Zivile Aspekte der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Die Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik
2.1 Die Entstehung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik
2.2 Entwicklung der zivilen Konfliktbearbeitungsmechanismen der ESVP

3 Einordnung der zivilen Konfliktbearbeitungsmechanismen
3.1 Europäischer Rat
3.2 Rat für Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen
3.3 Generalsekretär des Rates und Hoher Beauftragter für die GASP
3.4 Strategieplanungs- und Frühwarnungseinheit beim Hohen Beauftragten
3.5 Gemeinsames Lagezentrum der EU
3.6 EU-Militärstab
3.7 Ausschuss der Ständigen Vertreter der EU-Mitgliedstaaten (COREPER)
3.8 Politisches und Sicherheitspolitisches Komitee
3.9 EU-Militärausschuss
3.10 Ausschuss für zivile Aspekte des Krisenmanagements

4 Die zivilen Aspekte des Krisenmanagements
4.1 Die Zivilen Planziele 2008
4.2 Civilian Response Teams und Rapid Deployable Police Elements

5 Verstärkte Koordinierung
5.1 Zivil-Militärische Zusammenarbeit
5.2 Zivil-zivile Zusammenarbeit

6 Zusammenfassung

Literaturverzeichnis

1 Einleitung

Lange Zeit wurde im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) vor allem die militärische Handlungskomponente betrachtet, die Zivile aber kaum. Da aber heute in der Praxis die überwiegende Zahl der ESVP-Missionen ziviler Natur ist, sollte dies heute nicht mehr möglich sein. Der Trend bei den ESVP-Missionen deutet darauf hin, dass der Bereich der zivilen Einsätze die zivilen Aspekte der ESVP weiter an Bedeutung gewinnen werden. Die bisherigen Kriseneinsätze der EU demonstrieren, dass dies nicht nur eigenständig erfolgt, sondern gerade im Zusammenspiel mit anderen Interventions-instrumenten.^[1]

Die folgende Zusammenschau der Elemente des Krisenmanagements innerhalb der ESVP kann daher nicht isoliert auf die zivilen Element allein erfolgen, sondern macht eine Verbindung mit den militärischen Elementen notwendig. Im Rahmen der Recherche war in diesem Zusammenhang auffällig, dass Informationen über die zivilen Aspekte des Krisenmanagements schwerer zu erhalten sind, als Informationen über die Militärischen. Dies erscheint etwas eigenartig, wenn man die Zahl der zivilen Einsätze mit jener der Militärischen vergleicht.

In der folgenden Proseminararbeit möchte ich versuchen einen Überblick über die ESVP unter einer zivilen Betrachtungsweise geben. Dazu gehe ich zunächst auf die Entwicklung der Europäischen Sicherheit- und Verteidigungspolitik und die Einbettung der zivilen Konfliktbearbeitungsmechanismen in dieser ein. Darauf folgend sollen Elemente der zivilen Aspekte des Krisenmanagements dargestellt werden. Abschließend soll kurz auf den Koordinierungsbedarf mit anderen Elementen eingegangen werden.

2 Die Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik

2.1 Die Entstehung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Mit der ´Erklärung des Europäischen Rats zur Stärkung der GASP` von Köln im Juni 1999 wurde der Aufbau einer operativen und eigenständigen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) als integraler Bestandteil der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) eingeleitet.^[2] Diese soll der Union die zivilen und militärischen Fähigkeiten zur Durchführung von Operationen sichern.^[3] Der Schwerpunkt der ESVP liegt im Internationalen Krisenmanagement und gliedert sich in folgende Bereiche:

- humanitäre Aufgaben
- Rettungseinsätze
- friedenserhaltende Aufgaben sowie
- Kampfeinsätze bei der Krisenbewältigung einschließlich Maßnahmen zur Herbeiführung des Friedens (Petersberg-Aufgaben)

Die Maßnahmen und Strukturen der ESVP gliedern sich zur Erfüllung dieser Aufgaben in drei Teilbereiche:

1. Militärische Aufgaben
2. Zivile Aufgaben
3. Konfliktverhütung.^[4]

2.2 Entwicklung der zivilen Konfliktbearbeitungsmechanismen der ESVP

Betrachtet man die Entwicklung der zivilen Konfliktbearbeitungsmechanismen innerhalb der ESVP, so lassen sich drei Gipfel der Europäischen Union (EU) als Meilensteine definieren:

1. Die Leitlinien und Institutionen der ESVP wurden im Dezember 1999 in Helsinki als Bestandteil der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) verabschiedet. Hier wurde auch festgelegt, dass ein Mechanismus zur nichtmilitärischen Krisenbewältigung geschaffen wird, um die verschiedenen nichtmilitärischen Mittel und Ressourcen zu koordinieren und ihre Wirksamkeit zu erhöhen.^[5]
2. Im Juni 2000 wurde in Feira im Hinblick auf zivile Krisenbewältigungsmechanismen und –aktionen die Aufstellung von 5.000 Polizeibeamten für internationale Missionen, 200 juristische Experten für den Bereich Gerichts- und Strafvollzugswesen, einer Expertenreserve zum Aufbau von Zivilverwaltungen, für das Steuer- und Bildungswesen und zur Durchführung von Wahlen, sowie die Aufstellung von Evaluierungs- und Interventionsteams im Bereich Zivil- und Katastrophenschutz beschlossen.
3. Der Vertrag von Nizza, welcher am 1. Februar 2003 in Kraft trat, gab der GASP ihre derzeitige Struktur^[6]. In ihm ist auch die verstärkte Zusammenarbeit im Rahmen der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik explizit eingeschlossen. Als eine weitere Neuerung wurde die Einrichtung des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees (PSK), eines militärischen Komitees (EUMC) und eines Militärstabes beschlossen^[7]. Diese Institutionen sollten die Information und Kommunikation unter den Mitgliedstaaten und die Reaktionsgeschwindigkeit der EU in internationalen Krisenfällen erheblich verbessern.^[8]

3 Einordnung der zivilen Konfliktbearbeitungsmechanismen

Bevor man auf die zivilen Konfliktbearbeitungsmechanismen näher eingeht, ist es notwendig zu wissen wie diese im Krisenmanagement der GASP/ESVP eingeordnet werden können und welche Funktionen die einzelnen Elemente im Krisenmanagement haben.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 1^[9]

[...]

^[1] Vgl. Rummel, S. 5ff

^[2] Vgl. Behme, S. 1

^[3] Vgl. Frank, S. 13

^[4] Vgl. http://www.europa.gv.at/site/4648/default.aspx

^[5] Vgl. Schlussfolgerungen, Helsinki, Pkt. 28

^[6] Vgl. Schmidt, S. 8

^[7] Vgl. Janning, S. 20

^[8] Vgl. Höll, S. 376

^[9] Vgl. Siedschlag, S. 17