Im Rahmen dieser Arbeit wird das Problem des Rechtschutzes von Anlegern gegen Entscheidungen der BaFin im Übernahmerecht dargestellt. Die Arbeit orientiert sich an den Entscheidungen des OLG Frankfurt a. M. in Sachen „ProSieben“ und „Wella“ . Vor dem Hintergrund der enormen Risiken, die Unternehmensübernahmen bergen, ist eine funktionierende Aufsicht unbedingt erforderlich; allerdings stellt sich für die jeweils betroffene Zielgesellschaft und ihre Aktionäre die Frage nach einem ausreichenden Rechtsschutz. Brisant wird die Frage des Rechtsschutzes insbesondere dann, wenn ein Bieter kein Pflichtangebot abgibt, da er die erforderlichen Voraussetzungen des § 35 WpÜG für nicht gegeben hält oder die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) nach § 37 WpÜG eine Ausnahmegenehmigung erteilt . Fraglich ist in diesem Falle, ob die außen stehenden Aktionäre einen Anspruch auf Rechtsschutz haben.
Die im Zentrum stehenden Beschlüsse des OLG Frankfurt a. M. stellen die erste Rechtsprechung zu diesem Problemfeld nach dem in Kraft treten des Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetzes am 01.01.2002 dar.
Inhaltsverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Der Text behandelt den Rechtsschutz von Anlegern gegenüber Entscheidungen der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) im Bereich des Übernahmerechts. Er beleuchtet insbesondere die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Möglichkeiten, die Anlegern im Falle einer Übernahme zur Verfügung stehen. Der Fokus liegt auf der Analyse der aufsichtsrechtlichen Entscheidungen der BaFin und der damit einhergehenden rechtlichen Möglichkeiten der Anleger, ihre Interessen zu wahren.
- Rechtsschutz von Anlegern im Übernahmerecht
- Aufsichtsrechtliche Entscheidungen der BaFin
- Rechtliche Möglichkeiten der Anleger im Falle einer Übernahme
- Bedeutung des Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetzes (WpÜG)
- Verwaltungsverfahren und Beschwerdemöglichkeiten
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 1: Einleitung
Dieses Kapitel führt in die Thematik des Rechtsschutzes von Anlegern im Übernahmerecht ein und erläutert die Relevanz des Themas im Kontext der deutschen Rechtsordnung. Es stellt die BaFin als zentrale Aufsichtsbehörde im Übernahmerecht vor und skizziert die Bedeutung des Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetzes (WpÜG) für den Anlegerschutz.
Kapitel 2: Die BaFin im Übernahmerecht
Dieses Kapitel beleuchtet die Aufgaben und Kompetenzen der BaFin im Übernahmerecht. Es beschreibt die Rolle der BaFin als Aufsichtsbehörde und ihre Befugnisse, Entscheidungen zu treffen, die Einfluss auf die Rechte und Interessen von Anlegern haben.
Kapitel 3: Rechtsschutzmöglichkeiten der Anleger
Dieses Kapitel widmet sich den rechtlichen Möglichkeiten, die Anlegern im Falle einer Übernahme zur Verfügung stehen. Es analysiert die verschiedenen Rechtsbehelfe, die Anleger geltend machen können, um ihre Interessen zu wahren. Dazu gehören beispielsweise die Anfechtung von Entscheidungen der BaFin und die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen.
Schlüsselwörter
Die wichtigsten Schlüsselwörter des Textes sind: Anlegerschutz, Übernahmerecht, BaFin, Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz (WpÜG), Verwaltungsverfahren, Beschwerde, Rechtsschutz, Aufsichtsrecht, Zielgesellschaft, Bieter, Übernahmeangebot, Angebotspflicht, öffentliches Angebot, Squeeze-out, Kapitalmarkt, Aktienrecht.
- Arbeit zitieren
- Christoph Barth (Autor:in), 2005, Rechtsschutz der Anleger gegen Entscheidungen der BaFin im Übernahmerecht, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/80374
