Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen ist das „wichtigste und weltweit einzige völkerrechtlich legitimierte Gremium zur Wahrung und Durchsetzung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit.“ Seit seinem Bestehen ist seine Zusammensetzung immer wieder kritisiert worden, nicht zuletzt durch die lange Phase der Lähmung durch den Ost-West-Konflikt. Nach dessen Überwindung besteht ein historisches `Fenster der Gelegenheiten´ zur Durchführung einer Reform des Sicherheitsrats – bezüglich seiner Zusammensetzung sowie seiner Befugnisse.
Zahlreiche Reformvorschläge wurden seither in die Debatte eingebracht. Der "Millenniums-Weltgipfel", der im September 2005 in New York stattfand, endete jedoch nicht mit der Verabschiedung eines detaillierten Reformplans, sondern ließ den Rat und die mit ihm verbundenen Probleme in den Hintergrund rücken.
Warum wurde dieses wichtige Reformvorhaben einer Umgestaltung des Sicherheitsrats (SR) bisher nicht umgesetzt? Die vorliegende Arbeit widmet sich dieser Frage, in dem sie die Gründe für die notwendige Reform herausarbeitet und damit die Schwierigkeiten einer Umgestaltung deutlich macht. Dazu werden in einem ersten Schritt die Zusammensetzung und die Befugnisse des SR in seiner derzeitigen Form vorgestellt. Mit dieser Grundlage werden dann die Gründe für eine Neuausrichtung und deren chartarechtlichen Grundlagen beschrieben. In einem dritten Schritt werden die wichtigsten bisher geäußerten Reformvorschläge seit den 90er-Jahren analysiert und in einem vierten Schritt daraus die Reformhindernisse extrahiert und darauf aufbauend ein Ausblick auf die Möglichkeiten und die Durchsetzungsfähigkeit einer Neuordnung des SR gegeben. In der Schlussbetrachtung wird dann ein Fazit aus den zuvor erarbeiteten Sachverhalten gezogen.
Inhaltsverzeichnis
- Vorwort
- Zusammensetzung und Befugnisse des Sicherheitsrats
- Gründe der SR-Reform und deren rechtliche Grundlagen
- Analyse der Reformvorschläge seit den 90er-Jahren
- OEWG (1993) und Razali-Plan (1997)
- "High-Level Panel on Threats, Challenges and Change" (2003)
- Vorschlag der "Gruppe der Vier"/G4
- Vorschlag der Afrikanische Union (2005)
- Vorschlag der Konsens-Gruppe/"Coffee Club" (2005)
- Reformhindernisse und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit widmet sich der Reform des UN-Sicherheitsrats und untersucht die Gründe für die Notwendigkeit einer Umgestaltung sowie die Schwierigkeiten, die sich dabei ergeben.
- Zusammensetzung und Befugnisse des Sicherheitsrats in seiner aktuellen Form
- Gründe für eine Neuausrichtung des Sicherheitsrats und die rechtlichen Grundlagen
- Analyse der wichtigsten Reformvorschläge seit den 90er-Jahren
- Hinderungsgründe für die Umsetzung der Reform
- Möglichkeiten und Durchsetzungsfähigkeit einer Neuordnung des Sicherheitsrats
Zusammenfassung der Kapitel
- Vorwort: Das Vorwort stellt die Relevanz der Reform des UN-Sicherheitsrats im Kontext der heutigen Welt heraus und skizziert die zentralen Punkte der Arbeit.
- Zusammensetzung und Befugnisse des Sicherheitsrats: Dieses Kapitel beschreibt die aktuelle Zusammensetzung des Sicherheitsrats, die Aufgaben und Befugnisse sowie die Rolle der ständigen und nicht-ständigen Mitglieder.
- Gründe der SR-Reform und deren rechtliche Grundlagen: Dieses Kapitel analysiert die Gründe, die eine Reform des Sicherheitsrats notwendig machen, und beleuchtet die rechtlichen Grundlagen des Reformprozesses.
- Analyse der Reformvorschläge seit den 90er-Jahren: Dieses Kapitel untersucht verschiedene Reformvorschläge, die seit den 1990er-Jahren in die Debatte eingebracht wurden.
Schlüsselwörter
Die Arbeit konzentriert sich auf die Reform des UN-Sicherheitsrats, seine Zusammensetzung, Befugnisse, die Gründe für eine Neuausrichtung, die rechtlichen Grundlagen der Reform, die Analyse von Reformvorschlägen und die Herausforderungen bei der Umsetzung.
- Citation du texte
- Henry Mayer (Auteur), 2007, Die Reform des UN-Sicherheitsrats: Gründe, Probleme und Perspektiven des Reformprozesses, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/81162
