreien Staat gelinge. Folglich bekämpfte er stärker als zuvor die 1965 illegal gegründete kommunistische Partei Afghanistans (DVPA), welche gute Kontakte nach Moskau pflegte.^[10] Am 27.04.1978 kam Daud bei einem erneuten Putsch ums Leben. An dem Putsch waren neben Offizieren auch zahlreiche Politiker der DVPA beteiligt, welche daraufhin die Macht übernahm und den Weg Afghanistans in den Sozialismus vorbereitete. Ob es sich bei diesem Putsch um einen Militärputsch oder um einen von Moskau angezettelten Umsturz handelt soll nicht diskutiert werden, da es nicht Thema dieser Arbeit ist. Wichtig hierbei ist, dass es zu diesem Zeitpunkt schon absehbar war, dass das blockfreie Afghanistan sich immer mehr an Moskau orientierte und diesem in politischen Fragen folgte. Die neue Regierung unter Nur Mohammed Taraki, dem Vorsitzenden des Revolutionsrates und Staatsoberhaupt, und Hafizullah Amin, dem stellvertretenden Premierminister, rief die Demokratische Republik Afghanistan aus. Im Untergrund formierte sich der militante Widerstand der „heiligen Krieger“ (Mujaheddin), welcher das DVPA-Regime immer mehr in Bedrängnis brachte.^[11] Taraki verständigte sich daraufhin mit der KPdSU auf die Ablösung Amins, wurde jedoch bei seiner Rückkehr festgenommen und hingerichtet.^[12]

[...]

^[1] Genscher, Hans-Dietrich, Deutsche Außenpolitik, S. 271.

^[2] Haftendorn, Helga, Sicherheit und Entspannung, S. 206.

^[3] dies., S. 213.

^[4] Angaben aus: dtv-Atlas zur Weltgeschichte, Band 2, S. 571.

^[5] Haftendorn, S. 248.

^[6] Es werden lediglich wichtige Eckdaten vorgestellt, um die politische Entwicklung der Beziehungen zwischen der Sowjetunion und Afghanistans zu skizzieren.

^[7] Behrens, Henning, Die Afghanistan-Interveniton der UdSSR, S. 28.

^[8] ders., S. 30 f.

^[9] ders., S. 38.

^[10] Allan, Pierre/Kläy, Dieter, Zwischen Bürokratie und Ideologie, S. 78.

^[11] Behrens, S. 49.

^[12] ders., S. 53.