Im Zeichen der Industriellen Revolution und unter Führung des preußischen Militärstaats kam es in den Jahren 1866 bis 1871 zu einer umfassenden Neugestaltung von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft in Deutschland.
Hierbei ist vor allem die Gründung des Norddeutschen Bundes 1867 und die Reichsgründung 1871 von entscheidender Bedeutung. Maßgeblichen Anteil an dieser Neugestaltung hatte der preußische Ministerpräsident und spätere Bundes- bzw. Reichskanzler Otto von Bismarck, der die Konzeption einer Verfassung für den Norddeutschen Bund ausarbeitete.
In diser Arbeit soll die Rolle des Bundes- bzw. Reichspräsidiums und der Bundes- bzw. Reichsregierung im Bismarckstaat von den Jahren 1866 bis 1878 näher erläutert werden. Welche Machtbefugnisse und Rechte sollte das Bundespräsidium und die Bundesregierung nach dem von Bismarck ausgearbeiteten Verfassungsentwurf für den Norddeutschen Bund erhalten? Wie standen die Parteien im Reichstag zu diesem Verfassungsentwurf und welche weitreichenden Änderungen konnten sie durchsetzen? Welche Rechte besaß der Deutsche Kaiser und die Reichsregierung nach der Reichsverfassung von 1871 und welche Rolle spielten die Institutionen in der Verfassungswirklichkeit? Diese zentralen Fragen sollen erörtert werden.
Im ersten Kapitel steht die Norddeutsche Bundesverfassung im Mittelpunkt der Betrachtun-gen. Der erste Punkt behandelt dabei die Rechte und Machtbefugnisse des Bundespräsidiums und der Bundesregierung, wie sie nach dem preußischen Verfassungsentwurf vorgesehen waren. Der zweite Teil des ersten Kapitels befasst sich mit den Reichtagsdebatten 1867 über die Institutionen Bundespräsidium und Bundesregierung. Dabei wird zu untersuchen sein, inwieweit das Parlament Änderungsvorschläge einbrachte und ob diese auch durchgesetzt werden konnten.
Das zweite Kapitel beschäftigt sich dann mit der bismarckschen Reichsverfassung von 1871. Im ersten Punkt soll gezeigt werden, welche Rolle dem Deutschen Kaiser nach der Reichsverfassung zustand und wie er diese Rolle in der Verfassungswirklichkeit ausfüllte. Der zweite Punkt des zweiten Kapitels versucht abschließend zu klären, welche Institutionen in welchem Maße an der Regierungspolitik beteiligt waren und ob ihre Rolle der Intention der Reichsverfassung noch entsprach.
Inhaltsverzeichnis
I. Die Norddeutsche Bundesverfassung
1. Der preußische Verfassungsentwurf
2. Der Reichstag und die Bundesverfassung in den Debatten 1867
a) Das Bundespräsidium
b) Die Bundesregierung
II. Die Bismarcksche Reichsverfassung von 1871
1. Der Deutsche Kaiser
2. Die Reichsregierung
a) Der Reichskanzler
b) Der Bundesrat
c) Der Reichstag
3. Das Stellvertretergesetz von 1878
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Machtbefugnisse und die institutionelle Rolle des Reichspräsidiums bzw. der Reichsregierung im Bismarckstaat zwischen 1866 und 1878, mit einem besonderen Fokus auf die verfassungsrechtliche Ausgestaltung und deren Umsetzung in der politischen Praxis.
- Konzeption der Norddeutschen Bundesverfassung 1867
- Die Rolle des Deutschen Kaisers in der Reichsverfassung von 1871
- Die Entwicklung des Amtes des Reichskanzlers und dessen Verantwortung
- Die Kontrollfunktion und der Einfluss des Reichstags im Bismarckstaat
- Auswirkungen des Stellvertretergesetzes von 1878 auf das Regierungssystem
Auszug aus dem Buch
b) Die Bundesregierung
Nach dem preußischen Verfassungsentwurf war der Bundesrat der oberste Träger der Bundesexekutive. Die Linke forderte nun im Reichstag, die Kompetenzen des Bundesrats zu beschneiden und wie bereits schon angedeutet, alle Exekutivgewalt auf das Bundespräsidium und ein verantwortliches Bundesministerium zu überführen. Die Bemühungen der demokratischen Linken blieben jedoch ohne Erfolg. Zwar war offiziell der Bundesrat der Träger der Bundessouveränität doch konnte der Sache nach kein Zweifel daran bestehen, dass dem Bundespräsidium, ausgestattet mit dem militärischen Oberbefehl, die oberste Macht im Bund zustehen werde.
Zusammenfassung der Kapitel
I. Die Norddeutsche Bundesverfassung: Dieses Kapitel analysiert den ursprünglichen Verfassungsentwurf Bismarcks sowie die parlamentarischen Debatten des Jahres 1867, welche zu zentralen Modifikationen an der Stellung der Exekutive führten.
II. Die Bismarcksche Reichsverfassung von 1871: Hier wird die Rolle des Kaisers, der Reichsregierung und des Reichstags im neuen Staatsgefüge untersucht, wobei insbesondere auf das Kanzlerprinzip und die Kontrollmöglichkeiten des Parlaments eingegangen wird.
3. Das Stellvertretergesetz von 1878: Das Kapitel behandelt die Auswirkungen der gesetzlichen Neuregelung zur Vertretung des Reichskanzlers, die eine begrenzte Verantwortlichkeit der Staatssekretäre einführte, ohne jedoch das strikte Kanzlerprinzip aufzuheben.
Schlüsselwörter
Bismarckstaat, Norddeutscher Bund, Reichsverfassung 1871, Bundespräsidium, Reichskanzler, Reichstag, Bundesrat, Ministerverantwortlichkeit, Lex Bennigsen, Stellvertretergesetz 1878, Exekutive, Preußen, Konstitutionelle Monarchie, Parlamentarisierung, Reichspolitik.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit?
Die Arbeit analysiert die verfassungsrechtliche Struktur und Machtverteilung zwischen dem Reichspräsidium und der Reichsregierung im Zeitraum von 1866 bis 1878.
Welche zentralen Themenfelder stehen im Mittelpunkt?
Im Zentrum stehen die Entstehung der Norddeutschen Bundesverfassung, die Rolle des Deutschen Kaisers sowie die Stellung und Verantwortung des Reichskanzlers im Bismarckschen System.
Was ist die primäre Forschungsfrage der Arbeit?
Die Untersuchung fragt nach den Machtbefugnissen der Institutionen gemäß der Verfassung und wie diese in der tatsächlichen Verfassungswirklichkeit durch Bismarck und den Reichstag ausgefüllt wurden.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Es handelt sich um eine historische Analyse, die auf der Auswertung zeitgenössischer Verfassungsentwürfe, parlamentarischer Protokolle und einschlägiger staatsrechtlicher Fachliteratur basiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Analyse der Norddeutschen Bundesverfassung, die Rolle der Institutionen unter der Reichsverfassung von 1871 und die regulatorischen Anpassungen durch das Stellvertretergesetz von 1878.
Welche Schlagworte charakterisieren die Arbeit am besten?
Wichtige Begriffe sind Bismarckstaat, Kanzlerprinzip, Verfassungskonzeption, parlamentarische Kontrolle und das Verhältnis von Exekutive und Legislative.
Was genau war die "Lex Bennigsen"?
Dabei handelt es sich um eine durch den Abgeordneten Rudolf von Bennigsen durchgesetzte Änderung, die den Reichskanzler zum verantwortlichen Minister machte und damit das Regierungssystem maßgeblich veränderte.
Warum lehnte Bismarck die Einführung eines verantwortlichen Bundesministeriums ab?
Bismarck befürchtete, dass dadurch eine dem Bundesrat übergeordnete Instanz geschaffen würde, die seinen Einfluss und die föderale Struktur des Bundes untergraben könnte.
Welche Rolle spielte der Reichstag bei der Regierungskontrolle?
Obwohl dem Reichstag formelle Mittel wie das Budgetrecht, das Petitionsrecht und das Interpellationsrecht zur Verfügung standen, blieb die tatsächliche Regierungsbildung und Kontrolle weitgehend im Einflussbereich Bismarcks.
Welche Konsequenzen hatte das Stellvertretergesetz von 1878?
Es ermöglichte die Übertragung von Aufgaben auf Staatssekretäre, was eine begrenzte eigene Verantwortlichkeit dieser Personen begründete, aber die monopolartige Führung durch den Reichskanzler nicht beendete.
- Quote paper
- Matthias Schmid (Author), 2003, Die Rolle des Reichspräsidiums und der Reichsregierung im Bismarckstaat 1866 - 1878, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/76138
