1. Einleitung
Die Selbstmordattentate auf das World Trade Center am 11. September 2001 sind als schwerste Terroranschläge in die Geschichte der Vereinigten Staaten von Amerika eingegangen. Von diesem Tag an hat sich die US-amerikanische Politik gewandelt. Die Regierung erklärte, dass sich die USA im Krieg gegen den Terrorismus befinden. Kein Jahr später am 11. Januar 2002 eröffnen die USA das Hochsicherheitsgefängnis Guantánamo Bay auf Kuba. Bereits einen Tag danach kommt es zu heftiger Kritik seitens Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International, welche eine unmenschliche Behandlung der Inhaftierten vorwerfen. Elf Tage später wird in der Öffentlichkeit zum ersten Mal der Verdacht der Folter in Guantánamo geäußert. Heute haben sich die Vorwürfe bestätigt, jedoch existiert das Gefängnis weiterhin.
Thema dieser Arbeit ist es mit dem Augenmerk auf die Vereinigten Staaten von Amerika zu untersuchen, in welcher Beziehung Folter und Terrorismusbekämpfung stehen. Auf den ersten Blick besteht zwischen beiden Begriffen kein direkter Zusammenhang. Trotzdem werden sie spätestens nach Guantánamo in einem Satz angeführt und auch im Bericht der Bundesrepublik Deutschland zum Übereinkommen gegen Folter wird der Behandlung von Gefangenen aus dem Terrorismusbereich gesondert nachgegangen . Wenn es also so ist, dass diese Begriffe zusammengewachsen sind, stellt sich grundsätzlich die Frage, ob dieser Zusammenhang begründet ist.
Zunächst werden die Begriffe der Folter und der Terrorismusbekämpfung einzeln vorgestellt und geprüft, ob eine Verbindung zum jeweiligen anderen Begriff besteht. Kapitel 2 beschäftigt sich mit Folter und gibt vorerst in 2.1 eine Definition dessen, was im Allgemeinen als Folter bezeichnet wird. Im Laufe der Arbeit ist hingegen die Festlegung der Anti-Folter-Konvention (2.2) maßgebend.
Das nächste Kapitel behandelt Terrorismusbekämpfung und beschränkt sich dabei auf den religiös motivierten Terror und auf welche Arten man diesen unterbinden kann. Danach gelangt die Arbeit an einen ersten kritischen Punkt. Die USA sind bestrebt, den rechtlichen Rahmen soweit auszudehnen und anders auszulegen, bis geächtete Praktiken wie Folter wieder anwendbar werden. Es wird sich zeigen, wie man künstlich einen Zusammenhang zwischen Folter und Terrorismusbekämpfung schaffen kann.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Der Begriff der Folter
2.1 Foltern. Was heißt das?
2.2 Die Anti-Folter-Konvention und ihr Verständnis von Folter
3 Folter und Terrorismusbekämpfung
3.1 Was heißt „Kampf gegen Terrorismus“?
3.2 Die „Erweiterung“ des Rechtsrahmens bzw. der Maßnahmen
3.3 Der Präzedenzfall Guantánamo
4 Wie lässt sich Guantánamo bewerten?
4.1 Guantánamo in Bezug auf die existierenden Folterhandlungen
4.2 Guantánamo in Bezug auf die Wirksamkeit gegen Terrorismus
5 Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Beziehung zwischen Folter und Terrorismusbekämpfung im Kontext der US-Politik nach den Anschlägen vom 11. September 2001. Dabei wird insbesondere analysiert, ob das Hochsicherheitsgefängnis Guantánamo Bay eine aktive Hilfe bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus leistet oder ob dort völkerrechtswidrige Praktiken überwiegen, die den rechtlichen Rahmen systematisch unterlaufen.
- Analyse des Folterbegriffs und der Anti-Folter-Konvention.
- Untersuchung der US-amerikanischen Strategien im "Krieg gegen den Terror".
- Kritische Bewertung der Haftbedingungen und Rechtslage in Guantánamo Bay.
- Diskussion über die Wirksamkeit von Folter als Mittel der Informationsgewinnung.
- Evaluation des Konflikts zwischen nationaler Sicherheit und Menschenrechten.
Auszug aus dem Buch
3.3 Der Präzedenzfall Guantánamo
Guantánamo Bay ist eines der umstrittensten Hochsicherheitsgefängnisse der Welt. Das erste Gefangenenlager in der Guantánamo Bucht heißt Camp X-Ray und bestand seit dem 11. Januar 2002. Seit dem 28. April 2002 ist es durch das größere Camp Delta ersetzt worden. Es folgten vier weitere Lager, die von Camp 3 bis Camp 6 durchnummeriert wurden.
Was passiert hinter den Metallmauern diese Gefangenenlager und wie kommt Folter dort zum Einsatz? Laut US-Regierung handelt es sich bei den Inhaftierten um fanatische Terroristen, die zu den gefährlichsten und am besten ausgebildetsten ihrer Sorte zählen. Der US-Vizepräsident Dick Cheney erklärte, es seien die Schlimmsten der Schlimmen. Und Präsindent George Bush sagte 2003 im Interview: „ The only thing we know for certain is that these are bad people.“
Juristisch wird ihnen nicht der Status als Kriegsgefangene gewährleistet, sondern sie werden als „unrechtmäßige Kämpfer“ (englisch „unlawful combatants“ oder „unlawful enemies“) klassifiziert.
Die US-Regierung erkennt ihnen keine Rechte im Sinne der Genfer Konvention an. Sie rechtfertigen diesen Fakt damit, dass es keine in ihrem Sinne „regulären“ Kämpfer seien, da sie keine Uniform trügen und nicht mit Ab- bzw. Erkennungszeichen ausgestattet seien. Dabei ist die Lage des Gefängnisses von erheblicher Bedeutung. Guantánamo untersteht nach wie vor der Oberhoheit Kubas, ungeachtet des Pachtvertrages seitens der USA. Allerdings haben diese das Recht, das Gebiet zu verwalten, ohne dafür von den Insassen vor einem amerikanischen Gericht verklagt werden zu können. Hier greift die im vorherigen Kapitel beschriebene Abgrenzung des Ortes. Guantánamo ist ein exterritoriales Gebiet und ein juristisches schwarzes Loch. Die Menschen werden ohne gerichtliche Anordnung auf unbestimmte Zeit inhaftiert. Diese Strategie wird in der Literatur häufig als „System Guantánamo“ bezeichnet, was darauf abzielt ausländische Terrorverdächtige außerhalb der Rechtsordnung zu stellen.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Diese Einleitung führt in die Thematik der US-Politik nach 9/11 ein und stellt die zentrale Forschungsfrage nach der Berechtigung des Zusammenhangs zwischen Folter und Terrorismusbekämpfung.
2 Der Begriff der Folter: Das Kapitel definiert den Folterbegriff sowohl allgemein als auch explizit im Rahmen der Anti-Folter-Konvention der Vereinten Nationen.
3 Folter und Terrorismusbekämpfung: Hier wird das Konzept des "Kriegs gegen den Terror" erläutert und analysiert, wie die USA den rechtlichen Rahmen durch neue Interpretationen und die Errichtung von Guantánamo zu unterlaufen versuchen.
4 Wie lässt sich Guantánamo bewerten?: Dieses Kapitel bewertet Guantánamo kritisch hinsichtlich der völkerrechtlichen Konformität der Folterhandlungen und der tatsächlichen Wirksamkeit bei der Bekämpfung des Terrorismus.
5 Fazit: Das Fazit fasst zusammen, dass die Praktiken in Guantánamo den Menschenrechten widersprechen und der behauptete Zusammenhang zwischen Folter und Sicherheit nicht zu rechtfertigen ist.
Schlüsselwörter
Guantánamo Bay, Anti-Folter-Konvention, Terrorismusbekämpfung, Menschenrechte, Krieg gegen den Terror, UNCAT, Folter, Rechtsstaatlichkeit, unrechtmäßige Kämpfer, Genfer Konvention, Völkerrecht, Haftbedingungen, Macht, Terrorismus, Menschenwürde.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit untersucht den Zusammenhang zwischen der Anti-Folter-Konvention und der US-amerikanischen Politik im "Krieg gegen den Terror", insbesondere am Beispiel der Haftbedingungen im Gefängnis Guantánamo Bay.
Was sind die zentralen Themenfelder der Publikation?
Die zentralen Themen umfassen die rechtliche Definition von Folter, internationale Menschenrechtsabkommen, die Strategien der Terrorismusbekämpfung sowie die ethische und rechtliche Bewertung der US-amerikanischen Vorgehensweise auf Kuba.
Was ist die primäre Forschungsfrage?
Die Forschungsfrage lautet, ob ein begründeter Zusammenhang zwischen Folter und Terrorismusbekämpfung in der Gestalt von Guantánamo existiert und ob dieser moralisch sowie rechtlich aufrechtzuerhalten ist.
Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit verwendet?
Die Autorin führt eine politikwissenschaftliche Analyse durch, die auf einer Auswertung von Fachliteratur, Berichten von Menschenrechtsorganisationen, Internetquellen und einschlägigen Völkerrechtsabkommen basiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Begriffsbestimmung von Folter, die Analyse der US-Strategien nach dem 11. September 2001 und eine kritische Auseinandersetzung mit der Praxis in Guantánamo im Vergleich zu geltenden internationalen Konventionen.
Welche Schlagworte charakterisieren das Dokument am besten?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Guantánamo, Folterverbot, Menschenrechte, unrechtmäßige Kämpfer und Anti-Folter-Konvention geprägt.
Wie definiert die Anti-Folter-Konvention "Folter" konkret?
Das UNCAT definiert Folter als eine vorsätzliche Handlung durch Amtspersonen, die einer Person große körperliche oder seelische Schmerzen oder Leiden zufügt, um Informationen, Geständnisse oder Bestrafungen zu erzwingen.
Warum wird Guantánamo in der Arbeit als "juristisches schwarzes Loch" bezeichnet?
Dieser Begriff beschreibt den exterritorialen Status des Gefängnisses auf Kuba, durch den die USA versuchen, sich der Zuständigkeit amerikanischer Gerichte und der Anwendung der US-Verfassung sowie internationaler Standards für Kriegsgefangene zu entziehen.
- Citation du texte
- Stephanie Goergens (Auteur), 2007, Die Anti-Folter-Konvention und der "Krieg gegen den Terrorismus", Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/78936
