Angesichts der Globalisierung, des Internets und der damit verbundenen Vereinfachung Waren von überall her einzukaufen bzw. überall hin zu verkaufen, bedarf es eines Rechtsschutzes der Parteien dahingehend, dass ihnen die Möglichkeit eingeräumt wird, auf die Regelungen eines einheitlichen Kaufrechts zurückgreifen zu können bzw. dieses einheitliche Kaufrecht als Grundlage für Ihren Kaufvertrag über Waren anzuerkennen. Diesen Zweck erfüllt das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf im folgenden CISG genannt.
Die vorliegende Arbeit zeigt die verschiedenen Anwendungsvoraussetzungen des CISG auf und erläutert Begriffe wie Vertragsstaaten, Vorbehaltsvertragsstaaten und Nichtvertragsstaaten. Zuvor wird die Entstehungsgeschichte des CISG geschildert und sein Aufbau erklärt. Es wird erläutert, was Gegenstand des CISG ist und jene Fälle aufgezeigt, bei denen von der Anwendung des CISG abgesehen wird.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Einblick in die Entstehungsgeschichte des CISG
3. Aufbau des CISG
4. Gegenstand des CISG
5. Nichtvertragsstaaten, Vertragsstaaten und Vorbehaltsvertragsstaaten
6. Anwendungsvoraussetzungen des CISG
6.1. Anwendung aufgrund autonomer Anwendungsvoraussetzungen
6.2. Anwendung aufgrund kollisionsrechtlicher Verweisung
7. Anwendungsausschluss des CISG
8. Fazit
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die Arbeit analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen und Anwendungsvoraussetzungen des UN-Kaufrechts (CISG), um die Bedeutung einer einheitlichen Rechtsgrundlage für den grenzüberschreitenden Warenverkehr in einer globalisierten Wirtschaft aufzuzeigen.
- Entstehungsgeschichte und Struktur des CISG
- Definition und Abgrenzung von Vertrags- und Nichtvertragsstaaten
- Autonome Anwendungsvoraussetzungen gemäß Artikel 1 CISG
- Anwendung durch kollisionsrechtliche Verweisungen
- Ausschlussgründe und Anwendungsbeschränkungen des Übereinkommens
Auszug aus dem Buch
6. Anwendungsvoraussetzungen des CISG
Eine entscheidende Voraussetzung ist zunächst, dass die Parteien ihre Niederlassung erkennbar in verschiedenen Staaten haben und dadurch grenzüberschreitende Kaufverträge zustandekommen. Hierbei ist zu beachten, dass Vertriebshändler oder Handelsvertreter keine Niederlassung begründen. Hat eine der Parteien Niederlassungen in mehreren Staaten, so ist diejenige maßgebend, zu der die engsten Beziehungen aus dem Kaufvertrag bestanden haben; Artikel 10 lit. a. Hat eine Partei keine Niederlassung, so ist ihr gewöhnlicher Aufenthalt maßgebend; Artikel 10 lit. b.
In Artikel 1 I kommen zwei Anwendungsmöglichkeiten für das CISG in Betracht. 1. Artikel 1 I lit. a Anwendung aufgrund autonomer Anwendungsvoraussetzungen und 2. Artikel 1 I lit. b Anwendung aufgrund kollisionsrechtlicher Verweisung. Zielsetzung des Artikels 1 CISG ist es zu klären, nach welchen materiellrechtlichen Vorschriften ein Sachverhalt beurteilt werden soll, der Beziehungen zu mehr als einer Rechtsordnung aufweist.
Gemäß Artikel 1 III CISG spielen die Kaufmannseigenschaft oder die Nationalität der Parteien keine Rolle. Dadurch erübrigt sich dann auch die Feststellung (vor allem nach welchem Recht) der Kaufmannseigenschaft bzw. Nationalität der einen oder anderen Partei.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die Notwendigkeit eines einheitlichen Kaufrechts angesichts der fortschreitenden Globalisierung und definiert das Ziel der Arbeit, die Voraussetzungen für die Anwendung des CISG darzustellen.
2. Einblick in die Entstehungsgeschichte des CISG: Dieses Kapitel zeichnet den Weg von den ersten Anregungen Ernst Rabels bis zur Konferenz von 1980 und dem Inkrafttreten des Übereinkommens nach.
3. Aufbau des CISG: Der Abschnitt erläutert die Gliederung des CISG in vier Teile, von den allgemeinen Bestimmungen bis zum völkerrechtlichen Rahmenwerk.
4. Gegenstand des CISG: Hier wird analysiert, für welche Warenkaufverträge und grenzüberschreitenden Geschäfte das CISG Anwendung findet, inklusive einer Betrachtung von Software und Leasingverträgen.
5. Nichtvertragsstaaten, Vertragsstaaten und Vorbehaltsvertragsstaaten: Das Kapitel differenziert zwischen verschiedenen Staatenkategorien und deren Einfluss auf die Anwendbarkeit des CISG.
6. Anwendungsvoraussetzungen des CISG: Dieser Teil vertieft die zwei Wege zur Anwendung des CISG: die autonome Anwendung nach Artikel 1 I lit. a und die kollisionsrechtliche Verweisung nach Artikel 1 I lit. b.
7. Anwendungsausschluss des CISG: Hier werden Bereiche definiert, in denen das CISG keine Anwendung findet, insbesondere bei Verbraucherverträgen und bestimmten Sonderfällen.
8. Fazit: Das Fazit unterstreicht die hohe praktische Relevanz des CISG für den internationalen Handel und empfiehlt Einkäufern eine vertiefte Auseinandersetzung mit der Materie.
Schlüsselwörter
UN-Kaufrecht, CISG, Warenkauf, Internationales Privatrecht, Vertragsstaaten, Kollisionsrecht, Rechtsanwendung, Kaufverträge, grenzüberschreitend, Vereinte Nationen, UNCITRAL, Warenkaufvertrag, Handelsbeziehungen, Rechtsvereinheitlichung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der vorliegenden Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit dem UN-Kaufrecht (CISG) und erläutert dessen Anwendungsbereich sowie die Voraussetzungen, unter denen es auf internationale Kaufverträge anwendbar ist.
Was sind die zentralen Themenfelder der Publikation?
Die zentralen Themen umfassen die Entstehungsgeschichte, den strukturellen Aufbau, den sachlichen Anwendungsbereich, die Bedeutung der Niederlassung der Parteien sowie die verschiedenen Anwendungs- und Ausschlusskriterien des Übereinkommens.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, dem Leser die Mechanismen zu verdeutlichen, nach denen das CISG als Rechtsgrundlage für grenzüberschreitende Warenkäufe identifiziert wird.
Welche wissenschaftliche Methode wird in dieser Arbeit verwendet?
Der Autor nutzt eine rechtswissenschaftliche Analyse, gestützt auf die Auslegung der Vertragstexte, einschlägige Kommentierungen (z.B. Schlechtriem) sowie die Auswertung relevanter Rechtsprechung.
Was wird im Hauptteil der Arbeit schwerpunktmäßig behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der Anwendungsvoraussetzungen durch autonome Verweisung oder das IPR sowie die Abgrenzung von Nichtvertrags- und Vorbehaltsvertragsstaaten.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren diese Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie CISG, internationales Kaufrecht, Vertragsstaaten, Kollisionsrecht und grenzüberschreitender Warenverkehr charakterisiert.
Wie unterscheidet das CISG zwischen Vertragsstaaten und Vorbehaltsvertragsstaaten?
Vertragsstaaten haben das CISG ratifiziert, während Vorbehaltsvertragsstaaten bei der Ratifizierung spezifische Erklärungen nach den Artikeln 92-96 abgegeben haben, um bestimmte Teile des Abkommens auszuschließen.
Wann ist eine kollisionsrechtliche Verweisung für die Anwendbarkeit des CISG entscheidend?
Eine kollisionsrechtliche Verweisung greift gemäß Artikel 1 I lit. b CISG dann, wenn das internationale Privatrecht des Forumstaates auf das Recht eines Vertragsstaates verweist.
Spielt die Kaufmannseigenschaft der Parteien für die Anwendung eine Rolle?
Nein, gemäß Artikel 1 III CISG ist die Kaufmannseigenschaft oder die Nationalität der Parteien für die Anwendbarkeit des Übereinkommens unerheblich.
- Quote paper
- Tarkan Kaplan (Author), 2006, Anwendungsvoraussetzungen und Gegenstand des CISG, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/76885
