Die bilanzielle Behandlung beiderseits noch nicht erfüllter synallagmatischer Verträge, die mit dem Schlagwort „schwebendes Geschäft“ bezeichnet werden, ist ein in Literatur und Rechtsprechung seit Jahrzehnten behandeltes Thema.
Bis in die Mitte der 90iger Jahre des vergangenen Jahrhunderts schien sich eine herrschende Meinung herausgebildet zu haben, der sowohl die Zivilrechtsprechung des Bundesgerichtshofes wie auch die Steuerrechtsprechung des Bundesfinanzhofes weitgehend folgten.
Veröffentlichungen zum Thema der bilanziellen Behandlung schwebender Geschäfte finden sich seit dem Entwurf eines Handelsgesetzbuches aus dem Jahre 1896. Tenor aller bisherigen Veröffentlichungen und Gegenstand der herrschenden Meinung ist es, das schwebende Geschäfte solange bilanziell nicht zu erfassen sind, als sich Leistung und Gegenleistung aus diesem schwebenden Geschäft gleichwertig gegenüberstehen. Die Übereinstimmung in der Literatur endet indessen bereits bei der Frage, wie Abweichungen von dieser Ausgewogenheit bilanziell darzustellen sind.
Besondere Brisanz hat die Thematik der Behandlung von drohenden Verlusten aus schwebenden Geschäften durch die Einführung des § 5 Abs. 4a EStG durch Gesetz zur Weiterführung der Unternehmenssteuerreform vom 29.10.1997 erhalten.
In Folge dieser steuerrechtlichen Gesetzesänderung hat sich die Diskussion um die bilanzielle Behandlung schwebender Geschäfte neu belebt. Neuere Entscheidungen des Bundesfinanzhofes beschäftigen sich vor allem mit der Frage der Konkurrenz zwischen drohenden Verlusten aus schwebenden Geschäften und Teilwertabschreibungen bzw. Wertberichtigungen.
Diese Situation ist Anlass für den mit der nachfolgenden Arbeit unternommenen Versuch einer Darlegung des aktuellen Rechtszustandes der bilanziellen Behandlung schwebender Geschäfte.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Aufbau und Struktur der Projektarbeit
- Grundlagen
- Begriff des schwebenden Geschäftes
- Beginn eines schwebenden Geschäftes
- Ende eines schwebenden Geschäftes
- Der Vertrag
- Formen von schwebenden Geschäften
- Schwebendes Beschaffungsgeschäft
- Schwebendes Absatzgeschäft
- Dauerschuldverhältnisse
- Begriff des schwebenden Geschäftes
- Behandlung in der Handelsbilanz
- Darstellung im einzelnen
- Kein Vertragsteil hat die ihm obliegende Leistung erfüllt.
- Nur ein Vertragsteil hat die ihm obliegende Leistung erfüllt.
- Ein Vertragsteil oder beide Vertragsteile haben ihre Verpflichtungen nur teilweise erfüllt.
- Bei einem Vertragsteil hat sich der Wert der vertraglich geschuldeten Verpflichtung während der Dauer des Schwebezustandes verändert.
- Es stellt sich nach Vertragsabschluss heraus, dass die anfänglich unterstellte Gleichwertigkeit von Leistung und Gegenleistung tatsächlich oder rechtlich nicht bestanden hat.
- Darstellung im einzelnen
- Die Rückstellung für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften
- Abgrenzung der Rückstellung von der sonstigen Verbindlichkeit
- Drohverlustrückstellung versus Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten
- Vorrang einer außerplanmäßigen Abschreibung vor der Bildung einer Drohverlustrückstellung
- Die Bewertung der Drohverlustrückstellung
- Ansatz zu Voll- oder Teilkosten
- Die Abzinsung
- Bilanzielle Ausweis des Drohverlustes
- Bruttoausweis
- Saldierung
- Das Apothekerurteil
- Die Behandlung von derivativen Finanzinstrumenten
- Begriff der derivativen Finanzinstrumente
- Erläuterung der Options- und Festgeschäfte
- Die bilanzielle Behandlung von Options- und Festgeschäften
- Angaben im Jahresabschluss
- Bilanzangaben
- Angaben in der Gewinn- und Verlustrechnung
- Anhangsangaben
- Lagebericht
- Die Prüfung der schwebenden Geschäfte durch den Wirtschaftsprüfer
- Die Behandlung von schwebenden Geschäften in der Steuerbilanz
- Maßgeblichkeit der Handelsbilanz
- Regelung vor dem 01.01.1997
- Die Übergangsregelung
- Regelung nach dem 31.12.1996
- Auswirkung oder Ursache der Einführung von § 5 Abs. 4a EStG
- Zweifel am steuerlichen Verbot der Drohverlustrückstellung
- Zusammenfassung/Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Projektarbeit befasst sich mit der bilanziellen Behandlung von schwebenden Geschäften nach Handels- und Steuerrecht. Sie analysiert die rechtlichen Grundlagen, die verschiedenen Formen von schwebenden Geschäften und die Auswirkungen auf die Handelsbilanz, insbesondere die Entstehung drohender Verluste. Darüber hinaus untersucht die Arbeit die rechtlichen Rahmenbedingungen der Rückstellungsbildung für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften und die damit verbundenen Herausforderungen.
- Begriff des schwebenden Geschäftes und dessen rechtliche Einordnung
- Bilanzielle Behandlung von schwebenden Geschäften im Handelsrecht
- Rückstellungsbildung für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften
- Steuerrechtliche Behandlung von schwebenden Geschäften
- Aktuelle Rechtsprechung und Diskussion um die bilanzielle Behandlung von drohenden Verlusten
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Diese Einleitung führt in die Thematik der bilanziellen Behandlung von schwebenden Geschäften ein und beleuchtet die Relevanz und Aktualität des Themas.
- Aufbau und Struktur der Projektarbeit: Dieses Kapitel beschreibt die Gliederung der Projektarbeit und gibt einen Überblick über die behandelten Themenbereiche.
- Grundlagen: Dieses Kapitel definiert den Begriff des schwebenden Geschäftes und beleuchtet die rechtlichen Grundlagen im Handels- und Steuerrecht. Es werden auch die verschiedenen Formen von schwebenden Geschäften, wie Beschaffungs- und Absatzgeschäfte sowie Dauerschuldverhältnisse, erläutert.
- Behandlung in der Handelsbilanz: In diesem Kapitel werden die Auswirkungen von schwebenden Geschäften auf die Handelsbilanz untersucht. Es werden verschiedene Szenarien betrachtet, beispielsweise wenn nur ein Vertragsteil oder beide Vertragsteile die Leistung erbracht haben oder sich der Wert der Leistung während des Schwebezustandes verändert hat.
- Die Rückstellung für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften: Dieses Kapitel befasst sich mit der Bildung von Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften. Es analysiert die Abgrenzung der Rückstellung von anderen Verbindlichkeiten, die Bewertung der Rückstellung und den bilanziellen Ausweis des Drohverlustes.
- Angaben im Jahresabschluss: Dieses Kapitel behandelt die Darstellung von schwebenden Geschäften und den damit verbundenen Risiken im Jahresabschluss. Es erläutert die Bilanzangaben, die Angaben in der Gewinn- und Verlustrechnung sowie die Anhangsangaben.
- Die Prüfung der schwebenden Geschäfte durch den Wirtschaftsprüfer: Dieses Kapitel beleuchtet die Rolle des Wirtschaftsprüfers bei der Prüfung von schwebenden Geschäften und die damit verbundenen Aufgaben.
- Die Behandlung von schwebenden Geschäften in der Steuerbilanz: Dieses Kapitel behandelt die steuerrechtliche Behandlung von schwebenden Geschäften und untersucht die Unterschiede zwischen Handels- und Steuerbilanz. Es analysiert die verschiedenen Regelungen, die im Laufe der Zeit für die steuerliche Behandlung von schwebenden Geschäften erlassen wurden.
Schlüsselwörter
Schlüsselwörter in dieser Projektarbeit sind: schwebendes Geschäft, Handelsbilanz, Steuerbilanz, Rückstellung, drohender Verlust, Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten, Drohverlustrückstellung, derivatives Finanzinstrument, Options- und Festgeschäfte, Apothekerurteil, Wirtschaftsprüfer.
- Arbeit zitieren
- Tammo Hoffhenke (Autor:in), 2006, Die Behandlung von schwebenden Geschäften nach Handels- und Steuerrecht, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/76423