Am 16. Dezember 2003 wurde vom Deutschen Bundestag und am 9. Juli 2004 vom Bundesrat mit den Stimmen aller großen Parteien, einschließlich denen der Opposition, das „vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ verabschiedet.
Die als Hartz-Reformen bezeichneten Maßnahmen werden in der aktuellen Diskussion als der umfassendste Umbau des deutschen Sozialsystems aller Zeiten bezeichnet. Immer wieder war die Rede vom „sozialen Kahlschlag“, insbesondere „Hartz IV“ sei „Armut per Gesetz“.
Zentrales Anliegen des Gesetzes ist die Stärkung der Eigenverantwortung eines jeden Erwerbsfähigen. Durch das in Politik und Öffentlichkeit geprägte Begriffspaar "Fördern und Fordern" scheinen längst vergessen geglaubte repressive Elemente in die deutsche Sozialpolitik zurückgekehrt zu sein.
Herzstück der Reform ist die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe im Rahmen der Umsetzung von „Hartz IV“ ab dem 01.01.2005. Inhalt, Beweggründe und Ziele der Reform, sowie Erfolge und Probleme im Rahmen der Umsetzung sollen in dieser Arbeit behandelt werden.
Es bleibt abzuwarten, ob die ehrgeizigen Ziele der Hartz-Reformen tatsächlich durch die verabschiedeten Gesetzesänderungen erreicht werden können. Gesamtwirtschaftliche Effizienz und soziale Gerechtigkeit – scheinbar unversöhnlich stehen sich diese beiden Ziele gegenüber.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Arbeitslosengeld, Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe bis zum 31.12.2004
- Arbeitslosengeld
- Sozialhilfe
- Arbeitslosenhilfe
- Arbeitslosengeld I und Arbeitslosengeld II seit dem 01.01.2005
- ALG I
- ALG II
- Sozialgeld
- Gründe und Ziele der Reform
- Verbesserung von Betreuung und Vermittlung
- Beseitigung von Doppelstrukturen
- Etatentlastung
- Umsetzungserfolge und Umsetzungsprobleme
- Umsetzungserfolge
- Kostenexplosion
- Verschiebebahnhöfe
- Doppelstrukturen
- Gerechtigkeitsaspekte
- Zwischen sozialer Sicherheit und sozialer Gerechtigkeit
- ,,Zwingen und Kürzen“ statt „Fördern und Fordern“
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit der Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe im Rahmen der Hartz-Reformen. Sie analysiert die Beweggründe und Ziele der Reform sowie deren Erfolge und Probleme in der Umsetzung. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Frage, wie die Reform die soziale Gerechtigkeit in Deutschland beeinflusst.
- Die Auswirkungen der Hartz-Reformen auf das deutsche Sozialsystem
- Die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe im SGB II
- Die Auswirkungen der Reform auf die soziale Gerechtigkeit
- Die Rolle von Eigenverantwortung und Aktivierung in der Arbeitsmarktpolitik
- Die Analyse von Umsetzungserfolgen und -problemen der Reform
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, die die Hartz-Reformen und ihre Auswirkungen auf das deutsche Sozialsystem beleuchtet. Anschließend werden die verschiedenen Formen der Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe vor der Reform im Detail dargestellt. Kapitel 3 befasst sich mit den neuen Formen des Arbeitslosengeldes, ALG I und ALG II. Der Fokus liegt dabei auf den Veränderungen, die die Reform mit sich gebracht hat. Kapitel 4 analysiert die Gründe und Ziele der Reform, während Kapitel 5 sich mit den Erfolgen und Problemen der Umsetzung auseinandersetzt. Das letzte Kapitel der Arbeit befasst sich mit den Gerechtigkeitsaspekten der Reform und stellt die Frage, ob die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zu mehr sozialer Gerechtigkeit führt.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit zentralen Themen der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik in Deutschland. Die wichtigsten Schlüsselwörter sind: Hartz-Reformen, Arbeitslosengeld, Sozialhilfe, SGB II, Eigenverantwortung, Aktivierung, soziale Gerechtigkeit, Umsetzungserfolge, Umsetzungsprobleme.
- Quote paper
- Christoph Schaper (Author), 2005, Die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/80196
