Anspruch und Wirklichkeit – Ist Osteuropa auf dem Weg zur Demokratie oder zurück zum autoritären Staat? Auf den ersten Blick schien uns schon bei der Bearbeitung des Referatsthemas die Antwort auf der Zunge zu liegen. Natürlich entwickelt sich Russland zurück zu einem autoritären Staat. Doch bei genauerer Betrachtung mussten wir unsere Meinung differenzieren. Immerhin hatte sich in Russland in den 15 Jahren seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion einiges verändert. Mit dem Amtsantritt Putins endeten die wirren Jahre unter Jelzin, in denen das Land unberechenbar schien. Die Wirtschaft scheint im Aufschwung, wichtige Reformprojekte, wie die Steuerreform, wurden in Angriff genommen. Die Unruhen in der Bevölkerung um die im Zusammenhang mit den Sozialreformen eingeführte Monetarisierung der Sozialleistungen zeigen, dass auch imageschädliche Projekte verwirklicht werden. Putin verfolgt stringent seinen wirtschaftlichen Reformkurs um das Land zu transformieren, was in russischen Wirtschaftskreisen und bei Auslandsinvestoren positiv bewertet wird. Dass er dafür allerdings innenpolitisch die Zügel anzog und eine bedenkliche Entwicklung in Richtung „gelenkte Demokratie“ einleitete, stößt im Ausland auf Kritik. Die autoritären Tendenzen, die sich im Putinschen Russland zeigen, beunruhigen das westliche Ausland. In Wissenschaft und Politik stellt man sich die Frage, ob die Schäden für das demokratische System nicht irreparabel sind und ob Putin die Zügel wieder lockern wird, wenn er seine Reformprojekte verwirklicht hat.
Eine weitere Frage die sich uns im Zusammenhang mit dem Titel Anspruch und Wirklichkeit stellte, war die Frage danach, was denn eigentlich Anspruch, und was Wirklichkeit sei und wer diese definiere. Als Anspruch konnten wir sowohl den Anspruch Russlands an seinen Transformationsfortschritt, an sein zukünftiges System sehen, als auch den Anspruch, den die westliche Forschung und internationale Politik an die Entwicklung Russlands stellt. Das sich hier schon Divergenzen ergeben, liegt auf der Hand. Auch der Begriff von „Wirklichkeit“ stellte uns schnell vor Definitionsprobleme. Denn Wirklichkeit schafft man, sie existiert nicht bzw. ist für uns nur schwer fassbar.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Das politische System unter Putin
- Demokratischer Werte in der Bevölkerung
- Pressefreiheit
- Zivilgesellschaftliche Entwicklung in Russland
- Menschenrechte – ein Recht des Einzelnen?
- Rechtsstaatlichkeit - oder Recht dem Staat?
- Die Wirtschaftselite in Russland
- Der Fall Chodorkowskij
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Entwicklung demokratischer Strukturen in Russland seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion. Sie analysiert, inwieweit der Anspruch auf Demokratisierung der Wirklichkeit entspricht und ob Russland auf dem Weg zur Demokratie oder zurück zu einem autoritären Staat ist. Die Arbeit konzentriert sich auf die Entwicklung des politischen Systems unter Putin.
- Entwicklung des politischen Systems unter Putin
- Bewertung der Pressefreiheit in Russland
- Analyse der zivilgesellschaftlichen Entwicklung
- Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit
- Einfluss der Wirtschaftselite
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Die Einleitung stellt die zentrale Forschungsfrage nach dem Weg Russlands – zur Demokratie oder zum autoritären Staat – und thematisiert die Schwierigkeit, eine objektive Beurteilung aufgrund unterschiedlicher Informationsquellen und Perspektiven zu erreichen. Sie betont die Notwendigkeit einer differenzierten Betrachtung, die sowohl den Anspruch Russlands auf Fortschritt als auch den Anspruch der westlichen Welt an Russland berücksichtigt. Die subjektive Wahrnehmung der „Wirklichkeit“ wird als stark von westlichen Medien geprägt dargestellt.
Das politische System unter Putin: Dieses Kapitel analysiert das politische System unter Putin im Kontext der russischen Verfassung von 1993. Es zeigt den Widerspruch zwischen den demokratischen Vorgaben der Verfassung und deren mangelnder Umsetzung in der Praxis auf. Die Konzentration der Macht beim Präsidenten, die Schwächung des Parlaments und des Föderationsrates, sowie die Einsetzung von Präsidentenbevollmächtigten werden als Beispiele für autoritäre Tendenzen angeführt. Die Umgestaltung der Gouverneurswahlen und die Schaffung von Föderalen Distrikten werden als Maßnahmen zur Zentralisierung der Macht interpretiert, die zwar autokratische Herrschaft begünstigen, aber gleichzeitig auch superpräsidentielle Erscheinungen auf regionaler Ebene eindämmen könnten. Die Zitate von Julij Rybakov und Putin verdeutlichen den Anspruch auf eine stärkere Beteiligung des Parlaments an der Regierungsbildung, der jedoch in der Realität nicht umgesetzt wird.
Schlüsselwörter
Demokratie, Autoritarismus, Russland, Wladimir Putin, Politisches System, Pressefreiheit, Zivilgesellschaft, Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, Wirtschaftselite, Transformationsprozess.
Häufig gestellte Fragen: Analyse der Entwicklung demokratischer Strukturen in Russland
Was ist der Gegenstand der Analyse?
Die Analyse untersucht die Entwicklung demokratischer Strukturen in Russland seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion. Im Mittelpunkt steht die Frage, inwieweit der Anspruch auf Demokratisierung der Wirklichkeit entspricht und ob Russland auf dem Weg zur Demokratie oder zurück zu einem autoritären Staat ist. Besonderes Augenmerk liegt auf der Entwicklung des politischen Systems unter Präsident Putin.
Welche Themen werden behandelt?
Die Arbeit behandelt folgende Themenschwerpunkte: Entwicklung des politischen Systems unter Putin, Bewertung der Pressefreiheit, Analyse der zivilgesellschaftlichen Entwicklung, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit sowie den Einfluss der Wirtschaftselite. Die Analyse umfasst eine Einleitung, eine Kapitelzusammenfassung und Schlüsselbegriffe.
Wie ist die Arbeit strukturiert?
Die Arbeit gliedert sich in mehrere Kapitel, beginnend mit einer Einleitung, die die Forschungsfrage und die methodischen Herausforderungen darlegt. Es folgen Kapitel zur Analyse des politischen Systems unter Putin, der Pressefreiheit, der Zivilgesellschaft, der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit. Ein Kapitel widmet sich der Rolle der Wirtschaftselite, bevor die Arbeit mit einem Fazit abschließt. Ein Inhaltsverzeichnis und eine Zusammenfassung der Kapitel sind ebenfalls enthalten.
Welche Methoden werden angewendet?
Die Analysemethode wird im Text nicht explizit genannt, ist aber implizit durch die Themenwahl und die Kapitelstruktur ersichtlich. Es handelt sich um eine qualitative Analyse, die auf der Auswertung verschiedener Informationsquellen und Perspektiven basiert. Die Arbeit betont die Schwierigkeit einer objektiven Beurteilung aufgrund unterschiedlicher Informationsquellen und Perspektiven und die subjektive Wahrnehmung der „Wirklichkeit“, die als stark von westlichen Medien geprägt dargestellt wird.
Welche Schlussfolgerungen werden gezogen?
Die konkreten Schlussfolgerungen der Analyse werden im bereitgestellten Textausschnitt nicht explizit genannt. Der Text konzentriert sich hauptsächlich auf die Darstellung des Inhalts und der Struktur der Arbeit. Das Fazit der Arbeit wird jedoch als separater Abschnitt im Kapitelverzeichnis aufgeführt.
Welche Schlüsselwörter beschreiben die Arbeit?
Schlüsselwörter sind: Demokratie, Autoritarismus, Russland, Wladimir Putin, Politisches System, Pressefreiheit, Zivilgesellschaft, Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, Wirtschaftselite, Transformationsprozess.
Welche Quellen werden verwendet?
Die verwendeten Quellen werden im bereitgestellten Textausschnitt nicht genannt.
- Arbeit zitieren
- Anne Sorge (Autor:in), 2005, Anspruch und Wirklichkeit. Ist Osteuropa auf dem Wege zur Demokratie oder zurück zum autoritären Staat? - Das Beispiel Russland , München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/79227
