Wie konsolidiert ist die Demokratie Polens nach dem Konzept von Linz und Stepan?

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Das Konzept demokratischer Konsolidierung von Linz und Stepan
Transition und Konsolidierung
Stateness
Moderne nichtdemokratische Regime
Folgen des bisherigen Regimes für Transition und Konsolidierung
Weitere Akteure und Zusammenhänge
Konzeptkritik

3. Konsolidierung der Demokratie in Polen
Ausprägung und Auswirkungen des vorherigen Regimes
Transition und Beginn der Konsolidierung
Bereiche einer konsolidierten Demokratie
3.1.1 Zivilgesellschaft
3.1.2 Politische Gesellschaft, Rechtsstaatlichkeit und Beamtenapparat
3.1.3 Wirtschaftliche Gesellschaft
Stateness
Einfluss akteurs- und kontextbezogener Variablen
3.1.4 Transitionsführung und -kontrolle
3.1.5 Verfassungsgebung

4. Fazit

Literaturverzeichnis

1. Einleitung

In der vergleichenden Politikwissenschaft spielt – nicht zuletzt durch Demokratisierungsentwicklungen seit Mitte der 1970er Jahre bedingt – der Begriff der „konsolidierten Demokratie“ eine wichtige Rolle. Mit der dritten großen Demokratisierungswelle – beginnend mit Portugal 1974, fortgesetzt mit den osteuropäischen Staaten Anfang der 1990er Jahre – ging gleichzeitig eine unterschiedliche Entwicklung dieser Demokratien in Bezug auf ihre Konsolidierung (d.h. Beständigkeit) einher. Es lagen zudem gänzlich unterschiedliche Voraussetzungen beim Übergang von einem nichtdemokratischen zu einem demokratischen Regime vor: Vor der Demokratisierung gab es mit autoritären oder totalitären Systemen verschiedenste Formen nichtdemokratischer Regime. Der Zusammenbruch eines nichtdemokratischen Regimes und die Transition zu einer Demokratie waren dabei nicht automatisch gleichbedeutend mit der Konsolidierung eines demokratischen Systems.

So haben seit Beginn der 1990er Jahre unterschiedliche Konzeptentwicklungen die Konsolidierungsforschung geprägt. Ob dies nun Collier und Levitsky, Diamond oder Schedler mit ihren konzeptuellen Analysen oder neuere Vorschläge von O’Donnell waren: Es kam zu einer lebhaften Debatte um die Bedeutung einer konsolidierten Demokratie. Dabei spielten zwei Politikwissenschaftler eine wichtige Rolle: Juan J. Linz und Alfred Stepan veröffentlichten 1996 ihr Werk „Problems of Democratic Transition and Consolidation: Southern Europe, South America, and Post-Communist Europe“ und knüpften damit an eine vorher erschienene Abhandlung mit dem Titel „The Breakdown of Democratic Regimes“ an. Ziel des aktuellen Werkes war es, erstens die Bedingungen für den Zusammenbruch autoritärer Regime, zweitens den Transitionsprozess von autoritären zu demokratischen Regimen und drittens die politische Dynamik der Konsolidierung in postautoritären Demokratien zu untersuchen. Dabei gilt es zu beachten, dass sich die Demokratisierungsentwicklungen der dritten Welle in jüngster Vergangenheit befinden und insofern die Konsolidierungsforschung noch keinesfalls als abgeschlossen betrachtet werden darf.

In einem grundlegenden ersten Teil des Buches entfalten Linz und Stepan dabei zunächst ihr Konzept der demokratischen Konsolidierung, bevor sie in den Teilen zwei bis vier das Konzept auf Länderbeispiele aus dem Untersuchungsraum anwenden. Das Konsolidierungskonzept von Linz und Stepan steht demnach in engem Zusammenhang mit unterschiedlichen Bereichen der Demokratie, mit Fragen nach der Staatlichkeit („Stateness“), Ausprägungen nichtdemokratischer Regime und deren Folgen für Transition und Konsolidierung sowie weiterer akteurs- und kontextbezogener Variablen.

Das Konsolidierungs-Konzept von Linz und Stepan stellt die theoretische Grundlage der vorliegenden Hausarbeit dar. Nach einer Vorstellung des Konzeptes und seiner Bestandteile, gefolgt von einer kompakten Konzeptkritik, soll die Theorie anschließend auf das Beispiel Polen angewandt werden. Die in dieser Arbeit zu beantwortende Fragestellung lautet daher: Wie konsolidiert ist die Demokratie Polens nach dem Konzept von Linz und Stepan? Die Fragestellung wird dabei im Blick auf die unterschiedlichen Konzeptbestandteile untersucht. Am Abschluss der Arbeit steht eine Zusammenfassung der gewonnenen Erkenntnisse.

2. Das Konzept demokratischer Konsolidierung von Linz und Stepan

Transition und Konsolidierung

Im Konzept von Linz und Stepan geht es um die Frage, wie und ob der Charakter unterschiedlicher nichtdemokratischer Regime die Transitionswege zu einem demokratischen Regime beeinflusst (vgl. Linz/Stepan 1996: 3). Sie beschäftigen sich dabei u. a. mit den Folgen ehemals nichtdemokratischer Regime für die Konsolidierung eines demokratischen Regimes. Die beiden verwendeten abhängigen Variablen betreffen den Begriff der vollzogenen demokratischen Transition einerseits sowie den Begriff der konsolidierten Demokratie andererseits. Eine vollzogene demokratische Transition stellt sich demnach wie folgt dar (Linz/Stepan 1996: 3; Gliederung durch den Autor):

„A democratic transition is complete

- when sufficient agreement has been reached about political procedures to produce an elected government,
- when a government comes to power that is the direct result of a free and popular vote,
- when this government de facto has the authority to generate new policies,
- and when the executive, legislative and judicial power generated by the new democracy does not have to share power with other bodies de jure.”

Mit dieser Beschreibung ist zunächst der Begriff der Transition ausführlich umrissen. Wie sieht es jedoch mit der Definition einer konsolidierten Demokratie aus? Dazu geben Linz und Stepan eine Definition an, die sich sowohl auf Bürger als auch auf Institutionen bezieht (Linz/Stepan 1996: 5-6):

„Essentially, we mean by a consolidated democracy a political situation in which […] democracy has become ‚the only game in town’. […]

-- Behaviorally, a democratic regime in a territory is consolidated when no significant national, social, economic, political, or institutional actors spend significant resources attempting to achieve their objectives by creating a nondemocratic regime or turning to violence or foreign intervention to secede from the state.

-- Attitudinally, a democratic regime is consolidated when a strong majority of public opinion holds the belief that democratic procedures and institutions are the most appropriate way to govern collective life in a society such as theirs and when the support for antisystem alternatives is quite small or more or less isolated from the pro-democratic forces.

-- Constitutionally, a democratic regime is consolidated when governmental and nongovernmental forces alike, throughout the territory of the state, become subjected to, and habituated to, the resolution of conflict within the specific laws, procedures, and institutions sanctioned by the new democratic process.“

Nachdem Linz und Stepan diese Voraussetzung geschaffen haben, wenden sie sich den ihrer Meinung nach fünf zentralen Bereichen einer konsolidierten Demokratie zu. Diese sind eine Zivilgesellschaft, eine politische Gesellschaft, Rechtsstaatlichkeit, ein Beamtenapparat sowie eine wirtschaftliche Gesellschaft und bilden gemeinsam ein interagierendes System.

Bei der Zivilgesellschaft geht es um unabhängig vom Staat existierende soziale Gruppen, die Gemeinschaften bilden und auf diese Weise Werte und Interessen ausdrücken (vgl. Linz/Stepan 1996: 7). Dazu gehören auch als wichtiger Faktor die Bürger, welche nicht Teil einer Organisation sind (vgl. Linz/Stepan 1996: 8).

Die politische Gesellschaft hebt sich ergänzend von der Zivilgesellschaft ab und besteht in der Einrichtung von politischen Institutionen, welche in Parteien, Wahlen oder Wahlgesetzen sowie in der Installation einer Legislative bestehen (vgl. Linz/Stepan 1996: 8). Damit geht ebenfalls ein hoher Grad von „institutioneller Routine“ einher (Linz/Stepan 1996: 10).

Das nötige Maß an Unabhängigkeit von bürgerlicher und politischer Gesellschaft muss in das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit eingebettet sein (vgl. Linz/Stepan 1996: 10). Alle beteiligten Akteure müssen dabei das Gesetz respektieren und die Verfassung als gültig akzeptieren. Damit gehen ebenso eine klare Gesetzgebung sowie ein juristisches System einher.

Neben diesen drei Voraussetzungen wirkt ein funktionierender Beamtenapparat als stabilisierender Faktor für eine konsolidierte Demokratie (vgl. Linz/Stepan 1996: 10). Er ist notwendig, um die Aufgaben eines Staates effektiv ausführen zu können.

Schließlich führen Linz und Stepan (1996: 11) eine wirtschaftliche Gesellschaft als unterstützende Bedingung einer konsolidierten Demokratie an. Es ist dabei ein sozial und politisch regulierter Markt gemeint, da weder eine reine Plan- noch eine reine Marktwirtschaft realistische Wirtschaftsformen sind.

Insgesamt bleibt festzuhalten, dass die fünf angeführten Bereiche die wesentlichen Bestandteile einer konsolidierten Demokratie darstellen und Demokratie als „interagierendes System“ (Linz/Stepan 1996: 13) mehr als ein Regime darstellt. Kein Bereich kann ohne die Unterstützung anderer Bereiche überleben – ein ständiger Austausch zur Stabilisierung der Bereiche ist eine Grundvoraussetzung für eine konsolidierte Demokratie.

Stateness

Linz und Stepan gelangen im Folgenden zur Ausführung der ersten unabhängigen Makrovariable: „Stateness“, was sich am ehesten mit Staatlichkeit übersetzen lässt. Dabei geht es um drei wesentliche Fragen (vgl. Linz/Stepan 1996: 17): Warum ist die Existenz eines souveränen Staates Voraussetzung für eine Demokratie? Warum sind Staatenbildung und Nationenbildung konzeptionell unterschiedliche Prozesse? Wann sind Nationalstaaten und Demokratie komplementär bzw. in Konflikt miteinander?

Eine Grundvoraussetzung für eine Demokratie ist nach Linz und Stepan in Anlehnung an Weber und Tilly die Existenz eines Staates (vgl. Linz/Stepan 1996: 17). Ohne diese Eigenschaft der Staatlichkeit könnte beispielsweise weder ein Steuersystem noch die Jurisdiktion wirkungsvoll installiert werden (vgl. Linz/Stepan 1996: 18). Dabei muss zwischen dem Begriff des Staates und der Nation klar differenziert werden: Während Staaten ein künstlich geschaffenes Objekt sind und keine organische Entstehung verzeichnen können, handelt es sich beim Begriff der Nation um ein Phänomen, das erst weitaus später entstand und stark mit einem hohen Maß an interner Identifikation seiner Bürger verbunden ist (vgl. Linz/Stepan 1996: 21-22). Gleichwohl sind beide Konzepte eng miteinander verbunden und unterscheiden sich dennoch klar voneinander (Linz/Stepan 1996: 22): „Whereas a state can exist on the basis of external conformity with ist rules, a nation requires some internal identification.“

Problematisch bei der Demokratisierung wird dies dann, wenn sich Staats- und Nationengrenzen voneinander unterscheiden und nicht kongruent sind. Daraus schließen Linz und Stepan, dass bei gegebener Kongruenz zwischen Staats- und Nationengrenzen die Schaffung eines demokratischen Nationalstaats wesentlich erleichtert ist (vgl. Linz/Stepan 1996: 25). Erschwerend auf die Demokratisierung würde sich dagegen eine mangelnde Bereitschaft der Bewohner eines bestimmten Gebietes, einem Gebiet als Staatsbürger „beizutreten“, auswirken (vgl. Linz/Stepan 1996: 27). Die Staatsangehörigkeit ist demnach eine weitere wichtige Voraussetzung für eine erfolgreiche Demokratisierung. Dies folgt aus der Annahme, dass keine Demokratie ohne Wahlen existieren kann. Wahlen wiederum sind auf eine Basis der Staatsangehörigkeit angewiesen, welche wiederum aus der Existenz eines Staates resultiert (vgl. Linz/Stepan 1996: 28). Aus den Überlegungen zur „Stateness“ ziehen Linz und Stepan vorerst drei Schlüsse (1996: 29):

1. „The more the population of the territory of the state is composed of plurinational, lingual, religious, or cultural societies, the more complex politics becomes because an agreement on the fundamentals of a democracy will be more difficult.
2. Although this does not mean that democracy cannot be consolidated in multinational or multicultural states, it does mean that considerable political crafting of democratic norms, practices, and institutions must take place.
3. Some ways of dealing with the problems of stateness are inherently incompatible with democracy.“

Das daraus resultierende Ideal wäre demnach, dass jeder Staat ein Nationalstaat und jede Nation ein Staat sein sollte. In der Realität jedoch überschneiden sich Nationen innerhalb eines Staates oft zu großen Teilen, was zu multinationalen Staaten und damit zu größeren Herausforderungen bezüglich der Demokratisierung führt.

Moderne nichtdemokratische Regime

Linz und Stepan beschäftigen sich im dritten Kapitel ihres Konzepts mit der zweiten unabhängigen Variable, nämlich der Ausprägung moderner nichtdemokratischer Regime, da sie diese im Hinblick auf Transition und Konsolidierung für bedeutsam halten (vgl. Linz/Stepan 1996: 38). Im Vergleich zum demokratischen Regime betrachten sie nun autoritäre, totalitäre, post-totalitäre und sultanistische Regimeformen. Die Unterscheidungsmerkmale liegen bei Linz und Stepan im Pluralismus, in der Ideologie, in der Mobilisierung sowie in der Führung eines Regimes. Bei Betrachtung verschiedener Regimeformen unter Berücksichtigung der Unterscheidungsmerkmale ergibt sich dabei ein Schema wie in Tabelle 1 abgebildet.

Tabelle 1: Idealtypen moderner Regime und ihre Eigenschaften

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Erklärung: 1 = Eigenschaft vorhanden; 0/1 = Eigenschaft eingeschränkt vorhanden; 0 = Eigenschaft nicht vorhanden

Quelle: Eigene Darstellung nach Linz/Stepan 1996: 44-45.

In einem demokratischen Regime ist eine pluralistische Gesellschaft demnach deutlich zu erkennen. Pluralismus findet nicht nur in politischer, sondern auch in wirtschaftlicher oder gesellschaftlicher Hinsicht statt (vgl. Linz/Stepan 1996: 44). Der Pluralismus steht unter dem Schutz des Gesetzes. Eine Ideologie ist lediglich in dem Sinn zu beobachten, als dass ein klares Bekenntnis zur Staatsbürgerschaft und geregelten Prozessen in Bezug auf den Rechtsstaat und Individualismus existiert (vgl. Linz/Stepan 1996: 44). Mobilisierung findet insofern statt, dass sich unabhängige Organisationen und Parteien am Leben beteiligen können. Die Beteiligung des Bürgers wird hoch angesehen (vgl. Linz/Stepan 1996: 45). Die Führung schließlich findet lediglich in einem durch regelmäßige Wahlen bestimmten Rahmen statt und weicht deutlich von anderen Regimeformen ab.

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