Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Motive für die Reformen
2.1 Neorealismus
2.2 Regimetheoretischer Ansatz
3. Außenpolitik der Sowjetunion und Reformen
3.1 Gorbatschows Reformen ab 1985 als von außen auferlegte Notwendigkeit?
3.2 KSZE-Menschenrechtsregime und sowjetische Reformpolitik
4. Schlussfolgerung
Literaturverzeichnis
1. Einleitung
Das Ende des Ost-West-Konfliktes hat das internationale System wesentlich verändert. Denn die Beendigung des Ost-West-Konfliktes bedeutete die Auflösung einer Struktur des internationalen Systems, die gekennzeichnet war durch die politische und militärische Rivalität zwischen USA und UdSSR, durch den ideologischen Antagonismus zwischen Kommunismus und Kapitalismus sowie durch die Verlagerung des Konfliktes in die „Dritte Welt“.
Während in der Literatur weitgehend Einigkeit darüber besteht, dass der Zusammenbruch der kommunistischen Regierungen in Osteuropa und schließlich die Auflösung der Sowjetunion hauptsächlich für die Beendigung des Ost-West-Konfliktes verantwortlich sind, so existieren dennoch verschiedenste Erklärungsansätze für die Ursachen dieses Umbruchs. Bei diesen Erklärungsansätzen spielt das „Neue Denken“, die Reformpolitik Gorbatschows, eine zentrale Rolle. Aus diesem Grunde habe ich diese Reformen zum Gegenstand der vorliegenden Arbeit gemacht.
Ich werde im Folgenden Ursachen und Motive für diese Reformpolitik aufzeigen. Dabei werde ich zunächst einige wesentliche Aspekte des „Neuen Denkens“ Gorbatschows zusammenfassen (Kapitel 2) und mögliche Motive sowohl anhand der neorealistischen Theorie (Kapitel 2.1) als auch aus regimetheoretischer Sicht beleuchten.
Im Anschluss werde ich analysieren, inwieweit die Empirie die neorealistische (Kapitel 3.1) sowie die alternative Erklärung (Kapitel 3.2) stützt, wobei ich bei letzterer besonders darauf eingehen werde, inwieweit das KSZE-Menschenrechtsregimes die Reformpolitik in der UdSSR beeinflusst hat . Am Schluss werde ich dann diese beiden Theorien gegen einander abwägen und aufzeigen, inwieweit sie ein ausreichendes Erklärungsgerüst liefern.
2. Motive für die Reformen
Nachdem Gorbatschow am 11. März 1985 zum neuen Generalsekretär der KPdSU gewählt wurde, leitete er eine Welle von Reformen ein, die unter dem Begriff Neues Denken zusammengefasst werden. Die Begriffe „Glasnost“ (Offenheit) sowie „Perestroika“ (Umstrukturierung, Umbau) umfassen die wesentlichen innenpolitischen Reformen. Im Rahmen von „Glasnost“ wurde die Kontrolle der Medien und des Verlagswesens gelockert, Bevölkerung und Medien ermutigt, in gewissen Grenzen Kritik an der KPdSU zu üben und Missstände zu thematisieren sowie eingeschränkte Religionsfreiheit gewährt. Wesentliche Bestandteile der „Perestroika“ waren die Schaffung einer „demokratischeren“ Volksvertretung, wobei zwei Drittel der zu wählenden Kandidaten nicht von der kommunistischen Partei aufgestellt wurden, die Schaffung eines Präsidentenamtes sowie die Beendigung der exklusiven Führungsrolle der KPdSU. In wirtschaftspolitischer Hinsicht wurden Gesetze erlassen, die die Effizienz der Staatsbetriebe erhöhen sollten sowie den Zugang ausländischen Know-hows, ausländischer Technologie sowie Investitionen auf den sowjetischen Markt erleichtern sollten.
In außenpolitischer Hinsicht führte das „Neue Denken“ zu einem grundlegenden Wandel der sowjetischen Philosophie internationaler Beziehungen. An die Stelle der Auffassung des Klassenkampfes und der Unversöhnlichkeit zwischen Kapitalismus und Kommunismus trat nun die Konzeption einer Welt, die aus vielfach miteinander verflochtenen, voneinander abhängigen Staaten besteht, die globalen Herausforderungen nur gemeinsam lösen können.
Resultat dieser neuen Haltung war beispielsweise die militärische Selbstbeschränkung, also die Hinwendung zu einer Verteidigungspolitik, die nur die notwendigsten Rüstungsaufwendungen vornahm und die zum Ziel hatte, die Dynamik des Wettrüstens aufzubrechen. Damit verbunden war der Truppenrückzug aus Afghanistan 1988/89 sowie besonders die Bereitschaft - auch unter Hinnahme asymmetrischer Verringerung des Waffenarsenals - die internationale Abrüstung voranzutreiben. Dies wurde beispielsweise beim Abschluss der INF-Vertrages (Intermediate-Range Nuclear Forces) deutlich.
In diesem am 01.06.1988 in kraft getretenen Vertrag, verpflichteten sich USA und UdSSR zur Zerstörung all ihrer bodengestützten Flugkörper mit einer Reichweite von 500 km bis 5500 km. Die bahnbrechende Kehrtwende liegt in der Tatsache, dass die USA 846, die UdSSR jedoch 1.846 Stück dieser Waffen besaßen.[1] Solch ein asymmetrisches Abrüstungsabkommen, wäre vor Gorbatschows „Neuem Denken“ auf beiden Seiten undenkbar gewesen.
Eine für den relativ friedlichen Verlauf der Umbrüche in Osteuropa extrem wichtige Neuerung war die Aufgabe der „Breschnew-Doktrin“. Diese Doktrin der eingeschränkten Souveränität der osteuropäischen Staaten diente 1968 als Rechtfertigung für die Niederschlagung der tschechoslowakischen Reformbewegung.
2.1 Neorealismus
Allen realistischen Theorien des internationalen Systems ist gemein, dass sie Macht als den entscheidenden Faktor in der internationalen Politik betrachten. Während der „klassische“ Realismus diese Annahme aus einer bestimmten Sichtweise der menschlichen Natur ableitet[2], ist für den Neorealismus die Struktur des internationalen Systems Ausgangspunkt der Argumentation[3]. Dabei stellt das internationale System für den Neorealismus ein von innerstaatlichen Subsystemen getrenntes, abgeschlossenes System dar. Einheitliche Akteure im internationalen System sind die Staaten, die, indem sie nach Macht streben, rational handeln. Ihre Interessen definieren sie entsprechend der Machtkonstellation des sie umgebenden internationalen Systems.
Da im Gegensatz zum Nationalstaat eine zentrale ordnende Gewalt im internationalen System fehlt, ist hier die Anarchie das Ordnungsprinzip. Daher gilt die Kräfteverteilung zwischen den Staaten als entscheidendes Strukturmerkmal und Bewegungsmoment des internationalen Systems. Eine der Kernannahmen des Realismus ist, dass die Machtposition eines Staates im internationalen System ganz entscheidend von seiner materiellen Kraft abhängt[4]. Diese materielle Kraft wiederum wird von militärischer Stärke, wirtschaftlicher Prosperität, Bevölkerung und Territorium bestimmt.
Aus der Annahme, dass allein die Kräfteverteilung im internationalen System das entscheidende Bewegungsmoment ist, ergibt sich, dass ein Wandel im internationalen System, wie beispielsweise das Ende des Ost-West-Konfliktes, allein auf eine veränderte Kräfteverteilung zurück zu führen ist.
Aus dem Ordnungsprinzip Anarchie folgt, dass die Regeln, die im internationalen System gelten, nichts weiter als der Ausdruck dieser Kräfteverhältnisse und insofern für den Neorealismus unbedeutend sind.
Die Annahme, dass das internationale System ein in sich geschlossenes und von staatlichen Subsystemen getrenntes Gebilde darstellt, hat zur Konsequenz, dass innenpolitische Faktoren für den Wandel des internationalen Systems weitgehend[5] irrelevant sind. Aus diesem Grunde ist für eine neorealistische Erklärung des „Neuen Denkens“ auch nur das veränderte außenpolitische Verhalten der Sowjetunion wesentlich.
Die veränderte Außenpolitik Gorbatschows, das heißt die Annäherung an den Westen, große Zugeständnisse bei den Verhandlungen zum INF-Vertrag, der Rückzug aus Afghanistan sowie auch die Aufgabe der Breschnew Doktrin, stellen für Neorealisten demnach den Versuch der UdSSR dar, auf eine veränderte Kräfteverteilung im internationalen System zu reagieren.
Zu klären bleibt, welche Ursachen dieser veränderten Kräftekonstellation zu Grunde liegen.
Folgt man der realistischen Annahme, dass die Machtposition eines Staates entscheidend von dessen materieller Kraft abhängt, so ist also die Ursache für eine veränderte Machtposition in der Veränderung eben dieser materiellen Kraft zu suchen.
Die UdSSR verfügte zum Zeitpunkt der Reformen weiterhin über große militärische Macht, war territorial und demographisch stabil. Folglich dient den Neorealisten als Erklärung für die sich verschiebende Machtkonstellation hauptsächlich eine Veränderung der sowjetischen Wirtschaftskraft.
Da die Kräfteverteilung im internationalen System als Ursache für einen Wandel angesehen wird, ist nicht die absolute Wirtschaftskraft, sondern die relative Wirtschaftskraft eines Staates im Vergleich zu den anderen Akteuren entscheidend.
Neorealisten behaupten nun, dass die relative Wirtschaftskraft der Sowjetunion zur Zeit der Reformen im Vergleich zum Westen extrem niedrig war. Hinzu kamen extrem hohe Ausgaben für die Verteidigungs- und Sicherheitspolitik. Die außenpolitische Reformpolitik werten Vertreter des Neorealismus als den Versuch, die außenpolitischen Verpflichtungen mit den tatsächlichen Fähigkeiten in Einklang zu bringen. Gleichzeitig sind diese Reformen Ausdruck des Strebens nach relativem Gewinn.
Verringerte internationale Spannungen sollten so zu erhöhter Kooperation des Westens vor allem in wirtschaftlicher Hinsicht führen und auf diesem Wege die Position der Sowjetunion im internationalen Machtgefüge stärken.
Aufgrund der veränderten Machtkonstellation im internationalen System, bedingt durch ihre schwächer werdende relative Wirtschaftskraft, definierte die UdSSR ihre Ziele um.
Die Struktur des internationalen Systems, das heißt, die Kräfteverteilung, löste die Reformen aus und führte so zu seiner Veränderung. Somit sind die Reformen für Neorealisten eine durch die Struktur des internationalen Systems bedingte Notwendigkeit.
[...]
[1] Lübkemeier, Eckhard, 1998: Nukleare Rüstung und Rüstungskontrolle, in: Woyke, Wichard (Hrsg.), Handwörterbuch Internationale Politik, 7. Auflage, Bundeszentrale für politische Bildung, S. 323
[2] siehe: Morgenthau, Hans-J., 1963: Theorie und Praxis der internationalen Politik, in: Ders.: Macht und Frieden. Grundlegung einer Theorie der internationalen Poltitik, Gütersloh: C. Bertelsmann Verlag
[3] siehe: Waltz, Kenneth N., 1979: Theory of International Politics, New York: MacGraw-Hill Publishing Company
[4] Legro, Jeffrey and Moravczik, Andrej, 1999: Is Anybody Still a Realist? In: International Security, Band 24, Heft 2, S.17
[5] Der Einfluss von Innenpolitik wird nicht gänzlich abgelehnt, siehe: Wohlforth, William C., 1994/1995: Realism and the End of the Cold War, in: International Security, Band 19, Heft 3, S. 102