Das Scheitern der Transformation in der Ukraine im Zeitraum von 1991-1999

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Ursachen für das Scheitern einer postkommunistischen Transformation
2.1 Handeln der ersten politischen Machthaber nach dem Kommunismus
2.2 Vorkommunistische Tradition

3 Ursachen für das Scheitern der postkommunistischen Transformation in der Ukraine
3.1 Handeln der postkommunistischen Machthaber in der Ukraine
3.2 Vorkommunistische Tradition in der Ukraine

4 Fazit

5 Literaturverzeichnis

1 Einleitung

Immer wieder kann man in den Nachrichten von den Konflikten zwischen prorussischen Sepa- ratisten und dem ukrainischen Militär hören oder lesen. Seit geraumer Zeit ist der Konflikt im sogenannten Schwellenland zwischen dem „Westen“ und dem „Osten“ Bestandteil von Be- richterstattungen und Diskussionsrunden. Wird dabei zumeist lediglich auf die gespaltene Be- völkerung eingegangen, welche sich in prowestlicher Seite und prorussischer Seite aufteilen lässt, so wird doch oft der geschichtliche Aspekt vernachlässigt. Dieser spielt jedoch im Hin- blick auf die Spaltung der Bevölkerung in der Ukraine durchaus eine entscheidende Rolle. Auch sind sich Experten immer wieder uneinig darüber, ob denn die Ukraine nun als demokratisch konsolidiertes Land bezeichnet werden kann oder sich nach wie vor in einer Grauzone inmitten zweier verschiedener Systeme, namentlich der Demokratie und dem Autoritarismus, befindet. Die Meinung tendiert jedoch eher zu einer „defekten“ Demokratie bzw. einem Grauzonenre- gime. Auch das damit erklärte Scheitern der Transformation in der Ukraine hat verschiedenste Gründe, welche sich unter anderem auf geschichtsträchtige Aspekte, aber auch das politische Elitenhandeln in der Vergangenheit zurückführen lassen.

In der hier vorliegenden Hausarbeit soll nun erläutert werden, welche Ursachen für die geschei- terte Transformation in der Ukraine angeführt werden können. Als Zeitraum hierfür stehen die Jahre ab der Unabhängigkeit, 1991, bis zum Ende von Leonid Kutschmas erster Amtszeit, 1999, im Mittelpunkt der Untersuchung. Das Ende eines Transformationsprozesses ist zumeist äu- ßerst schwer zu definieren bzw. lässt sich oftmals nicht mit einem exakten Datum wiedergeben, da es sich in der Regel um fließende und zum Teil nicht „sichtbare“ Übergänge handelt. Jedoch ist zu erwähnen, dass spätestens in Kutschmas erster Amtszeit, welche sich von 1994 – 1999 erstreckte, die Transformation als abgeschlossen angesehen werden kann. Die Arbeit soll auf die wissenschaftliche Theorie von Jerzy Maćków gründen sowie dem Demokratiekonzept nach Wolfgang Merkel. Dabei werden die beiden Theorien, dass der Transformationsprozess vom Handeln der ersten politischen Machthaber nach dem Kommunismus sowie von der vorkom- munistischen Tradition im jeweiligen Land abhingen, als Grundlage dienen.

Zunächst sollen nun diese beiden theoretischen Ansätze dargelegt und erläutert werden. An- schließend werden die realexistierenden Vorgänge und Handlungen in der Ukraine im Zeitraum von 1991 bis 1999, sowie der Geschichte der Ukraine, auf die theoretischen Grundlagen hin untersucht, um den Verlauf der Transformation, hinsichtlich dessen Misserfolg erklären zu kön- nen. Schließlich werden die gesammelten Erkenntnisse nochmals gebündelt zusammengefasst und ein abschließendes Fazit gezogen, welches die Ursachen für das Fehlschlagen des Demo- kratisierungsverlaufes aufzeigen soll. Letztlich wird auch eine knappe Prognose über das wei- tere Geschehen auf politischer Ebene in der Ukraine geboten werden.

2 Ursachen für das Scheitern einer postkommunistischen Transformation

2.1 Handeln der ersten politischen Machthaber nach dem Kommunismus

Nach dem Zerfall der Sowjetunion war es für die verschiedenen Republiken, welche bisher unter sowjetischer Führung standen, möglich eigenständig zu handeln. Dies führte in allen Na- tionen dazu, dass die Regierungen die Transformation, weg vom totalitären, kommunistischen System, hin zum marktwirtschaftlichen-demokratischen System, als Hauptziel verkündeten. Durch diese Ankündigung wurden die politischen Führungen bereits im Vorfeld legitimiert, unabhängig davon, ob denn diese Führung aus neuem Personal bestand oder von einer kommu- nistischen Vergangenheit geprägt war. Es war jedoch von immenser Bedeutung für den Verlauf der Transformation wie diese ersten nachkommunistischen Machthaber handeln würden. (vgl. Maćków 1999: 1357)

Für den Erfolg der Transformation hin zu einer Demokratie war es von Wichtigkeit, dass die neuen Machthaber demokratisch gesinnt und reformfreudig eingestellt waren. Diese Eigen- schaft sei durchaus als wichtiger zu betrachten, als dass das Volk im Gesamten Demokratie befürwortet und diese fordert. Als Schwierigkeit hierbei zu nennen ist, dass es für die neuen Führungspersonen vor allem darum ging, ihren eigenen Machtbereich nicht auszunutzen und auszudehnen, sondern diesen sorgfältig zu beschränken wussten, da die institutionellen Rah- menbedingungen es nach wie vor gestatteten sich einen sehr umfangreichen Machtbereich an- nehmen zu können. So heißt es „wo die Machthaber nicht willens waren, den demokratischen Verfahrens- konsens zu respektieren, sanken die Chancen eines erfolgreichen Übergangs zur pluralistischen Demokratie er- heblich“ (Maćków 1999: 1375) Es ist nachweislich gerade in den Nationen, in denen die Machthaber erneut aus dem kommunistischen Spektrum stammten, zu einer häufigen Verletzung von de- mokratischen Verfahrens- und Verhaltensregeln gekommen, welche einer zügigen Transforma- tion im Wege standen und schädlich waren. Auch sei es nicht ausreichend, dass es lediglich einen Wechsel der Regierung hin zu Nicht-Kommunisten gab, sondern es bedurfte einer politi- schen Führung von sogar Anti-Kommunistischen Kräften um dem Demokratisierungsprozess einen Schub zu geben. Einen weiteren positiven Effekt auf die Demokratisierung hatte die Nie- derlage der Kommunisten bei den Gründungswahlen in dem Sinne, dass sie ihr weiteres Beste- hen nur aufrechterhalten konnten, indem sie die Rolle der Opposition einnahmen und somit die institutionellen Bedingungen einer Demokratie akzeptierten und jenen auch in ihrem Handeln entsprachen. Diese Punkte, welche auf die handelnden Eliten nach dem Kommunismus verwei- sen, nehmen im Transformationsprozess eine entscheidende Rolle ein. Gerade, weil aufgrund des totalitären Systems bisher eine Elite existierte, die sich nicht durch professionelles Handeln auszeichnete und sich zu großem Teil auf den Erhalt der eigenen Macht beschränkte . (vgl. Maćków 1999: 1375f.) Weiterhin ist es in den Nationen, in denen es im Anfangsstadium der Transformation versäumt wurde, demokratische Institutionen zu errichten und deren Spielraum einzuhalten, äußerst schwierig, nachträglich die Transformation hin zu einer konstitutionellen Demokratie zu vervollständigen. Grund ist, dass sich die autoritären und nicht-demokratischen Verfahren bereits in der Gesellschaft manifestiert haben und es somit einer erneuten Umbruchs- phase bedürfe, was wiederrum Anstrengungen und auch Lasten sowohl für die Bevölkerung als auch für die Eliten nach sich ziehen würde. (vgl. Maćków 1999: 1376)

Sollten die politischen Eliten die demokratischen Institutionen anerkennen und innerhalb ihrer Rahmen agieren, so wäre das minimalistische Demokratiekonzept erfüllt. Dieses verlangt nach Rüb, dass „konkurrierende, kollektive Akteure, die ihre Normen und Interessen innerhalb institutionalisierter Regeln durchzusetzen versuchen, der Ausgang der politischen Konkurrenz unsicher ist und alle verbindlichen Entscheidungen der politischen Repräsentanten regelmäßig vor den Staatsbürgern und der Öffentlichkeit zu ver- antworten sind.“ (Rüb 1996: 113) Für eine erfolgreiche Transformation hin zu einer Demokratie wä- ren zudem verschiedene Elemente nach wissenschaftlicher Überzeugung von Nöten, welche ebenfalls durch die Machthaber zu garantieren wären. Zu diesen gehören unter anderem freie und faire Wahlen, das Recht der politischen Führer um Unterstützung und Stimmen zu werben, alternative Informationsquellen, das Recht auf ein öffentliches Amt zu kandidieren, Institutio- nen, die garantieren, dass die Politik der Regierung von den Stimmen der Wählenden und an- deren Präferenzbekundungen abhängig ist oder auch die Freiheit eine Organisation zu gründen oder ihr beizutreten. Im Gegensatz zum minimalistischen Demokratiekonzept steht das maxi- malistische Demokratiekonzept. Dieses wird erfüllt, wenn auch die Gesellschaft alle Spielre- geln einer Demokratie einhalten würde. (vgl. Merkel 1996: 36ff.) Dieses ist jedoch für die Un- tersuchung dieser Arbeit nicht relevant.

2.2 Vorkommunistische Tradition

Neben dem Handeln der ersten postkommunistischen Machthaber bestimmt auch die vorkom- munistische Tradition in einem Land den Verlauf der Transformation mit. So sind die Erfolg- saussichten für eine gelungene Transformation auch davon abhängig, ob die Gesellschaft be- reits Erfahrung in der Handhabung einer konstitutionellen Demokratie besitzt oder nicht.

Das Eintreten des Kommunismus´ war für die betroffenen Nationen ein gewaltiger Einschnitt in ihrer Geschichte. Durch die vollständige Änderung der gewohnten gesellschaftlichen Insti- tutionen begann der Totalitarismus seine eigene Geschichtsschreibung in den verschiedenen Völkern. Diese Einmischung der Systemtransformation in die verschiedenen gesellschaftlichen Organisationsabläufe führte auch dazu, dass bei nachfolgenden Generationen die vorkommu- nistische Geschichte mehr oder weniger ausradiert wurde, was natürlich zu einem Fehlen von diversen Verständnissen von und für Demokratie geführt hat, sofern diese in entsprechenden Ländern existierten. Die Auslöschung, des, für eine Gesellschaft wichtigen Geschichtsbewusst- seins, führt auch dazu, dass in der postsozialistischen Zeit die vorkommunistische Vergangen- heit explizit wiederaufgearbeitet wurde. Dieses Wissen der vorkommunistischen politischen Traditionen, hinsichtlich politischer Strukturen und politischer Kultur sowie des Staates im All- gemeinen, ist für den Ausgang des Transformationsprozesses durchaus von höherem Stellen- wert. Dies wird auch in diesem Sinne wichtig, da die Probleme welche im postkommunistischen Transformationsverlauf auftauchen können, oftmals lediglich auf den zuvor herrschenden Kommunismus zurückgeführt werden ohne auch die vorkommunistische Vergangenheit zu be- trachten, um eventuell die Wurzel des Problems bereits dort zu lokalisieren. Zudem spielt das Geschichtsbewusstsein und die Vergangenheit auch in Bezug auf die politischen Machthaber nach dem Kommunismus eine erhebliche Rolle. Dabei wird bewusst versucht, die Historie für seine eigenen Zwecke auszunutzen. Vor allem die Aufbereitung der geschichtlichen Ereignisse, welche für eine nationalistische Legitimationsform sprechen, führt durch erhöhten Nachdruck zu einer Vernachlässigung des eigentlichen Ziels, dem Voranschreiten des Systemwechsels. Es sei außerdem wichtig, sich dem totalitären Gedankengut möglichst vollständig zu entledigen, was unter anderem auch beinhaltet, eine Entfernung aller Symbole, welche sich rückschlüssig auf das totalitäre System beziehen, anzuordnen, um einen erfolgreichen Transformationspro- zess besser gewährleisten zu können. (vgl. Maćków 1999: 1370f.) Aus diesen obengenannten Gründen hängt das Ende des Transformationsprozesses, aus der Sicht vieler Wissenschaftler, mit der vorkommunistischen Vergangenheit ganz entscheidend zusammen, wenn nicht sogar der Ausgang bereits in dieser Vergangenheit entschieden worden ist. (vgl. Maćków 2005: 143) Die vorkommunistische Geschichte ist auch in Bezug auf die ethnische und kulturelle Vielfalt in den Bevölkerungen von Bedeutung. Diese wurden durch den Totalitarismus zu Teilen redu- ziert, indem Bevölkerungsgruppen eliminiert und unterdrückt wurden. Diese Vielfalt kam nach dem Ende des Totalitarismus wieder zum Vorschein und produzierte und produziert Trennli- nien innerhalb von Gesellschaften, welche auch zu Problemen führen können. (vgl. Maćków 2005: 145)

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