Eine koalitionstheoretische Analyse der rot-roten Koalition des Berliner Senats nach den Abgeordnetenhauswahlen 2001

Inhalt

1 Einleitung

2 Empirie
2.1 Wahlsystem der Landtagswahlen Berlin
2.2. Ergebnisse der Abgeordnetenhauswahlen 21. Oktober 2001

3 Kern und Zyklusmenge-Theorie

4 Koalitionsoptionen
4.1 Daten Landesebene
4.2 Analyse

5 Fazit

6 Bibliographie

1 Einleitung

In parlamentarischen Systemen ist die Bildung von Koalitionen oftmals eine der zentralen Grundvoraussetzung, um eine Regierung, insbesondere eine stabile Re-gierungsmehrheit, bilden zu können und damit die Funktionalität eines Systems zu ge-währleisten. Gerade in der Bundesrepublik Deutschland führt auch auf Länderebene kein Weg an der Analyse der Koalitionsbildungen und der Stabilität der Koalitionen vorbei, denn eine Alleinregierung einer Partei gilt als eher selten (vgl. Diermeier 2006:2ff), woraus faktisch eine Koalitionsbildung als selbstverständlich angesehen wird. Diese Erwartung an die Parteien setzt eine hohe Kompromissbereitschaft voraus.

Der Prozess der Konstituierung einer funktionierenden Koalition soll mit der vor-liegenden Arbeit zentral untersucht werden. Sie setzt sich mit den Berliner Abgeord-netenhauswahlen des Jahres 2001 auseinander, stellt Ergebnisse zunächst empirisch vor und wird diese schließlich auf der theoretischen Grundlage Schofields von 1993 mög-licher Spielvorhersagen bezüglich des zu bildenden Senats diskutieren. Eine Analyse desselben soll anhand einer ideologischen Einordnung der Parteien vorgenommen, so-wie daraus resultierend auch Aussagen über Stabilitäten getroffen werden; d.h. ob et-waige Koalitionsalternativen zu der rot-roten Koalition, die zustande kam, aus theo-retischer Sicht Erfolg versprechender gewesen wären. Mit einer solchen Einordnung wird Abstand zu policy -blinden Konzepten genommen, „da gerade die ideologische bzw. programmatische Distanz zwischen verschiedenen Parteien ein entscheidender Faktor zu sein scheint.“ (Linhart 2006:1) Abschließend werden noch weitere Faktoren, welche in Entscheidungen der Koalitionsbildung miteinfließen, überdacht und diskutiert, wie z.B. Koalitionsgewinne, welche sicherlich einen ausgesprochen hohen Stellenwert bei Verhandlungen einnehmen, allerdings in dieser Theorie unberücksichtigt bleiben müssen. Dies erscheint insbesondere dann notwendig, wenn zukünftige Spiel-Vorhersagen über wahrscheinliche Koalitionsbildungen mit größerer Sicherheit getroffen werden sollen.

2 Empirie

2.1 Wahlsystem der Landtagswahlen Berlin

Das Wahlsystem zum Abgeordnetenhaus Berlins, letztmalig zu den Wahlen 1999 re-formiert, ist eine personalisierte Verhältniswahl (2 Stimmen). Das Parlament hat 130 Sitze ohne Überhangmandate, wovon 78 Sitze in Einerwahlkreisen nach relativer Mehr-heitswahl gewählt und die restlichen Sitze über geschlossene Listen vergeben werden. Die Wahlperiode beträgt fünf Jahre, es gibt eine landesweite 5%-Hürde und das Aus-zählungsverfahren geht auf das Quotenverfahren mit Restausgleich nach größten Bruch-teilen (Hare/Niemeyer) zurück.^[1] (vgl. www.wahlrecht.de/landtage/berlin.htm)

2.2. Ergebnisse der Abgeordnetenhauswahlen 21. Oktober 2001

Die Wahlen zum Abgeordnetenhaus Berlins 2001 ergaben ein Resultat, welches be-züglich möglicher Koalitionsbildungen als äußerst interessant angesehen werden kann. Die Wähler votierten derart, dass drei ungefähr gleich große Parteien (SPD, CDU und PDS) als wichtigste Spieler in Frage kamen, den Senat zu bilden, und dass ansonsten noch zwei weitere Fraktionen (FDP und Grüne) ins Parlament einzogen. Die Sozial-demokraten erhielten 44 Abgeordnetensitze, die CDU 35, die PDS 33, die FDP 15 und die Grünen 14 der insgesamt 140 Sitze.

Tabelle 1:

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthaltenQuelle: Wolfram Brunner et al. 2001: 6^[2]

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^[1] Für weiterführende Informationen: http://www.statistik-berlin.de/wahlen/rechtsgrundlagen/lwg-neu.htm

^[2] die geringen Abweichungen zum amtlichen Endergebnis tangieren die Sitzverteilung nicht, weshalb diese Darstellung gewählt werden konnte