In der vorliegenden Arbeit wird der Abwassersektor und speziell die Abwassergebühr Frankreichs vorgestellt. Die Unterschiede im Vergleich zum deutschen System können möglicherweise zur Lösung aktueller Probleme der deutschen Wasserwirtschaft beitragen. Aufgrund der zentralstaatlichen Verwaltungsstruktur ist die enge Beziehung zwischen Kommunen und privaten Gesellschaften charakteristisch für den französischen Ansatz. Dabei übernimmt die Privatwirtschaft oft die, den Gemeinden zukommende Aufgabe, der Abwassersammlung und -beseitigung. Eine bedeutende Institution der französischen Wasserwirtschaft stellen die Agences de l’eau dar. Sie sind berechtigt wasserspezifische Abgaben zu erheben und geben somit einen Anreiz für einen ressourcenschonenden Umgang.
Die Analyse der Kostenstruktur des Abwassersektors wird durch die unzureichende Datenlage erschwert. Die Kosten werden lediglich in Investitionsausgaben und Ausgaben des laufenden Betriebes getrennt. Die Abwassergebührengestaltung folgt im Wesentlichen dem Kostendeckungsprinzip. Allerdings spielen Subventionen und Zuschüsse noch immer eine Rolle. Dadurch werden die Abwassergebühren gerade in ländlichen Regionen künstlich niedrig gehalten. Um erforderliche Infrastrukturmaßnahmen und die Umsetzung europäischer Richtlinien gewährleisten zu können, wird die derzeitige Höhe der Abwasserpreise langfristig nicht ausreichen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Allgemeine Rahmenbedingungen der Abwasserentsorung in Frankreich
2.1 Aktuelle Situation
2.2 Rechtliche Grundlagen
2.3 Institutionelle Grundlagen
2.3.1 Die verwaltungsrechtliche Organisation des Abwassersektors
2.3.2 Die Rolle privater Unternehmen
2.3.3 Die Agences de l’eau
3. Die Zusammensetzung und Ausgestaltung der Abwassergebühren in Frankreich
3.1 Grundsätze der Abwassergebührengestaltung
3.2 Die Kosten des Abwassersektors
3.3 Die Finanzierung des Abwassersektors
3.3.1 Erlöse aus den Abwassergebühren
3.3.2 Förderungen durch die Agences de l’eau
3.4 Der Wasserpreis
4. Fazit und aktuelle Diskussionen
Zielsetzung und Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht das Abwassergebührensystem in Frankreich, um durch den Vergleich mit dem deutschen System mögliche Lösungsansätze für aktuelle Herausforderungen in der deutschen Wasserwirtschaft zu identifizieren und die französische Kosten- sowie Finanzierungsstruktur detailliert zu analysieren.
- Strukturelle Rahmenbedingungen der französischen Abwasserentsorgung
- Institutionelle Rollenverteilung zwischen Kommunen, dem Staat und privaten Akteuren
- Analyse der Abwassergebühren und deren Kostendeckungsprinzip
- Finanzierungsmodelle und die spezifische Funktion der Agences de l'eau
- Einflussfaktoren auf die Preisgestaltung und die Entwicklung der Wasserrechnung
Auszug aus dem Buch
2.3.2 Die Rolle privater Unternehmen
Die Entsorgung der kommunalen Abwässer ist in Frankreich zwar seit dem Wassergesetz von 1992 eine hoheitliche Aufgabe der Gemeinden, da diese aber aufgrund ihrer finanziellen Schwäche nur begrenzt in der Lage sind, diese Aufgabe zu erfüllen und auch oft nicht über das nötige Fachwissen verfügen, spielen im Abwassersektor private Unternehmen eine immer bedeutendere Rolle (Barraqué et al. 1997, S. 200). Ihnen werden vor allem das Management und die Betriebsführung der Abwasserentsorgung übertragen. Von den knapp 15.500 Abwasserbeseitigungs- und Kläranlagen werden etwa 50% von Privatunternehmen betrieben. Dabei ist allerdings zu beachten, dass die Gemeinden stets Eigentümer der Anlagen und Kanalnetze bleiben und somit eine Privatisierung der öffentlichen Einrichtungen verhindert wird (Metropolitan 2006, S. 55).
Die Organisation des Abwasserbereichs zwischen den privaten Unternehmen und den Gemeinden lässt sich im Wesentlichen auf drei Vertragsarten zurückführen. Im Falle der Affermage (Pachtvertrag) werden vom privaten Betreiber, bis auf die Investitionen, die von den Kommunen finanziert werden, alle Kosten getragen. Darunter fallen auch Instandhaltungs- und Wartungskosten. Der Abwasserpreis wird vorher zwischen der Gemeinde und dem Betreiber vertraglich festgelegt und kann durch Preisgleitklauseln angepasst werden. (Spelthahn 1994, S. 143 f.) Bei der Concession (Konzessionsvertrag) übernimmt das private Unternehmen neben den laufenden Wartungs- und Reparaturkosten auch die Kosten für erforderliche Neuinvestitionen. Da die Kosten durch die Abwassergebühren wieder gedeckt werden müssen, ist diese Vertragsart durch eine überaus lange Laufzeit von bis zu 20 Jahren gekennzeichnet. Im Fall der Gérance (Betriebsführungsvertrag) wird dem privaten Partner lediglich die Geschäftsführung eigenverantwortlich übertragen. Die Investitionskosten sowie das unternehmerische Risiko werden von den Gemeinden übernommen. (Hansen & Herbke 2003, S. 276 f.)
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Darstellung der Motivation für den Vergleich der französischen Abwassergebühren mit dem deutschen System und Erläuterung der methodischen Vorgehensweise sowie der Datengrundlage.
2. Allgemeine Rahmenbedingungen der Abwasserentsorung in Frankreich: Analyse der siedlungsstrukturellen, rechtlichen und institutionellen Gegebenheiten sowie der Aufgabenteilung zwischen öffentlichen Organen und privaten Akteuren.
3. Die Zusammensetzung und Ausgestaltung der Abwassergebühren in Frankreich: Detaillierte Untersuchung der Gebührengrundsätze, der Kostenstruktur, der verschiedenen Finanzierungsmöglichkeiten und der Komponenten des Wasserpreises.
4. Fazit und aktuelle Diskussionen: Kritische Würdigung des französischen Modells unter Berücksichtigung von Effizienz, Transparenz und der Rolle der Agences de l’eau bei der Umsetzung des Verursacherprinzips.
Schlüsselwörter
Abwassergebühr, Wasserwirtschaft, Frankreich, Agences de l'eau, Kostendeckungsprinzip, Wasserpreis, Privatisierung, Abwasserentsorgung, Investitionsausgaben, Infrastruktur, Verursacherprinzip, Kommunen, Trinkwasser, Gebührengestaltung, Wasserrecht
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert das französische Abwassergebührensystem und dessen institutionelle sowie ökonomische Ausgestaltung.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Arbeit behandelt die rechtlichen Rahmenbedingungen, die Rolle privater Betreiber, die Finanzierungsstruktur durch Abwassergebühren und die spezifische Bedeutung der Agences de l'eau.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Ziel ist es, durch die Untersuchung des französischen Modells Erkenntnisse und mögliche Lösungsansätze für Herausforderungen in der deutschen Wasserwirtschaft zu gewinnen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine deskriptive Analyse und Literaturstudie, die primär auf Daten des Institut Français de l’Environnement (IFEN) und verschiedenen Fachstudien basiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der allgemeinen Rahmenbedingungen und die detaillierte Untersuchung der Kosten, Erlöse und Gebührenstrukturen im französischen Abwassersektor.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den wichtigsten Begriffen gehören Agences de l'eau, Kostendeckungsprinzip, Abwassergebühr und Wasserpreis.
Warum spielt die Privatwirtschaft bei der Abwasserentsorgung in Frankreich eine so große Rolle?
Da viele französische Kommunen vergleichsweise klein sind und häufig nicht über das notwendige Fachwissen oder die finanziellen Mittel für den Betrieb komplexer Anlagen verfügen, werden diese Aufgaben oft an spezialisierte Privatunternehmen delegiert.
Was ist die Hauptaufgabe der Agences de l’eau?
Die Agences de l’eau sind unabhängige öffentliche Behörden, die wasserspezifische Abgaben erheben und diese zweckgebunden zur Förderung von Investitionsprojekten für die Gewässergüte und Infrastruktur einsetzen.
- Citation du texte
- Kevin Krohn (Auteur), 2007, Zusammensetzung und Ausgestaltung der Abwassergebühren in anderen EU Ländern am Fallbeispiel Frankreich, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/75354