Die Region Hannover wird entsprechend ihres Pilotcharakters in der bundesdeutschen Verwaltungsgliederung kritisch und intensiv diskutiert. Die grundlegende Kritik am so genannten „Regionalkreismodell“ geht zurück in die 60er Jahre des 20. Jahrhunderts, soll aber in dieser Arbeit wegen der gebotenen Kürze nicht weiter rekapituliert werden. Die Chance der Region Hannover ist es, ihre Struktur-, Prozess- und Ergebniskriterien als effektive Form der kommunalen Aufgabenerfüllung und interkommunalen Kommunikation und Koordination zu untersuchen und auf dem Modell aufbauend eine Reformwelle von vornehmlich Verdichtungsgebieten hin zum Regionalmodell zu wagen.
Eine solche von den Befürwortern des Regionalkreismodells Hannover erhoffte Vision steht oder fällt jedoch damit, wie das Regionenkonzept im Raum Hannover von den Akteuren gelebt wird. Zurückgehend auf die kritischen Positionen der deutschen Staatsrechtler in den 60er und 70er Jahren, die vor dem Hintergrund einer Regionalkreisreform in Nordrhein-Westfalen kreisten, sind es aber auch verfassungsgesetzlichen Bedenken, die gegen ein Regionalkreismodell vorgebracht werden.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Gemeinde, Kreis und Region – Ebenen optimaler kommunaler Aufgabenerledigung
2.1 Die Gemeinde: Basis der politischen Willensbildung
2.2 Der Kreis als körperschaftlicher Zusammenschluss von Gemeinden
2.3 Zum Begriff „Regionalkreis“
3 Verfassungsgesetzliche Kritik am Regionalkreismodell
4 Die Region Hannover als erfolgreiche Regionalkreisbildung in der kritischen Würdigung
4.1 Die Region Hannover im Überblick
4.2 Auseinandersetzung mit der Kritik Schnurs am Beispiel der Region Hannover
5 Fazit: die Region Hannover als bundesweit einzigartiges Modellprojekt
6 Literatur
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht das Regionalkreismodell am Beispiel der Region Hannover vor dem Hintergrund der verfassungsrechtlichen Desintegrationsthese von Roman Schnur. Ziel ist es zu analysieren, ob die Bedenken hinsichtlich eines Identitäts- und Integrationsverlusts der Bürger durch die Bildung großflächiger Regionen auf dieses konkrete Modell übertragbar sind oder ob die Region Hannover als erfolgreiches, bürgernahes Modellprojekt bestehen kann.
- Vertikale kommunale Verwaltungsgliederung
- Verfassungsrechtliche Grundlagen und Kritik am Regionalkreismodell
- Entwicklung und Struktur der Region Hannover
- Evaluierung der Desintegrationsthese am Modell Hannover
Auszug aus dem Buch
3 Verfassungsgesetzliche Kritik am Regionalkreismodell
Mit seinen Argumenten zur verfassungsgesetzlichen Bedenklichkeit und Unzweckmäßigkeit von Regionalkreisen hat sich Roman Schnur in der Debatte zur Regionalkreisreform in den 70er Jahren unter anderem durch ein für die Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen verfasstes Gutachten hervorgehoben.
Eines seiner dort erwogenen Argumente, die Verletzung der verfassungsmäßigen Garantie des Kreises durch Regionalkreise, scheint auch heute noch aktuell, da das Regionenmodell aus dem Zusammenschluss von Kreisen lebt und die institutionelle Garantie der Kreise im Artikel 28 Grundgesetz nach wie vor bindend ist. Schauen wir uns nun die Argumentationslinie Schnurs zu dieser Kritik im Folgenden genauer an.
Schnur verweist darauf, dass grundsätzlich die Institution des Kreises im Grundgesetz garantiert ist und somit bei Reformen der Kreisstruktur ein „typischer Kern von Funktion und Organisation“ vorhanden bleiben muss (Schnur 1971, 1). Der typische Funktionskern der Kreise ergibt sich aus der kommunalen Selbstverwaltung. Da einzelne Gemeinden nicht die öffentliche Leistungsbreite und –tiefe wie größere Städte erbringen können, sollte durch den Kreis als organisatorisches Glied zwischen angehörigen Gemeinden und höheren Verwaltungsstufen eine Institution geschaffen werden, die durch ihren Funktionskern den Abstand zwischen den größeren Städten und Landgemeinden in Richtung Stadt angleichen sollte (Schnur 1971, 12). Der Funktionskern des Kreises sei folglich in der unterstützenden Erfüllung örtlicher Aufgaben und über die Grenzen der einzelnen Gemeinde hinausgehenden überörtlichen Angelegenheiten zu definieren (Schnur 1971, 12). Das öffentliche Leistungsspektrum der Gemeinden sollte über den Kreis durch die Bündelung von Verwaltungskraft annähernd an die Vielfalt städtischer Angebote herangeführt werden.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Arbeit führt in das politisch-administrative Mehrebensystem ein und stellt die zentrale Fragestellung vor, inwieweit die Kritik Roman Schnurs an Regionalkreisen auf die Region Hannover anwendbar ist.
2 Gemeinde, Kreis und Region – Ebenen optimaler kommunaler Aufgabenerledigung: Das Kapitel erläutert die Funktionen von Gemeinden und Kreisen als Gebietskörperschaften und definiert den Begriff des Regionalkreises im Kontext der kommunalen Aufgabenerledigung.
3 Verfassungsgesetzliche Kritik am Regionalkreismodell: Es wird die Argumentationslinie von Roman Schnur analysiert, die insbesondere den drohenden Identitätsverlust der Bürger und die Verletzung der kommunalen Selbstverwaltung durch überdimensionierte Regionalkreise hervorhebt.
4 Die Region Hannover als erfolgreiche Regionalkreisbildung in der kritischen Würdigung: Das Kapitel gibt einen Überblick über die Entstehung der Region Hannover und setzt sich kritisch mit der Anwendbarkeit der Schnurschen Thesen auf dieses spezifische Modell auseinander.
5 Fazit: die Region Hannover als bundesweit einzigartiges Modellprojekt: Abschließend wird die Region Hannover als erfolgreiche, den verfassungsrechtlichen Kriterien entsprechende Organisationsform bewertet, bei der die Kritik der Desintegration aufgrund der bewahrten kommunalen Mitwirkungsmöglichkeiten entkräftet werden kann.
6 Literatur: Auflistung der verwendeten Quellen und Literatur.
Schlüsselwörter
Region Hannover, Regionalkreismodell, Roman Schnur, Desintegrationsthese, kommunale Selbstverwaltung, Mehrebenensystem, Gebietskörperschaft, Verwaltungsgliederung, Regionalreform, Demokratieprinzip, Identitätsverlust, Bürgernähe, Standortfaktor, Metropolregion, Subsidiaritätsprinzip.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die verfassungsrechtliche Zulässigkeit und Zweckmäßigkeit des Regionalkreismodells am Beispiel der Region Hannover unter Berücksichtigung der kritischen Thesen von Roman Schnur.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Im Fokus stehen die kommunale Selbstverwaltung, die Verwaltungsgliederung in Deutschland, die strukturelle Entwicklung der Region Hannover sowie die Integration der Bürger in kommunale Prozesse.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage der Arbeit?
Die Forschungsfrage lautet, ob die von Roman Schnur geäußerten Bedenken hinsichtlich einer Desintegration durch Regionalkreisbildung am konkreten Beispiel der Region Hannover als überholt angesehen werden können.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die theoretische Konzepte der Staatsrechtslehre mit einem empirischen Fallbeispiel (Region Hannover) konfrontiert und auswertet.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Fundierung der kommunalen Ebenen, die Darstellung der Kritik am Regionalkreismodell und die konkrete Fallstudie zur Region Hannover inklusive der Auseinandersetzung mit Schnurs Hypothesen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Region Hannover, Desintegrationsthese, kommunale Selbstverwaltung, Regionalkreis und Subsidiarität bestimmt.
Wie unterscheidet sich die Region Hannover von anderen Landkreisen?
Die Region Hannover integriert eine Landeshauptstadt und einen Landkreis unter einer neuen, speziellen Rechtskonstruktion, um Effizienzgewinne zu erzielen, ohne die kommunale Selbstverwaltung zu schwächen.
Warum konnte die Kritik von Schnur am Beispiel der Region Hannover entkräftet werden?
Die Analyse zeigt, dass in der Region Hannover die kommunalen Strukturen (Städte/Gemeinden) erhalten geblieben sind und durch das Subsidiaritätsprinzip eine unmittelbare Bürgerbeteiligung weiterhin sichergestellt ist.
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- Sascha Walther (Author), 2007, Die Region Hannover - Zur Diskussion der Desintegrationswirkung von Regionalkreisen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/75397
