Bündnis 90/ Die Grünen waren eine vergleichsweise junge Partei, als sie sich das erste Mal ernsthaft mit ihren friedenpolitischen Grundsätzen („Humane Ziele können nicht mit inhumanen Mitteln erreicht werden.“ ) auseinandersetzen mussten. Der Bosnienkrieg 1995 verlangte von ihr, als eine demokratisch, in den Bundestag gewählte Partei der Bundesrepublik, eine Positionierung zum Krieg – zum Krieg in Europa.
Als Oppositionspartei waren die Bündnisgrünen während des Bosnienkrieges noch in der Lage zu ihrem pazifistischen friedenspolitischen Grundsatz zu stehen, konnten sich mit ihren Ansichten aber nicht gegen die Regierungsparteien CDU/CSU und FDP durchsetzen. Die große Auseinandersetzung bezüglich der pazifistischen Grundüberzeugungen der Partei wurde nicht etwa von außen gestoßen, sondern durch Joschka Fischers offenen Brief an seine Partei vom 30. Juli 1995. Anlass waren die Vorfälle in Srebrenica während des Bosnien-Krieges, die ihn zu einer Modifizierung seiner friedenspolitischen Einstellung bewegten und die er nun auch in seiner Partei anregen wollte. Dieser Brief rief verschiedene positive wie negative Reaktionen in der Partei hervor. Eine Diskussion hatte Fischer erfolgreich angeregt.
Erstmals wurde die „neue“ Positionierung der damaligen Regierungspartei in den Debatten bezüglich des Kosovo-Konflikts 1998 sichtbar.
Nicht nur hinsichtlich des eingangs zitierten Auszugs aus dem bündnisgrünen Grundsatzprogramm, sondern auch vor dem Hintergrund, dass die Grünen 1998 zur Regierungspartei werden würden, gewinnt der innerparteiliche Positionswandel an Bedeutsamkeit.
Im Rahmen dieser Arbeit möchte ich daher den Wandel der friedenspolitischen Einstellung der Grünen in den 1990er Jahren näher betrachten. Dabei soll geklärt werden, welche Position die Partei mit welchen Konstanten wann vertrat und welche externen und internen Rahmenbedingungen eine Rolle im Grundsatzwandel gespielt haben.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Friedenspolitische Position der Grünen bis 1994
2.1 Während des Bosnienkrieges
2.2 Bündnis 90/ Die Grünen in der Opposition als pazifistische Friedenspartei
3 Friedenspolitische Position der Grünen ab 1995
3.1 Fischers offener Brief
3.2 Anstoß zur Modifizierung der bisherigen friedenspolitischen Position der Partei
3.3 Reaktionen in der Partei
4 Fazit
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Die vorliegende Arbeit untersucht den Wandel der friedenspolitischen Einstellung von Bündnis 90/ Die Grünen während der 1990er Jahre. Im Zentrum steht die Forschungsfrage, wie die Partei vor dem Hintergrund des Bosnienkrieges ihre pazifistischen Grundsätze hinterfragte, welche internen und externen Faktoren diesen Prozess beeinflussten und wie sich die Partei von einer pazifistischen Oppositionspartei hin zu einer Regierungspartei mit einer veränderten sicherheitspolitischen Haltung entwickelte.
- Gründungsgeschichte und friedenspolitische Grundsätze der Grünen
- Die Auswirkungen des Bosnienkrieges auf das Selbstverständnis der Partei
- Analyse von Joschka Fischers offenem Brief zur Außenpolitik
- Innerparteiliche Debatten und Kontroversen über militärische Interventionen
- Der langfristige Positionswandel im Kontext des Regierungsantritts 1998
Auszug aus dem Buch
3.2 Anstoß zur Modifizierung der bisherigen friedenspolitischen Position der Partei
Joschka Fischers Brief war eine direkte Reaktion auf die Ereignisse in den moslemischen Enklaven und der Schutzzonen der Vereinten Nationen in Ostbosnien. Da die Grünen bis zu diesem Zeitpunkt die Fortsetzung des UN-Einsatzes verlangt hatten sowie sich für das UN-Embargo, für humanitäre Hilfe und also für die Aufrechterhaltung des Blauhelm-Einsatzes aussprachen, aber gegen eine Beteiligung Deutschlands mit Kampfverbänden in Bosnien vor allem aus historischen Gründen, hielt es Fischer in Anbetracht der Situation auf dem Balkan für nötig, eine Diskussion über die außenpolitische Position der Grünen anzustrengen.
„Diese Konzeption der Vereinten Nationen in Bosnien ist, bis auf humanitäre Hilfe und Teile des Embargos, definitiv mit der militärischen Offensive der bosnischen Serben gegen die UN-Schutzzonen Srebrenica und Zepa in diesem Juli gescheitert: Diese bittere Erkenntnis zwingt deshalb jetzt alle, die sich bisher in ihrer Politik positiv auf den UN-Einsatz in Bosnien bezogen haben, zu grundsätzlicher Überprüfung und Neupositionierung ihrer Politik.“
Die zentrale Frage, die sich seine Partei nun stellen musste, war die, ob „gerade eine Position der Gewaltfreiheit den Sieg der brutalen, nackten Gewalt in Bosnien einfach hinnehmen“ könnte.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung führt in die historische Ausgangslage der Grünen als junge, pazifistische Partei ein und stellt die Relevanz des Bosnienkrieges als Auslöser für den späteren friedenspolitischen Wandel dar.
2 Friedenspolitische Position der Grünen bis 1994: Dieses Kapitel beschreibt die Entstehung der Partei aus verschiedenen sozialen Bewegungen und die Festigung des pazifistischen Grundsatzes im Grundsatzprogramm vor dem Ende des Kalten Krieges.
2.1 Während des Bosnienkrieges: Der Abschnitt bietet einen historischen Exkurs zu den Hintergründen des Bosnienkrieges und der Rolle internationaler Akteure sowie der UN.
2.2 Bündnis 90/ Die Grünen in der Opposition als pazifistische Friedenspartei: Hier wird dargelegt, wie die Grünen in der Opposition trotz des eskalierenden Krieges an ihrem pazifistischen Dogma und der Ablehnung militärischer Beteiligung festhielten.
3 Friedenspolitische Position der Grünen ab 1995: Dieses Kapitel behandelt den Einschnitt ab 1995, in dem die Unhaltbarkeit der bisherigen Position durch die Ereignisse auf dem Balkan offensichtlich wurde.
3.1 Fischers offener Brief: Der Text fokussiert auf die Ereignisse um Srebrenica und den offenen Brief von Joschka Fischer, der eine neue politische Ausrichtung einleitete.
3.2 Anstoß zur Modifizierung der bisherigen friedenspolitischen Position der Partei: Dieser Teil analysiert die inhaltlichen Argumente Fischers für eine Neupositionierung im Kontext der gescheiterten UN-Friedensmissionen.
3.3 Reaktionen in der Partei: Hier werden die kontroversen innerparteilichen Debatten und die Kritik von Politikern wie Ludger Volmer und Werner Schulz an Fischers Vorstoß dargestellt.
4 Fazit: Das Fazit fasst den Entwicklungsprozess der Partei zusammen und wirft die kritische Frage auf, welchen Preis die Grünen durch das Aufgeben ihrer pazifistischen Grundsätze beim Übergang in die Regierungsverantwortung gezahlt haben.
Schlüsselwörter
Bündnis 90/ Die Grünen, Pazifismus, Friedenspolitik, Bosnienkrieg, Joschka Fischer, Außenpolitik, Gewaltfreiheit, UN-Schutzzonen, Srebrenica, Internationale Intervention, Grundsatzprogramm, Politische Ethik, Kosovo-Konflikt, Regierungsverantwortung, Parteigeschichte
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert den Wandel der friedenspolitischen Einstellungen und Grundsätze der Partei Bündnis 90/ Die Grünen im Verlauf der 1990er Jahre.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die zentralen Themen sind der Pazifismus der Grünen, die Herausforderungen durch den Bosnienkrieg, die Rolle der Vereinten Nationen und die Debatte um militärische Interventionen.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es zu untersuchen, wie die Partei auf die Diskrepanz zwischen ihrem pazifistischen Anspruch und der kriegerischen Realität auf dem Balkan reagierte und welche Faktoren den Wandel der Parteiposition beeinflussten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Autorin nutzt eine politikwissenschaftliche Analyse auf Basis von Parteiprogrammen, Reden, internen Briefwechseln und zeitgenössischer Berichterstattung.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Im Hauptteil werden die friedenspolitische Ausgangslage bis 1994, die Auswirkungen des Bosnienkrieges sowie der ab 1995 einsetzende innerparteiliche Diskurs über eine Neuausrichtung der Außenpolitik detailliert beleuchtet.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit am besten?
Die Arbeit wird vor allem durch Begriffe wie Bündnis 90/ Die Grünen, Pazifismus, Bosnienkrieg, Joschka Fischer und Außenpolitik charakterisiert.
Welche Rolle spielt Joschka Fischer in dieser Untersuchung?
Fischer fungiert als zentrale Figur des Wandels; sein offener Brief vom 30. Juli 1995 dient als Katalysator, um die verkrusteten pazifistischen Positionen der Partei in der Debatte aufzubrechen.
Wie reagierte die Partei auf Fischers Forderungen?
Die Reaktionen waren gespalten: Während einige wie Ludger Volmer Fischer für den vagen Vorschlag kritisierten, erkannten andere die Notwendigkeit einer Debatte über die Grenzen des Pazifismus an.
Welche Schlussfolgerung zieht die Arbeit für das Jahr 1998?
Die Arbeit kommt zu dem Schluss, dass der Wandel, der 1995 begann, 1998 in der Regierungsverantwortung mündete und die Partei vor das Dilemma stellte, ihre ursprünglichen pazifistischen Ideale zugunsten politischer Handlungsfähigkeit aufzugeben.
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- Katja Erben (Author), 2006, Friedenspolitischer Positionswandel bei Bündnis 90/ Die Grünen in den 1990er Jahren, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/78056
