Soziale Stadt. Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf

Inhalt

1 Einleitung

2 Entstehung des Projekts „Soziale Stadt"

3 Ausgangssituation
3.1 Vorläuferprogramme
3.2 Gesellschaftliche Hintergrund

4 Die Gebiete
4.1 Gebietscharakteristik
4.2 Auswahlkriterien für Gebiete

5 Ziele und Ablauf des Programms
5.1 Maßnahmen im Rahmen der „Sozialen Stadt"

6 Finanzrechtlicher Rahmen
6.1 Finanzrechtliche Grundlagen
6.2 Grundlage für die finanzielle Förderung
6.3 Finanzierung
6.4 Subsidiarität
6.5 Mittelbindung

7 Quartiersmanagement / Stadtteilmanagement Quartiersmanagement
7.1 Quartiersmanagement ist mehr als nur ein Manager
7.2 Profil einer Stadtteilmanagerstelle
7.3 Faktoren für den Erfolg
7.4 Fazit
7.5 Weitere Quartiersmanagement-Bedeutungen

8. Exkurs: GWA vs. Stadtteilmanagement

9 Kritik an dem Konzept „Soziale Stadt"
9.1 Soziale Differenzen werden akzeptiert
9.2 Rahmen gut gewählt?
9.3 Kleinräumliche Lösung verfehlt Wurzeln der Problematik
9.4 Programm fördert Deregulierung
9.5 Diskussion der Kritik

10 Schluss

11 Literatur

1 Einleitung

Armut trifft auf Raum – so lässt sich in aller Kürze die Handlungsgrundlage des Programms „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" beschreiben. Zum einen gibt es das gesellschaftliche Phänomen, dass die einen Menschen ärmer sind als andere zum anderen kumuliert sich diese Erscheinung in den Städten an bestimmten Brennpunkten und verstärkt sich. Armut wertet Stadtteile ab und zwar nicht nur einfach, sondern in einer Abwärtsspirale! „Das politische Versprechen, nie wieder mit dem gesellschaftlichen Problem ‚Armut' konfrontiert zu sein, konnte nicht eingelöst werden." (Alisch 1998a S. 7)

In dieser Arbeit soll nicht über die politischen, gesellschaftlichen und sozialen Hintergründe spekuliert werden, die den Boden und Rahmen von solchen Entwicklungen bilden. Hier wird ein Schritt weitergegangen und eine programmatische Reaktion aufgezeigt; das Bund-Länder-Programm „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt".

Die Arbeit gliedert sich wie folgt:

In einem ersten Schritt wird die Ausgangssituation dargestellt. Dabei wird deutlich, dass das Programm als Paradigmenwechsel gehandelt wird, da es sich nicht alleine auf bauliche Maßnahmen stützt sondern es sollen „selbstständig lebensfähige und lebenswerten Stadtteile" (vgl. Schwarzer 2003 S 121) geschaffen werden sollen. Zudem werden die gesellschaftlichen Hintergründe beleuchtet

Im zweiten Kapitel werden kurz die Vorläufer des Projektes genannt und der gesellschaftliche Hintergrund kurz skizzier bevor im dritten Kapitel die Stadtteiltypen näher gefasst und die Auswahlkriterien für die Aufnahme in das Programm "Soziale Stadt" beschrieben werden Mit seinen Zielen, Handlungsfeldern und Ablaufschema wird dass Programm näher dargestellt (Kap. 4) bevor in einem fünften Schritt die finzanzrechtlichen Rahmenbedingungen diskutiert werden.

Einen großen Raum nimmt die Beschreibung des Quartiersmanagementsbegriffes ein. Es wird seine Komplexität und auch Faktoren für Gelingen/nicht Gelingen aufgezeigt. Zudem werden andere Quartiersmanagement-Begriffe abgegrenzt.

An dieses Kapitel schließt sich ein Exkurs an, der eine Diskussion zwischen GWA-Ansätzen und dem Quartiersmanagementmodell in der hier gezeigten Form kurz aufgreift. Er dient zur Vollständigkeit der Darstellung und gibt interessante Hinweise zu den Kritikpunkten an dem Konzept. Er bildet somit auch eine Überleitung dem achten Kapitel, in dem weitere Kritikpunkte dargestellt und diskutiert werden. In einem letzten Schritt werden die hier aufgezeigten Punkte zusammengefasst und

persönliche Stellung bezogen.

2 Entstehung des Projekts „Soziale Stadt"

1998 wurde von der neugewählten Bundesregierung das Programm „Stadtteile mit

besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" beschlossen. Hintergrund war, das vor allem größere Städte kaum noch zu bewältigenden Herausforderungen gegenüberstanden.

(vgl. Schwarzer 2003 S 121)

Das Programm hatte mehrfache Signalfunktion:

-der Bund unterstützt die formal zuständigen Länder und Gemeinden und
-der wohlüberlegte Begriff „soziale Stadt" sollte verdeutlichen, dass Stadtregionen nicht

ausschließlich als Wirtschaftsstandorte entwickelt werden sollen sondern unter dem

Leitbild „soziale Stadt"

Der zuständige Minister beschreibt es wie folgt: (vgl. Schwarzer 2003 S 121)

„Es zielt darauf ab, Bürgerinnen und Bürger in einer Zeit struktureller Umbrüche im unmittel­baren Lebensumfeld Sicherheit, Orientierung und Perspektive zu bieten und ihnen zugleich die Mitwirkung an lokalen Prozessen zu ermöglichen"

(Bodewig 2002, S. 8)

Das Programm soll im direkten Lebensumfeld der Bewohner in den benachteiligten Gebieten ansetzen. „mit ihrer Unterstützung sollen sogenannte Problemgebiete zu selbstständig lebensfähigen und lebenswerten Stadtteilen werden. Dazu wird mit Hilfe des Programms nicht weniger als ein Paradigmenwechsel in der Städtebau- und Stadtentwicklungspolitik angestrebt."(vgl. Schwarzer 2003 S 121)

Grundlage war die Erkenntnis, dass allein städtebauliche Ansätze zur Armutsbekämpfung nicht wirkungsvoll waren, Abwärtsspiralen in benachteiligen Stadtquartieren zu unterbinden, es waren integrative Konzepte nötig, die ebenso soziale, ökonomische, ökologische und kulturelle Ansätze in integrierten Handlungsansätzen zusammenfassen. (vgl. Schwarzer 2003 S 121f)

Das Projekt „soziale Stadt wurde in jedem der 16 Bundesländer in Modellgebieten

wissenschaftliche begleitet durch die „Programmbegleitung vor Ort (PvO). (vgl. Schwarzer 2003 S 122)

3 Ausgangssituation

Was sind die gesellschaftlichen Grundlagen, auf deren Hintergrund das Projekt entwickelt wurde? Dies soll im folgenden Schritt geklärt werden. Zuvor werden noch die Programme erläutert, aus denen sich "Soziale Stadt" entwickelt hat bzw. Modell standen

3.1 Vorläuferprogramme

Auch wenn das Programm erst 2000 richtig begann, kann es doch auf eine längere Tradition verweisen. Es gab in vielen bundeländern Vorläuferprogramme, teilweise noch stark auf reine Armutsbekämpfung ausgerichtet. Auch auf Vorläufermodelle aus dem Ausland, wie Frankreich, Holland oder Dänemark kann sich das Programm stützen. (vgl. Franke/Grimm 2001 oder Walther 2002a S. 30f).

3.2 Gesellschaftliche Hintergrund

Von den Forschern und Sozialarbeitern wurde festgestellt, dass ein gewisses Desinteresse an „sozialen Problemgebieten" besteht, die vor allem durch Jugendgewalt, Ausländerkriminalität und rechtsradikale Schläger wahrgenommen und stigmatisiert werden. Außer diesen kurzfristigem Interesse besteht kaum Informationswille über die Hintergründe solcher Taten oder die Lebensumstände in solchen Gebieten. Nicht nur Politik auch Sozialwissenschaften leben in diesem Trend, das der Fokus mehr auf Zahlen und Statistiken von Arbeitslosen, Sozialhilfeempfängern, Ausländern etc. gelegt wird. Seit 1997 registrieren Stadtsoziologen zudem eine zunehmende räumliche Konzentration von Armut und Arbeitslosigkeit in benachteiligten Stadtquartieren. Die Bewohner sind dort von sozialer Ausgrenzung und Perspektivlosigkeit betroffen und es droht ein Abrutschen ins soziale Abseits des ganzen Stadtviertels.

(vgl. Schwarzer 2003 S 122)

Folgende Ursachen werden dafür verantwortlich gemacht:

-aufgrund des Arbeitsmarktes wächst nicht nur die Zahl der Arbeitslosen und Langzeitarbeitslosen, welche kaum noch Chancen für eine reguläre Beschäftigung sehen.

Durch den wirtschaftlichen Konkurrenzkampf werden zudem sogenannte Normalarbeitsverhältnisse seltener, die verlässliche und ausreichende soziale Sicherung gewährleisten. Diese Gruppe von etwa 25-30% der Bevölkerung wird in der öffentlichen Wahrnehmung allerdings nicht wahrgenommen.

-Durch den Sozialstrukturwandel greifen die Vorsorge- und Versorgungssysteme nicht

mehr die mehr auf Familien ausgerichtet sind als auf Alleinlebende und Alleiner­ziehende.

Ein hohes Beschäftigungsniveau, Normalarbeitsverhältnisse und relativ stabile

Familienbeziehungen bilden das Fundament von gewachsenen sozialen Sicherungsnetzen. Je mehr Menschen die Grundlagen für dieses Netz fehlen, desto mehr fallen durch dieses Netz, das der Sozialhilfe vorgelagert ist.

Zudem gerät Sozialhilfe durch Zuwanderung unter Druck. Menschen mit Migrationsintergrund benötigen häufig Hilfe. Die Hilfe und die Integration in den Arbeitsmarkt gestaltet sich als schwierig oder misslingt ganz, so dass kaum Anrechte auf Absicherung erworben werden können. Besonders in Großstädten kommt es zur räumlichen Konzentration der Betroffenen v.a. in Hochhaussiedlungen am Stadtrand oder auch in direkter Nachbarschaft von Banken und High-Tech-Unternehmen, während die Menschen von Deindustrialisierung, Rationalisierung und staatlicher Sparpolitik betroffen sind.(nach Schwarzer 2003 S. 123)

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