Erkenntnisinteresse
In der Sächsischen Verfassung wurde am 27. Mai 1992 das Recht auf Bildung und Ausübung der parlamentarischen Opposition an herausgehobener Stelle festgeschrieben. Nach langen Jahren der Diktatur gewährt die Sächsische Verfassung der Opposition nun das Recht auf Chancengleichheit in Parlament und Öffentlichkeit. Sie bezeichnet das Recht auf Bildung und Ausübung der parlamentarischen Opposition als wesentlich für die freiheitliche Demokratie.
Wie sollte freiheitliche Demokratie ohne Opposition überhaupt möglich sein? Bereits beim Versuch einer Antwort auf diese eher rhetorische Frage kann man feststellen, dass die Rolle der Opposition in demokratischen Regierungssystemen als herausragend, ja geradezu konstitutiv zu bezeichnen ist.
Im Gegensatz zur Wichtigkeit des Gegenstandes Opposition in der politischen Praxis steht die geringe Aufmerksamkeit, welche der Opposition auf der wissenschaftlichen Ebene, aber auch im populären Verständnis zukommt. Insofern ist es von höchster Bedeutung, der Betrachtung der Opposition mehr Augenmerk zu schenken.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Erkenntnisinteresse
- Aufbau der Arbeit
- Quellenlage und Literaturbericht
- Opposition - Grundlagen und theoretischer Stand
- Opposition - Begrifflichkeit
- Oppositionsfunktionen
- Oppositionsverhalten und Wege der Einflussnahme im parlamentarischen Regierungssystem
- Historische Vorbelastungen der Opposition in der Bundesrepublik und Sachsen
- Determinanten der Opposition im Sächsischen Landtag
- Stellung der Landesparlamente im Bundesstaat
- Folgen der Unitarisierung für die Landtagsopposition
- Parteiensystem, Wahlergebnisse und Oppositionsformierungen in Sachsen
- Institutionelle Bedingungen der Oppositionsfraktionen im Sächsischen Landtag
- Oppositionsarbeit auf der machtpolitisch-öffentlichen Ebene in Sachsen
- Oppositionsarbeit auf der machtpolitisch-öffentlichen Ebene im Landtag
- Oppositionsarbeit auf der machtpolitisch-öffentlichen Ebene außerhalb des Landtages
- Bewertung der oppositionellen Einflussnahme auf der machtpolitisch-öffentlichen Ebene
- Oppositionsarbeit auf der sachpolitisch-internen Ebene in Sachsen
- Oppositionsarbeit auf der sachpolitisch-internen Ebene im Landtag
- Oppositionsarbeit auf der sachpolitisch-internen Ebene außerhalb des Landtages
- Bewertung der oppositionellen Einflussnahme auf der sachpolitisch-internen Ebene
- Sonderfall systemkonträre Opposition – die NPD im Sächsischen Landtag
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende wissenschaftliche Arbeit widmet sich der Analyse der Oppositionsarbeit im Sächsischen Landtag. Ziel ist es, die politischen Einflussnahme-Ebenen der Opposition in Sachsen zu untersuchen und zu beleuchten, wie diese ihren Einfluss geltend macht.
- Bedeutung der Opposition in demokratischen Regierungssystemen
- Theoretische Grundlagen und Funktionsweisen von Oppositionsfraktionen
- Institutionelle Bedingungen der Oppositionsarbeit im Sächsischen Landtag
- Einflussnahme-Ebenen der Opposition: Machtpolitisch-öffentlich und sachpolitisch-intern
- Die Rolle der NPD als systemkonträre Opposition in Sachsen
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einführung in das Thema und legt die Forschungsfrage fest: Wie übt die Opposition in Sachsen politischen Einfluss aus? Es werden die theoretischen Grundlagen der Oppositionsarbeit beleuchtet, inklusive der Definition des Oppositionsbegriffs, Oppositionsfunktionen und -verhalten, sowie die beiden Ebenen der Einflussnahme nach Steinack.
Das zweite Kapitel untersucht die Determinanten der Oppositionsarbeit im Sächsischen Landtag, indem es die Stellung der Landtage im deutschen Föderalismusmodell und die Auswirkungen des unitarischen Bundesstaates auf die Opposition beleuchtet. Anschließend werden das Parteiensystem, Wahlergebnisse und Oppositionsformierungen in Sachsen analysiert.
Kapitel drei beschäftigt sich mit den institutionellen Bedingungen der Oppositionsfraktionen im Sächsischen Landtag. Es werden Themen wie die Sperrminoritäten, Minderheitenrechte und Mitwirkungsmöglichkeiten, die Finanzausstattung sowie Vorschläge zur Stärkung der Minderheitsrechte behandelt.
Das vierte Kapitel analysiert die Oppositionsarbeit auf der machtpolitisch-öffentlichen Ebene, sowohl im Landtag als auch außerhalb. Es werden die Strategien und Methoden der Opposition zur Einflussnahme untersucht.
Kapitel fünf beleuchtet die Oppositionsarbeit auf der sachpolitisch-internen Ebene, ebenfalls innerhalb und außerhalb des Landtags, und bewertet die jeweilige Einflussnahme der Opposition.
Der Sonderfall der NPD als systemkonträre Opposition im Sächsischen Landtag wird in einem eigenen Kapitel untersucht.
Schlüsselwörter
Parlamentarische Opposition, Oppositionsfunktionen, Oppositionsverhalten, Einflussnahme, Machtpolitisch-öffentliche Ebene, Sachpolitisch-interne Ebene, Sächsischer Landtag, Föderalismus, Unitarisierung, Parteiensystem, Sperrminoritäten, Minderheitenrechte, NPD, Systemkonträre Opposition.
- Arbeit zitieren
- M.A. Robert Fuchs (Autor:in), 2007, Die Rolle der Oppositionsfraktionen im Sächsischen Landtag, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/80357
