Immer wieder wird von „Putins Russland“ gesprochen und dem Land das demokratische System abgesprochen. In dieser Arbeit soll nun genau diese Frage untersucht werden. Welche Begrifflichkeit kommt für Russlands politisches System am ehesten infrage?
Russland und Putin besitzen in den letzten Wochen und Monaten eine beständige Präsenz in den Medien. Die Themen, über die berichtet wird, sind dabei extrem vielseitig. Zunächst das Bekanntwerden des systematischen Staatsdopings der russischen Wettkampfteilnehmer im Vorfeld der olympischen Winterspiele in Pyeongchang. Weiterhin spielt Russland im Syrien-krieg eine entscheidende Rolle, indem es dem amtierenden Machthaber Assad, auf dessen Wunsch, unterstützt um die Rebellen und den IS zurückzudrängen. Dazu kommen die Vorwürfe Russland habe den US-Präsidentschaftswahlkampf zugunsten Donald Trumps entscheidend beeinflusst. Und seit kurzem braut sich eine Krise zwischen Großbritannien und Russland zusammen, nach dem Giftanschlag auf den ehemaligen russischen Spions Sergej Skripal in Salisbury. Aber nicht nur über das außenpolitische Auftreten Russlands wird in diesen Tagen kontrovers diskutiert. Am 18.03.2018 standen die Präsidentschaftswahlen in Russland an, was dazu führt, dass auch die innenpolitische Situation Russlands zum Thema der Öffentlichkeit wurde.
Als Fundament der Untersuchung sollen drei theoretische Konzepte dienen. Wolfgang Merkel steuert dabei zwei Ansätze bei. Es handelt sich dabei um die Konzepte der „embedded democracy“ sowie der „defekten Demokratie“. Letzteres baut auf der Basis der „embedded democracy“ auf. Ferner soll auch der Ansatz des autoritären Regimes erläutert werden, für welchen die Arbeit von Juan Linz als Grundlage herangezogen werden soll. Im analytischen Teil sollen anschließend auf der Basis der dargelegten theoretischen Ansätze vier Bereiche unter-sucht werden. Zum einen sollen die Dumawahlen von 2011 und 2016 sowie die Präsidentschaftswahlen von 2012 und 2018 hinsichtlich ihres demokratischen Charakters betrachtet wer-den. Weiterhin werden die Themenfelder Medien, Justiz und politische Partizipation und bürgerliche Freiheitsrechte analysiert werden, um abschließend in einem Fazit das politische System Russlands definieren zu können.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Theoretisches Konzept
2.1 Embedded democracy
2.2 Defekte Demokratien
2.3 Autoritäre Regime
3 Analyse des politischen Systems Russlands unter Putin
3.1 Wahlregime
3.2 Medien
3.3 Justiz
3.4 Politische Partizipations- und bürgerliche Freiheitsrechte
4 Fazit
Zielsetzung & Themen der Arbeit
Diese Arbeit untersucht das politische System Russlands unter Wladimir Putin, um zu klären, ob es als defekte Demokratie oder als autoritäres Regime einzustufen ist. Hierzu werden die theoretischen Konzepte von Wolfgang Merkel und Juan J. Linz auf die russische Realität angewandt.
- Analyse der demokratischen Qualität russischer Wahlen (Parlaments- und Präsidentschaftswahlen).
- Untersuchung der Rolle und Freiheit der Medien unter staatlichem Einfluss.
- Evaluierung der Unabhängigkeit der Justiz und deren Bedeutung für das Rechtsstaatlichkeitsprinzip.
- Beurteilung der politischen Partizipationsrechte und bürgerlichen Freiheitsrechte der russischen Bevölkerung.
Auszug aus dem Buch
3.3 Justiz
Auch bei der Analyse der Judikative soll zunächst deren verfassungsrechtliche Situation beurteilt werden. Die russische Verfassung erklärt Russland zu einem Rechtsstaat mit dem Prinzip der Gewaltenteilung und einer unabhängigen Justiz. In Kapitel 7, Artikel 120 wird festgelegt, dass die Richter unabhängig sind und nur der russischen Verfassung und den Bundesgesetzen verpflichtet sind. Auch wird hier erklärt, dass die Justiz auch den Staat bei rechtswidrigem Verhalten nach den Gesetzen behandeln muss. Weiterhin können Richter nicht abgesetzt werden und genießen Immunität (vgl. o. V. 1993).
Wie aber auch bereits bei den ersten beiden Untersuchungsfeldern besteht eine deutliche Differenz zwischen der Rechtsnorm und der Umsetzung dieser in der Realität. Die Nichtregierungsorganisation Freedom-House stuft Russland nach der Messung der Unabhängigkeit der Justiz auf den hinteren Plätzen ein. Der Kreml um Staatschef Putin merkt bei Fragen hinsichtlich der fehlenden Autonomie der Gerichte stets an, dass die Stärkung und Stabilisierung Russlands oberste Priorität besitzen. Man verweist zudem auf Transformationsschwierigkeiten und eine korrupte Richterschaft. Die Unabhängigkeit der Richter, welche in der Verfassung niedergeschrieben ist, wird in der Realität auch untergraben. Die Richter sind vom Präsidenten ihres Gerichts abhängig. Dieser kann die Richter nach freiem Ermessen für Fälle einsetzen, was dazu führt, dass Fälle beeinflussbar werden, indem bestimmte Richter für bestimmte Verfahren eingesetzt werden um bestimmte Urteile zu erlangen.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung führt in die aktuelle politische Relevanz des Themas ein und stellt die Forschungsfrage nach der Klassifizierung des russischen politischen Systems auf Basis theoretischer Konzepte.
2 Theoretisches Konzept: Dieses Kapitel erläutert die wissenschaftlichen Grundlagen der "embedded democracy", defekter Demokratien sowie die Definition autoritärer Regime nach Juan J. Linz.
3 Analyse des politischen Systems Russlands unter Putin: Hier werden die vier Kernbereiche Wahlregime, Medien, Justiz sowie Partizipations- und Freiheitsrechte detailliert auf Basis der zuvor etablierten Theorien untersucht.
4 Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und kommt zu dem Schluss, dass das politische System Russlands am ehesten als autoritäres Regime einzustufen ist.
Schlüsselwörter
Russland, Wladimir Putin, Autoritarismus, defekte Demokratie, embedded democracy, Wahlregime, Medienkontrolle, Justizunabhängigkeit, Menschenrechte, Pluralismus, politische Partizipation, Gewaltenteilung, Transformation, Systemanalyse, Staatsdoping.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht das politische System des modernen Russlands unter der Führung von Wladimir Putin und analysiert, ob es die Kriterien einer funktionierenden Demokratie erfüllt oder als autoritäres Regime zu klassifizieren ist.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die Analyse konzentriert sich auf die vier Bereiche Wahlregime, Medienlandschaft, Justizwesen sowie politische Partizipations- und bürgerliche Freiheitsrechte.
Welches ist das primäre Ziel oder die zentrale Forschungsfrage?
Das primäre Ziel ist es, auf Basis der Regimetheorien von Wolfgang Merkel und Juan J. Linz zu bewerten, welche begriffliche Einordnung für das politische System Russlands am zutreffendsten ist.
Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit angewandt?
Es handelt sich um eine systematische Analyse von Quellen (Onlineartikel, Berichte von NGOs und Wahlbeobachtern) im Vergleich mit der theoretischen Verfassungslage und den gewählten Politikwissenschaftlichen Modellen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Im Hauptteil werden die theoretischen Konzepte dargelegt und anschließend die vier genannten Untersuchungsfelder einer kritischen Analyse unterzogen, um Diskrepanzen zwischen Verfassungsanspruch und politischer Realität aufzuzeigen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren diese Arbeit?
Zu den wichtigsten Begriffen gehören autoritäres Regime, defekte Demokratie, embedded democracy, politischer Pluralismus und Gewaltenteilung.
Welche Rolle spielt das Konzept der "embedded democracy" in dieser Arbeit?
Es dient als theoretischer Ausgangspunkt (Modell der rechtsstaatlichen Demokratie), an dem sich die russische politische Praxis messen lassen muss, um Defizite in den Teilregimen zu identifizieren.
Warum wird im Fazit das System als eher "autoritär" eingestuft?
Die Analyse zeigt, dass der Pluralismus in allen untersuchten Bereichen systematisch eingeschränkt ist und demokratische Prozesse oft nur Fassade sind, was nach den Definitionen von Juan J. Linz ein autoritäres System kennzeichnet.
- Arbeit zitieren
- Dominik Götz (Autor:in), 2018, Russland unter Putin. Autoritarismus oder defekte Demokratie?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/742017
