Der Beitrag beschäftigt sich mit der Entgeltregulierung nach dem Energiewirtschaftsgesetz.
Dabei erfolgt zunächst eine geschichtliche Hinführung zum geltenden EnWG. Danach soll der Sinn und Zeck der Entgeltregulierung aufgezeigt werden. Sodann beschäftigt sich die Arbeit mit den gemeinschaftsrechtliche Vorgaben für die Netzzugangsentgeltregulierung und deren Umsetzung in nationales Recht. Im Anschluss wird die Struktur der Regulierungsbehörde dargelegt und deren Handlungsmechanismen und -instrumente näher beleuchtet.
Der Schwerpunkt der Arbeit liegt in der Auswertung der materiellen Maßstäbe des Paragraphen 21 EnWG für die Entgeltbildung, sowie der Entgeltermittlungsmethodik des EnWG und der Netzentgeltverordnungen (StromNEV/GasNEV).
Zudem wird ausführlich die in Zukunft angestrebte Anreizregulierung bearbeitet.
Zum Abschluss erfolgt die Erläuterung des Vorabprüfungsverfahrens der Entgelte aufgrund des Paragraphen 23 a EnWG.
Das Werk versucht die Entgeltregulierung nach dem EnWG in seiner Entwicklung von der Vergangenheit, über die heute geltenden Regelungen, bis hin zu der in den kommenden Jahren geltenden Anreizregulierung, verständlich darzulegen.
Inhaltsverzeichnis
- A. Historischer Hintergrund – Entstehung des EnWG in Deutschland
- I Von den Anfängen des Energierechts zur Kodifikation des ersten Energiewirtschaftsgesetzes 1935 bis zu dessen Reform im Jahre 1998
- II Das Erste Neuregelungsgesetz 1998 zur Umsetzung der EU-Binnenmarktrichtlinie Elektrizität und die EnWG-Novellierung im Jahre 2003 zur Umsetzung der EU-Binnenmarktrichtlinie Gas
- III Auf dem Weg zum Energiewirtschaftsgesetz von 2005
- B. Sinn und Zweck der Entgeltregulierung
- I Die bisherige Struktur der Energiemärkte im kurzen Überblick
- II Die Abgrenzung zwischen Netzzugangsentgelte und Endkundenentgelte
- III Die Liberalisierung der Energiemärkte – vom verhandelten Netzzugang zur sektorspezifischen Regulierung
- 1. Die Stufen des Energiemarktes
- a) Erzeugung
- b) Vertrieb
- c) Transport
- 2. Vom verhandelten Netzzugang zur sektorspezifischen Regulierung
- C. Gemeinschaftsrechtliche Vorgaben für die Netzzugangsentgeltregulierung und die Umsetzung in nationales Recht
- I Gemeinschaftsrechtliche Vorgaben für eine Netzentgeltregulierung
- II Die Umsetzung der Gemeinschaftsvorgaben in nationales Recht
- D. Regulierungsbehörde
- I Institutionelle Zuständigkeit für die Regulierung
- II Materielle Zuständigkeiten als Regulierungsbehörde
- 1. Landesregulierungsbehörden
- 2. Bundesnetzagentur
- III Abgrenzung der Regulierung zur Preis- und Kartellaufsicht sowie die verbleibende Zuständigkeit der Kartellämter im Energiesektor
- 1. Regulierung im Verhältnis zur Preis- und Kartellaufsicht
- 2. Verbleibende Zuständigkeiten der Kartellbehörden im EnWG
- E. Materielle Maßstäbe für die Entgeltbildung nach § 21 EnWG
- I Verschiedene Ansätze einer Entgeltregulierung im EnWG: Ex-ante und Ex-post-Regulierung
- II § 21 Abs. 1 EnWG als übergeordnete Zielvorgabe der Entgeltregulierung
- 1. Angemessenheit
- 2. Diskriminierungsfreiheit
- 3. Transparenz
- III Überblick über die Konzepte zur Netzentgeltregulierung im EnWG 2005
- 1. Kostenbasierte Regulierung
- a) Rate-of-return-Regulierung (Renditeregulierung)
- b) Return-on-Cost (Kostenzuschlagsregulierung)
- 2. Kostenorientierte Preisbildung ergänzt um das Vergleichsmarktverfahren
- 3. Preisbildung allein nach dem Vergleichsmarktmodell
- 4. Preisbildung auf Grund der Anreizregulierung
- F. Entgeltermittlungsmethodik des EnWG und der Netzzugangsentgeltverordnungen
- I Kalkulationsleitfaden
- 1. Kostenartenrechnung
- a) Grundsätze der Netzkostenbestimmung
- b) Aufwandsgleiche Kostenpositionen
- c) Kalkulatorische Abschreibungen
- aa) Abschreibung der Altanlagen
- bb) Abschreibungen der Neuanlagen
- d) kalkulatorische Eigenkapitalverzinsung gemäß §§ 7 StromNEV/GasNEV
- e) Kalkulatorische Steuern gemäß §§ 8 StromNEV/GasNEV
- 2. Kostenstellenrechnung
- 3. Kostenträgerrechnung
- a) StromNEV
- b) GasNEV
- II Vergleichsverfahren
- G. Konkrete Ausgestaltung der Anreizregulierung
- I Sinn und Zweck der Anreizregulierung
- II Gesetzliche Vorgaben für die Einführung einer Anreizregulierung
- 1. Inhaltliche Vorgaben gemäß § 21 a Abs. 2-5 EnWG
- 2. Bildung von Preis- und Erlösobergrenzen
- 3. Ermittlung von Effizienzparametern
- 4. Qualitätsregulierung
- 5. Ausgestaltungsmöglichkeiten durch Rechtsverordnung
- 6. Einzelte Punkte des § 21 a Abs. 6 S. 2 EnWG
- III Denkbare Konzepte der Anreizregulierung
- 1. Die Price-Cap-, Revenue-Cap- und Yardstick-Regulierung
- a) Regulierung durch Preisobergrenzen (Price-Cap)
- b) Erlösobergrenzenregulierung (Revenue-Cap-Regulierung)
- c) Yardstick-Competition
- 2. Ausgestaltung der Anreizregulierung in Deutschland nach dem Entwurf der BNetzA vom 30.06.2006
- H. Vorabprüfung von Entgelten gemäß § 23 a EnWG
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Studienarbeit befasst sich mit der Entgeltregulierung nach dem Energiewirtschaftsgesetz (EnWG). Sie analysiert die historische Entwicklung des EnWG und die Regulierungsmechanismen, die zur Liberalisierung der Energiemärkte geführt haben. Im Fokus steht dabei die Frage, wie die Entgeltregulierung die Wettbewerbsbedingungen im Energiesektor gestaltet und welche Ziele mit dieser Regulierung verfolgt werden.
- Historische Entwicklung des EnWG
- Liberalisierung der Energiemärkte und ihre Folgen
- Rechtliche Rahmenbedingungen der Entgeltregulierung
- Konzepte und Methoden der Entgeltregulierung
- Anreizregulierung und ihre Ausgestaltung im EnWG
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer historischen Einordnung des EnWG und zeichnet die Entwicklung des Energierechts in Deutschland nach. Im Anschluss werden die Ziele und die Funktionsweise der Entgeltregulierung im EnWG erläutert. Es wird dabei auf die Abgrenzung zwischen Netzzugangsentgelten und Endkundenentgelten sowie auf die verschiedenen Regulierungsstufen im Energiemarkt eingegangen.
In den folgenden Kapiteln werden die gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben für die Netzentgeltregulierung und deren Umsetzung in nationales Recht beleuchtet. Die Rolle der Regulierungsbehörde im EnWG sowie die materiellen Maßstäbe für die Entgeltbildung werden untersucht. Es wird auf verschiedene Konzepte zur Entgeltregulierung eingegangen, darunter die Kostenbasierte Regulierung, die Anreizregulierung und das Vergleichsmarktverfahren.
Die Arbeit betrachtet auch die konkrete Ausgestaltung der Anreizregulierung im EnWG und analysiert verschiedene Denkbare Konzepte, darunter die Price-Cap-, Revenue-Cap- und Yardstick-Regulierung. Schließlich werden die Regelungen zur Vorabprüfung von Entgelten gemäß § 23 a EnWG dargestellt.
Schlüsselwörter
Die Arbeit behandelt Themen wie Energiewirtschaftsgesetz (EnWG), Entgeltregulierung, Liberalisierung, Regulierungsbehörde, Netzzugangsentgelte, Anreizregulierung, Preis- und Erlösobergrenzen, Vergleichsmarktverfahren, Kostenbasierte Regulierung und Preis- und Kartellaufsicht.
- Quote paper
- Corinna Moser (Author), 2007, Die Entgeltregulierung nach dem Energiewirtschaftsgesetz (EnWG), Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/79097
