Die harte Hand: CIA

Inhaltsverzeichnis

I. Einleitung

II. Hauptteil
II.1 Geschichte
II.2 Organisation / Aufgaben
II. 3 Die Invasion in der Schweinebucht
II.4 Die Leitung der CIA

Fazit

Literaturverzeichnis

I Einleitung

Die Central Intelligence Agency (CIA), einer von 16 Geheimdiensten der Vereinigten Staaten, geschaffen um das Land vor überraschenden, äußeren Angriffen zu schützen und um die restlichen Geheimdienste zu koordinieren, ist in der Vergangenheit, besonders mit Blick auf die Ereignisse des 11. Septembers 2001 und den darauffolgenden Interventionen in Afghanistan und im Irak, in den öffentlichen Blickpunkt geraten.

Diese Arbeit gliedert sich in drei zusammenhängende Teile, so werden zunächst die Geschichte, also die Entstehung der Agency und die wichtigsten Aufgabenbereiche beschrieben, um daraufhin eine der umstrittensten Operationen der CIA dar zu stellen und schließlich auf das Buche „State of War – Die Geheime Geschichte der CIA und der Bush-Administration“ von James Risen einzugehen. Dabei steht wiederum George Tenet, langjähriger Leiter der Behörde, im Vordergrund. Risens Ausführungen sollen Antworten auf die Frage liefern, in welchem Maße eine einzelne Person in Ausübung ihrer Tätigkeit als CIA-Chef, die gesamte Arbeit der Agency beeinflussen bzw. in eine bestimmte Richtung lenken kann und welche Faktoren speziell bei Tenet dazu führten.

Die Arbeit soll natürlich in keinem Bereich den Anspruch auf Vollständigkeit oder absolute Transparenz erheben, da dies bei dieser Thematik auch gar nicht möglich wäre. Die von den Autoren benutzten Quellen, auf die ich im Laufe der Arbeit eingehen werde, sind z.T. entweder geheim oder werden nicht explizit genannt. Es ist nachvollziehbar, bei der Auseinandersetzung mit einem Geheimdienst keine offiziellen oder zweifellos glaubhaften Informationen beziehen zu können, diesen Umstand birgt das diesbezüglich problematische Thema von Beginn an in sich.

Die Arbeit ist daher als überschaubarer Einblick in die Entwicklung, die Aufgaben und einzelne Prozesse innerhalb der CIA zu verstehen, mit dem Versuch, im letzten Teil der Arbeit auf die innere Struktur, ausgehend von dem Leiter der Agency, Bezug zu nehmen.

II Hauptteil

II.1 Geschichte

Die geheimdienstlichen Aktivitäten der Vereinigten Staaten lassen sich bis auf den amerikanischen Unabhängigkeitskrieg, in dem bereits George Washington Agenten verdeckte Operationen ausführen ließ, zurückverfolgen. Dabei handelte es sich, wie auch in der darauffolgenden Zeit, meist um vereinzelte Aktionen, erst gegen Ende des 19. Jahrhunderts entstanden die ersten organisierten Nachrichtendienste, bspw. das Federal Bureau of Investigation (FBI à zuständig für die innere Sicherheit) im Jahr 1908. Erst im Laufe des 1.Weltkriegs nahm die USA verstärkt nachrichtendienstliche Arbeit auf, wobei stets der Ausspruch des damaligen Außenministers Henry Stimson galt und exemplarisch für die amerikanische Haltung dieser Zeit angesehen werden kann: „Gentlemen do not read each other’s mail“, die USA sahen zu diesem Zeitpunkt noch keinen Grund für eine stärkere Institutionalisierung ihres Nachrichtenwesens.^[1]

Bis zum 2. Weltkrieg gab es keinen zentralen Geheimdienst, sondern lediglich die spezialisierten Nachrichtendienste der Marine (Office of Naval Intelligence = ONI) und der US-Armee (Military Intelligence Division = MID), sowie das FBI und eine Abteilung für Nachrichtenwesen des Außenministeriums. Erst in den 1940er Jahren kam es zu ersten Versuchen, einen zentralen Geheimdienst zu entwickeln, dazu ernannte Präsident Franklin D. Roosevelt 1941 William J. Donovan, ein Major General mit Erfahrungen aus dem 1. Weltkrieg und Träger der Ehrenmedaille^[2], zum ‚Coordinator of Information’ (COI). Dieser hatte nun die Aufgabe, die übrigen Geheimdienste zu koordinieren, wobei er von Beginn an mit dem Misstrauen der etablierten Nachrichtendienste zu kämpfen hatte. Nach dem Desaster von Pearl Harbour und dem darauffolgenden Kriegseintritt der USA wurde Donovans Behörde neu gegründet (13.06.1942) und in ‚Office of Strategic Services’ (OSS) umbenannt.

Das „OSS“ arbeitete stark mit dem britischen Geheimdienst zusammen und zeichnete sich durch eine Zweiteilung der Aufgaben, wie es sie auch später bei der CIA geben sollte, aus.

Auf der einen Seite stand die Nachrichtenbeschaffung und -analyse bzw. die klassische Spionage, auf der anderen Seite Operationen wie bspw. geheime Kriegsführung (sog „secret warfare“).

Ein großes Problem, das sich dem OSS schon damals stellte, war die zunehmende Konkurrenz mit den bereits etablierten militärischen Nachrichtendiensten und dem FBI.

Nach Kriegsende und dem Tod Roosevelts löste der neue Präsident Harry S. Truman im Zuge allgemeiner Budgetkürzungen das OSS auf, wobei das Personal nicht entlassen, sondern auf Außen-, Kriegs- und Marineministerium verteilt wurde.

Trotz der relativ kurzen Existenz des ‚Office of Stategic Services’ wird es oft als Vorgänger und Wegbereiter der heutigen CIA bezeichnet, da sich praktisch die gesamte Führungsspitze der späteren Agency aus ehemaligen Mitarbeitern des „OSS“ zusammensetzte.^[3] Das „OSS“ diente außerdem als Vorbild eines zentralen Geheimdienstes und repräsentierte die Vereinigung von Nachrichtenbeschaffung, Nachrichtenanalyse und Operationen in einer Behörde.

Nach der besagten Auflösung sollte nun ein zentraler Geheimdienst geschaffen werden, so gründete man im Januar 1946 die ‚Central Intelligence Group’ (CIG) und den Posten des ‚Director of Central Intelligence’ (DCI). Die „CIG“ unterstand jedoch wiederum der Kontrolle der sog. ‚National Intelligence Authority’ (NIA), welche sich aus Kriegs-, Außen- und Marineministerium sowie einem persönlichen Vertreter der Präsidenten zusammensetzte. Die „CIG“ verfügte in dieser Konstellation weder über eigenes Budget noch über die Entscheidungskompetenz bezüglich des Personals, sie war in ihren Handlungen also völlig abhängig von den Ministerien.

Erst der „National Security Act“ (1947) gründete die CIA im heutigen Sinne. Der „Central Intelligence Act” zwei Jahre später sicherte der Behörde außerdem die Kompetenzen, in Budget- und Personalfragen selbstständig zu entscheiden.

Die CIA in ihrer aktuellen Form wurde also vor fast 60 Jahren als erster gesetzlich verankerter, permanenter amerikanischer Geheimdienst etabliert und geschaffen, um das Land gegen die Sowjetunion zu wappnen und ein Desaster wie in Pearl Harbour (1941) in Zukunft zu verhindern.^[4]

II.2 Organisation / Aufgaben

Die Central Intelligence Agency ist in verschiedene funktional spezifische „directorates“ gegliedert.^[5]

„In ihrer Organisationsstruktur hat sich die CIA als außerordentlich beständig erwiesen. Die grundlegende Struktur, die nach den weitreichenden Reformen der frühen 50er Jahre unter DCI [Director of Central Intelligence] Walter Bedell Smith entstand, hat bis heute Bestand. Smith zentralisierte die Nachrichtenproduktion, straffte die gesamte Organisation durch Zusammenlegung gleichartiger Aufgaben und gliederte sie nach dem Vorbild des OSS in funktionale directorates, denen jeweils ein deputy director vorstand.“^[6]

Das ‚Dirctorate of Intelligence’ (DI)^[7] ist für die Erstellung und Weiterleitung von Nachrichtenanalysen für alle Bereiche der Außen- und Sicherheitspolitik zuständig. Dabei ist es nach regionalen und funktionalen Gesichtspunkten untergliedert.

Die Mitarbeiter des ‚Directorate of Operations’ (DO) beschäftigen sich mit klassischer Spionage und verdeckten Operationen. Über die genaue Organisationsstruktur ist daher relativ wenig bekannt, sicher ist jedoch, dass innerhalb des „DO“ verschiedene Abteilungen mit geographischen Schwerpunkten und individuellen Spezialgebieten (z.B. das sog. ‚Counterterrorist Center’)existieren.

Eine weitere Abteilung nennt sich ‚Directorate of Science an Technology’ (DS&T)^[8], es ist die jüngste und kleinste der Abteilungen, da sie erst 1963 im Zuge der rasanten technologischen Entwicklungen geschaffen wurde. Die Hauptarbeit liegt in der Entwicklung und Anwendung von technologischen Nachrichten-beschaffungssystemen.

Das ‚Directorate of Administration’ (DA) ist mit Verwaltungsaufgaben, der internen Sicherheit und der Rekrutierung bzw. Ausbildung neuer Mitarbeiter betraut, außerdem sichert es die logistische Unterstützung für das bereits beschriebene ‚Directorate of Operations’.

Die CIA hat verschiedene Aufgaben, zu denen zunächst die Koordinierung sämtlicher nachrichtendienstlichen Aktivitäten gehört. Die Agency berät den Präsidenten in spezifischen Fragen, sie informiert, koordiniert, wertet aus und macht neue Informationsquellen zugänglich.

„Die CIA sollte demnach als Koordinations- und Analyseinstanz fungieren, weniger als zusätzlicher Nachrichtenproduzent. Schließlich hatte man mit der Gründung einer zentralen Organisation ursprünglich beabsichtigt, die Politik mit objektiver, von Ressortinteressen unabhängiger, Information zu versorgen und im Sinne vermehrter Effizienz die Arbeit der verschiedenen Nachrichtendienste zu koordinieren.

Angesichts der Widerstände der anderen, etablierten Nachrichtendienste blieb die neue Organisation aber gerade in ihrer Funktion als Koordinationsinstanz relativ schwach und wich bald auf andere Aufgabengebiete aus.“^[9]

Die CIA engagierte sich daher zunehmend in den Bereichen Spionage und verdeckte Operationen (‚covert actions’) und zeigte in ihrem ursprünglichen Aufgabenbereich wenig bis kaum Engagement.

Allgemein lassen sich für die CIA und auch für die meisten anderen Geheimdienste der Welt drei Funktionen nennen:

1.Das Sammeln und Auswerten von Informationen

Die Sammlung und Auswertung von verschiedenen Informationen zählt zu den wichtigsten Funktionen eines Geheimdienstes. Grundsätzlich lassen sich zwei verschiedene Arten der Informationsbeschaffung unterscheiden, zum einen die Beschaffung durch Spione (‚human intelligence’), also verdeckt arbeitende Mitarbeiter der Agency, oder durch Technologie (‚TechInt.’), also technische Vorrichtungen wie Abhörgeräte oder ähnliches. Nach der Informationsbeschaffung werden die gesammelten Daten verarbeitet, also gegebenenfalls dekodiert oder bearbeitet, so dass eine Auswertung der Informationen durch die Analytiker der CIA möglich ist. In einem letzten Schritt wird das Endprodukt an den Präsidenten und das Außenministerium weitergeleitet, dies geschieht z.B. durch den sog. ‚President’s Daily Brief’, der dem Präsident täglich die wichtigsten und aktuellsten geheimdienstlichen Erkenntnisse präsentiert. Die mit Sicherheit wichtigsten Nachrichtenprodukte sind dabei die ‚National Intelligence Estimates’ (NIE), die langfristige Prognosen zu bestehenden Themengebieten darstellen.

Nicht selten treten bei dem beschriebenen Prozess der Datenverarbeitung Problem auf. Der Dialog zwischen Sender und Empfänger verläuft nicht immer fehler- bzw. konfliktfrei, so haben Politiker oftmals überzogene Erwartungen an die Leistungsfähigkeit der Geheimdienste und ignorieren in Ausnahmen Informationen, die ihre eigene Politik in Frage stellen könnten. Der Zeitdruck und die Informationsüberflutung, dem sich die Mitarbeiter der Agency ständig ausgesetzt sehen, können dazu führen, dass die Geheimdienste nur noch Informationen liefern, die Politiker „gerne“ zu hören bekommen, diesen also keine Schwierigkeiten bereiten. Diesen Vorgang, den man auch als ‚cooking’ von Nachrichten bezeichnet, werde ich zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal aufgreifen.

[...]

^[1] Vgl. David F. Rudges: Creating the secret State. The Origins of the Central Intelligence Agency. 1943 – 1947, Lawrence 2000.

^[2] https://www.cia.gov/csi/books/oss/art02.htm (Sonntag, 26.11.2006, 17:07 Uhr)

^[3] https://www.cia.gov/cia/publications/cia_today/ciatoday_02.shtml , Mittwoch, 3. Januar 2007, 13:34 Uhr.

^[4] Die bisherigen Ausführungen zur Geschichte der CIA sind (falls nicht separat durch Fußnoten gekennzeichnet) entnommen aus: Fickel 2001, 12 –18.

^[5] Vgl. dazu auch: https://www.cia.gov/cia/publications/cia_today/ciatoday_04.shtml Mittwoch, 3. Januar 2007, 13:58 Uhr.

^[6] Vgl.: Rhodri Jeffreys-Jones: „Why was the CIA Established in 1947?“, in: Rhodri Jeffreys-Jones / Christopher Andrew: Eternal Vigilance? 50 Years of the CIA, London Portland 1997, S. 23 – 28. Zitiert nach: Fickel 2001, S. 18.

^[7] https://www.cia.gov/cia/di/index.html Dienstag, 5.12.2006, 17:27 Uhr.

^[8] https://www.cia.gov/cia/dst/index.html Samstag, 16.12.2006, 13:42 Uhr.

^[9] Fickel 2001, S. 20.