Brauchen wir die Sparkassen? Diese Frage ist aufgrund der besonderen Stellung der Sparkassen in unserer Gesellschaft Gegenstand der Arbeit. Außerdem ist die Frage vor dem Hintergrund der Öffnung des europäischen Binnenmarktes ebenfalls von Bedeutung. An diesen genannten zwei Punkten, der gesellschaftlichen Bedeutung der Sparkassen einerseits und einheitlicher europäischer Bedingungen andererseits, ist der Privatisierungsstreit im Kern festzumachen. Seit den 1990er Jahren gibt es immer wieder Diskussionen über eine Privatisierung öffentlich-rechtlicher Sparkassen in Deutschland. Die nahezu gleichen Geschäftsfelder mit anderen Banken, die zunehmende Konkurrenz und Mobilität durch Internetbanken, sowie Zweifel an der Erfordernis bzw. der Erfüllung des öffentlichen Auftrages geben immer wieder Anlass zur Kritik an den Sparkassen. Des Weiteren ist der deutsche Bankenmarkt mit seiner dreigliedrigen Struktur einzigartig in Europa. Darin kommt den Sparkassen die größte und bedeutendste Rolle zu, weil sie auf der einen Seite die meisten Kunden haben. So hält jeder Zweite in Deutschland eine Geschäftsbeziehung zu einer Sparkasse. Darüber hinaus ist die Sparkassen- Finanzgruppe die größte kreditwirtschaftliche Gruppe der Welt. Zum anderen grenzt sich die Sparkasse durch ihre Geschäftsphilosophie und ihrer Organisationsstruktur von anderen Instituten entscheidend ab. Ihre öffentliche Rechtsform verpflichtet sie, in Verbindung mit ihrem öffentlichen Auftrag, zum gemeinnützigen Handeln. Dadurch kommt der Sparkasse eine besondere gesellschaftliche Bedeutung zu. Der öffentliche Auftrag beinhaltet gemeinwohlorientierte und daseinsvorsorgliche Aufgaben für die Sparkassen. Für das Verständnis der Inhalte dieser Aufgaben werden nach der Darstellung der historischen Wurzeln der Sparkassen unter Punkt 1, die theoretischen Begriffe Gemeinwohl, Daseinsvorsorge und kommunale Selbstverwaltung in Teil 2 der Arbeit erläutert. In 2.1 wird der Begriff des Gemeinwohls erläutert. Dabei wird auf politische, wirtschaftliche, rechtliche und gesellschaftliche Aspekte des Begriffs eingegangen. Nachdem das Gemeinwohl als interessenausgleichender politischer Prozess definiert ist, werden Probleme und Lösungsansätze eines pluralistischen Interessenausgleichs geschildert. Das ist für diese Arbeit deshalb von Bedeutung, weil die Sparkassengruppe in Deutschland eine große Lobby hat. Anschließend werden Marktliberalität und Gemeinwohl in Zusammenhang gebracht. Grundlage dabei ist die Theorie des homo oeconomicus. Dieser Aspekt ist aus wettbewerblichen Gründen bei einer Privatisierung von Sparkassen relevant. Zuletzt werden Verbindungen zwischen homo oeconomicus und dem gesellschaftlichen Problem des Generationenkonfliktes aufgezeigt. Eine flächendeckende Versorgung mit Finanzdienstleistungen gehört heute zu den Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge. Die Sparkassen sind, im Kontext mit ihrem öffentlichen Auftrag, zur Erfüllung dieser Aufgabe angehalten. In Punkt 2.2 werden daher Begriff und Wesensmerkmale der Daseinsvorsorge beschrieben. Sparkassen sind trotz ihrer öffentlichen Rechtsform gleichzeitig wirtschaftliche Unternehmen. Deshalb wird an dieser Stelle auf die Besonderheit der wirtschaftlichen Tätigkeit von öffentlichen Unternehmen eingegangen. Sparkassen sind ein Element der kommunalen Selbstverwaltung. Diese beinhaltet gemeinwohlorientierte und daseinsvorsorgliche Aufgaben. Die Aufgaben sind auch Teil der kommunalen Selbstverwaltung. Darum ist es für diese Arbeit von Bedeutung, die Inhalte der kommunalen Selbstverwaltung zu erläutern. Dies geschieht unter Punkt 2.3 der Arbeit. Im folgenden Teil 3 werden dann die Verflechtungen zwischen der Kommune und ihrer Sparkasse, unter Bezug der theoretischen Erklärungen aus Teil 2, konkretisiert. Dabei werden der öffentliche Auftrag und das Regionalprinzip der Sparkassen als ihre wesentlichen Strukturmerkmale erläutert. Darüber hinaus werden die personellen und wirtschaftlichen Verflechtungen der Sparkasse mit der Region dargestellt. Ziel des dritten Teils ist die Herausarbeitung der regionalen und gesellschaftlichen Bedeutung der Sparkassen, weil dies wiederum Grundlage für die Privatisierungsdiskussion in Teil 4 der Arbeit ist. Hier wird mit der Klärung des Privatisierungsbegriffs in Punkt 4.1 begonnen. Anschließend werden in 4.2 verschiedene Privatisierungsformen aufgezeigt. Nachdem die Gründe für die Privatisierungsdebatte in 4.3 erläutert wurden, wird in Punkt 4.4.auf die Besonderheit der Bankenstruktur in Deutschland eingegangen.
Inhaltsverzeichnis
1 Historie des Sparkassenwesens und heutige Größenordnung
1.1 Internationale Wurzeln des Sparkassengedankens
1.2 Gründungsidee und historische Entwicklung der Sparkassen in Deutschland
1.3 Der Deutsche Sparkassen- und Giroverband (DSGV) und die Entwicklung nach dem Zweiten Weltkrieg
1.4 Größe und Zusammensetzung der Sparkassen – Finanzgruppe
1.4.1 Die freien Sparkassen
2 Grundsätzlicher theoretischer Ansatz: Gemeinwohl, Daseinsvorsorge und kommunale Selbstverwaltung
2.1 Gemeinwohl
2.1.1 Einführung und Zielsetzung
2.1.2 Entstehung und neuzeitliche Kritik am Begriff des Gemeinwohls
2.1.3 Direktdemokratische Elemente und verfassungsrechtliche Verankerung als Garanten des Gemeinwohls
2.1.4 Homo oeconomicus und Gemeinwohl
2.1.5 Gemeinwohl und Generationenvertrag
2.1.6 Fazit
2.2 Daseinsvorsorge
2.2.1 Ursprüngliche Bedeutung des Begriffs Daseinsvorsorge
2.2.2 Modernes Begriffsverständnis und Wesensmerkmale der Daseinsvorsorge
2.2.3 Problematik der kommunalwirtschaftlichen Betätigung
2.2.4 Fazit
2.3 Kommunale Selbstverwaltung
2.3.1 Entwicklung der kommunalen Selbstverwaltung
2.3.2 Die Gemeinde
2.3.3 Verfassungsrechtliche Grundlagen und Inhalt
2.3.4 Finanzlage der Kommunen und Selbstverwaltung
2.3.5 Fazit
3 Die kommunale Bindung der Sparkassen
3.1 Rechtliche Grundlagen
3.1.1 Der Anstaltsbegriff
3.1.2 Sparkassen als Anstalten des öffentlichen Rechts
3.1.3 Gesetzgebung und rechtliche Integration in die Kommune
3.2 Strukturelle Verflechtungen zwischen Sparkassen und Kommunen
3.2.1 Der Öffentliche Auftrag
3.2.1.1 Begriffsklärung
3.2.1.2 Der öffentliche Auftrag der Sparkassen
3.2.2 Das Regionalprinzip
3.2.2.1 Rechtliche Grundlage und kommunale Einbindung
3.2.2.2 Das Subsidiaritätsprinzip
3.2.2.3 Merkmale und Lockerung des Regionalprinzips
3.2.2.4 Funktionen des Regionalprinzips
3.2.3 Personelle Verflechtungen
3.2.3.1 Wahl und Zusammensetzung des Verwaltungsrates
3.2.3.2 Aufgaben des Verwaltungsrates
3.2.3.3 Das Problem der Sachkompetenz bei Verwaltungsratsmitgliedern
3.2.4 Finanzielle und wirtschaftliche Verflechtungen
3.2.4.1 Staatliche Haftungsgarantien
3.2.4.2 Bedeutung der Sparkasse für die Region
3.2.4.3 Gewinnverwendung
3.2.4.4 Die Kommune als Kunde
3.2.5 Fazit
3.2.6 Erweiterungsmöglichkeiten der kommunalen Verflechtung
3.2.6.1 Demokratietheoretische Aspekte der Aufgabenerweiterung
3.2.6.2 Fazit
3.3 Sparkassen zwischen öffentlichen Auftrag und Wettbewerb
3.3.1 Fazit
4 Privatisierung von Sparkassen
4.1 Begriff der Privatisierung
4.2 Privatisierungsformen
4.2.1 Die formelle Privatisierung
4.2.2 Die materielle Privatisierung
4.3 Ursachen der Privatisierungsdiskussion
4.4 Die Bankenstruktur in Deutschland
4.5 Rechtliche Möglichkeiten und Grenzen bei der Privatisierung von Sparkassen
4.5.1 Privatisierung und Europäisches Recht
4.5.2 Die private Mitbestimmung
4.5.3 Die private Kapitalbeteiligung
4.5.3.1 Stammkapital bei Sparkassen
4.5.3.2 Die Sparkasse als Aktiengesellschaft
4.5.4 Fazit
4.6 Die Interessen der Akteure
4.6.1 Die Europäische Kommission
4.6.2 Die Stellung der Deutschen Politik
4.6.2.1 Die Interessen der Bundes
4.6.2.2 Die Interessen der Länder
4.6.2.3 Die Interessen der Kommunen und ihrer Spitzenverbände
4.6.3 Die Interessen der Sparkassen- Finanzgruppe
4.6.4 Die Interessen der Privatbanken
4.6.5 Fazit
4.7 Argumentationslinien der Privatisierungsdiskussion
4.7.1 Konfliktlinien
4.7.2 Pro Privatisierung oder Contra Sparkasse
4.7.2.1 Kritik an der Wahrnehmung des öffentlichen Auftrages
4.7.2.2 Kritik am Regionalprinzip
4.7.2.3 Kritik an der Effizienz von Sparkassen
4.7.2.4 Demokratietheoretische Bedenken
4.7.2.5 Privatisierungserlöse für die öffentliche Hand
4.7.3 Contra Privatisierung oder Pro Sparkasse
4.7.3.1 Die Kommunale Bindung als Nutzengewinn für die Region
4.7.3.2 Die Wettbewerbsfördernde und deregulierende Funktion der Sparkassen
4.7.4 Fazit
4.8 Mögliche Auswirkungen einer Privatisierung
4.8.1 Folgen für den Bankenmarkt
4.8.2 Folgen für den Bürger
4.8.3 Folgen für die Politik und Verwaltung
4.8.4 Fazit
4.9 Praktische Beispiele für Privatisierungsbemühungen
4.9.1 Der Privatisierungsversuch in Stralsund
4.9.2 Der Verkauf des Anteils des Landes Berlin an der Bankgesellschaft Berlin
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die gesellschaftliche und wirtschaftliche Bedeutung öffentlich-rechtlicher Sparkassen in Deutschland im Kontext der anhaltenden Diskussion über ihre Privatisierung. Dabei wird insbesondere der Frage nachgegangen, inwieweit das deutsche Bankenmodell, geprägt durch die kommunale Bindung der Sparkassen und deren öffentlichen Auftrag, vor dem Hintergrund europäischer Marktentwicklungen und zunehmenden Wettbewerbsdrucks zukunftsfähig ist und ob eine Privatisierung die bestehenden sozial-ökonomischen Funktionen der Institute gefährden würde.
- Historische und theoretische Grundlagen des Sparkassenwesens (Gemeinwohl, Daseinsvorsorge).
- Die kommunale Einbettung und die Strukturmerkmale der Sparkassen (Regionalprinzip, Öffentlicher Auftrag).
- Analyse der Privatisierungstendenzen und der verschiedenen Interessenlagen der beteiligten Akteure.
- Diskussion der Argumentationslinien pro und contra Privatisierung.
- Untersuchung der potenziellen Auswirkungen einer Privatisierung auf Bankenmarkt, Bürger und Politik.
Auszug aus dem Buch
1.1 Internationale Wurzeln des Sparkassengedankens
Die ursprüngliche Idee hinter der Gründung von Sparkassen war die Förderung des Sparsinns und der Vermögensbildung der Bürger, sowie die Sicherstellung der kreditwirtschaftlichen Versorgung der Bevölkerung. Damit unterscheidet sich die Sparkasse in ihrer Gründungsintention von der Entwicklung anderer Kreditinstitute, die allein auf den Gewinn orientiert sind. Auch wenn Sparkassen und Privatbanken heute als Universalbanken agieren und nahezu dieselben Geschäftsfelder bedienen, und somit rein angebotspolitisch für den Bürger kein Unterschied feststellbar ist, so unterscheiden sich Sparkassen dennoch in ihrer Organisation, in ihrer rechtlichen Ausgestaltung und in ihrer gesellschaftlichen Bedeutung von anderen Kreditinstituten. Die Idee sparkassenähnlicher Institute ist fast 400 Jahre alt. Der genannte Sparkassengedanke wurde erstmals bereits 1611 von dem Franzosen Hugues Delestre in seiner Schrift „Le Premier Plaut du Mont conscare a Dien“ erwähnt. Darin forderte er eine Kasse für untere gesellschaftliche Schichten, um ihnen Zinsen auf Ersparnisse zu ermöglichen. Danach kam der Gedanke im Jahre 1697 erstmals in England von Daniel Defoe auf. Defoe ist auch als Autor von „Robinson Crusoe“ bekannt. Er wollte jedem das Sparen ermöglichen und so dem Bettelwesen und der Armut entgegenwirken. So sollten die Menschen während ihres Beruflebens einen Teil ihres Verdienstes sicheren Institutionen für ihre finanzielle Vorsorge anvertrauen. In Amerika war es niemand anderes als Benjamin Franklin, der die Sparkassenidee förderte.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Historie des Sparkassenwesens und heutige Größenordnung: Dieses Kapitel zeichnet die historische Entstehung der Sparkassenidee von ihren internationalen Anfängen bis zur modernen Struktur der Sparkassen-Finanzgruppe nach.
2 Grundsätzlicher theoretischer Ansatz: Gemeinwohl, Daseinsvorsorge und kommunale Selbstverwaltung: Hier werden die zentralen theoretischen Begriffe Gemeinwohl, Daseinsvorsorge und kommunale Selbstverwaltung als wissenschaftliches Fundament für das Handeln der Sparkassen erläutert.
3 Die kommunale Bindung der Sparkassen: Dieses Kapitel konkretisiert die Verflechtungen zwischen Kommunen und Sparkassen, insbesondere durch den öffentlichen Auftrag, das Regionalprinzip sowie personelle und finanzielle Verbindungen.
4 Privatisierung von Sparkassen: Der Hauptteil der Arbeit befasst sich mit den verschiedenen Formen, Ursachen und Akteuren der Privatisierungsdebatte sowie der kritischen Auseinandersetzung mit Pro- und Contra-Argumenten.
Schlüsselwörter
Sparkassen, Privatisierung, Gemeinwohl, Daseinsvorsorge, kommunale Selbstverwaltung, öffentlicher Auftrag, Regionalprinzip, Bankenstruktur, Bankenwettbewerb, Finanzwirtschaft, Kommunalpolitik, Finanzgruppe, Haftungsgarantien, Privatisierungsdiskussion, Strukturwandel.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Diplomarbeit grundlegend?
Die Arbeit analysiert die gesellschaftliche und wirtschaftliche Relevanz der öffentlich-rechtlichen Sparkassen in Deutschland und untersucht die Interessen sowie Konfliktlinien, die mit einer möglichen Privatisierung dieser Institute verbunden sind.
Welche zentralen Themenfelder stehen im Mittelpunkt der Untersuchung?
Im Zentrum stehen die historische Entwicklung, der theoretische Rahmen der Daseinsvorsorge und des Gemeinwohls, die strukturelle Verflechtung der Sparkassen mit den Kommunen sowie die verschiedenen Argumentationsmuster in der aktuellen Privatisierungsdebatte.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage dieser Arbeit?
Die zentrale Forschungsfrage lautet "Brauchen wir die Sparkassen?". Ziel ist es, den Nutzen und die Notwendigkeit der Sparkassen unter veränderten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen differenziert zu bewerten.
Welche wissenschaftliche Methodik wurde für die Arbeit verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer theoretischen Fundierung durch Literaturanalyse und einer deskriptiven Untersuchung der Sparkassenstruktur, ergänzt durch die Analyse politischer und wirtschaftlicher Interessenkonflikte sowie praktischer Fallbeispiele.
Welche Aspekte werden im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil widmet sich der theoretischen Basis (Gemeinwohl, Selbstverwaltung), der detaillierten Beschreibung der kommunalen Verflechtungen (Auftrag, Regionalprinzip) und einer umfassenden Darstellung der Privatisierungsthematik, inklusive der Interessen der Akteure (EU, Politik, Privatbanken).
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die inhaltliche Ausrichtung?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Gemeinwohl, Daseinsvorsorge, Regionalprinzip, öffentlicher Auftrag, kommunale Bindung und Privatisierung geprägt.
Wie bewertet der Autor die Rolle des Verwaltungsrates einer Sparkasse?
Der Autor kritisiert die personelle Verflechtung durch Kommunalpolitiker und hinterfragt die ausreichende fachliche Sachkompetenz für moderne Finanzdienstleistungsgeschäfte, was laut Autor ein Risiko für die Kontrolle der Geschäftsführung darstellt.
Welches Fazit zieht der Autor in Bezug auf die Privatisierung?
Der Autor kommt zu dem Schluss, dass die Argumente für eine Privatisierung weitgehend haltlos sind und die negativen Folgen für Kommunen und Bürger die kurzfristigen finanziellen Erlöse deutlich überwiegen würden, weshalb der Erhalt der Sparkassen in ihrer jetzigen Form sinnvoll ist.
- Quote paper
- Mathias Schulz (Author), 2007, Brauchen wir die Sparkassen? , Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/80585
