Die Ostpolitik der sozial-liberalen Koalition umfasst die Teilbereiche Osteuropa-Politik und Deutschlandpolitik. Die durch die Regierung ausgehandelten Vertragswerke waren für Deutschland und Osteuropa ein wichtiger Meilenstein in der Entspannungspolitik und bildeten nicht zuletzt eine Basis für die 1990 erfolgte Deutsche Wiedervereinigung.
In dieser Hausarbeit soll der parlamentarische Prozess um die Deutschlandverträge der sozial-liberalen Koalition behandelt werden und explizit die Haltung der parlamentarischen Opposition herausgestellt werden. Da im sechsten Deutschen Bundestag FDP und SPD die Regierung bildeten, war die CDU/CSU-Fraktion die alleinige Oppositionspartei. In dieser Hausarbeit sollen die Strategien, die Meinungen sowie die parlamentarischen Mittel der Union dokumentiert und bewertet werden.
Im auf diese Einleitung folgenden zweiten Kapitel dieser Hausarbeit werden die Deutschlandverträge der sozial-liberalen Regierung bearbeitet. Nach einer kurzen Einleitung über die Vorverhandlungen werden das Vier-Mächte-Abkommen, das Transitabkommen, das Verkehrsabkommen und der Grundlagenvertrag mit ihren Inhalten vorgestellt und dokumentiert. In Kapitel drei dieser Arbeit soll die parlamentarische Diskussion um die Deutschlandverträge behandelt werden. Zunächst soll auf die Debatten im Deutschen Bundestag eingegangen und die Standpunkte der parlamentarischen Opposition verdeutlicht werden. Im Anschließenden Unterkapitel 3.2 wird das konstruktive Misstrauensvotum der Opposition gegen Bundeskanzler Willy Brandt, mitsamt den Hintergründen, beleuchtet. Das darauf folgende Unterkapitel (3.3) untersucht die nach dem konstruktiven Misstrauensvotum erfolgte Auflösung des Deutschen Bundestages und den damit verbundenen Neuwahlen. In Kapitel 3.4 soll die Klage der parlamentarischen Opposition vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe bearbeitet werden. Im Schlusswort dieser Hausarbeit (Kapitel 4) sollen die Standpunkte der CDU/CSU-Fraktion noch einmal aus der Gesamtübersicht betrachtet und bewertet werden.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Die Deutschlandverträge
- Das Vier-Mächte-Abkommen
- Das Transitabkommen
- Das Verkehrsabkommen
- Der Grundlagenvertrag
- Die parlamentarische Diskussion
- Die Debatte um die Deutschlandverträge
- Das konstruktive Misstrauensvotum
- Auflösung und Neuwahlen zum Deutschen Bundestag
- Die Klage vor dem Bundesverfassungsgericht
- Die Bewertung der oppositionellen Deutschlandpolitik (Schlussbetrachtung)
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit analysiert den parlamentarischen Prozess rund um die Deutschlandverträge der sozial-liberalen Koalition unter besonderer Berücksichtigung der Position der parlamentarischen Opposition. Der Fokus liegt auf der Dokumentierung und Bewertung der Strategien, Meinungen und parlamentarischen Mittel der CDU/CSU-Fraktion.
- Die Deutschlandverträge und ihre Inhalte
- Die Debatte um die Deutschlandverträge im Deutschen Bundestag
- Das konstruktive Misstrauensvotum gegen Bundeskanzler Willy Brandt
- Die Auflösung des Deutschen Bundestages und die darauf folgenden Neuwahlen
- Die Rolle des Bundesverfassungsgerichts in der Kontroverse
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Hausarbeit stellt den Kontext der Ostpolitik der sozial-liberalen Koalition dar und benennt die Ziele und Schwerpunkte der Untersuchung.
- Die Deutschlandverträge: Dieses Kapitel präsentiert die verschiedenen Vertragswerke, die die sozial-liberale Regierung ausgehandelt hat. Die Kapitel beleuchten die Inhalte des Vier-Mächte-Abkommens, des Transitabkommens, des Verkehrsabkommens und des Grundlagenvertrags.
- Die parlamentarische Diskussion: Dieses Kapitel konzentriert sich auf die Debatten im Deutschen Bundestag, die sich um die Deutschlandverträge entsponnen haben. Es beleuchtet die Standpunkte der parlamentarischen Opposition, insbesondere der CDU/CSU-Fraktion.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit der Deutschlandpolitik der Regierung Brandt/Scheel, insbesondere mit dem parlamentarischen Prozess um die Deutschlandverträge. Die zentralen Themen sind die Ostpolitik der sozial-liberalen Koalition, die Rolle der Opposition, das Vier-Mächte-Abkommen, das Transitabkommen, das Verkehrsabkommen, der Grundlagenvertrag, die parlamentarische Debatte, das konstruktive Misstrauensvotum, die Auflösung des Deutschen Bundestages, die Neuwahlen und die Klage vor dem Bundesverfassungsgericht.
- Citation du texte
- Andreas Kaul (Auteur), 2002, Die Deutschlandpolitik der Regierung Brandt/Scheel im parlamentarischen Prozess, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/79690
