Das Parteiensystem im Deutschen Kaiserreich

Inhaltsverzeichnis

0. Einleitung

1. Die Genese politischer Parteien in Deutschland

2. Das Parteiensystem des Deutschen Kaiserreichs

3. Die Einflüsse auf das Parteiensystem
3.1 Die Reichsgründung und der „Kulturkampf“
3.1.1 Die Reichsgründung
3.1.2 Der „Kulturkampf“
3.2 Die „Sozialistengesetze“

4. Fazit

5.Literaturverzeichnis

0. Einleitung

„Bismarck aber tat gegenüber den Parteien das, was er in der Außenpolitik ablehnte: Präventivkrieg ohne Gespräch. Die Parteien sollten (...) so wenig Macht haben wie nur irgend möglich, notfalls mußte man sie spalten oder gar zertrümmern.“^[1]

Rudolf Augstein gab der Innenpolitik Otto von Bismarcks diesen Charakter. Die Einschätzung verdeutlicht die Haltung des Reichskanzlers des Deutschen Reiches gegenüber den Parteien des Reiches. Die Zertrümmerung der politischen Parteien, so sie Bismarck anstrebte, gelang ihm jedoch nicht.

Der Einfluss Otto von Bismarcks auf die Entwicklung des Deutschen Reiches ist unverkennbar. So muss er bspw. als treibende Kraft bei der Gründung des Deutschen Reiches gesehen werden.^[2] Es stellt sich die Frage, da das Parteiensystem des Deutschen Kaiserreichs in dieser Arbeit das Zentrum der Betrachtung darstellen soll, ob Bismarcks Einfluss sich ebenso stark auch auf die Entwicklung des Parteiensystems auswirkte. Welche Faktoren steuerten also die Entwicklung des Parteiensystems in der Bismarckschen Phase des Deutschen Kaiserreiches 1871-1890? Welche Wirkungszusammenhänge existierten?

Um zu verstehen, durch welche Strukturen das Parteiensystem des Kaiserreiches gekennzeichnet war, ist es zum Beginn sinnvoll, die Entwicklung der Parteien seit der deutschen Revolution von 1848/49 und der Nationalversammlung von Frankfurt bis hin zur Bismarckphase (1871-1890) des neu entstandenen Deutschen Reiches, zu betrachten. Punkt eins wird sich mit dieser Genese beschäftigen. Dem folgend, schließt sich unter zweitens eine kurze Darstellung des Parteiensystems zwischen 1871 und 1890 an.

Im dritten Punkt erfolgt die Klärung der Frage, welche Einflüsse auf das Parteiensystem wirkten. Hierbei werde ich mich auf drei bemerkenswerte Ereignisse und ihre Rolle und Wirkung auf das Parteiensystem konzentrieren. Die Reichsgründung, der „Kulturkampf“ sowie die Phase der „Sozialistengesetze“ sollen als Orientierungspunkte dienen. Inwiefern beeinflussten diese Ereignisse das Parteiensystem und wodurch wurden sie initiiert? Wichtigster Punkt hierbei ist die Untersuchung, ob den drei genannten Ereignissen akteursbezogene Ursachen, gesellschaftlich begründete Ursachen oder institutionelle Rahmenbedingungen zu Grunde lagen. Die Frage also, ob ausschließlich Bismarck als Akteur eine tragende Rolle einnahm, oder ob auch weitere Ursachen zur Gestaltung des Parteiensystems beitrugen.

Allgemeines zur deutschen Geschichte findet sich u.a. in „Der lange Weg nach Westen“ (Winkler 2002). Genaueres zum Kaiserreich u.a. in „Das Kaiserreich“ (Loth 1996). Zur Parteienentwicklung machen von Aleman (2000), Dowe/Kocka/Winkler (1999) sowie Nipperdey (1961) detaillierte Angaben.

Zum Thema Kulturkampf sind Loth (1996) sowie, detaillierter, Schmidt-Volkmar (1962) geeignet. Fenskes „Deutsche Parteiengeschichte“ (1994) bietet neben der Entwicklung des Zentrums auch einen Überblick der anderen Parteien.

So auch über die Sozialdemokratie. Dazu sind weiterhin Lehnert (1983) und Miller/Potthoff (1991) lesenswert.

1. Die Genese politischer Parteien in Deutschland

Der erste Kulminationspunkt, an dem sich politische Interessen deutlich und für alle Öffentlichkeit zugänglich artikulierten, war die Zeit der Existenz der Nationalversammlung in der Paulskirche in Frankfurt am Main 1848/49. Die sich abzeichnende Unzufriedenheit großer Teile der deutschen Bevölkerung drückte sich in den Forderungen und Handlungen des sogenannten Vormärzes aus. Die Einforderung politischer Mitbestimmungsrechte sowie die Forderung nach einer Verfassung, verdeutlichten das Bedürfnis nach politischer Mitwirkung zahlreicher Menschen im Deutschen Bund. Die Unzufriedenheit mit den bestehenden Verhältnissen, d.h. vor allem die Zersplitterung Deutschlands und der daraus resultierende Nachteil im Vergleich mit geeinten Nation wie bspw. England, ließen eine Nationalbewegung entstehen, die sich durch eine breite Basis auszeichnete. Der Wunsch nach einem geeinten Nationalstaat leitete den großen Teil der politischen Strömungen der Zeit vor und um 1848/49.

Zugleich kann die politische Landschaft der Zeit der Frankfurter Nationalversammlung durch vier unterschiedlich Richtungen gekennzeichneten werden. In der Nationalversammlung lassen sich Vertreter der Demokratischen Linken, der Linksliberalen Mitte, der Rechtsliberalen Mitte finden. Den vierten Flügel bildeten die Vertreter der gemäßigt-konservativen Rechten sowie der katholischen Rechten.^[3] Die fünfte politische Strömung, die jedoch nicht in der Frankfurter Nationalversammlung vertreten war, rekrutiert sich aus der in der Entstehung Begriffenen Arbeiterschaft. So ist der Zusammensetzung dieser Versammlung zu entnehmen, dass kein Arbeiter Mitglied war. Vielmehr dominierten Richter/Staatsanwälte, höhere Verwaltungsbeamte, Professoren sowie Advokaten die Frankfurter Nationalversammlung. Die Arbeiterbewegung ihrerseits trat in der Form von Arbeitervereinen auf. Die Grundstruktur sowie die Cleavages, die Konfliktlinien, bildeten sich bereits in den Jahren 1848/49 heraus.

Obwohl nicht alle politischen Strömungen gemäß ihres Fundamentes in der Bevölkerung in der Nationalversammlung vertreten waren, entstanden die beschriebenen Strukturen trotzdem.^[4] Von der Entstehung eines Parteiensystems kann allerdings noch nicht gesprochen werden. So beschreibt Karl Rohe die Zeit um 1848/49 vielmehr als „ein Ende als einen Anfang“ eines deutschen Parteiensystems. Gleichwohl schreibt er von zu erkennenden „durchgehenden Wählertraditionen“. Die „Diskontinuität“ sei jedoch „stärker zu betonen.“^[5] Eine einfache schablonenhafte Anwendung auf das seit den 1860ern entstehende Parteiensystem ist folglich nicht möglich. Nach der Zeit der Reaktion, also in den beginnenden 60er Jahren des 19. Jahrhunderts, entsteht also ein neues Parteiensystem mit erkennbaren, jedoch nicht schwer wiegenden Traditionen. Den Grundstein für dieses neue Parteiensystem wird mit der Gründung der Deutschen Fortschrittspartei gelegt. Die zweite liberale Partei gründet sich 1867 als Nationalliberale Partei. Hier wird ein Dilemma der Liberalen deutlich: Die Spaltung in Linksliberale und Nationalliberale. Die Gründung der Freikonservativen Partei vollzieht sich 1866, die der Deutschkonservativen Partei 1876. Das Zentrum konstituiert sich 1870. Die Gerinnung der Arbeiterbewegung zu Parteien vollzieht sich in mehreren Schritten. Zunächst gründet sich 1875 die Sozialistische Arbeiterpartei Deutschlands. 1891, nach Beendigung der „Sozialistengesetze“, entsteht daraus die Sozialdemokratische Partei.^[6]

Es wird deutlich, dass trotz der von Rohe festgestellten Diskontinuitäten, die 1848/49 bereits existenten politischen Strömungen zu Parteien aggregierten. Nachdem der entscheidende Grund des Zusammenhaltes der revolutionstragenden politischen Strömungen, die Einheit eines deutschen Nationalstaates, realisiert wurde, kristallisierten sich die Unterschiede der Parteien heraus. Die Forderung nach einem einheitlichen Nationalstaat in den 1840ern überdeckte diese Unterschiede zum großen Teil. Nun traten sie an die Oberfläche.

[...]

^[1] Nach: Augstein, Rudolf, Otto von Bismarck. Verlag Anton Hain Meisenheim GmbH, Frankfurt a. Main 1990, S.33

^[2] Eine Beschreibung der Reichsgründung und die Rolle Bismarcks findet sich in: Winkler, Heinrich August, Der lange Weg nach Westen. Deutsche Geschichte von 1806 bis 1933. Lizenzausgabe für die BpB, Bonn 2002, S.201ff.

^[3] vgl.: Aleman, Ulrich von, Das Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland, Leske+Budrich, Opladen 2000, S.14 (nach Kaack 1971, S.26f.)

^[4] Die Situation des politischen Katholizismus, des Konservatismus sowie der sozialistischen Arbeiterschaft beschreibt Rohe, Karl, Entwicklung der politischen Parteien und Parteiensysteme in Deutschland bis zum Jahre 1933, in: Gabriel, Oskar W./ Niedermayer, Oskar/ Stöss, Richard, Parteiendemokratie in Deutschland, BpB, 2.,aktualisierte Auflage, Bonn 2001, S.44f.

^[5] vgl.: ebenda, S.45

^[6] Zuvor existierten bereits SdAP und ADAV.