Diese Arbeit handelt vom dem Kern der zivilrechtlichen Verjährungsregelungen im Abschnitt 5 des Allgemeinen Teils des BGB.
Sie befasst sich zunächst mit den grundlegenden Bestimmungen über den Gegenstand der Verjährung. Weiterhin werden hier die Vorschriften über Dauer und Beginn der dreijährigen Regelverjährung und der zehn- bzw. dreißigjährigen Sonderverjährungsfristen behandelt. Fernerhin werden die Bestimmungen über den Lauf der Verjährung in Form von Hemmung, Ablaufhemmung und Neubeginn aufgezeigt und erläutert.
Die Möglichkeit der Parteien in gewissem Rahmen, eigenständig Vereinbarungen über die Verjährung zu treffen, wird ebenfalls in dieser Arbeit dargestellt.
Schließlich werden die Rechtsfolgen der Verjährung beleuchet.
Inhaltsverzeichnis
- Vorwort
- A Allgemeines
- I. Begriff und Wesen der Verjährung
- II. Zweck der Verjährung
- III. Gegenstand der Verjährung
- 1. Ansprüche
- 2. Abgrenzungen
- 3. Unverjährbare Ansprüche
- B Regelverjährung
- I. Anwendungsbereich
- 1. Grundsatz
- 2. Zusammentreffen mehrerer Ansprüche und Verjährungsfristen
- II. Beginn
- 1. § 199 I Nr. 1: objektives Kriterium (Anspruchsentstehung)
- a) einzelne Fälligkeitsregelungen
- b) Bezifferbarkeit, Rechnungsstellung
- c) Schadensersatzansprüche
- 2. § 199 I Nr. 2: subjektives Kriterium (Anspruchskenntnis)
- a) Gegenstand der Kenntnis
- aa) Anspruchsbegründende Tatsachen
- bb) Person des Schuldners
- b) Grob fahrlässige Unkenntnis
- c) Zurechnung der Kenntnis Dritter
- a) Gegenstand der Kenntnis
- 1. § 199 I Nr. 1: objektives Kriterium (Anspruchsentstehung)
- III. Absolute Höchstfristen
- 1. Schadensersatzansprüche wegen Verletzung höchstpersönlicher Rechtsgüter (§ 199 II)
- a) Erfasste Ansprüche
- b) Verjährungsbeginn
- 2. Sonstige Schadensersatzansprüche (§ 199 III)
- a) Erfasste Ansprüche
- b) Verjährungslauf
- 3. Andere Ansprüche als Schadensersatzansprüche (§ 199 IV)
- 4. Verjährungsregelungen bei Verletzung mehrerer Rechtsgüter
- 5. Unterlassen (§ 199 V)
- 1. Schadensersatzansprüche wegen Verletzung höchstpersönlicher Rechtsgüter (§ 199 II)
- I. Anwendungsbereich
- C Sonderverjährungsvorschriften
- I. Grundstücksbezogene Ansprüche (§ 196, 200)
- 1. Verjährungsfrist
- 2. Zweck der Norm
- 3. Erfasste Ansprüche
- 4. Anspruch auf Besitzübertragung: analoge Anwendung
- II. Besondere Ansprüche (§§ 197, 200, 201)
- 1. Herausgabeansprüche aus Eigentum und anderen dinglichen Rechten
- 2. Familien- und erbrechtliche Ansprüche
- 3. Rechtskräftig festgestellte, „titulierte“ Ansprüche
- III. Beginn der Verjährung
- 1. Ansprüche nach § 196, § 197 I Nr. 1 und 2
- 2. Ansprüche aus § 197 I Nr. 3 - 6
- I. Grundstücksbezogene Ansprüche (§ 196, 200)
- D Lauf der Verjährung
- I. Neubeginn (§ 212)
- 1. Anerkenntnis durch den Schuldner
- 2. Beantragung und Vornahme von Vollstreckungshandlungen
- II. Hemmung und Ablaufhemmung
- 1. Hemmung
- a) Hemmung durch Verhandlungen (§ 203)
- aa) Verhandlungen: Beginn und Ende
- bb) Ende der Verhandlung: Wirkung
- b) Hemmung durch Rechtsverfolgung (§ 204)
- aa) Betreiben von gerichtlichen Verfahren über den Anspruch
- bb) Vorbereitende gerichtliche Verfahren
- cc) Anstrengung außergerichtlicher Verfahren
- dd) Ende der Hemmung
- c) Weitere Hemmungsgründe
- aa) Hemmung durch vereinbarte Leistungsverweigerungsrechte (§ 205)
- bb) Hemmung durch höhere Gewalt (§ 206)
- cc) Hemmung aus familiären und ähnlichen Gründen (§ 207)
- dd) Hemmung wegen Verletzung der sexuellen Selbstbestimmung (§ 208)
- a) Hemmung durch Verhandlungen (§ 203)
- 2. Ablaufhemmung (§ 210 & § 211)
- 1. Hemmung
- I. Neubeginn (§ 212)
- E Vereinbarungen über die Verjährung
- I. Unzulässigkeit von Vereinbarungen über die Verjährung
- II. Schranken bei Vereinbarungen durch AGB
- III. Schranken bei Verbrauchsgüterkäufen
- F Rechtsfolgen der Verjährung
- I. Leistungsverweigerungsrecht (§ 214)
- II. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht (§ 215)
- III. Wirkung auf gesicherte Forderungen (§ 216)
- IV. Wirkung auf das Rücktrittsrecht (§ 218)
- G Fazit
- H Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit den Verjährungsregelungen im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB). Sie zielt darauf ab, die komplexen Vorschriften über die Verjährung von Ansprüchen im deutschen Recht verständlich darzulegen und zu erläutern. Dabei werden sowohl die allgemeinen Regeln der Verjährung als auch spezielle Verjährungsvorschriften für bestimmte Sachverhalte beleuchtet.
- Begriff und Wesen der Verjährung
- Anwendungsbereich und Beginn der Verjährung
- Sonderverjährungsvorschriften für Grundstücke und besondere Ansprüche
- Lauf der Verjährung: Hemmung, Ablaufhemmung und Neubeginn
- Rechtsfolgen der Verjährung
Zusammenfassung der Kapitel
Das Vorwort bietet eine kurze Einführung in die Thematik und den Aufbau der Arbeit. Kapitel A behandelt die grundlegenden Definitionen und den Zweck der Verjährung im deutschen Recht. Es werden die verschiedenen Arten von Ansprüchen und die Abgrenzung zu unverjährbaren Ansprüchen erläutert. Kapitel B analysiert die Regelverjährung, einschließlich der drei Jahre Frist, des Beginns der Verjährung und der absoluten Höchstfristen für verschiedene Ansprüche. Kapitel C beschäftigt sich mit speziellen Verjährungsvorschriften, wie z.B. für grundstücksbezogene Ansprüche, besondere Ansprüche und den Beginn der Verjährung in diesen Fällen. Kapitel D beleuchtet den Lauf der Verjährung mit den verschiedenen Hemmungs- und Ablaufhemmungsregeln sowie dem Neubeginn der Verjährung. Kapitel E befasst sich mit der Frage, inwieweit Vereinbarungen über die Verjährung zulässig sind und welche Schranken dabei bestehen. Schließlich untersucht Kapitel F die Rechtsfolgen der Verjährung, wie z.B. das Leistungsverweigerungsrecht, die Wirkung auf das Rücktrittsrecht und andere Rechtsbehelfe.
Schlüsselwörter
Verjährung, BGB, Ansprüche, Schuldner, Regelverjährung, Sonderverjährungsvorschriften, Beginn der Verjährung, Lauf der Verjährung, Hemmung, Ablaufhemmung, Neubeginn, Rechtsfolgen der Verjährung, Leistungsverweigerungsrecht.
- Citation du texte
- Francisco José Alvarez-Scheuern (Auteur), 2006, Die Verjährungsregelungen im BGB, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/74352
