Die Wurzeln des Patentrechts gehen zurück in eine Zeit, in der technische Entwicklungen noch nicht die gleiche Bedeutung hatten, wie es seit der industriellen Revolution (18. Jahrhundert) der Fall ist. Die Anerkennung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts war der Ausgangspunkt für die Theorie des gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts. Schon früh kam man zu der Erkenntnis, dass der nur auf körperliche Gegenstände bezogene Eigentumsbegriff auch auf geistige und somit nicht körperliche Gegenstände ausgeweitet werden muss. Die Umsetzung und Anerkennung erwies sich in sofern als nicht sehr überzeugend, weil die wesentlichen Unterschiede zwischen dem Schutz körperlicher Gegenstände und geistiger Leistung einer grundlegenden Diskussion über den Schutzumfang des Eigentums an geistigen Leistungen entfachte. Man fing an, die geistige Leistung in Kategorien einzuteilen und diese zu definieren. Vordergründig waren hierbei die Diskussion um das Urheberrecht und die Abgrenzung zum Verlagsrecht. Weiter ging es um die Frage des Schutzes von Mustern und Modellen, aber auch von technischen Erfindungen. Das Patentrecht wurde stark von der französischen Rechtsentwicklung geprägt und fand im internationalen Recht, ebenfalls stark durch die französische Rechtsentwicklung geformt, früh seine Verankerung. Die bedeutendsten Verträge und Institutionen aus dieser Zeit sind die Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutze des gewerblichen Eigentums (PVÜ) von 1883, die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) sowie der Association Internationale pour la Protection de la Propriété Industrielle (AIPPI). Aber auch jüngere internationale Patentübereinkommen sind noch vom damaligen Grundgedanken, vom geistigen Eigentum, geprägt.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Schutzrechte im Vergleich
- Patent
- Gebrauchsmuster
- Geschmacksmuster
- Nationales (Deutsches) Patent
- Deutsches Patentrecht
- Anmeldung nach deutschem Patentrecht
- Europäisches Patent
- Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ)
- Anmeldung nach EPÜ
- Internationales Patent
- Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT)
- Anmeldung nach PCT
- Kritische Analyse
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Hausarbeit analysiert das internationale Patentrecht und untersucht die verschiedenen Möglichkeiten der Patentierung sowie die Anforderungen an eine erfolgreiche Patentanmeldung. Das Ziel der Arbeit ist es, die unterschiedlichen Arten von Patenten, insbesondere nationales, europäisches und internationales Patentrecht, vorzustellen und die Innovationskraft verschiedener Volkswirtschaften anhand von Patentanmeldungen zu vergleichen.
- Untersuchung der verschiedenen Patentierungsformen im nationalen, europäischen und internationalen Kontext
- Analyse der Anforderungen für eine erfolgreiche Patentanmeldung
- Vergleich der Innovationskraft verschiedener Länder anhand von Patentanmeldungen
- Bewertung der Bedeutung des Patentrechts für die wirtschaftliche Entwicklung
- Erläuterung der geschichtlichen Entwicklung des Patentrechts
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung gibt einen Überblick über die Thematik der Hausarbeit und erläutert die Zielsetzung sowie den Aufbau der Arbeit. Sie beleuchtet die historische Entwicklung des Patentrechts und verdeutlicht dessen Relevanz in der heutigen Zeit.
Kapitel 1 behandelt den Begriff des Patents und grenzt ihn von anderen Schutzrechten ab. Es werden die Kriterien für die Patentierbarkeit, wie Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit, erläutert.
Kapitel 2 fokussiert sich auf das nationale deutsche Patentrecht. Es werden die wesentlichen Regelungen des deutschen Patentgesetzes (PatG) dargestellt, insbesondere die Anforderungen an die Patentanmeldung.
Kapitel 3 befasst sich mit dem europäischen Patentrecht. Das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) und die Anforderungen an die Patentanmeldung nach EPÜ werden detailliert dargestellt.
Kapitel 4 beschäftigt sich mit dem internationalen Patentrecht. Der Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT) und die damit verbundenen Anmeldeverfahren werden erläutert.
Schlüsselwörter
Die wichtigsten Schlüsselwörter der Hausarbeit sind Patentrecht, Patentanmeldung, Innovation, Erfindung, Schutzrechte, nationales Patentrecht, europäisches Patentrecht, internationales Patentrecht, Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT), Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ), gewerbliches Eigentum, Wirtschaftskraft.
- Citation du texte
- Janka Bormann (Auteur), 2007, Internationales Patentrecht, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/78187
