Anfang der 1970er Jahren war der südamerikanische Kontinent noch fast flächendeckend von autoritären Regimen beherrscht. Den Startschuss für die Demokratisierungswelle der Region machte 1978/79 Ecuador; wenig später folgten Peru, Bolivien und Argentinien. (Krennerich 2003) Innerhalb der dritten huntingtonschen Demokratisierungswelle (Huntington 1991: 16) machten bis 1991 alle südamerikanischen Länder eine Demokratisierung durch. Obwohl die Ausgangsbedingungen, Ursachen und Verlauf der Demokratisierung sehr unterschiedlich waren, führten sie zu einem relativ einheitlichen Systemtyp, der liberal repräsentativen Demokratie (Krennerich 2003). Die Qualität dieser Demokratien wird jedoch immer wieder in Frage gestellt. Zwar unterscheiden sich die heutigen Regierungsformen der südamerikanischen Staaten deutlich von den früher auf dem Kontinent vorherrschenden Diktaturen, so ist doch in Frage gestellt, ob diese Systeme wirklich als vollwertige Demokratien im Vergleich zu den etablierten Demokratien der westlichen Hemisphäre gezählt werden können. So werden die Systeme des südamerikanischen Kontinents in der Literatur mit unterschiedlichen Adjektiven versehen und als ‚begrenzte Demokratie’, ‚kontrollierte Demokratie’, ‚illiberale Demokratie’ oder ‚defekte Demokratie’ bezeichnet. Letzteres Konzept bezeichnet „Systeme die zwar bereits als demokratisch angesehen werden, aber gemessen an entwickelten liberal-rechtsstaatlichen Demokratien bestimmte Defekte aufweisen“ (Krennerich 2003) und soll im Folgenden auf seine Anwendbarkeit auf die
südamerikanischen Staaten hin geprüft werden.
Inhaltsverzeichnis
- Das Wahlregime
- Politische Teilhaberechte
- Bürgerliche Freiheitsrechte
- Horizontale Gewaltenkontrolle
- Effektive Regierungsgewalt
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Dieser Text analysiert die Defizite der südamerikanischen Demokratien im Vergleich zu etablierten liberal-rechtsstaatlichen Demokratien. Dabei werden verschiedene Teilregime und deren Funktionsweise in den südamerikanischen Staaten untersucht.
- Wahlregime und dessen Funktionsweise
- Politische Teilhaberechte und die Rolle von Eliten und Minderheiten
- Bürgerliche Freiheitsrechte und die Herausforderungen durch Korruption und Klientelismus
- Horizontale Gewaltenkontrolle und die Funktionsweise des Präsidialsystems und der Justiz
- Effektive Regierungsgewalt und die Rolle von Eliten, Militär und internationalen Akteuren
Zusammenfassung der Kapitel
I. Das Wahlregime
Das Kapitel beleuchtet das Wahlregime in Südamerika als den größten Bruch mit den früheren Diktaturen. Die vergleichsweise freien und fairen Wahlen seit den 1980er Jahren stellen einen positiven Aspekt dar. Es wird jedoch die strukturelle Schwäche der politischen Parteien hinsichtlich innerparteilicher Demokratie und gesellschaftlicher Verankerung kritisiert.
II. Politische Teilhaberechte
Dieses Kapitel diskutiert die Mängel in Bezug auf die politische Teilhabe in Südamerika. Besonders die Dominanz von Eliten und die geringe Akzeptanz von Minderheiten werden hervorgehoben. Die eingeschränkte Meinungs- und Assoziationsfreiheit sowie der Einfluss von Medienmonopolen auf die Pressefreiheit werden ebenfalls thematisiert.
III. Bürgerliche Freiheitsrechte
Das Kapitel beschäftigt sich mit den Defiziten im Bereich der bürgerlichen Freiheitsrechte. Die weit verbreitete Korruption und der Klientelismus in Südamerika werden als entscheidende Faktoren für die mangelnde Gleichbehandlung vor Gericht und die "Klassenjustiz" angesehen. Die Dominanz von Eliten und der Einfluss von Militär und Drogenkartellen auf das Justizsystem werden als problematisch bewertet.
IV. Horizontale Gewaltenkontrolle
Dieses Kapitel befasst sich mit den Problemen der Gewaltenteilung und des Judicial Review in Südamerika. Das schlecht funktionierende Präsidialsystem, das zu einer Machtkonzentration in der Exekutive führt, und die mangelnde Institutionalisierung des Minderheitenschutzes im Parlament werden kritisiert. Weiterhin werden die Defizite der Justizsysteme aufgrund von gezielter Richterernennung und Instrumentalisierung der Gerichte angesprochen.
V. Effektive Regierungsgewalt
Das Kapitel behandelt die eingeschränkte Gestaltungsmacht der gewählten Mandatsträger in Südamerika. Die Rolle von Eliten, Militär und internationalen Akteuren, die die Handlungsspielräume der politischen Institutionen einschränken, wird analysiert. Der Einfluss von Institutionen wie der Weltbank und dem IWF auf die wirtschaftspolitische Handlungsfähigkeit der Regierungen wird ebenfalls betrachtet.
Schlüsselwörter
Defekte Demokratie, Südamerika, Wahlregime, Politische Teilhaberechte, Bürgerliche Freiheitsrechte, Horizontale Gewaltenkontrolle, Effektive Regierungsgewalt, Eliten, Minderheiten, Korruption, Klientelismus, Medienmonopole, Judicial Review, Präsidialsystem, Internationale Akteure, Weltbank, IWF.
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- Nina Westermann (Autor), 2007, Defekte Demokratie in Lateinamerika, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/75858
