Staatliches Handeln, insbesondere der Verwaltung, bedarf immer einer Kontrollinstanz. Der Bundesrechnungshof spielt in diesem Kontrollgefüge, auch wenn er wenig Aufmerksamkeit durch der Öffentlichkeit genießt, eine große Rolle und war in der Vergangenheit Änderungen unterworfen, die seine Arbeit beeinflusst haben. Zu den gesetzlich vorgeschrieben Aufgaben der Kontrolle der Ordnungsmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit entwickelte sich ein weiteres Interesse an Erfolgskontrollen. Diese erweitern die Leerformel der Wirtschaftlichkeit um eine Wirksamkeitsanalyse, die besonders bei Subventionen eine wichtige Rolle spielt. Subventionen müssen, da sie aus öffentlichen Mitteln finanziert werden, auch einem gemeinwohlorientiertem Zweck dienen und gegebenenfalls einer Änderung unterzogen werden, falls die beabsichtigten Ziele nicht erreicht wurden. Gerade Subventionen sind ein brisantes Thema, dass immer Gewinner und Verlierer hervorbringt. Eine unemotionale Kontrolle dieses Instruments, abseits politischen Kalküls und Funktionslogiken, ist unerlässlich um Akzeptanz und Wirkung der Subventionen sicherzustellen.
Diese Arbeit wird sich nach Klärung der Stellung des BRH im politischen System der BRD mit dem Prüfungsmaßstab der Wirtschaftlichkeit befassen. Weiterführend werden die Erweiterung dieses Maßstabes durch die Erfolgskontrolle und die damit verbunden Probleme im Kontext von Subventionen dargestellt werden. Den aufgezeigten Problemen werden im Anschluss daran Problemlösungsansätze dargelegt werden, die innerhalb wissenschaftlicher Debatten diskutiert werden.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Der Bundesrechnungshof im politischen System der BRD
- Verfassungsrechtliche Stellung des Bundesrechnungshofes
- Aufgaben und Funktion
- Wirtschaftlichkeit
- Wirtschaftlichkeit als Prinzip von Verwaltungshandeln
- Anwendung des Wirtschaftlichkeitsprinzip im staatlichen Sektor
- Erfolgskontrolle von Subventionen
- Begriff der Subvention
- Begriff der Erfolgskontrolle
- Probleme der Erfolgskontrolle von Subventionen
- Problemlösungsansätze
- Zusammenfassung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Rolle des Bundesrechnungshofes (BRH) im deutschen politischen System und analysiert die Erweiterung des Prüfungsmaßstabs der Wirtschaftlichkeit um die Erfolgskontrolle, insbesondere im Kontext von Subventionen. Ziel ist es, die verfassungsrechtliche Stellung des BRH zu beleuchten, das Prinzip der Wirtschaftlichkeit im staatlichen Sektor zu erläutern und die Bedeutung sowie die Herausforderungen der Erfolgskontrolle von Subventionen zu beleuchten.
- Verfassungsrechtliche Stellung des Bundesrechnungshofes
- Wirtschaftlichkeitsprinzip in der Verwaltung
- Erfolgskontrolle von Subventionen
- Probleme der Erfolgskontrolle
- Problemlösungsansätze
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt den Bundesrechnungshof als Kontrollinstanz im staatlichen Handeln vor und erläutert die Bedeutung der Erfolgskontrolle, insbesondere bei Subventionen. Kapitel 2 beleuchtet die verfassungsrechtliche Stellung des BRH und seine Aufgaben im politischen System der Bundesrepublik Deutschland. Kapitel 3 behandelt das Prinzip der Wirtschaftlichkeit im staatlichen Sektor und dessen Anwendung in der Verwaltungspraxis. Kapitel 4 befasst sich mit der Erfolgskontrolle von Subventionen, einschließlich des Begriffs der Subvention und der Erfolgskontrolle sowie der damit verbundenen Probleme. Abschließend werden in Kapitel 4 Problemlösungsansätze aufgezeigt, die innerhalb wissenschaftlicher Debatten diskutiert werden.
Schlüsselwörter
Die Arbeit fokussiert auf die Themen der Finanzkontrolle, des Bundesrechnungshofes, der Wirtschaftlichkeit, der Erfolgskontrolle und der Subventionen. Dabei werden insbesondere die verfassungsrechtliche Stellung des BRH, die Anwendung des Wirtschaftlichkeitsprinzips im staatlichen Sektor und die Probleme der Erfolgskontrolle von Subventionen beleuchtet. Im Fokus stehen auch Problemlösungsansätze zur Verbesserung der Erfolgskontrolle.
- Arbeit zitieren
- Thomas Danken (Autor:in), 2007, Der Bundesrechnungshof - Die Erweiterung des Prüfungsmaßstabs der Wirtschaftlichkeit um die Erfolgskontrolle am Beispiel von Subventionen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/73277
