Die Einführung und der Siegeszug neuer Medien brachte neben neuen Möglichkeiten für Vertriebsanbahnung und Verbraucherkontakt auch eine Vielzahl rechtlicher Fragestellungen mit sich. Allerdings lassen sich unter Zuhilfenahme von „elektronischen Medien“ getätigte Rechtsgeschäfte nicht immer problemlos in den oft noch „klassisch“ ausgerichteten Rechtsrahmen bringen. Hieraus entstand ein Bedürfnis nach neuen Schutzmechanismen, um weiterhin einen effektiven Konsumentenschutz, auch im „elektronischen Geschäftsverkehr“, zu gewährleisten. Daneben verwischt die elektronische Abwicklung von Geschäften auch zunehmend die politischen Grenzen Europas. Dieses ist ökonomisch zwar begrüßenswert, juristisch führt es aber zu einer gesteigerten Komplexität, weshalb neben der Schaffung neuer Rechtsnormen und –regeln auch eine Rechtsvereinheitlichung innerhalb der europäischen Union im Vordergrund steht.
Die vorliegende Arbeit soll einen Überblick über die derzeitige Rechtssituation im elektronischen Verkehr auf europäischer Ebene geben, wobei unter Rücksichtnahme auf den Umfang nur die aus Verbrauchersicht wichtigsten Regelungen beleuchtet werden können. Besonderes Augenmerk soll dabei auf die „Fernabsatzrichtlinie“ (FARL) und die „E-Commerce-Richtlinie“ (ECR) gelegt werden, beide stammen zwar bereits aus den Jahren 1997 bzw. 2000, haben den Verbraucherschutz auf europäischer Ebene in der letzten Dekade aber maßgeblich vorangebracht und geprägt. Entsprechend der besuchten Lehrveranstaltung wird auf technologiebezogene Beispiele Bezug genommen, sofern ein Vergleich zu nationalen Regelungen und Judikaten sinnvoll und notwendig erscheint, soll auf die Bundesrepublik Deutschland abgestellt werden.
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Stand der Arbeit ist September 2007, Judikatur und Schrifttum konnte bis zu diesem Zeitpunkt berücksichtigt werden.
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Der Autor ist Student der Rechtswissenschaften mit dem wirtschaftsrechtlichen Schwerpunkt "Markt und Wettbewerb" an der Westfälischen Wilhelms Universität Münster. Nach dem Grundlagenstudium an der Universität Rostock folgte eine Schwerpunktausbildung in den Bereichen "Unternehmensrecht" und "Technologierecht" als ERASMUS-Stipendiat an der Juristischen Fakultät der Universität Wien.
Inhaltsverzeichnis
- Gliederung
- Literatur
- A Abstract
- B Entwicklung des Verbraucherschutzrechtes in der europäischen Union
- C Zum Begriff „Verbraucher“, „Dienste“ und „elektronischer Geschäftsverkehr“
- D Europäische Verbraucherschutzregelungen für den elektronischen Geschäftsverkehr
- I Vorvertragliche Phase
- 1 Informationspflichten des Anbieters im elektronischen Geschäftsverkehr
- 2 Kommerzieller Einsatz von Fernkommunikationsmitteln am Beispiel Email-Werbung
- II Vertragliche Phase – Abschluss und Erfüllung
- 1 Der Vertragsschluss
- a Angebot und Annahme im elektronischen Geschäftsverkehr
- b Zugang von Willenserklärungen im elektronischen Geschäftsverkehr
- 2 Formerfordernisse
- 3 Die Vertragserfüllung
- a Erfüllung durch den Lieferer
- b. Erfüllung durch den Verbraucher
- III Nachvertragliche Phase
- 1 Die Widerrufsrechte des Verbrauchers
- 2 Gewährleistung, Garantie und Haftung im elektronischen Geschäftsverkehr
- 3 Zur Anwendbarkeit bei immateriellen Gütern
- 4 Zur Durchsetzungsmöglichkeit der Verbraucherinteressen
- IV Regelungen betreffend den Datenschutz
- E Ergebnis und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit dem Verbraucherschutz im elektronischen Geschäftsverkehr auf europäischer Ebene und bietet einen Überblick über die relevanten Rechtsnormen und -regeln. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der „Fernabsatzrichtlinie“ und der „E-Commerce-Richtlinie“, die den Verbraucherschutz im elektronischen Geschäftsverkehr in der letzten Dekade maßgeblich geprägt haben.
- Entwicklung des Verbraucherschutzrechtes in der europäischen Union
- Begriffsbestimmungen im elektronischen Geschäftsverkehr
- Verbraucherschutzregelungen in den Phasen des Vertragsschlusses, der Erfüllung und der nachvertraglichen Phase
- Datenschutz im elektronischen Geschäftsverkehr
- Herausforderungen und Zukunftsperspektiven des Verbraucherschutzes im elektronischen Geschäftsverkehr
Zusammenfassung der Kapitel
Der erste Teil der Arbeit behandelt die Entwicklung des Verbraucherschutzrechts in der Europäischen Union, beleuchtet die verschiedenen politischen Ansätze und zeigt die wichtigsten verbraucherschutzrechtlichen Sekundärrechtsquellen auf.
Im zweiten Kapitel werden die zentralen Begriffe „Verbraucher“, „Dienste“ und „elektronischer Geschäftsverkehr“ definiert und ihre Bedeutung im Kontext der Verbraucherschutzregelungen erörtert.
Der dritte Teil widmet sich den wichtigsten europäischen Verbraucherschutzregelungen im elektronischen Geschäftsverkehr. Die einzelnen Regelungen werden nach den Phasen des Vertragsschlusses, der Erfüllung und der nachvertraglichen Phase strukturiert. Dabei werden die Informationspflichten des Anbieters, die Abgabe und der Empfang von Willenserklärungen, die Formerfordernisse sowie die Widerrufsrechte und die Gewährleistung und Haftung im elektronischen Geschäftsverkehr betrachtet.
Der vierte Abschnitt beleuchtet die Datenschutzrechte des Verbrauchers im elektronischen Geschäftsverkehr und stellt die wichtigsten Regelungswerke, insbesondere die Richtlinie zur Verarbeitung personenbezogener Daten und die Richtlinie für den Bereich der elektronischen Kommunikation, vor.
Schlüsselwörter
Verbraucherschutz, elektronischer Geschäftsverkehr, E-Commerce, Fernabsatzrichtlinie, E-Commerce-Richtlinie, Datenschutz, Rechtsvereinheitlichung, Vertragsschluss, Erfüllung, Gewährleistung, Haftung, immaterielle Güter, Verbandsklage.
- Citation du texte
- Christian Reichel (Auteur), 2007, Verbraucherschutz im elektronischen Geschäftsverkehr nach Maßgabe des europäischen Gemeinschaftsrechts (Stand 2007), Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/81230
